Ukraine-ÜbersichtUkrainer greifen Wagner-Hauptquartier in Luhansk an +++ Kiew bestätigt Luftangriffe auf russisch besetzte Gebiete
Agenturen/Red.
11.12.2022
Selenskyj: Viele Menschen in Region Odessa nach Drohnenangriffen ohne Strom
Russische Angriffe haben im südukrainischen Odessa für Stromausfälle gesorgt. «Nach dem nächtlichen Angriff iranischer Drohnen liegen Odessa und andere Städte und Dörfer der Region im Dunkeln», sagte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj i
11.12.2022
Nach russischen Angriffen ist Odessa voraussichtlich für Wochen ohne Strom. Im Donbass gibt es heftige Kämpfe. Die Ukraine setzt auf deutsche Waffenlieferungen. Die Entwicklungen im Ticker.
Agenturen/Red.
11.12.2022, 22:00
12.12.2022, 10:30
Agenturen/Red.
Mit schweren Angriffen auf die Infrastruktur setzt Russland die Ukraine immer mehr unter Druck. Die Stromversorgung in der Grossstadt Odessa am Schwarzen Meer brach am Wochenende zusammen – voraussichtlich für Wochen. Im Osten lieferten sich beide Seiten schwere Gefechte. Mit Deutschland gibt es nach ukrainischen Angaben Gespräche über die Lieferung von Kampfpanzern.
Stromversorgung in Odessa fällt für Wochen aus
Nach neuen Drohnenangriffen auf Odessa im Süden brach die Stromversorgung in der Hafenstadt praktisch zusammen. «Odessa und fast die gesamte Oblast bleiben ohne Licht», hiess es am Samstagabend in einer Mitteilung des dortigen Stromversorgers. Die Reparatur des schwer beschädigten Netzes könnte länger dauern. «Es geht nicht um Tage oder Wochen, vielmehr werden zwei bis drei Monate nicht ausgeschlossen.» Bewohnern wurde empfohlen, die Stadt vorübergehend zu verlassen. Früher hatte Odessa fast eine Million Einwohner.
Schwere Kämpfe in der Ostukraine
Schwere Kämpfe gab es im Osten. «Der Donbass ist die Hauptfront im Kampf um die Unabhängigkeit der Ukraine», sagte Serhij Tscherewatyj, Sprecher der Heeresgruppe Ost der ukrainischen Streitkräfte, am Samstag im Fernsehen. Im Mittelpunkt der Kämpfe standen demnach der Verkehrsknotenpunkt Bachmut und die Kleinstadt Awdijiwka. Russland habe seine Taktik geändert. Anstelle von Angriffen grösserer Einheiten erfolgten nunmehr Attacken kleinerer Gruppen, vor allem der Söldnertruppe «Wagner», unterstützt von Rohr- und Raketenartillerie. Der Sprecher versicherte aber auch: «Wir analysieren diese Taktik und finden für jedes militärische Gift ein Gegengift.» Zuvor hatte bereits das russische Militär von einer Offensive berichtet.
Ukrainische Angriffe auf Donezk und weitere Städte
Die ukrainischen Streitkräfte beschossen Donezk nach Angaben der russischen Behörden mehrfach aus Raketenwerfern. Dabei seien auch der Busbahnhof im Zentrum sowie eine Schule getroffen worden, berichtete die russische Staatsagentur Tass. Sowohl aus Simferopol auf der von Russland annektierten Krim als auch aus Melitopol im Südosten gab es Berichte über den Einsatz der Luftverteidigung. Anwohner berichteten von zahlreichen Detonationen am Himmel.
Bericht: Tote nach Raketentreffer in Melitopol
Bei einem Angriff ukrainischer Artillerie auf das besetzte Melitopol kamen Berichten zufolge zwei Menschen ums Leben. Wie der Vertreter der Besatzungsverwaltung, Wladimir Rogow, mitteilte, wurden auch eine Gaststätte und ein Erholungsheim getroffen. Nach seiner Darstellung wurden mehrere Projektile aus einem Himars-Raketenwerfer gefeuert.
