Ukraine-Überblick Deutsches Winterpaket für Ukraine +++ Kämpfe am Dnipro

Xi und Putin bekräftigen bei Treffen in Peking Zusammenarbeit

STORY: Chinas Staatschef Xi Jinping und der russische Präsident Wladimir Putin haben am Rande des Seidenstrassen-Gipfels in Peking die enge Zusammenarbeit beider Länder bekräftigt. Russland hatte im Zuge des Kriegs gegen die Ukraine und der westlichen Sanktionen eine engere Anbindung an China gesucht. Kurz vor Kriegsbeginn hatten sich beide Seiten zu einer «grenzenlosen Partnerschaft» bekannt. Xi Jinping, Präsident China: «Beide Länder haben ihr gegenseitiges politisches Vertrauen vertieft und eine enge und effektive strategische Koordinierung aufrechterhalten. Unser bilaterales Handelsvolumen hat ein neues Rekordhoch erreicht und wir bewegen uns stetig auf unser gemeinsames Ziel von 200 Milliarden US-Dollar zu.» Putin erklärte, eine enge aussenpolitische Koordinierung mit China sei in einer schwierigen Welt von entscheidender Bedeutung. An der Konferenz zum zehnjährigen Bestehen von Chinas Handelsprojekt der «Neuen Seidenstrasse» nehmen neben Putin zahlreiche weitere Staats- und Regierungschefs teil. Chinas Präsident Xi hatte 2013 angekündigt, die Infrastruktur und die wirtschaftlichen Beziehungen zu Europa entlang der alten Seidenstrasse auszubauen. Wenig später wurde das Projekt um eine maritime Seidenstrasse erweitert. Der wegen des Überfalls auf die Ukraine weitgehend isolierte russische Präsident wird mit einem internationalen Haftbefehl gesucht – wegen mutmasslicher Kriegsverbrechen. In China droht ihm keine Festnahme, die Volksrepublik erkennt den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag nicht an.

19.10.2023

Der deutsche Kanzler verspricht der Ukraine weitere Waffen und finanzielle Unterstützung. Russlands Aussenminister Lawrow festigt derweil die Beziehungen mit Nordkorea. Ereignisse des Tages im Überblick.

Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz hat der Ukraine weitere Waffenlieferungen und finanzielle Unterstützung zugesagt. Deutschland werde ein Winterpaket für das von Russland angegriffene Land schnüren, sagte er am Donnerstag in einer Regierungserklärung im Bundestag. In Pjöngjang bekräftigt der russische Aussenminister Sergej Lawrow die Partnerschaft mit Nordkorea, das nach Angaben der US-Regierung Waffen an Moskau für den Krieg gegen die Ukraine geliefert hat. Im Rahmen der ukrainischen Gegenoffensive hat die Armee erneut einen Vorstoss am russisch besetzten Ufer des Dnipro im Süden des Landes unternommen.

Scholz: Vor allem Luftverteidigung zentral

Scholz betonte, zentral sei «all das, was zur Luftverteidigung nötig ist». So werde Deutschland der Ukraine eine zusätzliche Einheit des Flugabwehrraketensystems Patriot liefern, neue Iris-T-Systeme, neue Flugabwehrpanzer Gepard sowie neue, dafür nötige Munition. Das hatte das Verteidigungsministerium bereits angekündigt.

«Mehr als empört» sei er, dass Russlands Präsident Wladimir Putin vor zivilen Opfern im Nahost-Konflikt gewarnt habe. «Zynischer als das geht es nun wirklich nicht.» Beim anstehenden EU-Gipfel werde es neben dem Nahostkonflikt auch um die Unterstützung der Ukraine gehen.

Auch in Europa werde zu diskutieren sein, wie die finanzielle Hilfe für die Ukraine erbracht werden könne. Dies betreffe auch den mittelfristigen Finanzrahmen der EU. Dabei sei die deutsche Position, dass nicht alles nur mit zusätzlichem Geld finanziert werde, sondern es eine «Repriorisierung» gebe.

Lawrow bekräftigt in Pjöngjang Partnerschaft mit Nordkorea

Russlands Aussenminister Lawrow sagte bei seinem Besuch in Pjöngjang, die Beziehungen beider Länder hätten mit dem Treffen von Machthaber Kim Jong Un und Kremlchef Putin im September in Russland ein qualitativ neues Niveau erreicht. Seine Kollegin Choe Son Hui sprach laut russischer Übersetzung von einer «neuen Lebenskraft für die Beziehungen beider Länder». Lawrows Besuch diene der Umsetzung der «historischen Vereinbarungen» vom September. Der Minister traf auf Kim selbst - für rund eine Stunde.

