Ukraine-Übersicht Lukaschenko: Stationierung russischer Atomwaffen in Belarus hat begonnen

Anti-Kreml-Milizen: Eindringen nach Russland war «Erfolg»

Die russische Grenzregion Belgorod war mehrere Tage Schauplatz von Gefechten zwischen aus der Ukraine eingedrungenen Anti-Kreml-Milizen und der russischen Armee.

25.05.2023

Laut Machthaber Lukaschenko hat Russland damit begonnen, Atomwaffen nach Belarus zu verlegen. Die ukrainische Gegenoffensive gegen Russlands Truppen hat derweil begonnen. Die Ereignisse des Tages im Überblick.

Die von Militärexperten erwartete ukrainische Gegenoffensive gegen Russlands Truppen hat nach Angaben des ukrainischen Präsidentenberaters Mychajlo Podoljak bereits begonnen. «Die Gegenoffensive läuft schon seit Tagen», sagte der enge Mitarbeiter von Präsident Wolodymyr Selenskyj dem italienischen Fernsehen. «Dies ist ein intensiver Krieg entlang einer Grenze von 1500 Kilometern. Unsere Aktionen haben bereits begonnen», ergänzte Podoljak am Mittwochabend laut italienischer Übersetzung. Zuletzt hatten sich etwa Anschläge auf russisch besetztes Hinterland gehäuft - was Experten auch als Indiz für eine bevorstehende Gegenoffensive gedeutet hatten.

Wagner-Chef meldet Beginn des Abzugs aus Bachmut – Kiew bestätigt

Unterdessen hat die russische Privatarmee Wagner nach Angaben ihres Chefs Jewgeni Prigoschin mit dem Abzug der eigenen Truppen aus der eroberten ostukrainischen Stadt Bachmut begonnen. Bis zum 1. Juni solle die Stadt komplett den regulären russischen Streitkräften zur Kontrolle überlassen werden, sagte Prigoschin in einem am Donnerstag veröffentlichten Video. Die Wagner-Truppen würden sich zur Erholung und Vorbereitung auf die nächsten Einsätze in ihre Lager zurückziehen. Die ukrainische Seite bestätigte, dass es einen Truppenaustausch des Feindes um Bachmut gebe.

Wagner-Chef Prigoschin und das russische Verteidigungsministerium hatten am Wochenende die komplette Einnahme der Stadt im Gebiet Donezk, die einmal 70 000 Einwohner hatte, verkündet. Die Ukraine wies zurück, dass das seit Monaten umkämpfte Bachmut komplett unter russischer Kontrolle sei. Die Angaben der Kriegsparteien zum Verlauf der Kämpfe lassen sich meist nicht unmittelbar unabhängig überprüfen.

Lukaschenko: Stationierung russischer Atomwaffen in Belarus begonnen

Russland hat nach Angaben des belarussischen Machthabers Alexander Lukaschenko mit der Stationierung taktischer Atomwaffen in dem Nachbarland begonnen. Dies bestätigte Lukaschenko am Donnerstag in Moskau nach einem Treffen mit Präsident Wladimir Putin. Auch Zahl der Waffen und Orte der Lagerung seien festgelegt worden. Details nannte Lukaschenko nicht. «Ich werde nicht über die Zahl und über die Stationierung reden», sagte er.

Putin habe konkrete Entscheidungen getroffen und ein entsprechendes Dekret unterzeichnet, fügte der belarussische Machthaber hinzu. Damit seien mündliche Absprachen besiegelt worden. Die Waffen sollen nach früheren Angaben an der Grenze zu Polen stationiert werden. Russland führt seit mehr als 15 Monaten einen Angriffskrieg gegen die Ukraine und hat mehrfach mit dem Einsatz von Atomwaffen gedroht.

Russland wirft Ukraine versuchten Anschlag auf Kernkraftwerke vor

Der Kreml warf der Ukraine unterdessen Anschlagspläne gegen Hochspannungsleitungen zweier Atomkraftwerke im Norden Russlands vor. «Tatsächlich halten die feindseligen Handlungen des Kiewer Regimes gegen unser Land an», sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow. Damit kommentierte er Meldungen des Inlandsgeheimdienstes FSB über die Festnahme zweier Männer, die angeblich Hochspannungsleitungen zu Meilern sprengen und damit die Anlagen ausser Betrieb setzen wollten.

Kiew: Alle russischen Drohnenangriffe in der Nacht abgewehrt

Das ukrainische Militär wehrte nach eigenen Angaben alle russischen Drohnenangriffe in der Nacht zu Donnerstag ab. «Ein hundertprozentiges Resultat. 36 von 36», schrieb der Kommandierende der ukrainischen Luftwaffe, Mykola Oleschtschuk, auf seinem Telegram-Kanal. In der Nacht hatte Russland erneut zahlreiche Drohnen gegen seinen Nachbarn losgeschickt. Angaben aus Kiew zufolge handelte es sich um Shahed-Drohnen iranischer Bauart. Russland habe offenbar auf kritische Infrastruktur und Militärobjekte im Westen des Landes gezielt, teilte das ukrainische Militär mit.