Der ukrainische Bürgermeister von Melitopol, Iwan Fedorow, berichtete, dass etwa 200 russische Besatzer getötet worden seien. Fedorow ist selbst nicht in der Stadt, stützte sich im Nachrichtendienst Telegram aber auf Kontakte. Die Angaben liessen sich nicht unabhängig überprüfen.
Der ukrainische Generalstab bestätigte am Sonntag eine Reihe von Luftangriffen. Zeitgleich seien seit Samstagabend eine Reihe von Kommandostellen, Unterkünften und Nachschublagern mit Rohr- und Raketenartillerie beschossen worden. Die genauen Ziele wurden jedoch nicht genannt. Allerdings habe auch die russische Luftwaffe am Sonntag mehrere Angriffe geflogen.
Ukraine spricht mit Deutschland über Kampfpanzer
Die Ukraine geht davon aus, dass demnächst weitere deutsche Waffenlieferungen verkündet werden. «Im direkten Gespräch wurden uns mehr Waffen und weitere Munition zugesichert. Welche, werden wir zu gegebener Zeit gemeinsam bekanntgeben», sagte Botschafter Oleksii Makeiev der «Welt am Sonntag». An der Front würden Flugabwehrsysteme, Panzerhaubitzen, Geparde und Munition gebraucht. «Ausserdem sind wir weiter im Gespräch über die Lieferung von Marder- und Leopard-Panzern», sagte der Botschafter. Kanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Lieferung von Leopard-2 bislang abgelehnt, da auch kein anderes Nato-Land solche Panzer zur Verfügung stellt. Der wichtigste Bündnispartner USA hat allerdings grünes Licht gegeben.
Nach Angaben des ukrainischen Aussenministers Dmytro Kuleba gibt es derzeit keine deutschen Zusagen für Panzerlieferungen an die Ukraine. «Eine solche Entscheidung ist noch nicht gefallen. Es gibt da keine Zusagen. Aber wir arbeiten daran, ganz offen», sagte Kuleba am Sonntag in der ARD-Sendung «Bericht aus Berlin» laut Übersetzung. Die Ukraine verstehe nicht, warum Deutschland Artillerie liefere, aber keine Panzer.
Die Ereignisse des Tages in der Übersicht
Das Wichtigste in Kürze
Nach neuen Drohnenangriffen auf Odessa im Süden brach die Stromversorgung in der Hafenstadt praktisch zusammen.
Russland verstärkt nach den Worten des ehemaligen Präsidenten Dmitri Medwedew die Produktion von Waffen der neuen Generation, die potenziell auch gegen den Westen eingesetzt werden könnten.
Russland könnte sich nach britischen Angaben beim Staatshaushalt fürs kommende Jahr mit Blick auf die hohen Kosten des Angriffskriegs gegen die Ukraine verkalkuliert haben.
Die Europäische Union ist besorgt, dass die Türkei eine zu enge Partnerschaft mit Russland pflegt - trotz des Angriffskriegs der Russen auf die Ukraine und der scharfen westlichen Sanktionen.
Im Osten der Ukraine haben sich russische und ukrainische Truppen schwere Kämpfe geliefert.
Die EU-Staaten verständigten sich auf ein Milliardenpaket für die Ukraine. Allerdings wurde der Beschluss am Samstag gegen die Stimme Ungarns gefasst.
Hauptquartier der Söldnergruppe Wagner in Kadiwka durch Rakete schwer getroffen
Die ukrainische Armee hat am Sonntag offenbar das Hauptquartier der staatlich kontrollierten russischen Söldnergruppe Wagner in Kadiwka schwer getroffen. Nach Angaben des Gouverneurs der Oblast Luhansk, Serhij Haidai, sei es dort zu einer schweren Explosion gekommen.
Auch die russische Nachrichtenagentur TASS behauptete, die Explosion sei durch HIMARS verursacht worden. Eine offizielle Stellungnahme des Kremls gibt es allerdings noch nicht. Die Zahl der Opfer ist ebenfalls unklar.
