Mordaunt gibt auf Rishi Sunak ist neuer Premierminister

Britischer Ex-Premier Johnson verzichtet auf erneute Kandidatur

l'ancien Premier ministre britannique Boris Johnson Kein Comeback-Versuch von Boris Johnson: Nach tagelangen Spekulationen hat der frühere britische Premierminister seinen Verzicht auf eine erneute Kandidatur für das Amt erklärt. Favorit für das A

24.10.2022

Ex-Finanzminister Rishi Sunak wird neuer britischer Premierminister. Seine einzige Rivalin Penny Mordaunt zog im parteiinternen Rennen um das Amt ihre Kandidatur zurück, wie sie am Montag auf Twitter mitteilte.

Die Nachfolge von Liz Truss ist geklärt. Rishi Sunak heisst der neue britische Premierminister. Seine Konkurrentin Penny Mordaunt nahm sich am Montagnachmittag aus dem Rennen um den Posten.

Hier die wichtigsten Fragen und Antworten zur Wahl des britischen Premierministers.

Das britische Volk wählt seine Premierministerin oder seinen Premierminister nicht direkt. Denn im politischen System des Vereinigten Königreichs hat das Parlament das letzte Wort.

Das Parlament ist somit das höchste Gesetzgebungsorgan des Vereinigten Königreiches. Es setzt sich aus dem Unterhaus (House of Commons), dem Oberhaus (House of Lords) und der Krone zusammen.

Das Königshaus ist der älteste Teil des britischen Regierungssystems, verlor über die Jahrhunderte allerdings deutlich an Macht und beschränkt sich heute weitgehend auf Symbolik und Rituale – so auch bei der Wahl der Regierungschefin oder des Regierungschefs, wo der König den oder die Premier lediglich ernennt.

Das Unterhaus setzt sich aus 650 Abgeordneten zusammen. Das Land ist in 650 Wahlkreise unterteilt, in denen je ein Abgeordneter nach dem Mehrheitswahlrecht gewählt wird. Es ist seit Langem üblich, dass der Premierminister und auch der Oppositionsführer dem Unterhaus angehören.

Das Mehrheitswahlrecht in Grossbritannien (first past the post) bewirkt, dass häufig eine Partei eine absolute Mehrheit im Unterhaus hat. Die Conservative Party (Tories) und die Labour Party wechseln sich erfahrungsgemäss in der Regierungsverantwortung ab. De facto hat das Vereinigte Königreich ein Zweiparteiensystem.

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Die 357 konservativen Mitglieder des Parlaments und die ungefähr 170'000 beitragszahlenden Mitglieder der Konservativen Partei wählen den nächsten Parteivorsitzenden, der dann auch Premierminister wird.

Die Abgeordneten der Tories haben bis Montag um 14 Uhr (15 Uhr MEZ) Zeit, eine Nominierung für ihren Wunschkandidaten abzugeben. Die Kandidaten müssen mindestens 100 Nominierungen erhalten, um in Betracht gezogen zu werden. Das bedeutet, nicht mehr als drei Kandidat*innen können für den Wahlprozess infrage kommen.

Wenn nur ein Kandidat 100 Nominierungen erhält, ist das Verfahren beendet, und diese Person wird der nächste Premierminister sein.

Erreichen zwei Kandidaten die Schwelle, stimmen die konservativen Abgeordneten darüber ab, welche*r Kandidat*in mehr Unterstützung erhält. Wenn der zweitplatzierte Kandidat nicht ausscheidet, nehmen die rund 170'000 Parteimitglieder an einer Online-Abstimmung teil, die am Freitag endet. Dann soll auch das finale Ergebnis bekannt gegeben werden.

Wenn drei Kandidat*innen mindestens 100 Nominierungen erhalten, wird bei der Abstimmung eine Person gestrichen, und die beiden Erstplatzierten kommen in die Online-Abstimmung.

Im Grunde schon, aber nach einem anderen Verfahren. Als Johnson im Juli 2022 zurücktrat, wurden acht Tories für das Amt nominiert, die in fünf Abstimmungsrunden unter den Parlamentsmitgliedern ausgewählt wurden. Liz Truss setzte sich in einer Abstimmung unter den 170'000 beitragszahlenden Parteimitgliedern gegen den Zweitplatzierten, Rishi Sunak, durch.

Zwischen dem Rücktritt von Boris Johnson am 7. Juli und der Wahl von Truss am 5. September vergingen fast zwei Monate.