Ukraine-Übersicht Medwedew: «Mit Russland wird nun ernsthaft gerechnet» +++ Selenskyj entlässt Botschafter Melnyk

Osten der Ukraine liegt weiterhin unter massivem Beschuss

Nach ukrainischen Angaben steht die gesamte Frontlinie im Osten des Landes «unter unerbittlichem Beschuss». In der Kleinstadt Druschkowka wurden ein Supermarkt, Wohnhäuser und das Kulturzentrum getroffen.

09.07.2022

Washington liefert weitere Waffen an die Ukraine, die USA fordert China zur Stellungnahme auf und Russlands Ex-Präsident sieht die Rolle seines Landes gestärkt. Die Entwicklungen des Tages im Ticker.

Die russische Armee nimmt nach der Einnahme des Gebiets Luhansk nach ukrainischen Angaben nun von dort aus zunehmend die Region Donezk ins Visier. Die Besatzer führten Angriffe von Lyssytschansk aus in Richtung Westen, sagte der ukrainische Gouverneur von Luhansk, Serhij Hajdaj, am Samstag. «Wir geben uns Mühe, die bewaffneten Gruppierungen der Russen auf ganzer Linie aufzuhalten.»

Der frühere russische Präsident und heutige Vizechefs des russischen Sicherheitsrates, Dmitri Medwedew, sieht die internationale Bedeutung seines Landes durch den Ukraine-Krieg gestärkt. Die «militärische Spezialoperation» in der Ukraine habe eine Aufgabe bereits erfüllt, schrieb Medwedew am Samstag im Nachrichtendienst Telegram. «Mit Russland wird nun ernsthaft gerechnet.»

USA fordert China zur Stellungnahme auf

Ein UNO-Bericht hat ukrainischen Truppen eine Mitverantwortung am Angriff russischer Rebellen auf ein Pflegeheim in der Region Luhansk Anfang März zugewiesen. Ukrainische Soldaten hätten wenige Tage vor dem Angriff Stellungen in dem Gebäude in Stara Krasnjanka bei Sjewjerodonezk bezogen und es damit praktisch zu einem Ziel für Angriffe gemacht, hiess es in einem Bericht des UN-Kommissariats für Menschenrechte.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat den Botschafter seines Landes in Deutschland, Andrij Melnyk, entlassen. Das ging aus einem von der Präsidentenkanzlei in Kiew am Samstag veröffentlichten Dekret hervor.

US-Aussenminister Antony Blinken hat China erneut dazu aufgefordert, den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine zu verurteilen. Nach einem Treffen mit seinem chinesischen Amtskollegen Wang Yi am Rande des G20-Aussenministertreffens in Bali sagte Blinken am Samstag, China behaupte zwar, in dem Konflikt neutral zu sein. Tatsächlich unterstütze Peking aber Moskau. «Die Volksrepublik China steht nach wie vor zu Russland.» Derweil versprach Blinken der Ukraine infolge des russischen Angriffskrieges weitere humanitäre Unterstützung.

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21.53 Uhr

Wir beenden unseren Ticker am Samstag

21.49 Uhr

Selenskyj: Rotation von Botschaftern ist Teil diplomatischer Praxis

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat die Abberufung von Botschafter Andrij Melnyk aus Deutschland als normalen Vorgang bezeichnet. «Ich habe heute Dekrete über die Entlassung einiger Botschafter der Ukraine unterzeichnet. Diese Frage der Rotation ist ein üblicher Teil der diplomatischen Praxis», sagte er am Samstag in einer Videobotschaft, ohne einen der fünf Botschafter namentlich zu nennen. «Für Tschechien, Deutschland, Ungarn, Norwegen und Indien werden neue Vertreter der Ukraine ernannt», sagte Selenskyj. Die Kandidaten würden vom Aussenministerium vorbereitet.

Selenskyj hatte Melnyk am Samstag abberufen, ebenso die ukrainischen Botschafter in Norwegen, Tschechien, Ungarn und Indien. Gründe wurden in dem von der Präsidentenkanzlei in Kiew veröffentlichten Dekret nicht genannt. Ob Melnyk nach seiner Entlassung als Botschafter für ein anderes hochrangiges Amt in Kiew oder anderswo vorgesehen ist, blieb zunächst offen.