Explosion in occupied Kadiyivka in Ukraine's east destroyed a hotel where "many mercenaries of [Russian] Wagner [Group]" were located—governor Serhiy Haidai
Nach Monaten in russischer Gefangenschaft ist US-Basketballerin Brittney Griner wieder in ihrem Heimatstaat Texas angekommen. Die 32-Jährige landete am frühen Morgen (Ortszeit) am Kelly Field Flughafen in San Antonio.
TV-Bilder zeigten, wie sie alleine aus einer kleinen Maschine ausstieg und das Rollfeld entlang ging. Griner war im Rahmen eines Gefangenenaustauschs zwischen Russland und den USA für den russischen Waffenhändler Viktor But freigelassen worden.
Derweil stieg in Washington der Rechtfertigungsdruck auf die US-Regierung angesichts des noch immer in Russland inhaftierten Amerikaners Paul Whelan. «Wir haben eine Botschaft für Paul Whelan. Es ist eine Botschaft, die wir ihm erst kürzlich und auch heute wieder übermittelt haben. Bewahre den Glauben, wir kommen dich holen», sagte der Sprecher des US-Aussenministeriums, Ned Price, am Donnerstag dem Fernsehsender CNN. Der ehemalige Marine-Soldat Whelan war 2018 in Russland verhaftet und wegen angeblicher Spionage verurteilt worden.
20.49 Uhr
Im Krieg in der Ukraine getöteter Sambier in Heimat übergeführt
Der Leichnam eines sambischen Studenten, der für das russische Militär in der Ukraine kämpfte, ist in seine Heimat übergeführt worden. Der Sambier hatte in Russland Kerntechnik studiert und war im April 2020 wegen Drogenhandels zu neun Jahren Haft verurteilt worden. Später wurde er im Rahmen einer Sonderamnestie unter der Bedingung begnadigt, dass er ins Militär eintrete und gegen die Ukraine kämpfe. Bei Gefechten dort kam er ums Leben. Sein Leichnam traf am Sonntag auf dem Internationalen Flughafen von Lusaka ein.
Die sambische Regierung habe Russland aufgefordert, Einzelheiten zum Tod des 23-Jährigen zu nennen, sagte Aussenminister Stanley Kakubo. «Uns wurde gesagt, dass er am 23. August unter Vorbehalt begnadigt und es ihm erlaubt wurde, an einer militärischen Spezialoperation teilzunehmen, bei der er im September getötet wurde», erklärte Kakubo. Die sambische Regierung fordere dazu von den russischen Behörden Einzelheiten, «nicht nur zu seiner Rekrutierung». Sambia werde darauf hinarbeiten, dass keinem anderen sambischen Studierenden in Russland Ähnliches widerfahre und dass es keine weiteren Sambier in russischen Gefängnissen gebe.
20.06 Uhr
Macron spricht Unterstützung für ukrainischen Friedensplan aus
Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron hat seine volle Unterstützung für die ukrainischen Friedensvorstellungen ausgesprochen. In einem Telefonat mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj am Sonntag begrüsste Macron dessen Friedensplan, wie der Élyséepalast im Anschluss an das Gespräch mitteilte.
Selenskyj hatte mehrfach einen Friedensplan unterbreitet, der unter anderem den vollständigen Abzug der russischen Truppen aus der Ukraine vorsieht. Auch von der seit 2014 annektierten Schwarzmeerhalbinsel Krim sollen sich die Truppen zurückziehen. Hinzu kommen Reparationszahlungen, die juristische Aufarbeitung von Kriegsverbrechen sowie Sicherheitsgarantien des Westens für die Ukraine.
19.14 Uhr
Ukrainischer Aussenminister: Bislang keine Zusage für Panzerlieferung
Nach Angaben des ukrainischen Aussenministers Dmytro Kuleba gibt es derzeit keine deutschen Zusagen für Panzerlieferungen an die Ukraine. «Eine solche Entscheidung ist noch nicht gefallen. Es gibt da keine Zusagen. Aber wir arbeiten daran, ganz offen», sagte Kuleba am Sonntag in der ARD-Sendung «Bericht aus Berlin» laut Übersetzung. Die Ukraine verstehe nicht, warum Deutschland Artillerie liefere, aber keine Panzer. «Mit Stand jetzt gibt es Projekte aus Deutschland, das ist die Lieferung der Iris-T-Systeme, das sind Flugabwehrwaffen.» Auch die Gepard-Panzer seien Flugabwehrwaffen. «Aber zum derzeitigen Moment sind nach meiner Kenntnis Panzer nicht in dieser Liste enthalten. Das ist sehr schade.»