Zölle auf Importe aus der Ukraine bleiben ausgesetzt

Zölle auf Importe aus der Ukraine werden ein weiteres Jahr ausgesetzt. Die EU-Staaten stimmten einer entsprechenden Verlängerung der Handelsmassnahmen zu. Sie würden der Ukraine helfen, stabile Handelsbeziehungen mit der EU aufrechtzuerhalten und ihre Wirtschaft unter sehr schwierigen Bedingungen am Laufen zu halten, hiess es in einer Mitteilung. Die Erleichterungen für die Ukraine waren Mitte 2022 als Reaktion auf den russischen Angriffskrieg eingeführt worden. Sie sollen nun bis Juni 2024 aufrecht erhalten werden.

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21.21 Uhr

US-Generalstabschef warnt vor Folgen von drohendem Zahlungsausfall für Militär

US-Generalstabschef Mark Milley hat vor den Auswirkungen eines möglichen Zahlungsausfalls der USA auf die Streitkräfte des Landes gewarnt. «Es hätte bedeutende negative Auswirkungen auf die Bereitschaft, Moral und Fähigkeiten der Streitkräfte der Vereinigten Staaten, sollten wir zahlungsunfähig werden», sagte der oberste US-Militär vor Journalisten im Pentagon. Milley warnte auch vor einem «Schaden für das internationale Ansehen» der USA.

Ein Zahlungsausfall hätte «bedeutende wirtschaftliche Konsequenzen», was dann zu «Konsequenzen für die nationale Sicherheit» führen würde, führte der Generalstabschef aus. «Soldaten zu bezahlen, die Moral der Soldaten, Waffensysteme, Verträge, auf all das würde es Auswirkungen geben.» Möglicherweise müssten Grossübungen verkleinert oder ausgesetzt werden.

Die Regierung von US-Präsident Joe Biden und die oppositionellen Republikaner streiten unter wachsendem Zeitdruck über eine Anhebung der Schuldengrenze. Ohne eine Einigung droht den USA schon Anfang Juni die Zahlungsunfähigkeit, mit potenziell verheerenden wirtschaftlichen und finanziellen Folgen weit über das Land hinaus.

Finanzministerin Janet Yellen hat wiederholt gewarnt, schon der 1. Juni könne dieser «Tag X» sein. Es wäre das erste Mal in der Geschichte der Vereinigten Staaten, dass das Land zahlungsunfähig würde.

Biden beteuerte jedoch am Donnerstag, es werde «keinen Zahlungsausfall» geben. Gespräche mit Oppositionschef Kevin McCarthy, dem republikanischen Vorsitzenden des Repräsentantenhauses, seien «produktiv» gewesen.

Allerdings müsste eine mögliche Einigung zwischen Bidens Demokraten und den oppositionellen Republikanern noch den Kongress passieren. Am Donnerstag begann eine zehntägige parlamentarische Pause rund um den Feiertag Memorial Day am kommenden Montag. Die Parlamentarier können aber jederzeit zurückgerufen werden, um über einen Kompromiss abzustimmen.

Die Republikaner fordern Milliarden-Einsparungen, bevor sie einer Anhebung der Schuldengrenze zustimmen. Die Oppositionspartei lässt mit ihrer neuen Mehrheit im Repräsentantenhaus die Muskeln spielen.

20.56 Uhr

Biden will Charles Brown zum neuen US-Generalstabschef machen

Der Stabschef der US-Luftwaffe, Charles Brown, soll neuer Generalstabschef der Streitkräfte werden. Dies kündigte Präsident Joe Biden im Weissen Haus an. Er bezeichnete Brown als Kämpfer. «Er weiss, was es heisst, mitten in der Schlacht zu stehen und einen kühlen Kopf zu bewahren, wenn es schwierig wird.» Der hochrangige Militär - Jahrgang 1962 — soll die Nachfolge von Mark Milley antreten. Der US-Senat muss der Personalie noch zustimmen.

Der Generalstabschef ist Militärberater des US-Präsidenten und leitet die strategischen Planungen des Verteidigungsministeriums. Brown ist seit 2020 Stabschef der Luftstreitkräfte und wurde noch vom früheren Präsidenten Donald Trump nominiert. Er ist der erste Schwarze an der militärischen Spitze einer Teilstreitkraft des US-Militärs.

Brown habe seine eigenen Erfahrungen mit Rassismus geteilt und Geschichte geschrieben, sagte Biden. Milley — als Soldat einst in Afghanistan, im Irak und in Bosnien-Herzegowina im Einsatz — war 2019 ebenfalls von Trump ins Amt gebracht worden.

20.07 Uhr

US-Generalstabschef: F-16-Kampfjets keine «Wunderwaffen»

Die der Ukraine in Aussicht gestellten F-16-Kampfjets sind nach den Worten von US-Generalstabschef Mark Milley keine «Wunderwaffen». «Manchmal werden bestimmte Dinge mit dem Etikett versehen, dass dies oder jenes die Wunderwaffe sein wird. Es gibt keine Wunderwaffen», sagte Milley nach Video-Beratungen der internationalen Kontaktgruppe zur Koordinierung von Militärhilfe für das von Russland angegriffene Land. Die Kampfjets des US-Typs F-16 seien dies nicht — und andere Waffen auch nicht.