Nordkorea steht international in der Kritik dafür, Waffen für Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine zu liefern. Zu Waffenlieferungen sagte Lawrow zunächst nichts. Gleichwohl hatte er Nordkorea nach seiner Ankunft am Mittwoch ausdrücklich für die Unterstützung Russlands bei seinem Krieg gegen die Ukraine gedankt. So erkenne Nordkorea auch die eroberten ukrainischen Gebiete als Teile Russlands an, sagte er Journalisten. Russland hatte die Gebiete Cherson, Saporischschja, Luhansk und Donezk mit Gewalt und unter Bruch des Völkerrechts vor gut einem Jahr annektiert.

Nach Forderungen des Westens, sich an Sanktionen gegen Russland wegen des Ukraine-Kriegs zu halten, hat die zentralasiatische Republik Kasachstan indes den Verkauf von 106 Gütern an das Nachbarland untersagt. Es gehe um Drohnen, deren Bestandteile, Spezialelektronik, Mikrochips und ähnliche Produkte, die einen Bezug zum Krieg hätten, sagte Vizehandelsminister Kajrat Torebajew der kasachischen Nachrichtenagentur Kaztag zufolge.

Ukrainische Armee bestätigt Kämpfe auf Südufer des Flusses Dnipro

Das ukrainische Militär hat erneut versucht, am russisch besetzten Ufer des Dnipro in der Südukraine vorzustossen. Der ukrainische Generalstab informierte am Donnerstag über russischen Beschuss des Dorfes Pischtschaniwka im besetzten Teil des Gebietes Cherson. Damit bestätigte das Militär vorherige Berichte von russischen Quellen über Kämpfe in den Dörfern Pischtschaniwka und Pojma in dem Gebiet. Diesen Berichten nach haben sich die Ukrainer allerdings bereits wieder zurückziehen müssen. Pojma liegt rund vier Kilometer vom Ufer entfernt.

Brückenverbindungen über den Fluss für das Heranbringen von ukrainischer Technik und Nachschub wurden den Angaben nach bisher nicht errichtet. Die russische Luftwaffe hatte zuvor den ukrainisch-kontrollierten Teil des Dnipro-Ufers wegen möglicher ukrainischer Truppenkonzentrationen intensiv bombardiert. Dabei wurden mehrfach Zivilisten getötet.

Die Ukraine verteidigt sich seit knapp 20 Monaten gegen die russische Invasion. Die russische Armee hatte sich voriges Jahr nach erfolgreichen ukrainischen Gegenangriffen vom nördlichen Ufer des Dnipro im Gebiet Cherson zurückziehen müssen. Trotz zerstörter Brücken unternahmen ukrainische Einheiten mehrfach Vorstösse auf die von Russland kontrollierte Uferseite. Sie konnten sich dort bisher aber nicht dauerhaft festsetzen.

Das US-amerikanische Institut für Kriegsstudien (ISW) schrieb in seinem am Mittwochabend (Ortszeit) veröffentlichten Bericht, es wolle nicht über den Umfang und die Aussichten der laufenden ukrainischen Aktivitäten am Ostufer des Gebiets Cherson spekulieren. Es sei aber bemerkenswert, dass prominente und üblicherweise zuverlässige russische Quellen von ukrainischen Aktivitäten am Ostufer sprächen, die grösser seien als die bisher dokumentierten taktischen Angriffe ukrainischer Streitkräfte über den Fluss.

• Liveticker

  Neue Beiträge
• Liveticker beendet
21.52 Uhr

Wir beenden den Live-Ticker am Donnerstag

20.59 Uhr

Botschafter der Nato-Staaten äussern Sorge über Beziehungen zwischen Ungarn und Russland

Die Botschafter der Nato-Staaten in Ungarn haben nach einem gemeinsamen Treffen ihre Sorge über die weiterhin engen Beziehungen zwischen Budapest und Moskau zum Ausdruck gebracht. «Wir sind alle besorgt darüber, dass sich der ungarische Regierungschef mit Präsident Wladimir Putin getroffen hat, während Russland einen Angriffskrieg gegen die Ukraine führt», sagte der US-Botschafter in Ungarn, David Pressman, im Sender Radio Free Europe.