20.14 Uhr

Deutsche Regierung sichert sich Munition für Gepard-Panzer

Die Bundesregierung hat nach Medieninformationen ein Problem bei den Waffenlieferungen für die Ukraine abgeräumt. Nach wochenlangen Bemühungen habe das Kanzleramt zusammen mit dem Wehrressort in Norwegen einen Hersteller gefunden, der weitere Munition für den Flugabwehrpanzer Gepard fabrizieren kann. Die Munitionsversorgung für den Gepard galt bisher als Problem, da nur noch knapp 60'000 Schuss der speziellen 35-Millimeter-Geschosse für das System vorhanden waren.

Nun könnte die Produktion von frischer Munition schnell beginnen, berichtete das Magazin. Die Munition des norwegischen Herstellers solle bereits kommende Woche auf dem Bundeswehr-Schießplatz in Putlos getestet werden, berichtete der «Spiegel» unter Berufung auf Regierungskreise. Deutschland wolle noch im Juli mit der Lieferung von insgesamt 30 Gepard-Flugabwehrpanzern aus Industriebeständen beginnen, sie sollen in der Ukraine zum Schutz von Städten und anderer sogenannter kritischer Infrastruktur eingesetzt werden.

19.02 Uhr

USA sagen Ukraine weitere humanitäre Hilfe zu

Die US-Regierung hat der Ukraine infolge des russischen Angriffskrieges weitere humanitäre Unterstützung zugesagt. US-Aussenminister Antony Blinken kündigte am Samstag nach dem G20-Aussenministertreffen in Bali an, «dass die Vereinigten Staaten fast 368 Millionen Dollar (361 Millionen Euro) an zusätzlicher humanitärer Hilfe bereitstellen werden, um die vom brutalen Krieg Russlands gegen die Ukraine Betroffenen zu unterstützen».

Seit Beginn der russischen Invasion im Februar hätten die USA als wichtigstes Geberland mehr als 1,28 Milliarden Dollar an humanitärer Hilfe für die Ukraine zugesagt. Blinken forderte Russlands Präsidenten Wladimir Putin auf, «die Kriegshandlungen sofort zu beenden».

17.32 Uhr

Selenskyj entlässt umstrittenen Botschafter Melnyk

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat den Botschafter seines Landes in Deutschland, Andrij Melnyk, entlassen. Das ging aus einem von der Präsidentenkanzlei in Kiew am Samstag veröffentlichten Dekret hervor.

Ausser Melnyk wurden laut Präsidialamt auch die Botschafter der Ukraine in Norwegen, Tschechien und Ungarn sowie Indien entlassen. Gründe oder eine künftige Verwendung der Diplomaten wurden zunächst nicht genannt.

Melnyk hatte sich als scharfer Kritiker der deutschen Regierung einen Namen gemacht. Der 46-Jährige war zuletzt in die Kritik geraten wegen Äusserungen über den ukrainischen Nationalisten und Antisemiten Stepan Bandera.

Die «Bild» und die «Süddeutsche Zeitung» hatten unter Berufung auf ukrainische Quellen berichtet, Melnyk solle abberufen werden und ins Aussenministerium nach Kiew wechseln. Noch im Herbst könnte er stellvertretender Aussenminister werden, schrieb die «Bild».

Melnyk war seit Januar 2015 Botschafter in Deutschland - eine aussergewöhnlich lange Zeit für einen Diplomaten auf einem Posten. Auch Kommentatoren in Kiew sagten am Samstag, dass dies etwa das Doppelte der üblichen Entsendungszeit gewesen sei.

15.23 Uhr

Ex-Präsident Medwedew sieht stärkere internationale Bedeutung Russlands

Der frühere russische Präsident und heutige Vizechefs des russischen Sicherheitsrates, Dmitri Medwedew, sieht die internationale Bedeutung seines Landes durch den Ukraine-Krieg gestärkt. Die «militärische Spezialoperation» in der Ukraine habe eine Aufgabe bereits erfüllt, schrieb Medwedew am Samstag im Nachrichtendienst Telegram.