Der ukrainische Botschafter in Deutschland, Oleksii Makeiev, hatte zuvor gesagt, er habe in Berlin Zusagen für weitere Waffenlieferungen erhalten. «Welche, werden wir zu gegebener Zeit gemeinsam bekanntgeben», sagte Makeiev in einem Interview der «Welt am Sonntag». An der Front würden dringend weitere Flugabwehrsysteme, Panzerhaubitzen, Gepard-Panzer und Munition gebraucht. «Ausserdem sind wir weiter im Gespräch über die Lieferung von Marder- und Leopard-Panzern. Die Entscheidung darüber liegt aber bei der Bundesregierung», sagte der Botschafter.
18.58 Uhr
Kiew bestätigt Luftangriffe auf russisch besetzte Gebiete
Der ukrainische Generalstab hat am Sonntag eine Reihe von Luftangriffen gegen Ziele in den russisch besetzten Gebieten des Landes bestätigt. Zeitgleich seien seit Samstagabend eine Reihe von Kommandostellen, Unterkünften und Nachschublagern mit Rohr- und Raketenartillerie beschossen worden, heisst es in der Mitteilung der Militärführung in Kiew. Die genauen Ziele wurden jedoch nicht genannt.
Allerdings habe auch die russische Luftwaffe am Sonntag mehrere Angriffe geflogen. «Und es besteht immer noch die Gefahr, dass der Feind Angriffe mit Raketen und Drohnen gegen Objekte der energetischen Infrastruktur auf dem gesamten Gebiet der Ukraine führt.»
Von russischer Seite waren am Samstagabend mehrere Artillerieangriffe des ukrainischen Militärs unter anderem auf die russisch besetzte Stadt Melitopol im Südosten der Ukraine gemeldet worden. Zudem war die russische Flugabwehr über der Region aktiv geworden, ebenso wie bei Simferopol auf der Krim.
18.11 Uhr
Macron spricht mit Selenskyj zur Vorbereitung auf Hilfskonferenz für die Ukraine
Zur Vorbereitung auf die für Dienstag geplante Ukraine-Hilfskonferenz in Paris hat Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron am Sonntag mit seinem ukrainischen Kollegen Wolodymyr Selenskyj telefoniert. Ziel der internationalen Konferenz sei es, «den Bedarf der Ukraine für den Winter zu decken», teilte Macron am Sonntag im Onlinedienst Twitter mit. Zudem habe er mit Selenskyj über eine ebenfalls für Dienstag geplante Konferenz mit französischen Unternehmen gesprochen, «die sich am Wiederaufbau des Landes beteiligen».
Selenskyj schrieb auf Twitter zum Telefonat mit Macron: «Wir haben unsere Positionen vor einem virtuellen G7-Gipfel und der Unterstützungskonferenz in Paris synchronisiert.» So habe er mit dem französischen Staatschef unter anderem «die Umsetzung unseres Zehn-Punkte-Friedensplans, die Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich und die Stabilität der Energieversorgung besprochen».
Had a phone call with 🇫🇷 President @EmmanuelMacron. Synchronized positions on the eve of #G7 online summit and 🇺🇦 support conference in Paris. Discussed the implementation of our ten-step peace formula, cooperation on defense and energy stability of 🇺🇦.
Washington: Russland wollte beim Griner-Austausch Tiergarten-Mörder frei bekommen
Russland hat im Zuge der Verhandlungen um die Freilassung der US-Basketballerin Brittney Griner nach US-Angaben versucht, den wegen des Tiergarten-Mordes in Deutschland zu lebenslanger Haft verurteilten Russen Vadim K. frei zu bekommen. «Sie schienen einen Mann namens Krasikow haben zu wollen, der in Deutschland inhaftiert ist», sagte der Sprecher des Nationalen Sicherheitsrates der USA, John Kirby, am Sonntag dem Sender ABC.
