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Vor US-Kongresswahlen Trumps Wahlkampf mit der Angst
Donald Trump kennt im Wahlkampf nur noch ein Thema: die Karawanen von Migranten, die derzeit auf dem Weg Richtung US-Grenze sind. Der US-Präsident setzt auf Angst, um Wähler zu mobilisieren – und er kann dabei auf wichtige Unterstützung setzen.
Je näher die Kongresswahlen in den USA rücken, desto entfesselter wirkt Donald Trump. Seit Tagen schürt der US-Präsident Angst vor den Gruppen von Migranten aus Mittelamerika, die derzeit in Mexiko auf dem Weg in Richtung der US-Grenze sind. Trump spricht von einer «Invasion», von «unkontrollierten Massen». Er bedient sich martialischer Gesten, schickt tausende Soldaten an die Grenze, kündigt Zeltstädte an, in denen er die Menschen festhalten will. Und das alles, weil er offensichtlich glaubt, dass das Thema seine Anhänger im rechten Lager mobilisiert.
Je weniger Zeit bis zur Wahl am kommenden Dienstag bleibt, desto aggressiver, desto umtriebiger wird Trump bei dem Thema. Am Montag waren es 5200 Soldaten, die an der Grenze stationiert werden sollten, am Mittwoch sprach der Präsident schon von bis zu 15.000 – und hatte diese Ankündigung offensichtlich nicht mit seinem Verteidigungsministerium abgestimmt.
Trump will auf Migranten schiessen lassen
Dabei dürfen die Soldaten ohnehin keine Migranten festnehmen. Sie sollen den Grenzschutz bei logistischen Dingen unterstützen – Zäune errichten, Fahrzeuge reparieren, bei der Überwachung der Grenze helfen. Trump aber deutete am Donnerstag in einer Rede an, dass sie auf Migranten schiessen könnten, sollten diese Steine schmeissen.
Der Republikaner überspitzt die Lage so stark, dass es so wirkt, als seien tausende Menschen kurz davor, die Grenzen zu stürmen und sich notfalls mit Gewalt Eintritt in die USA zu verschaffen. Tatsächlich aber sind die Migranten noch etwa 1300 Kilometer von den USA entfernt. Ob sie die Grenze bis zum Wahltag erreichen werden, ist fraglich. Viele von ihnen sind zudem nach dem Marsch auch erschöpft.
Der Journalist Johnathan Swan vom Nachrichtenportal Axios - der als gut vernetzt in Regierungskreisen gilt – sagte dem Sender Fox News, Menschen in Trumps Umfeld seien erfreut über das Thema der Karawanen. Dies sei ein politisches Geschenk für den Präsidenten, auf das sie so viel Aufmerksamkeit wie nur möglich richten wollten.
Stimmungsmache gegen Demokraten
Trump muss fürchten, dass seine Republikaner bei den Wahlen das Repräsentantenhaus an die Demokraten verlieren. Das könnte unangenehm für ihn werden, umstrittene Gesetzesvorhaben dürfte er dann kaum noch durch den Kongress bekommen. Um gegen die Demokraten Stimmung zu machen, ist ihm daher offensichtlich jedes Mittel Recht. Er behauptet seit Tagen immer wieder, die Partei stünde hinter der «Karawane». Beweise lieferte er dafür nicht.
Schon während des Präsidentschaftswahlkampfes 2016 setzte Trump massiv darauf, gegen Einwanderer ohne Papiere zu hetzen. Als er zu Beginn seiner Kandidatur im Sommer 2015 erklärte, Mexiko schicke nicht seine besten Leute in die USA, sondern Vergewaltiger und Drogendealer, war die Empörung gewaltig. Trumps extreme Rhetorik war noch neu. Inzwischen ist sie Alltag geworden.
Die Menschen in den Karawanen stellt er als Kriminelle dar, als Bandenmitglieder. In einem Tweet behauptete er, unter ihnen seien Menschen aus dem Nahen Osten – das war offensichtlich als Codewort für Terroristen gemeint. Auch hierfür lieferte er keine Beweise. Kritiker werfen dem Präsidenten vor, er betreibe Panikmache. Befeuert wird das Ganze durch etliche Artikel in rechtspopulistischen Medien.