US-Präsident Joe Biden hatte beim G7-Gipfel führender demokratischer Wirtschaftsmächte vergangene Woche in Japan den Weg dafür freigemacht, der Ukraine im Rahmen einer Koalition von Verbündeten F-16 zu liefern. Ukrainische Kampfpiloten sollen daran ausgebildet werden. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sagte, die Jets wären nicht nur eine Verstärkung zur Verteidigung seines Landes, sondern auch ein starkes Signal dafür, dass Russland mit seiner Aggression scheitern werde.

Milley bezeichnete die Entscheidung für die Kampfjets als «knallharte militärische Analyse», bei der Kosten, Nutzen und Risiken berücksichtigt würden. Zu Beginn des russischen Angriffskriegs vor 15 Monaten habe die Ukraine anderes benötigt als jetzt. Der Bedarf auf dem Schlachtfeld ändere sich ständig. Daher entscheide man schrittweise über die Art der Militärhilfe. «Das wird nicht leichtfertig gemacht», sagte der Generalstabschef.

19.08 Uhr

Britisches Parlament stuft ukrainische Hungersnot als Völkermord ein

Das britische Parlament hat die gezielt herbeigeführte Hungersnot in den 1930er Jahren in der Ukraine als Völkermord anerkannt. Das Unterhaus in London verabschiedete einstimmig eine Entschliessung, die die konservative Abgeordnete Pauline Latham eingebracht hatte. Die Entscheidung des Parlaments ist für die konservative britische Regierung nicht bindend.

Zuvor hatten schon der Bundestag sowie das EU-Parlament den sogenannten Holodomor («Mord durch Hunger») als Genozid anerkannt. Unter der Verantwortung des sowjetischen Diktators Josef Stalin starben 1932 und 1933 in der Ukraine bis zu vier Millionen Menschen.

Latham sieht in dem Beschluss eine Botschaft an den russischen Präsidenten Wladimir Putin angesichts des Angriffskriegs gegen die Ukraine. «Die Sowjetunion hat Millionen Ukrainer mit einer Politik des erzwungenen Hungerns und der erzwungenen Migration ermordet. Das erinnert an das, was heute in der Ukraine geschieht. Wie Stalin in den 1930er Jahren hat Putin heute das Ziel, die Nation der Ukraine und das Konzept der ukrainischen Identität zu zerstören.»

Der Staatssekretär im britischen Aussenministerium, Leo Docherty, nannte die Entscheidung des Parlaments «völlig verständlich». Zugleich bestätigte er die Auffassung der britischen Regierung, dass eine solche Einstufung die Angelegenheit von Gerichten sei.

18.51 Uhr

Austin hofft auf zügigen Beginn von F-16-Training für Ukrainer

US-Verteidigungsminister Lloyd Austin hat einen baldigen Beginn der Ausbildung ukrainischer Piloten an F-16-Kampfflugzeugen in Aussicht gestellt. «Wir hoffen, dass dieses Training in den kommenden Wochen beginnt», sagte Austin. Es solle die ukrainische Luftwaffe langfristig stärken und kurz- und mittelfristige Sicherheitsabsprachen ergänzen.

Die Ukraine drängt seit Kriegsbeginn auf die Lieferung von Kampfflugzeugen, um sich gegen die russischen Invasoren zu verteidigen. Anfangs sperrte sich die US-Regierung aber sogar gegen die Weitergabe von Maschinen aus der Sowjetzeit, die ehemalige Ostblockstaaten noch in ihren Streitkräften hatten. Inzwischen hat die Ukraine allerdings mehrere solcher MiG-29 erhalten und am vergangenen Wochenende signalisierte US-Präsident Joe Biden, er werde anderen Staaten die Lieferung von F-16 aus ihren Beständen erlauben.

Am Donnerstag berieten Austin, Ministerkollegen aus anderen Staaten und hohe Militärs per Videoschalte über weitere Waffenlieferungen an Kiew. Unter anderem dürfte es darum gehen, welche Staaten F-16 liefern und wo und wann ukrainische Piloten ausgebildet werden. Die Ukraine wollte über den Stand der Vorbereitung auf ihre erwartete Gegenoffensive informieren.

Austin machte deutlich, dass die F-16 dabei nicht unbedingt eine Rolle spielen werden. Diese seien vielmehr «ein deutliches Zeichen für unsere Einigkeit und unser langfristiges Engagement für die Selbstverteidigung der Ukraine», sagte er.

Polen, die Niederlande und Dänemark bereiten nach eigenen Angaben die Ausbildung ukrainischer Piloten vor. «Wir können die Pläne fortsetzen und auch abschliessen, die wir mit Dänemark und anderen Verbündeten machen, um mit diesen Lehrgängen zu beginnen», sagte die niederländische Verteidigungsministerin Kajsa Ollongren. Man werde auch darüber sprechen, wer F-16-Flugzeuge zur Verfügung stellen kann.

Ein weiteres Thema dürfte der Bedarf der Ukraine an weiteren Luftabwehrsystemen, Geschützen und Munition sein. Westliche Staaten haben mittlerweile Probleme, ihre eigenen Bestände wieder aufzufüllen. «Wir müssen weiter nach kreativen Wegen suchen, um unsere industriellen Fähigkeiten zu stärken«, forderte Austin. «Es steht viel auf dem Spiel.»