«Er ist ein Mörder», sagte Kirby. Das russische Ersuchen sei nicht ernsthaft in Betracht gezogen worden. Schliesslich sei er nicht in den USA inhaftiert, insofern könne Washington sich da auch nicht einschalten. K. war im Dezember 2021 wegen des sogenannten Tiergarten-Mordes zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt worden. Das Berliner Kammergericht sah es als erwiesen an, dass er im August 2019 im Auftrag staatlicher russischer Stellen einen tschetschenischstämmigen Georgier und Oppositionellen im Kleinen Tiergarten erschossen hatte.
Griner war am vergangenen Donnerstag schliesslich gegen den berüchtigten russischen Waffenhändler Viktor Bout ausgetauscht worden, der in den USA eine jahrzehntelange Haftstrafe verbüsste. Die Sportlerin war im Februar bei ihrer Ankunft an einem Moskauer Flughafen festgenommen worden. In ihrem Gepäck wurden Kartuschen für E-Zigaretten mit geringen Mengen Cannabisöl gefunden, was ihr als Straftat ausgelegt wurde.
17.34 Uhr
Aussenminister beraten über Krieg in der Ukraine
Ein zentrales Thema des Aussenministertreffens der EU-Staaten an diesem Montag (13.00 Uhr) in Brüssel wird die aktuelle Situation in der von Russland angegriffenen Ukraine sein. Zeitweise soll dafür auch der ukrainische Aussenminister Dmytro Kuleba per Videokonferenz zugeschaltet werden.
Ursprünglich war vorgesehen gewesen, bei dem Treffen auch ein weiteres Paket mit Sanktionen gegen Russland zu beschliessen. Da die Beratungen über Details zuletzt noch nicht abgeschlossen waren, wird die formale Entscheidung nun aber voraussichtlich erst nach dem Aussenministertreffen getroffen.
17.11 Uhr
Odessa vermutlich auf Monate ohne Strom
Nach neuen Drohnenangriffen auf Odessa im Süden brach die Stromversorgung in der Hafenstadt praktisch zusammen – voraussichtlich für Wochen.. «Odessa und fast die gesamte Oblast bleiben ohne Licht», hiess es am Samstagabend in einer Mitteilung des dortigen Stromversorgers. Die Reparatur des schwer beschädigten Netzes könnte länger dauern. «Es geht nicht um Tage oder Wochen, vielmehr werden zwei bis drei Monate nicht ausgeschlossen.» Bewohnern wurde empfohlen, die Stadt vorübergehend zu verlassen. Früher hatte Odessa fast eine Million Einwohner.
15.54 Uhr
Russische Soldaten heben Gräben an Stränden der Krim aus
Die russischen Besatzer auf der Halbinsel Krim erwarten offenbar einen Angriff durch ukrainische Einheiten. So berichten ukrainische Medien über russische Soldaten, die in Chornomorske an der Nordwestküste der Krim, Gräben ausheben und Verteidigungsanlagen errichten. Auch Videos und Bilder in den sozialen Netzwerken zeigen ausgehobene Gräben an den Stränden der Krim-Halbinsel.
Крим. На північно-західному узбережжі тимчасово окупованого півострова, в районі селища Чорноморське, окупанти риють окопи прямо на пляжі. Поряд знаходяться поліцаї. Все йде за планом? Мапа https://t.co/BwHQSwvNUY 1/x pic.twitter.com/FFU1kSlMmZ
Erdogan will Getreideabkommen auf andere Waren ausweiten
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan will das Abkommen zum Export ukrainischen Getreides über das Schwarze Meer auf andere Waren ausweiten. In einem Telefonat mit Kremlchef Wladimir Putin sagte Erdogan am Sonntag nach Angaben seines Büros, man könne schrittweise mit entsprechenden Vorbereitungen zum Export von Lebensmitteln und anderen Waren beginnen. Der Kreml in Moskau teilte mit, dass das Getreideabkommen komplex sei. Vor allem müssten auch die Einschränkungen für den Export von russischem Getreide und Dünger aufgehoben werden.