Auch Fox News schürt Ängste
Der Trump-nahe Sender Fox News berichtet fast in Dauerschleife über das Thema – und das oft völlig überzeichnet und offen xenophob. So erklärte die Moderatorin Laura Ingraham, die Migrantengruppen seien nicht nur ein Problem für die nationale Sicherheit der USA, sie seien auch ein Problem für die Gesundheit der Menschen. Man wisse nicht, «was die Leute haben, die hereinkommen.» Der frühere Polizist David Ward behauptete in dem Sender, Menschen aus der Karawane würden Pocken in die USA bringen. Dabei gilt die Infektionskrankheit seit Jahrzehnten als ausgerottet.
Auch Trump, der regelmässig Fox schaut, sprach in seiner Rede am Donnerstag davon, dass viele Einwanderer mit «grossen medizinischen Problemen» kämen. Er behauptete zudem, in der Karawane seien viele junge Männer. Die mexikanische Menschenrechtskommission CNDH schätzt aber, dass die Gruppe zu gut einem Drittel aus Frauen besteht. Ein weiteres Drittel sei Kinder, der Rest Männer.
Die Gruppe, die sich derzeit im mexikanischen Bundesstaat Oaxaca aufhält, ist nicht die erste, die sich auf den Weg in Richtung USA macht. Mit zwischen 3500 bis 5000 Menschen ist sie jedoch bisher eine der grössten. Bereits im April hatten rund 1500 Einwanderer aus Zentralamerika den Weg durch Mexiko zurückgelegt.
Eine zweite grosse Gruppe von bis zu 2000 Migranten befindet sich noch weiter südlich von Oaxaca, im Bundesstaat Chiapas. Auf der guatemaltekischen Seite der Grenze zu Mexiko sammeln sich ausserdem weitere Gruppen, um den Weg anzutreten. Ob alle diese Menschen die US-Grenze aber tatsächlich erreichen werden, ist fraglich. Immer wieder kehrten in den vergangenen Tagen einige um - laut mexikanischen Innenministerium knapp 930.
Flucht vor Gewalt
Die Gründe, warum die Menschen ihre Heimatländer verlassen haben, sind vielfältig. Jüngere sehen dort keine Möglichkeit, eine Arbeitsstelle zu finden, Familien suchen nach einer besseren Ausbildung für ihre Kinder. Was aber fast alle Migranten übereinstimmend berichten: Die Gewalt der Jugendbanden, die auch Maras genannt werden, machen das Leben vor allem in Honduras und El Salvador fast unmöglich. Sie kontrollieren und terrorisieren ganze Stadtteile. Und rekrutieren ihre Mitglieder schon im Kindesalter.
Auch Felica Aguerro hat die Gewalt der Maras erlebt. Sie habe einen kleinen Imbissstand in Honduras betrieben, sagte sie der Deutschen Presse-Agentur. «Zwei Wochen nach der Eröffnung kamen sie und wollten jede Woche die Hälfte meiner Einnahmen. Wie soll man davon leben können?», sagte die 32-Jährige.
Trump aber erklärt, die Menschen in der Karawane hätten keine berechtigten Gründe, Asyl zu beantragen. Schliesslich hätten sie ein Angebot der mexikanischen Regierung auf Asyl ausgeschlagen. Es gehe ihnen also nicht um Sicherheit.
Auch hier hält es der Präsident mit den Fakten nicht allzu genau: Die Migranten können zwar Asyl in Mexiko beantragen. Eine Garantie, dass ihr Gesuch bewilligt wird, gibt es nicht. Der mexikanischen Organisation «Puebla Sin Fronteras» zufolge werden Asylanträge von Menschen aus Mittelamerika in Mexiko zu 80 Prozent abgelehnt.
