China Biden und Xi planen persönliches Treffen beim Apec-Gipfel

US-Präsident Joe Biden und Chinas Staatschef Xi Jinping wollen sich beim Apec-Gipfel in Peru treffen, um über die angespannten Beziehungen zwischen ihren Ländern zu sprechen. Themen wie der Ukraine-Konflikt und die Lage in Taiwan stehen im Mittelpunkt.

Keystone-SDA

13.11.2024, 18:39

SDA

US-Präsident Joe Biden und Chinas Staatschef Xi Jinping planen, sich beim bevorstehenden Apec-Gipfel in Peru persönlich zu treffen. Dies wäre das erste direkte Gespräch der beiden Staatsoberhäupter seit einem Jahr, wie das Weisse Haus mitteilte. Die Begegnung soll am Rande des Gipfels der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft stattfinden, wie eine hochrangige US-Regierungsvertreterin ankündigte.

Die Beziehungen zwischen den beiden grössten Volkswirtschaften der Welt sind seit Jahren angespannt, und die Kommunikation zwischen Biden und Xi war in der Vergangenheit spärlich. Das Treffen findet kurz vor dem Ende von Bidens Amtszeit statt, da er im Januar von Donald Trump abgelöst wird.

Wichtige Themen auf der Agenda

Bei dem Treffen plant Biden, die bisherigen Bemühungen um einen verantwortungsvollen Umgang mit dem Wettbewerb zwischen den USA und China zu bewerten. Ein zentrales Thema wird auch der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine sein. Die US-Regierungsvertreterin betonte, dass die Wiederaufnahme der militärischen Kommunikation zwischen den beiden Ländern im vergangenen Jahr ein Erfolg war. Biden habe in seinen Gesprächen mit Xi stets die Bedeutung der Menschenrechte hervorgehoben und werde dies voraussichtlich erneut tun.

Rückblick auf frühere Treffen

Biden und Xi hatten sich zuletzt im November 2023 am Rande des Apec-Gipfels in Kalifornien getroffen, nachdem sie ein Jahr lang keinen direkten Kontakt hatten. Dieses Treffen fand in einem prunkvollen Anwesen ausserhalb von San Francisco statt und zielte darauf ab, die Beziehungen zu stabilisieren und die Kommunikation zwischen den Regierungen zu verbessern. Im April folgte ein Telefonat zwischen den beiden, und es gab Treffen hochrangiger Beamter beider Länder. Dennoch bleiben die Beziehungen angespannt.

Spannungen um Taiwan

Ein weiterer Konfliktpunkt ist die Situation in Taiwan. Die USA haben wirtschaftliche Sanktionen gegen China verhängt, und es gibt Befürchtungen, dass China militärische Gewalt einsetzen könnte, um Taiwan zu annektieren. Biden hat Taiwan militärische Unterstützung zugesagt, falls es zu einem Konflikt kommt. Die Region um Taiwan ist häufig Schauplatz militärischer Spannungen. Biden wird bei dem Treffen mit Xi die Bedeutung von Frieden und Stabilität in der Strasse von Taiwan betonen.

Zukunft der US-China-Beziehungen

Die bevorstehende Amtsübergabe an Donald Trump wirft Fragen zur zukünftigen China-Politik der USA auf. Trump hatte während seiner ersten Amtszeit eine harte Linie gegenüber China verfolgt, die Biden fortgesetzt hat. Die US-Regierungsvertreterin äusserte sich zurückhaltend zu den möglichen politischen Richtungen der nächsten Regierung und betonte die Notwendigkeit, mit den komplexen Beziehungen zu China umzugehen.