«Mit Russland wird nun ernsthaft gerechnet. Wie mit der Sowjetunion. Und in mancher Hinsicht sogar noch ernsthafter, dem Sanktionspaket nach zu urteilen.» Vor einiger Zeit sei dies noch anders gewesen, so Medwedew weiter. Da sei Russland zwar Teilnehmer der G8-Treffen der grössten Industriestaaten der Welt gewesen, aber nicht zu bestimmten Treffen der übrigen sieben Teilnehmer eingeladen worden, «wenn wirtschaftliche und verteidigungspolitische Fragen der westlichen Länder erörtert wurden».

Vor allem westliche Staaten verurteilen den Angriff Russlands gegen die Ukraine seit Wochen heftig, gegen Moskau wurden zahlreiche Sanktionen verhängt. Einige Staats- und Regierungschefs der G20-Staaten haben ihre Teilnahme an einem Gipfel im November infrage gestellt, sollte Russlands Präsident Wladimir Putin persönlich dorthin kommen.

14.32 Uhr

Blinken: China muss in Ukraine-Krieg Position beziehen

US-Aussenminister Antony Blinken hat China erneut dazu aufgefordert, den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine zu verurteilen. Nach einem Treffen mit seinem chinesischen Amtskollegen Wang Yi am Rande des G20-Aussenministertreffens in Bali sagte Blinken am Samstag, China behaupte zwar, in dem Konflikt neutral zu sein. Tatsächlich unterstütze Peking aber Moskau. «Die Volksrepublik China steht nach wie vor zu Russland.»

Blinken kritisierte, China gebe russische Propaganda wieder, schirme Moskau in internationalen Organisationen ab und beteilige sich an gemeinsamen Manövern. Er habe Wang Yi übermittelt, «dass dies wirklich ein Moment ist, in dem wir alle aufstehen müssen, wie es ein G20-Land nach dem anderen getan hat, um die Aggression zu verurteilen».



Blinken fordert China zur Distanzierung von Russland auf

US-Aussenminister Antony Blinken hat China nach einem fünfstündigen Treffen mit seinem chinesischen Kollegen Wang Yi auf Bali aufgefordert, sich angesichts des Ukraine-Krieges von Russland zu distanzieren.

09.07.2022

Wang Yi schlug bei dem Treffen mit Blinken einen kritischen Ton an, wie der chinesische Staatssender CCTV berichtete. Beide Staaten stünden immer mehr Herausforderungen gegenüber, sagte der chinesische Aussenminister demnach. Wang Yi forderte die USA den Angaben zufolge auf, das politische System in China zu respektieren und eine Mentalität wie im Kalten Krieg aufzugeben.

13.02 Uhr

Moskau: Waffen aus dem Westen zerstört, ausländische Kämpfer getötet

Russland hat nach Angaben des Verteidigungsministeriums in Moskau bei massiven Angriffen im Osten der Ukraine einmal mehr auch westliche Waffen vernichtet. In der Nähe der Ortschaft Tschassiw Jar im Gebiet Donezk sei ein Hangar mit von den USA gelieferten M777-Haubitzen zerstört worden, sagte Ministeriumssprecher Igor Konaschenkow am Samstag in Moskau. Demnach wurden dort auch zahlreiche ukrainische Soldaten getötet. Von unabhängiger Seite überprüfbar waren diese Angaben nicht.

Auch im Gebiet Mykolajiw im Süden des Landes, in der Region Dnipropetrowsk um die Millionenstadt Dnipro sowie anderen Teilen des Landes seien bei Artillerie- und Raketenangriffen Dutzende ukrainische Soldaten getötet sowie Militärtechnik und teils Munitionslager zerstört worden, sagte Konaschenkow. Er zeigte ein Video von Kampfeinsätzen sowie mit Landkarten zu den Stossrichtungen der russischen Streitkräfte.

Auch ausländische Kämpfer seien getötet worden. Im Gebiet Mykolajiw hätten die Luftstreitkräfte auch zwei ukrainische Kampfjets vom Typ Suchoi Su-25 abgeschossen. Zudem habe die russische Luftabwehr innerhalb von 24 Stunden erneut 15 Kampfdrohnen vom Himmel geholt. Auch diese Angaben waren nicht von unabhängiger Seite überprüfbar. Der ukrainische Generalstab hatte am Morgen in Kiew von russischen Angriffen auf breiter Front berichtet.