Evakuierungsaktion bei der Seilbahn Lungern-Turren in Lungern im Kanton Obwalden: Wegen einer technischen Panne mussten rund 27 Personen mit dem Helikopter gerettet werden.
Bild: KEYSTONE
Zu zweit durch dick und dünn – und durch heiss und eiskalt: Dieses Liebespaar sprang am Valentinstag in Hamburg ins kalte Wasser.
Bild: Georg Wendt/dpa
Fasnächtliche und farbenfrohe Puppen zieren das Dorf Seelisberg im Kanton Uri über die Fasnachtstage. Die Fasnacht 2021 ist im Kanton Uri aufgrund der Corona-Ppandemie praktisch verboten, es duerfen maximal nur 5 Personen unterwegs sein, aber als einer der wenigen Kantone ist in Uri das Spielen von Musikinstrumenten erlaubt. (13.02.2021)
Bild: KEYSTONE/Urs Flueeler
Die Pandabären-Geschwister Paule (r) und Pit (l) spielen in ihrem Gehege im Zoo Berlin im Schnee. (13.02.2021)
Bild: Kira Hofmann/dpa-Zentralbild/dpa
Halb Euroopa friert. Diese Heidschnucken in Braunschweig jedoch lassen sich von den frostigen Temperaturen nicht beeindrucken. (13.02.2021)
Bild: Stefan Jaitner/dpa
Sahara-Sand färbt Schnee und Himmel orange im Skigebiet Anzère in der Schweiz.
Bild: Keystone/Laurent Gillieron
Menschen drängen sich in der Einkaufsstrasse Via del Corso in Rom nachdem die Corona-Massnahmen gelockert wurden.
Bild: Cecilia Fabiano/dpa
Irgendwo dort versteckt sich die A7: Nahe Hannover herrscht dichtes Schneetreiben auf der Autobahn.
Bild: Julian Stratenschulte/dpa
Eine Replik der Saffa-Schnecke fotografiert vor der Schweizer Nationalbank während einer Jubiläumsaktion organisiert von Bern Welcome, zu 50 Jahren Frauenstimm- und -wahlrecht. (06.02.2021)
Bild: Anthony Anex/Keystone
Ein Porträt von Elisabeth Vischer-Alioth wartet darauf, an eine Hauswand geklebt zu werden, während der Vorbereitungen zur Ausstellung «Hommage 2021: Porträts von mutigen Frauen in der Berner Altstadt». (06.02.2021)
Bild: Anthony Anex/Keystone
Abgeschirmte Speisekuppel. So geht es auch. Im israelischen Jerusalem speisen Restaurantbesucher abgeschirmt von anderen Gästen in einer Kuppel. Israel plant trotz anhaltend hoher Infektionszahlen erste Lockerungen einleiten. (06.02.2021)
Bild: Muammar Awad/XinHua/dpa
Ein überfluteter Platz beim Flussufer in Saint-Ursanne. Der Fluss Doubs trat nach starken Regenfällen über die Ufer. (31.1.2021)
Bild: Keystone
Während einer Demonstration gegen die Inhaftierung von Kremlkritiker Nawalny führen russische Polizisten einen Mann ab. (31.1.2021)
Bild: Aleksander Khitrov/AP/dpa
Imposante Kulisse: In Los Angeles können sich die Menschen unter anderem auf dem Parkplatz des Dodger Stadium gegen Corona impfen lassen. (31.1.2021)
Bild: Damian Dovarganes/AP/dpa
Mehr als zwei Kilometer durch den eiskalten Bodensee: Der Extremschwimmer Paul Bieber hat mit seinem Versuch den deutschen Rekord im Distanz-Eisschwimmen gebrochen. Der 37-Jährige schwamm bei unter fünf Grad Wassertemperatur 2210 Meter weit. 43,03 Minuten brauchte er dafür. (30.1.2021)
Bild: Felix Kästle/dpa
Gleich zwei Mal binnen 48 Stunden gab es in Raron im Kanton Wallis infolge der Schlechtwettersituation in den letzten Tagen Felsstürze. (30.1.2021)
Bild: KEYSTONE/Laurent Gillieron
Vor einem pittoresken Wolkenhimmel zeigt Max Ross auf einer Slackline im Hillcrest Park im kalifornischen Fullerton sein Können. (30.1.2021)
