Im Kampf gegen die Umgehung von Sanktionen gegen Russland sollen künftig auch EU-Exporte in Drittstaaten beschränkt werden können. Wie die Deutsche Presse-Agentur am Freitag aus EU-Kreisen erfuhr, sieht dies ein Vorschlag der Europäischen Kommission für ein elftes Paket mit Strafmassnahmen wegen des Kriegs gegen die Ukraine vor. Er wurde am Freitag an die Mitgliedstaaten übermittelt.
Konkret ist den Angaben zufolge geplant, zunächst einmal als Abschreckung die rechtliche Möglichkeit zu schaffen, Exporte in Drittstaaten wegen einer mutmasslichen Umgehung von Sanktionen einzuschränken.
Wenn dies nicht ausreicht, könnten dann in einem zweiten Schritt bestimmte Ausfuhren tatsächlich unterbunden werden. Betroffen sein könnten insbesondere Güter, die sowohl zivil als auch militärisch genutzt werden können. Als Beispiele wurden Nachtsichtgeräte genannt, die von Jägern und Sicherheitsfirmen, aber auch Soldaten eingesetzt werden.
Als Länder, über die Sanktionen gegen Russland umgangen werden, gelten beispielsweise Kasachstan, Armenien und die Vereinigten Arabischen Emirate. Der Türkei wurde zuletzt von EU-Experten bescheinigt, vergleichsweise entschlossen auf Hinweise zu Sanktionsumgehungen zu reagieren.