18.14 Uhr

Lukaschenko: Russland hat mit Verlegung von Atomwaffen nach Belarus begonnen

Russland hat nach Angaben des belarussischen Staatschefs Alexander Lukaschenko mit der Verlegung von Atomwaffen nach Belarus begonnen. «Die Verlegung atomarer Kampfstoffe (...) hat schon begonnen», antwortete Lukaschenko in einem Webvideo auf die Frage einer Journalistin nach den russischen Nuklearwaffen. Kreml-Chef Wladimir Putin hatte die Stationierung von Atomwaffen im Nachbarland Ende März angekündigt.

17.47 Uhr

Ukrainische Piloten sollen Gripen testen

Ukrainische Piloten sollen die Jas-39 Gripen (Greif) testen. Das berichtet der schwedische Sender TV4 unter Berifung auf Verteidigungsminister Pål Jonson. Dabei soll sowohl im Simulator als auch in der Praxis mit dem Jet geübt werden.

Es soll sich demnach aber nicht um eine Ausbildung, sondern um eine Evaluierung des Gripens handeln. Mittelfristig wird wohl ein Kauf des Flugzeugs anvisiert, denn Schweden hat demnach selbst nicht genug Exemplare, um einige davon abzugeben.

Die Gripen ist vielseitig und unkompliziert. Sie braucht nicht nur kürzere Start- und Landebahnen, sondern ist auch günstiger als die amerikanische F-16.

17.35 Uhr

Wie effektiv sind Drachenzähne?

Spitze Panzersperren aus Beton nennt man Drachenzähne. Sie sollen Panzer und gepanzerte Fahrzeuge aufhalten, um sie idealerweise dann mit Artillerie unter Feuer zu nehmen, wenn sie stoppen müssen.

Doch nun zeigen ukrainische Mannschaften mit ihren britischen Panzer vom Typ Challenger 2, dass die Drachenzähne mit der richtigen Ausrüstung überhaupt kein Hindernis sind.

To be fair, any Ukrainian tank or armoured vehicle could push Russia's anti-tank dragon teeth out the way - because they're not fixed to the ground. They're simply placed on the ground, so easy to push/pull aside. They've even got handy metal handles making it easier to pull them https://t.co/DZy95FibRe pic.twitter.com/UTIBDdBcbn

— Glasnost Gone (@GlasnostGone) May 25, 2023

17.04 Uhr

Polnische und ukrainische Behörden: Keine ungewöhnliche Strahlung gemessen

Laut Angaben der ukrainischen Luftwaffe schlugen am 13. Mai 2023 vier russische Drohnen in der Region Chmelnyzkyj ein. Satellitenfotos, die die Deutsche Presse-Agentur einsehen konnte, legen nahe, dass es an diesem Tag am Stadtrand von Chmelnyzkyj eine oder mehrere Explosionen gegeben hat. Im Netz kursierten danach Videos einer Explosion und einer grossen Rauchwolke, die sich über einen Abgleich mit Online-Kartendiensten eindeutig nach Chmelnyzkyj verorten lassen. Eine ukrainischsprachige Quelle deutet darauf hin, dass der Ort in der Vergangenheit, mindestens bis ins Jahr 2011, als Munitionslager diente.

In den Folgetagen erschienen in den sozialen Netzwerken Beiträge, die sich mit Strahlenmesswerten in Chmelnyzkyj und in Polen beschäftigten. So sei in der polnischen Stadt Lublin, die etwa 360 Kilometer nordwestlich von Chmelnyzkyj liegt, in der Luft ein hoher Wert für das schwach radioaktive Element Wismut beziehungsweise Bismut gemessen worden. Nutzer legen einen Zusammenhang mit sogenannter Uranmunition nahe, die in Chmelnyzkyj zerstört worden sei. Auch das staatliche russische Propagandamedium «RT» veröffentlichte einen entsprechenden Artikel.

Doch die Messwerte sind nach Angaben der polnischen Atomenergiebehörde nicht ungewöhnlich hoch. Die staatliche Stelle verweist darauf, dass das Isotop Bismut-214 auf natürliche Weise auf der Erdoberfläche und in der Atmosphäre vorkommt. Dass Bismut (konkreter: die von ihm ausgehende Gammastrahlung) nun in etwas höherer Konzentration gemessen wurde, führt die Behörde auf Regen zurück, der Bismut vom Boden aufwirbele und aus der Luft auswasche.

Auch die Maria-Curie-Skłodowska-Universität in Lublin, von der die Messwerte offenbar stammen, sieht einen Zusammenhang mit Regenfällen in der Stadt. Dass es dort am 15. Mai regnete, belegen Wetterdaten zum Beispiel auf der Website «Timeanddate.de». Auch in den Tagen nach dem 15. Mai, als es in Lublin erneut regnete, lagen die Messwerte der Universität zufolge leicht über dem Durchschnitt.

Die polnische Atomenergiebehörde betont in ihrer Mitteilung: «Diese Werte sind niedrig und stellen weder eine Gefahr für Leben noch Gesundheit dar. Es ist erwähnenswert, dass dieses Isotop in keiner Industrie verwendet wird, auch nicht in der Rüstungsindustrie.»