Unter Vermittlung der Türkei und der Vereinten Nationen hatten Russland und die Ukraine im Juli ein Abkommen zum Export ukrainischen Getreides über einen Korridor im Schwarzen Meer geschlossen. Die Vereinbarung beendete eine monatelange Blockade der ukrainischen Getreideausfuhren infolge des russischen Angriffskriegs. Russland beklagt im Zuge der westlichen Sanktionen, Einschränkungen für seinen eigenen Export von Getreide und Dünger.
Bei dem Telefonat ging es nach Kremlangaben insbesondere auch um die Schaffung eines Gas-Hubs in der Türkei. Der Chef des russischen Staatskonzerns Gazprom, Alexej Miller, hatte dort vergangene Woche Verhandlungen geführt, hiess es.
14.05 Uhr
Ukraine spricht mit Deutschland über Kampfpanzer-Lieferung
Deutschland hat bislang für fast zwei Milliarden Euro Waffen in die Ukraine geliefert. Der ukrainische Botschafter erwartet bald weiteren Nachschub. Auch die Leopard-2-Kampfpanzer seien weiter ein Thema, sagt er. Die USA haben dafür schon grünes Licht gegeben.
Die Ukraine geht fest davon aus, dass demnächst weitere deutsche Waffenlieferungen in die Ukraine verkündet werden. «Im direkten Gespräch wurden uns mehr Waffen und weitere Munition zugesichert. Welche, werden wir zu gegebener Zeit gemeinsam bekanntgeben», sagte der ukrainische Botschafter Oleksii Makeiev der «Welt am Sonntag». An der Front würden dringend weitere Flugabwehrsysteme, Panzerhaubitzen, Geparde und Munition gebraucht. «Ausserdem sind wir weiter im Gespräch über die Lieferung von Marder- und Leopard-Panzern», sagte der Botschafter. Die Entscheidung darüber liege aber bei der Bundesregierung.
#Ukraine and #Germany have reached an agreement on the supply of additional weapons, the #Ukrainian ambassador to Berlin, Oleksiy Makeyev, has said.
Germany has promised to supply weapons and ammunition. Negotiations are underway to supply modern Leopard 2 tanks. pic.twitter.com/gIxdP6gjB6
Medwedew kündigt verstärkte Produktion von «mächtigsten» Vernichtungswaffen an
Russland verstärkt nach den Worten des ehemaligen Präsidenten Dmitri Medwedew die Produktion von Waffen der neuen Generation, die potenziell auch gegen den Westen eingesetzt werden könnten. Der Feind habe sich nicht nur im «Gouvernement Kiew verschanzt», schrieb Medwedew am Sonntag im Messengerdienst Telegram und bezeichnete damit Gebiete in der heutigen Ukraine, die unter dem Zaren zum Russischen Reich gehörten.
«Es gibt ihn auch in Europa, Nordamerika, Japan, Australien, Neuseeland und einer ganzen Reihe anderer Orte, die den Nazis von heute die Treue geschworen haben», fügte der stellvertretende Vorsitzende des nationalen Sicherheitsrats hinzu. Deshalb erhöhe Russland die «Produktion der mächtigsten Vernichtungsmittel, einschließlicher derer, die auf neuen Grundlagen beruhen».
Vermutlich bezog sich Medwedew dabei auf die neue Generation von Hyperschallwaffen, deren Entwicklung Moskau nach eigenen Angaben seit Jahren vorantreibt. Seit der Entsendung russischer Truppen im Februar in die Ukraine veröffentlicht Medwedew in den Online-Netzwerken häufiger anti-westliche und pathetische Beiträge.
Russland könnte sich nach britischen Angaben beim Staatshaushalt fürs kommende Jahr mit Blick auf die hohen Kosten des Angriffskriegs gegen die Ukraine verkalkuliert haben. Der von Präsident Wladimir Putin abgesegnete Haushalt 2023 sei wahrscheinlich zu optimistisch berechnet, urteilte das Verteidigungsministerium am Sonntag in London. Andere Bereiche des Budgets dürften zunehmend unter Druck geraten, um die Kosten des Kriegs zu decken.