Bild: Mark Rightmire/The Orange County Register/dpa
Ein internationales Forscherteam hat auf Madagaskar eine neue Chamäleonart entdeckt, bei der das Männchen lediglich 13,5 Millimeter lang ist. Obwohl das männliche Tier das kleinste unter rund 11‘050 Reptilienarten ist, verfügt es in Relation zur Körpergrösse über die die grössten Genitalien. Der Grund: Eine erfolgreiche Paarung mit den bedeutend grösseren Weibchen wäre sonst nicht möglich. (28.1.2021)
Bild: Frank Glaw/SNSB-ZSM/dpa
Und dann hatte Hamburg eine Mülldeponie mehr: Im Stadtteil Norderstedt der Hansestadt türmt sich in einem Gewerbegebiet bis zu sechs Meter Müll wie Bauschutt, Teerpappe, Dämmstoffe, Asbest und anderes. Der Unternehmer, der dort bestimmte Stoffe nur zwischenlagern durfte, ist verschwunden. Die Staatsanwaltschaft sucht nun nach ihm. (27.1.2021)
Bild: Christian Charisius/dpa
«Minor Canyon»: Schwere Regenfälle haben im kalifornischen Monterey County zu Schlammlawinen, Überschwemmungen und zu dieser beeindruckenden Mini-Schlucht geführt. (28.1.2021)
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Gedenken: Die New Yorker Verkehrsbetriebe ehren 136 Mitarbeiter, die am Coronavirus gestorben sind, mit einer digitalen Gedenkstätte an 107 U-Bahn-Stationen – wie hier in der Moynihan Train Hall im New Yorker Stadtteil Manhattan. (29.1.2021)
Bild: John Minchillo/AP/dpa
Schlange an der Notaufnahme: Rettungssanitäter warten vor dem Santa Maria Krankenhaus in Lissabon, um Covid-19-Patienten zu übergeben. Portugal gehört momentan zu den Ländern mit den weltweit höchsten Neuinfektionszahlen im Verhältnis zur Einwohnerzahl. (28.1.2021)
Bild: Armando Franca/AP/dpa
Feuer an der Tankstelle: Die deutsche Rastanlage Hunsrück Ost an der Autobahn A61 ist einer nur knapp einer Katastrophe entgangen, nachdem hier ein Kleintransporter beim Betanken in Vollbrand geriet. Erst die Feuerwehr konnte das Feuer löschen – zuvor hatte der Kassier allerdings richtig reagiert und per Notschalter die ganze Tankanlage ausser Betrieb genommen. (28.1.2021)
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Strand ohne Leben: Ein Bademeister arbeitet am leeren Strand von Palma auf Mallorca. Derzeit gibt es Corona-bedingt kaum Touristen auf der Ferieninsel. (28.1.2021)
Bild: Mar Granel Palou/dpa
Da kann man auch grosse Augen machen: Auf einer österreichischen Landstrasse ist eine Waldohreule mit einem Auto zusammengestossen. Der Vogel überstand den Crash mit dem Bruch eines Flügels und wird derzeit auf einer Greifvogelstation aufgepäppelt. (28.1.2021)
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Phantompatienten: An der Universität Leipzig warten Dummys mit einem Metallkopf, in den künstliche Gebisse hineingeschraubt werden können, auf Zahnmedizinstudenten. (28.1.2021)
Bild: Jan Woitas/dpa-Zentralbild/dpa
Winston hat das Coronavirus besiegt: Der Gorilla erholt sich im Zoo von San Diego nach einer umfangreichen medikamentösen Behandlung von einem schweren Verlauf seiner Corona-Infektion. Bei dem 48-jährigen Silberrücken Winston waren im Zuge der Infektion eine Lungenentzündung und Herzprobleme aufgetreten. Er wurde daraufhin mit einer Antikörper-Therapie, Herzmedikamenten und Antibiotika behandelt. (26.1.2021)