15.25 Uhr

Russland weist fünf schwedische Diplomaten aus

Das russische Aussenministerium hat fünf schwedische Diplomaten ausgewiesen. Dies sei eine Reaktion auf den «offen feindseligen Schritt» Stockholms, fünf Angestellte russischer Auslandsvertretungen in Schweden im April zu unerwünschten Personen zu erklären, hiess es in einer Mitteilung. Moskau kündigte zudem für September die Schliessung seines Konsulats in Göteborg an. Aktivitäten des schwedischen Konsulats in St. Petersburg werde man überdies die Zustimmung entziehen, erklärte das Aussenministerium.

14.39 Uhr

EU: Mehr als 200 Milliarden Euro von Russlands Zentralbank blockiert

Wegen Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine sind in der EU derzeit Vermögenswerte und Reserven der russischen Zentralbank im Wert von mehr als 200 Milliarden Euro blockiert. Diese Zahl ergebe sich aus Meldungen aus den Mitgliedstaaten an die EU-Kommission, sagte ein Sprecher der Behörde am Donnerstag in Brüssel.

Die Blockade der Vermögenswerte der russischen Zentralbank ist Folge von im vergangenen Jahr erlassenen Sanktionen. So wurden alle Transaktionen im Zusammenhang mit der Verwaltung von Reserven und Vermögenswerten der russischen Zentralbank untersagt. Infolgedessen hat die russische Zentralbank keinen Zugang mehr zu ihren bei Zentralbanken und privaten Institutionen in der EU verwahrten Vermögenswerten.

14.19 Uhr

Selenskyj-Berater: «Die Gegenoffensive läuft schon seit Tagen»

Die seit Langem erwartete ukrainische Gegenoffensive gegen Russlands Truppen hat nach Auskunft des ukrainischen Präsidentenberaters Mychajlo Podoljak begonnen. «Die Gegenoffensive läuft schon seit Tagen», sagte er in einem Interview des italienischen Fernsehens am Mittwochabend. «Dies ist ein intensiver Krieg entlang einer Grenze von 1500 Kilometern. Unsere Aktionen haben bereits begonnen», ergänzte Podoljak, ein Berater von Präsident Wolodymyr Selenskyj, laut italienischer Übersetzung.

Zugleich bestritt er, dass Kiew an den Angriffen in der russischen Region Belgorod beteiligt sei. Russland und Kremlchef Wladimir Putin seien nicht mal in der Lage, ihr eigenes Territorium zu verteidigen, bemerkte Podolyak. Er meinte weiter: «Das, was in der Grenzregion passiert, ist ein Schock für Putin und wird zu seinem Ende führen.»

Der Berater sagte generell, dass die Ukraine russisches Gebiet nicht attackieren wolle. An die italienische Journalistin gerichtet sagte er: «Wir benutzen die Waffen, die ihr uns gegeben habt, um russische Stellungen in den von Moskau besetzten Gebieten zu zerstören, Donbass und Krim eingeschlossen.» Falls F-16-Kampfflugzeuge geliefert würden, könnte «endlich» der Luftraum geschlossen werden, sagte Podolyak.

14.05 Uhr

Kreml wirft Kiew versuchten Anschlage auf AKWs vor

Der Kreml wirft der Ukraine Anschlagspläne gegen Hochspannungsleitungen zweier Atomkraftwerke im Norden Russlands vor. «Tatsächlich halten die feindseligen Handlungen des Kiewer Regimes gegen unser Land an», sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow der russischen Nachrichtenagentur Interfax zufolge am Donnerstag. Damit kommentierte er Meldungen des russischen Inlandsgeheimdienstes FSB über die Festnahme zweier Männer, die angeblich Hochspannungsleitungen zu Atomkraftwerken sprengen und damit die Nuklearanlagen ausser Betrieb setzen wollten.

Nach Angaben des FSB gab es einen Sabotageversuch bereits vor dem 9. Mai, an dem Russland den Sieg der Sowjetunion über Nazi-Deutschland im Zweiten Weltkrieg begeht. Die Täter hätten versucht, rund 30 Hochspannungsleitungen zu sprengen, die zu Kernkraftwerken im Leningrader Gebiet um St. Petersburg und im Gebiet Twer 350 nördlich von Moskau führten. Dies sollte einen Ausfall der Atomreaktoren und eine Notabschaltung provozieren. Zwei verdächtige Ukrainer seien festgenommen, ein weiterer zur Fahndung ausgeschrieben worden.

Der FSB berichtet immer wieder über angeblich vereitelte Terroranschläge, die auf das Konto ukrainischer Saboteure gehen sollen. Moskau begann vor 15 Monaten seinen Angriffskrieg gegen die Ukraine und besetzte dabei unter anderem auch das Atomkraftwerk Saporischschja. Wegen der Kämpfe rund um die Anlage und mehrfachen Beschusses ist international die Sorge vor einem Atomunglück gross.