Latest Defence Intelligence update on the situation in Ukraine - 11 December 2022
Putin hatte den Haushalt am vergangenen Montag unterzeichnet. Nach britischen Erkenntnissen werden mehr als neun Billionen Rubel (etwa 137 Milliarden Euro) für Verteidigung, Sicherheit und Strafverfolgung bereitgestellt - ein deutlicher Anstieg im Vergleich zu den Vorjahren sowie rund 30 Prozent des gesamten Haushalts.
Insgesamt beläuft sich der Etat auf 29,4 Billionen Rubel. Die Einnahmen werden mit 26,1 Billionen Rubel angegeben. Das Defizit liegt damit bei mehr als drei Billionen Rubel. Der Haushalt wurde für die Jahre 2023 bis 2025 verabschiedet; er ist massiv von den Rohstoffverkäufen abhängig, darunter vor allem Öl. Berechnet worden seien die Einnahmen unter der Annahme eines sinkenden Ölpreises und einer mässigen Abschwächung des Rubels, hiess es in Moskau.
9.30 Uhr
EU besorgt über Nähe der Türkei zu Russland
Die Europäische Union ist besorgt, dass die Türkei eine zu enge Partnerschaft mit Russland pflegt - trotz des Angriffskriegs der Russen in der Ukraine und der scharfen westlichen Sanktionen gegen Moskau.
Die Vertiefung der Wirtschaftsbeziehungen zwischen der Türkei und Russland gebe «Anlass zu grosser Sorge», heisst es in einem Schreiben des EU-Aussenbeauftragten Josep Borrell an das EU-Parlament, aus dem die Funke Mediengruppe (Sonntag) zitiert. Ebenfalls beunruhigend sei die fortgesetzte Politik der Türkei, «sich den restriktiven Massnahmen der EU gegen Russland nicht anzuschliessen».
Borrell verwies dem Bericht zufolge darauf, dass die EU und die Türkei eine Zollunion bilden und damit freien Warenverkehr gewähren, der auch «dual use»-Güter einschliesse - also Waren, die zivil und auch militärisch genutzt werden können. Es sei wichtig, dass die Türkei Russland keine Umgehungslösungen anbiete, mahnte Borrell.
8.35 Uhr
Schwere Kämpfe in der Ostukraine - Russen ändern Taktik
«Der Donbass ist die Hauptfront im Kampf um die Unabhängigkeit der Ukraine», sagte Serhij Tscherewatyj, Sprecher der Heeresgruppe Ost der ukrainischen Streitkräfte, am Samstag im Fernsehen. Im Mittelpunkt der Kämpfe standen demnach der Verkehrsknotenpunkt Bachmut und die Kleinstadt Awdijiwka. «Der Feind hat seine Taktik geändert», sagte Tscherewatyj. Anstelle von Angriffen grösserer Einheiten erfolgten nunmehr Attacken kleinerer Gruppen, dabei vor allem der Söldnertruppe «Wagner», unterstützt von Rohr- und Raketenartillerie. «Wir analysieren diese Taktik und finden für jedes militärische Gift ein Gegengift.»
Zuvor hatte bereits das russische Militär von seiner Offensive in der Region berichtet. «Im Raum Donezk haben die russischen Einheiten ihre Angriffe fortgesetzt und den Gegner aus seinen befestigten Stellungen vertrieben», sagte Armeesprecher Igor Konaschenkow am Samstag in Moskau. Auch im Norden zwischen den Kleinstädten Kreminna und Lyman habe man Stellungen erobert. Unabhängig liessen sich die Angaben nicht überprüfen. Bereits seit Wochen gibt es Berichte, wonach die ukrainische Armee im Gebiet Donezk in der Defensive ist und versucht, ihre Verteidigungslinien vor der Industriestadt Donezk und östlich des Ballungsgebiets zwischen Slowjansk und Kramatorsk zu halten.
