USATrump droht mit Strafverfolgung von «Wahlbetrügern»
SDA
8.9.2024 - 04:27
Der frühere US-Präsident Donald Trump droht angeblichen Wahlbetrügern mit Konsequenzen, falls er ins Weisse Haus zurückkehren sollte.
08.09.2024, 04:27
SDA
«Wenn ich gewinne, werden die Leute, die betrogen haben, mit der vollen Härte des Gesetzes verfolgt werden, was auch langjährige Haftstrafen einschliessen wird, damit sich diese Verderbtheit der Justiz nicht wiederholt», schrieb Trump auf den Online-Plattformen Truth Social und X in Anspielung auf die Wahl 2020, bei der er dem heutigen Präsidenten Joe Biden unterlag. Seine Niederlage hat er nie anerkannt – und Kritiker befürchten, dass es auch nach der Wahl im November wieder so kommen könnte.
Die Demokraten hätten bei der Wahl vor vier Jahren «zügellos» betrogen, behauptete Trump in dem Post auf ein Neues – obwohl verschiedene Gerichte derartige Anschuldigungen geprüft und als substanzlos zurückgewiesen haben. Die damaligen Vorkommnisse seien eine Schande für das Land gewesen, so Trump. Die Wahl 2024 werde daher unter «strengster professioneller Beobachtung» stehen. «Diejenigen, die in skrupelloses Verhalten verwickelt sind, werden aufgespürt, gefasst und strafrechtlich verfolgt werden, und zwar in einem Ausmass, wie es in unserem Land leider noch nie vorgekommen ist.»
Trump will sich im November eine zweite Amtszeit im Weissen Haus sichern und tritt gegen die derzeitige Vizepräsidentin Kamala Harris von den Demokraten an.
Ukraine: Russland setzt Interkontinentalrakete ein
Russland hat im Angriffskrieg gegen die Ukraine nach Angaben aus Kiew erstmals eine Interkontinentalrakete eingesetzt und damit offenbar auf Angriffe gegen eigene Gebiete reagiert. Hier Archivaufnahmen von einem Test mit einer russischen Interkontinentalrakete. Ziel sei die zentralukrainische Stadt Dnipro gewesen, meldete das ukrainische Medienportal Ukrainska Pravda unter Berufung auf anonyme Quellen am Donnerstag.
Ex-Bundeskanzlerin Angela Merkel hat in ihrer Amtszeit versucht, den Wunsch der Ukraine nach einem schnellen Nato-Beitritt auszubremsen. Sie befürchtete eine militärische Antwort Russlands. Das berichtet die 70-jährige Christdemokratin in ihren am Dienstag erscheinenden Memoiren mit dem programmatischen Titel «Freiheit», aus denen die «Zeit» vorab einen Auszug veröffentlicht hat.
21.11.2024
Selenskyj lässt Raum für zeitweise Gebietsabtretungen
Nach 1.000 Tagen Krieg in der Ukraine ist kein Ende in Sicht. Nun hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj Raum für eine zeitweilige russische Kontrolle über ukrainische Gebiete gelassen.
Im Parlament sagte Selenskyj: «Vielleicht muss die Ukraine jemanden in Moskau überleben, um ihre Ziele zu erreichen und das gesamte Staatsgebiet wieder herzustellen.»
20.11.2024
Ukraine: Russland setzt Interkontinentalrakete ein