13.13 Uhr

Moskau sagt Luftfahrt-Ausstellung wegen Sicherheitsbedenken ab

Erstmals seit 30 Jahren lässt Russland Medienberichten zufolge seine Internationale Luft- und Raumfahrtausstellung MAKS in diesem Jahr ausfallen. Die seit 1993 alle zwei Jahre nahe Moskau geplante Schau solle wegen Sicherheitsbedenken verschoben werden, berichtete die Zeitung «Kommersant» am Donnerstag. Zuvor hatte die staatliche russische Nachrichtenagentur Tass gemeldet, dass sie im kommenden Jahr nachgeholt werden solle. Ursprünglich sollte die MAKS vom 25. bis 30. Juli abgehalten werden.

Die MAKS ist eine der grössten Luft- und Raumfahrtausstellungen weltweit. Veranstaltungsort ist der Militärflughafen Schukowski, etwa 50 Kilometer südöstlich vom Moskauer Stadtzentrum entfernt. In den vergangenen Jahren nutzte Russland die Ausstellung etwa zur Präsentation seiner neuesten Kampfjets und -hubschrauber. Präsident Wladimir Putin war regelmässiger Gast der Veranstaltung. 2021 wurden Verträge im Wert von umgerechnet gut drei Milliarden Euro unterzeichnet.

Die nach Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine vom Westen verhängten Sanktionen treffen den zivilen Luftfahrtsektor im Land hart. Nach einer Drohnenattacke auf den Kreml Anfang Mai wurde zudem die Flugabwehr in und um Moskau deutlich verstärkt. Die Funkstörungen, die einen potenziellen Drohnenangriff abwehren sollen, machen aber die traditionellen Flugshows der MAKS unmöglich. Ohne solch eine Show sei die Veranstaltung sinnlos, hiess es in dem Bericht des «Kommersant».

11.37 Uhr

Gouverneur: Sechs Drohnen über Krim abgeschossen

Auf der von Russland annektierten Halbinsel Krim sind in der Nacht zum Donnerstag russischen Angaben zufolge sechs Drohnen abgeschossen worden. Es habe «keine Opfer oder Verletzten» gegeben, erklärte der von Moskau eingesetzte Gouverneur, Sergej Aksjonow, am Donnerstag im Onlinedienst Telegram.

Der Vorfall ereignete sich nach einem Angriff am Montag von Gruppen aus der Ukraine auf mehrere Orte in der russischen Region Belgorod. Daraufhin meldeten die örtlichen Behörden «zahlreiche» Drohnenangriffe auf die Region.

Zuletzt wurden in Russland vermehrt Angriffe und Sabotageakte gemeldet. Die Ukraine bereitet sich Angaben aus Kiew zufolge derzeit auf eine Offensive zur Rückeroberung von Moskau besetzter Gebiete vor.

10:14 Uhr

London: Navigationsdaten für russische Propagandazwecke manipuliert

Unterstützer Russlands im Krieg gegen die Ukraine haben laut britischen Geheimdienstexperten maritime Navigationsdaten für Propagandazwecke manipuliert. Das lege eine Analyse des Unternehmens Geollect nahe, hiess es im täglichen Geheimdienstbericht des Verteidigungsministeriums in London am Donnerstag. Demnach wurden Signale an das Automatic Identification System (AIS) übermittelt, die den Eindruck erweckten, im Schwarzen Meer habe sich eine 65 Kilometer lange Formation von Wasserfahrzeugen in Form des Buchstabens Z gebildet. Der Buchstabe wird vom russischen Militär und Unterstützern als Propagandasymbol verwendet.

Dass es sich nicht um echte Daten handelte, sei unter anderem dadurch zu erkennen, dass sie nahelegten, die Schiffe seien mit einer Geschwindigkeit von bis zu 102 Knoten (188 Kilometer pro Stunde) unterwegs gewesen, hiess es in der Mitteilung der Briten. Hinter der Aktion seien vermutlich pro-russische Aktivisten, die vor der erwarteten Gegenoffensive der ukrainischen Armee die russische Moral heben wollten.

[1/4] Analysis by Geollect indicates that since 14 May 2023, commercial vessels’ Automatic Identification System (AIS) data has been remotely spoofed to create the impression of a 65km long Russian pro-war Z symbol on the Black Sea, visible on open source tracking software. pic.twitter.com/aHUi5kqI6c

— Ministry of Defence 🇬🇧 (@DefenceHQ) May 25, 2023

Die britischen Experten warnten, die Manipulation von AIS-Daten erhöhe die Gefahr maritimer Unfälle. Schiffe und Boote geben damit üblicherweise ihren Standort weiter, um Zusammenstösse zu verhindern. Die russische Schwarzmeerflotte sei weiterhin verwundbar, hiess es weiter. So habe es vermutlich am 24. Mai einen Angriff auf ein russisches Spionageschiff gegeben.

Das Verteidigungsministerium in London veröffentlicht seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine unter Berufung auf Geheimdienstinformationen täglich Informationen zum Kriegsverlauf. Moskau wirft London eine Desinformationskampagne vor.

10.39 Uhr

Moskau und Minsk vereinbaren Atomwaffen-Stationierung

Moskau und Minsk haben die Stationierung von Atomwaffen in der Ex-Sowjetrepublik Belarus unter Beibehaltung der russischen Kontrolle vereinbart. «Russland übergibt Belarus die Atomwaffen nicht: Die Kontrolle darüber und die Entscheidung über einen Einsatz verbleiben bei der russischen Seite», sagte Russlands Verteidigungsminister Sergej Schoigu der Nachrichtenagentur Interfax zufolge am Donnerstag in Minsk bei der Vertragsunterzeichnung. Im Vertrag wird die Handhabung der Stationierung geregelt.