Putin und Orban waren am Dienstag bei einer China-Reise des Kremlchefs in Peking zusammengekommen. Es war ihr erstes Treffen seit dem Beginn der russischen Offensive in der Ukraine im Februar 2022.

Es sei «besorgniserregend», dass Ungarn sich dafür entschieden habe, «mit dem Kreml auf diese Weise zu kooperieren», sagte Pressman. Als Beispiel prangerte er die Wortwahl Orbans an, der den Krieg in der Ukraine als «Militäroperation» bezeichnet hatte und damit die von Putin gewählte Bezeichnung übernahm.

Die ungarische Regierung wies Pressmans Kritik zurück. «Es ist nicht die Aufgabe des US-Botschafters, die ungarische Aussenpolitik festzulegen. Das ist die Aufgabe der ungarischen Regierung», sagte Orbans Stabschef Gergely Gulyas im ungarischen Fernsehen.

Das EU- und Nato-Mitglied Ungarn pflegt trotz des russischen Angriffskriegs in der Ukraine enge Verbindungen zu Russland und hat etwa als einziges EU-Land seine Gasverträge mit Moskau noch ausgeweitet.

20.12 Uhr

Putin rühmt nach Besuch in Peking Energiebeziehungen zwischen Russland und China

Russlands Präsident Wladimir Putin hat nach seinem Besuch in China die Zusammenarbeit beider Länder im Energiebereich gerühmt, obwohl es beim Bau einer neuen Gaspipeline zu keiner Einigung kam. Die Beziehungen zwischen Russland und China hätten «ein noch nie dagewesenes hohes Niveau» erreicht und entwickelten sich dynamisch weiter, hiess es in einer auf der Website des Kreml veröffentlichten Stellungnahme des Präsidenten.

Moskau hofft, im kommenden Jahr mit dem Bau der gigantischen Pipeline «Power of Siberia 2» beginnen zu können, die Gas aus Sibirien durch die Steppe der Mongolei nach Nordchina bringen soll. Am Dienstag hatte Putin seinem mongolischen Kollegen versichert, dass eine Einigung auf dem Weg sei. «Alle sind mit diesem Projekt einverstanden (...) Es ist eine Frage der Umsetzung. Ich denke, wir werden in einem guten Tempo vorankommen», betonte der russische Präsident.

Doch trotz eines Besuchs des chinesischen Staatschefs Xi Jinping im Kreml im März und des Besuchs von Putin in Peking am Dienstag wurde keine endgültige Vereinbarung zur Pipeline «Power of Siberia 2» geschlossen. Nach Angaben von Beobachtern stockten die Verhandlungen an mehreren Punkten, unter anderem an der Frage des Preises für russisches Gas.

Russland ist aufgrund der Sanktionen des Westens  vom europäischen Markt abgeschnitten. Daher strebt das Land verstärkte Energiepartnerschaften mit asiatischen Ländern und insbesondere China an. Der Chef des russischen Ölkonzerns Rosneft, Igor Setschin, sagte auf dem Energieforum in Peking, «über 75 Prozent» der russischen Exporte nach China hätten mit Energie zu tun. Ihm zufolge ist Russland im Jahr 2023 bereits Chinas wichtigster Öllieferant.

19.41 Uhr

Kasachstan verbietet Export von Drohnen an Russland

Vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs in der Ukraine hat Kasachstan Medienberichten zufolge die Ausfuhr von mehr als hundert Produkten an Russland verboten, darunter Drohnen und elektronische Bauteile. «Wir exportieren alle Waren, ausser diese 106», zitierte die staatliche Nachrichtenagentur den stellvertretende Handelsminister, Kairat Torebajew. Ihm zufolge befinden sich unter den verbotenen Produkten auch Spezialausrüstung und Chips.

Kasachische Medien berichteten, das Verbot gelte nur für Produkte, die «mit dem Krieg in Verbindung stehen».  Auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP äusserte sich das Handelsministerium zunächst nicht.