Bild: Ken Bohn/San Diego Zoo Global/dpa
Auf glühenden Kohlen: Ein Mann produziert im Gaza-Streifen beim dort grössten Produzenten Holzkohle. Als bestes und teuerstes Holz für diesen Zweck gilt das von Zitrusbäumen, aber auch das von Olivenbäumen wird gerne verwendet. (26.1.2021)
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Von Ruhe auf einer Parkbank kann hier nicht die Rede sein: Möwen und Tauben schwirren und fliegen um eine Frau in Tokio umher. (26.1.2021)
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Schnack beim Snack: Fischer Willy Rivas scherzt im peruanischen Lima mit einem Freund beim Essen in der Fischerbucht in Chorrillos. (26.1.2021)
Bild: Rodrigo Abd/AP/dpa
Banger Blick zum Horizont: Ein freiwilliger Helfer benutzt sein Walkie-Talkie, während er den Vulkan Mount Merapi während einer Eruption überwacht. Der Vulkan, der als einer der gefährlichsten der Welt gilt, ist erneut ausgebrochen und spukte mehrere Stunden glühende Asche und Gestein. (27.1.2021)
Bild: Slamet Riyadi/AP/dpa
Stausee verkommt zu «fliessenden Müllhalde: Ein Mann geht an Tonnen von Müll vorbei, die am Fusse des Wasserkraftwerks am Potpecko-Stausee in Serbien schwimmen. Vor allem Plastikabfälle gelangen durch Nebenflüsse in den Stausee und sammeln sich hier an. Eine serbische Zeitung schrieb bereits von einer «fliessenden Müllhalde». (26.1.2021)
Bild: Darko Vojinovic/AP/dpa
Dickschädeltest: Stirn an Stirn messen zwei Rinder im deutschen Naturschutzgebiet Boberger Niederung ihre Kräfte. (25.1.2021)
Bild: Daniel Bockwoldt/dpa
Nasskaltes Ende: Zwischen Frauenfeld und Matzingen ist eine 33-jährige Wagenlenkerin bei Glatteis von der Strasse abgekommen und im Murgkanal gelandet. Die Frau wurde mit leichten Verletzungen ins Spital gebracht. (26.1.2021)
Bild: Kapo TG
Opfer der Zerstörungswut: Ein Mann räumt in einem Fast-Food-Restaurant in Rotterdam auf. Die Niederlande sind erneut von sogenannten Corona-Krawallen erfasst worden. Hunderte gewaltbereite Jugendliche hatten nach Polizeiangaben in mehreren Städten randaliert und dabei auch die Polizei angegriffen. (25.1.2021)
Bild: Peter Dejong/AP/dpa
Auf den Hund gekommen: Vierbeiner der Indian Railway Protection Force zeigen anlässlich des indischen Nationalfeiertags ihre Kunststückchen.
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Galionsfigur mit Kettensäge: Im ungarischen Szilvásvárad streckt sich ein Feuerwehrmann auf dem Dach eines Zugs, um einen Ast abzusägen, der unter der Schneelast heruntergebrochen ist und die Bahnstrecke blockiert. (25.1.2021)
Bild: Keystone
Und sie tun es immer noch: In Rio De Janeiro tummeln sich grosse Menschenmengen auf engem Raum am Strand von Ipanema in Rio de Janeiro. Und das obwohl Brasilien nach wie vor sehr hohe Corona-Fallzahlen hat.
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Himmlische Hilfe: Feuerwehrfrau Tegan Rayner von der Belair Brigade CFS freut sich über den Regen, während sie nach Löscharbeiten der Buschbrände in Cherry Gardens in der Nähe von Adelaide, Australien, steht. (25.1.2021)
Bild: Brenton Edwards/ADELAIDE ADVERTISER/AAP/dpa
Winterfest: Stammrosen sind im Rosenpark Dräger in Steinfurth, Deutschland, mit Folie kältesicher verpackt. (25.1.2021)
Bild: KEYSTONE