Von belarussischer Seite unterschrieb Verteidigungsminister Viktor Chrenin das Dokument. «Heute übt der ‹kollektive› Westen beispiellosen Druck in allen Bereichen der nationalen Sicherheit sowohl auf Belarus als auch auf Russland aus», sagte Chrenin bei der Unterzeichnung. Minsk sei daher an einer Vertiefung der Partnerschaft mit Russland interessiert. Bereits jetzt ist Belarus der wichtigste Bündnispartner Russlands. Moskau hat seinen Angriffskrieg gegen die Ukraine auch von belarussischem Boden aus begonnen.

Kremlchef Wladimir Putin hatte Ende März die Stationierung russischer taktischer Atomwaffen im Nachbarland angekündigt. Er begründete dies mit einer angeblichen Bedrohung aus dem Westen. Später wurden dann belarussische Soldaten im Umgang mit Iskander-Raketen geschult, die Atomsprengköpfe tragen können. Auch mehrere belarussische Kampfflugzeuge wurden auf die neuen Waffen umgerüstet.

Der belarussische Machthaber Alexander Lukaschenko erklärte später dann, dass Minsk im Notfall auch strategische Atomwaffen von Moskau bekommen könne – und selbst über einen Einsatz entscheiden könne. Dies wird von Russland allerdings dementiert.

9.43 Uhr

Prigoschin: Wagner-Söldner übergeben Stellungen in Bachmut an Armee

Die Söldnergruppe Wagner hat nach Angaben ihres Chefs mit der Übergabe ihrer Stellungen in der ostukrainischen Stadt Bachmut an die russische Armee begonnen. «Wir ziehen heute Einheiten aus Bachmut zurück», sagte Wagner-Chef Jewgeni Prigoschin in einem am Donnerstag von seinem Pressedienst in Onlinemedien veröffentlichten Video.

Bis zum 1. Juni werde der Grossteil der Einheiten auf andere Stützpunkte verlegt sein. «Wir übergeben Stellungen an das Militär, die Munition und alles», sagte Prigoschin. Der Wagner-Chef hatte zuvor die Einnahme von Bachmut gemeldet.

8.47 Uhr

Moskau meldet Festnahme von Saboteuren

Der russische Inlandsgeheimdienst FSB hat die Festnahme von zwei ukrainischen «Saboteuren» gemeldet. Eine «Sabotagegruppe» des ukrainischen Auslandsgeheimdienstes habe Anfang Mai versucht, etwa 30 Stromleitungen der Atomkraftwerke Leningrad und Kalinin zu sprengen, hiess es am Donnerstag in einer von russischen Nachrichtenagenturen zitierten Erklärung des FSB. Ziel sei es gewesen, die Abschaltung der Reaktoren zu bewirken.

«Eine Sabotagegruppe des ukrainischen Auslandsgeheimdienstes (...) versuchte, etwa 30 Stromleitungen der Atomkraftwerke in Leningrad und Kalinin zu sprengen», erklärte der FSB.

8.01 Uhr

Kiew: Alle russischen Drohnenangriffe in der Nacht abgewehrt

Das ukrainische Militär hat nach eigenen Angaben alle russischen Drohnenangriffe in der Nacht abgewehrt. «Ein hundertprozentiges Resultat. 36 von 36», schrieb der Kommandierende der ukrainischen Luftwaffe, Mykola Oleschtschuk, am Donnerstag auf seinem Telegram-Kanal. Er lobte die Flugabwehr für ihre Arbeit. In der Nacht hatte Russland erneut zahlreiche Drohnen gegen seinen Nachbarn losgeschickt. Angaben aus Kiew zufolge handelte es sich dabei um Shahed-Drohnen iranischer Bauart.

Die Drohnen wurden Medienberichten zufolge sowohl aus dem Norden als auch von Süden aus gestartet. Russland habe offenbar auf kritische Infrastruktur und Militärobjekte im Westen des Landes gezielt, teilte das ukrainische Militär mit.

Russland greift regelmässig mit Drohnen und Raketen die Ukraine an. Speziell im vergangenen Herbst gelang es Moskau dabei, grosse Zerstörungen im Energieversorgungsnetz anzurichten. Bei den Drohnen setzt Russland dabei vor allem auf die im Iran gebauten Shahed-Flugkörper. Die meist mit Sprengladungen versehenen Flugroboter sind darauf ausgerichtet, ähnlich wie Raketen auf ihre Ziele hinabzustürzen. Nach Angaben des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj vom Mittwoch wurden bereits etwa 1160 solcher Drohnen eingesetzt. Er rief daher die Iraner dazu auf, die Lieferung dieser Waffen an Russland einzustellen.

7.27 Uhr

Massive Luftangriffe auf Kiew und andere Städte

Die ukrainische Hauptstadt Kiew ist in der Nacht zum Donnerstag erneut Ziel russischer Luftangriffe geworden. Russland habe «Kiew erneut aus der Luft angegriffen», schrieb der Chef der Zivil- und Militärverwaltung von Kiew, Serhij Popko, am Donnerstag im Onlinedienst Telegram. Der Luftalarm in der Stadt habe mehr als drei Stunden gedauert.