Nach der russischen Invasion in der Ukraine wurden zahlreiche ehemalige Sowjetrepubliken, darunter Kasachstan, verdächtigt, Russland bei der Umgehung internationaler Sanktionen zu unterstützen. Ende September versprachen die Staatschefs von Kasachstan, Kirgisistan, Usbekistan, Tadschikistan und Turkmenistan bei einem Treffen mit dem deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz in Berlin, «zusätzliche Anstrengungen zu unternehmen, um die Umgehung der Sanktionen zu verhindern».

17.56 Uhr

Deutsches Winterpaket für die Ukraine

Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz hat der Ukraine weitere Waffenlieferungen und finanzielle Unterstützung zugesagt. Deutschland werde ein Winterpaket für das von Russland angegriffene Land schnüren, sagte er am Donnerstag in einer Regierungserklärung im Bundestag.

Scholz betonte, zentral sei «all das, was zur Luftverteidigung nötig ist». So werde Deutschland der Ukraine eine zusätzliche Einheit des Flugabwehrraketensystems Patriot liefern, neue Iris-T-Systeme, neue Flugabwehrpanzer Gepard sowie neue, dafür nötige Munition. Das hatte das Verteidigungsministerium bereits angekündigt.

16.07 Uhr

Ukraines Aussenminister rechnet mit weiteren Raketen aus den USA

Der ukrainische Aussenminister Dmytro Kuleba rechnet mit weiteren Lieferungen der weitreichenden ATACMS-Raketen aus den USA. In einem von ukrainischen Medien am Donnerstag verbreiteten Interview leitete er dies «zwischen den Zeilen» aus einer Vereinbarung zwischen US-Präsident Joe Biden und seinem Staatschef Wolodymyr Selenskyj ab. Zugleich dankte er den USA «für die Stärkung unserer Feuerkraft».

Kuleba äusserte zugleich die Hoffnung, in Zukunft aus den USA auch ATACMS-Raketen mit höherer Reichweite bis 300 Kilometer zu erhalten. Bisher hat die Ukraine lediglich knapp zwei Dutzend dieser Projektile mit einer gedrosselten Reichweite von 165 Kilometern bekommen. Damit sollen Angriffe auf Ziele innerhalb Russlands weitmöglichst ausgeschlossen werden. Raketen mit einer Reichweite von 300 Kilometern könnten Ziele auf der von Russland annektierten Halbinsel Krim erreichen.

12.41 Uhr

Ukrainische Armee bestätigt Kämpfe auf Südufer des Dnipro

Die ukrainische Armee hat erneut einen Vorstoss am russisch besetzten Ufer des Dnipro in der Südukraine unternommen. Der ukrainische Generalstab informierte am Donnerstag über russischen Beschuss des Dorfes Pischtschaniwka im besetzten Teil des Gebietes Cherson.

Damit bestätigte das Militär vorherige Berichte von russischen Quellen über Kämpfe in den Dörfern Pischtschaniwka und Pojma in dem Gebiet. Diesen Berichten nach haben sich die Ukrainer allerdings bereits wieder zurückziehen müssen.

Brückenverbindungen über den Fluss für das Heranbringen von ukrainischer Technik und Nachschub wurden den Angaben nach bisher nicht errichtet. Die russische Luftwaffe hatte zuvor den ukrainisch-kontrollierten Teil des Dnipro-Ufers wegen möglicher ukrainischer Truppenkonzentrationen intensiv bombardiert. Dabei wurden mehrfach Zivilisten getötet.

07.02 Uhr

Selenskyj verspricht Reformen

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat nach einem Treffen mit dem neuen Verteidigungsminister Rustem Umjerow Reformen im Verteidigungsministerium angekündigt. Selenskyj versprach in seiner Videobotschaft am Mittwochabend unter anderem mehr Digitalisierung, eine bessere Truppenversorgung und Bürokratieabbau. Dies solle Kommandeuren mehr Zeit geben, um sich mit den eigentlichen Kämpfen zu befassen statt mit Papierkram, sagte der ukrainische Präsident.

Selenskyj hatte im September – rund 18 Monate nach Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine  – Verteidigungsminister Olexij Resnikow nach Korruptionsvorwürfen entlassen. Anschliessend wurden auch sechs von dessen Stellvertretern ihres Amtes enthoben. Umjerow wurde neuer Minister. Zuvor war er Chef des ukrainischen Fonds für Staatsvermögen gewesen.