8.30 Uhr
Bericht: Tote nach Raketentreffer in Melitopol
Bei einem Angriff ukrainischer Artillerie auf die von russischen Truppen besetzte Stadt Melitopol im Südosten der Ukraine kamen ersten Berichten zufolge zwei Menschen ums Leben, zwei weitere wurden verletzt.
Wie der Vertreter der Besatzungsverwaltung, Wladimir Rogow, laut Tass mitteilte, wurde bei dem Angriff unter anderem eine Gaststätte getroffen. Nach seiner Darstellung waren mehrere Projektile aus einem Himars-Raketenwerfer auf die Stadt abgefeuert worden. Auch ein Erholungsheim sei getroffen worden.
8.20 Uhr
Flugabwehr in russisch besetzten Gebieten im Einsatz
In den von russischen Truppen besetzten Gebieten der Ukraine wurde am Samstagabend nach Militärangaben die Flugabwehr aktiv. Sowohl aus Simferopol auf der Krim als auch aus Melitopol im Südosten der Ukraine gab es Berichte über den Einsatz der Luftverteidigung, wie Tass meldete. Anwohner berichteten in sozialen Medien von zahlreichen Detonationen am Himmel. Es gab keine Angaben über die Art des möglichen Angriffs oder dessen Auswirkungen.
8.25 Uhr
Selenskyj würdigt Nobelpreisträgerin
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj würdigte die Verleihung des Friedensnobelpreises unter anderem an die Menschenrechtsorganisation seiner Landsfrau Olexandra Matwijtschuk als besonderes Ereignis.
«In diesem Jahr wurde zum ersten Mal die Sprache der Ukraine, unsere ukrainische Sprache, bei der Zeremonie gehört - dank des Zentrums für bürgerliche Freiheiten und seiner Leiterin, Frau Matwijtschuk, die mit dem Friedenspreis ausgezeichnet wurde», sagte Selenskyj am Samstagabend in seiner täglichen Videoansprache. Menschenrechtler aus Belarus, Russland und der Ukraine wurden am Samstag in Oslo mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet.
8.10 Uhr
EU-Staaten beschliessen ohne Ungarn 18-Milliarden-Paket für Ukraine
Die EU-Staaten verständigten sich auf ein Milliardenpaket für die Ukraine. Allerdings wurde der Beschluss am Samstag gegen die Stimme Ungarns gefasst, wie die Deutsche Presse-Agentur aus EU-Kreisen erfuhr.
Der Entscheidung zufolge sollen im Laufe des kommenden Jahres 18 Milliarden Euro als Kredit an Kiew gezahlt werden. Dem ursprünglichen Vorschlag der EU-Kommission nach war eigentlich eine einstimmige Entscheidung der 27 EU-Staaten für das Hilfspaket notwendig.
Wegen eines Streits über das mögliche Einfrieren von EU-Milliarden für Ungarn blockierte Budapest das Paket jedoch. Deshalb suchte der derzeitige tschechische EU-Ratsvorsitz nach einer Möglichkeit, die Hilfe ohne Ungarn zu beschliessen.
8.00 Uhr
Estland fordert mehr Waffenlieferungen in die Ukraine
Die estnische Regierungschefin Kaja Kallas drängt Deutschland und andere Bündnispartner zu weiteren Waffenlieferungen in die Ukraine. «Ich fordere alle Verbündeten einschliesslich Deutschlands dringend auf, alles in die Ukraine zu schicken, das sie braucht, um sich zu verteidigen», sagte die Ministerpräsidentin der Deutschen Presse-Agentur.
«Wenn alle Verbündeten schon im Januar oder Februar Waffen geschickt hätten, wären viele Menschenleben gerettet worden.» Estland, eines der kleinsten EU-Länder, hatte anders als Deutschland bereits vor Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine am 23. Februar Waffen in die Ukraine geliefert.
Estland, eines der kleinsten EU-Länder, hatte anders als Deutschland bereits vor Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine am 23. Februar Waffen in die Ukraine geliefert. Nach einer Statistik des Kieler Instituts für Weltwirtschaft hat das an Russland grenzende baltische Land die Ukraine gemessen am Bruttoinlandsprodukt insgesamt so stark unterstützt wie kein anderes Land der Welt.