«Der Angriff war massiv», erklärte Popko weiter. Russland greife «in mehreren Wellen» an, mit Pausen zwischen den Drohnenattacken. «Nach vorläufigen Informationen» seien auch in dieser Nacht im Iran hergestellte Schahed-Drohnen eingesetzt worden. 

Auch in anderen Teilen des Landes meldeten die Behörden nächtlichen Luftalarm, darunter in Charkiw in der Ostukraine und in Tscherniwzi im Westen des Landes.

Der nächtliche Beschuss der Ukraine durch Russland hat seit Anfang Mai besonders rund um Kiew erneut zugenommen. Erst vor vier Tagen hatte Russland die ukrainische Hauptstadt mit massiven Raketenangriffen überzogen. Insgesamt wurde Kiew im Mai nach Angaben von Militärverwaltungschef Popko zwölfmal angegriffen

3.40 Uhr

Russland dementiert Brand am Verteidigungsministerium

Der russische Katastrophenschutz hat einen Bericht über einen Brand am Gebäude des Verteidigungsministeriums in Moskau zurückgewiesen. Die Löschmannschaften hätten kein Feuer entdeckt, wurde ein Sprecher des Katastrophenschutzes von der Nachrichtenagentur Tass zitiert. Die staatliche Agentur hatte in der Nacht zum Donnerstag unter Berufung auf einen Vertreter der Rettungsdienste von einem Feuer auf einem Balkon des Gebäudes berichtet.

In einem im Internet veröffentlichten Video war Rauch an dem Gebäude zu sehen. In Beiträgen auf Online-Plattformen war zudem von einem beissenden Geruch in der Umgebung die Rede.

Anfang des Monats waren russischen Angaben zufolge zwei Drohnen über dem Kreml - dem Amtssitz von Präsident Wladimir Putin - abgeschossen worden. Russische Behörden machten dafür die Ukraine verantwortlich.

2.13 Uhr

USA sollen Ukraine hinter Drohnen-Vorfall in Moskau vermuten

Die USA sollen einem Bericht zufolge davon ausgehen, dass für den Drohnen-Vorfall auf dem Kreml-Gelände in Moskau wahrscheinlich eine militärische oder geheimdienstliche Spezialeinheit der Ukraine verantwortlich ist. Die US-Geheimdienste wüssten nicht, welche Einheit den Angriff ausgeführt habe, berichtete die «New York Times» am Mittwoch unter Berufung auf nicht namentlich genannte Quellen in der US-Regierung. Unklar sei auch, ob der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj oder seine Spitzenbeamten Kenntnis von der Aktion gehabt hätten.

Die US-Geheimdienste sind dem Bericht der Zeitung zufolge unter anderem durch abgefangene Nachrichten zu ihrer vorläufigen Einschätzung gelangt. Allerdings gebe es nur einen «niedrigen» Grad der Gewissheit. Das liege vor allem daran, dass die US-Geheimdienste noch keine konkreten Beweise dafür hätten, welche Regierungsbeamten, ukrainische Einheiten oder Agenten beteiligt gewesen seien, schrieb die Zeitung weiter. In den abgehörten Nachrichten würden Vertreter der Ukraine unter anderem sagen, sie glaubten, ihr Land sei für den Angriff verantwortlich.

Russland hatte Anfang Mai erklärt, es seien zwei Drohnen zum Absturz gebracht worden, die auf das Kreml-Gelände zugeflogen seien. Moskau warf Kiew einen versuchten Anschlag auf Russlands Präsidenten Wladimir Putin vor und drohte mit Gegenmassnahmen. Kremlsprecher Dmitri Peskow schob den USA die Verantwortung für die Attacke zu. Kiew und Washington wiesen jegliche Beteiligung an dem Vorfall zurück.

1.43 Uhr

Selenskyj: F-16-Kampfjets wären Zeichen für Russlands Scheitern

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj verbindet grosse Hoffnungen mit den in Aussicht gestellten Kampfjets des US-Typs F-16. Sie würden nicht nur die Verteidigung des Landes stärken, sondern wären ein starkes Signal dafür, dass Russland mit seiner Aggression scheitern werde, sagte Selenskyj in seiner abendlichen Ansprache am Mittwoch.

US-Präsident Joe Biden hatte am Rande des G7-Gipfels führender demokratischer Wirtschaftsmächte vergangene Woche grundsätzlich den Weg dafür freigemacht, im Rahmen einer Koalition von Verbündeten F-16-Jets an die Ukraine zu liefern. Ukrainische Kampfpiloten sollen zum Fliegen der Maschinen ausgebildet werden.

Selenskyj wandte sich auch an die Menschen im Iran mit dem Aufruf, die Lieferung iranischer Kamikaze-Drohnen an Russland nicht zu unterstützen. Man habe in der Ukraine zwar gelernt, die meisten Angriffe mit den Shahed-Angriffsdrohnen zu stoppen, aber es gebe dennoch Treffer. Die Drohnen-Angriffe auf Zivilisten würden zwar von Russland verübt - «aber mit ihren Waffen».

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