4.07 Uhr

Lawrow bedankt sich bei Nordkorea

Der russische Aussenminister Sergej Lawrow hat Nordkorea bei seinem Besuch für die Unterstützung in der Ukraine gedankt. Der Kreml schätze die «unerschütterliche und prinzipienfeste Unterstützung» Pjöngjangs «zutiefst», sagt Lawrow bei einem Empfang. Zugleich sichert er dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un die «volle Unterstützung und Solidarität» der Regierung in Moskau zu. «Die Russische Föderation bietet auch ihre volle Unterstützung und Solidarität mit den Bestrebungen der Demokratischen Volksrepublik Korea (DVRK) auf dem von ihr gewählten Entwicklungsweg an», sagt Lawrow laut dem auf der Homepage des russischen Aussenministeriums veröffentlichten Redemanuskripts. DVRK ist der offizielle Name Nordkoreas. Die USA hatten vergangene Woche erklärt, Nordkorea habe kürzlich Waffen an Russland geliefert. Kremlsprecher Dmitri Peskow wies die Vorwürfe zurück.

4 Uhr

Tote und Verletzte in Südukraine nach russischem Beschuss

In der Südukraine sind am Mittwochabend mindestens zwei Menschen durch russischen Beschuss getötet und vier weitere verletzt worden. Bei einem russischen Raketenangriff auf ein Lebensmittellager kamen in der Region Mykolajiw nach Angaben des Innenministeriums zwei Zivilisten um Leben, eine Person wurde verletzt. In der angrenzenden Region Cherson wurden dem Militärgouverneur Olexander Prokudin zufolge drei weitere Menschen durch Artillerie- und Luftangriffe verletzt.

Zuvor meldete das russische Verteidigungsministerium die Abwehr von zwei ukrainischen Raketen vom Typ S-200 nahe der wichtigen Hafenstadt Sewastopol auf der besetzten Schwarzmeer-Halbinsel Krim. Demnach soll es weder Verletzte noch Schäden gegeben haben. Russische und ukrainische Telegramkanäle veröffentlichten Videos, welche Rauchschwaden nahe der Stadt zeigen. In dieser Gegend verorten ukrainische Beobachter Waffenstützpunkte der Schwarzmeerflotte. Unabhängig überprüfen liessen sich die Angaben zunächst nicht.

Russland beschiesst die Ukraine seit Beginn des Angriffskriegs gegen die Ukraine immer wieder mit Artillerie, Drohnen und Raketen.

2 Uhr

Biden plant Ansprache an Nation zu Kriegen in Nahost und der Ukraine

Angesichts der Kriege im Nahen Osten und in der Ukraine will sich US-Präsident Joe Biden am Donnerstagabend (Ortszeit) in einer seltenen Ansprache aus dem Oval Office an die Nation wenden. Biden werde dort die Reaktion der USA auf die terroristischen Angriffe der Hamas gegen Israel und auf den anhaltenden Krieg Russlands gegen die Ukraine erörtern, teilte das Weisse Haus am Mittwochabend mit. Die Ansprache aus dem Amtszimmer des Präsidenten in der US-Regierungszentrale ist zur besten Sendezeit um 20 Uhr am Donnerstagabend (Ortszeit/Freitag 02.00 Uhr MEZ) vorgesehen. Biden hatte am Mittwoch Israel besucht, um sich dort ein Bild von der Lage in dem Konflikt zu machen.

0.40 Uhr

US-russische Journalistin in Russland festgenommen

Eine US-russische Journalistin ist in der russischen Stadt Kasan festgenommen worden. Alsu Kurmasheva werde zur Last gelegt, sich nicht «als ausländische Agentin» gemeldet zu haben, erklärt ihr Arbeitgeber Radio Free Europe/Radio Liberty.

Der Journalistin drohten bis zu fünf Jahre Haft. Der US-finanzierte Sender fordert eine umgehende Freilassung. Kurmasheva, die mit ihrem Mann und ihren beiden Kindern in Prag in Tschechien lebt, musste am 20. Mai wegen eines «familiären Notfalls» nach Russland reisen und wurde am 2. Juni vor ihrem Rückflug in Kasan vorübergehend festgenommen, berichtet RFE/RL. Dabei wurden ihr US-Pass sowie ihr russischer Pass beschlagnahmt und sie durfte Russland nicht verlassen. Bei ihrer erneuten Festnahme wurden nun die Vorwürfe gegen sie bekannt gegeben.

Mehr anzeigen