12 Uhr

Russland setzt Angriffe in Luhansk unvermindert fort

Russische Truppen habe ungeachtet von Berichten über eine Operationspause ihren Beschuss ukrainischer Gebiete im Donbass fortgesetzt. In seiner Provinz habe es 20 Angriffe mit Geschützen, Granatwerfern und Raketen gegeben, sagte der Gouverneur von Luhansk, Serhij Hajdaj, am Samstag.

Russische Truppen hatten vor wenigen Tagen Lyssytschansk erobert, die letzte ukrainische Hochburg in Luhansk. Analysten sagten voraus, sie würden ihre Einheiten umgruppieren und aufmunitionieren. Hajdaj dagegen sagte, er könne keine Operationspause der Russen erkennen. Sie attackierten genauso intensiv wie zuvor.

11.10 Uhr

UNO gibt Ukraine Mitschuld an tödlichem Angriff auf Pflegeheim

Ein UNO-Bericht hat ukrainischen Truppen eine Mitverantwortung am Angriff russischer Rebellen auf ein Pflegeheim in der Region Luhansk Anfang März zugewiesen. Ukrainische Soldaten hätten wenige Tage vor dem Angriff Stellungen in dem Gebäude in Stara Krasnjanka bei Sjewjerodonezk bezogen und es damit praktisch zu einem Ziel für Angriffe gemacht, hiess es in einem Bericht des UN-Kommissariats für Menschenrechte. Am 11. März hätten prorussische Rebellen dann mit schweren Waffen auf die Anlage geschossen, in der 71 Bewohner und 15 Angestellte ohne Strom und Wasser ausharrten.

Dem Bericht zufolge gelang einigen wenigen Bewohnern und Angestellten die Flucht in einen Wald, bevor sie schliesslich in fünf Kilometern Entfernung Hilfe fanden. Mindestens 22 Pflegeheimbewohner hätten überlebt, die genaue Zahl der Toten sei noch nicht geklärt, hiess es. Der UN-Bericht beruht den Angaben zufolge auf Zeugenaussagen überlebender Angestellter und Informationen von Angehörigen von Bewohnern. Die Dokumentation des Falles sei noch nicht abgeschlossen, sagte ein UN-Mitarbeiter.

10.25 Uhr

Russische Armee nimmt Gebiet Donezk ins Visier

Die russische Armee nimmt nach der Einnahme des Gebiets Luhansk nach ukrainischen Angaben nun von dort aus zunehmend die Region Donezk ins Visier. Die Besatzer führten Angriffe von Lyssytschansk aus in Richtung Westen, sagte der ukrainische Gouverneur von Luhansk, Serhij Hajdaj, am Samstag. «Wir geben uns Mühe, die bewaffneten Gruppierungen der Russen auf ganzer Linie aufzuhalten.» Allerdings greifen sie Hajdaj zufolge von mehreren Seiten an und versuchen, tief in das benachbarte Gebiet vorzudringen.

Sie erzeugen demnach eine «echte Hölle» durch Raketenangriffe und Artilleriebeschuss. Die ukrainischen Streitkräfte leisteten allerdings tapfer Widerstand, sagte Hajdaj.

Russland dürfte als nächstes im Gebiet Donezk die grösseren Städte Slowjansk und Kramatorsk im Blick haben. Es ist erklärtes Ziel Moskaus, die Region komplett der ukrainischen Kontrolle zu entreissen. Nach Angaben des ukrainischen Generalstabs in Kiew gab es auch in anderen Teilen des Landes Beschuss, darunter in den Gebieten Charkiw und Tschernihiw. Dabei sei auch zivile Infrastuktur getroffen worden.

Immer wieder seien Angriffe des Feindes zurückgeschlagen worden, hiess es. Ukrainische Luft-, Raketen- und Artillerieeinheiten feuerten auf Ansammlungen russischer Truppen und auf Munitionslager. «Der Feind hat erhebliche Verluste», teilte der Generalstab in Kiew mit.

10.06 Uhr 

London: Russische Reserven haben veraltetes und ungeeignetes Gerät

Grossbritannien hat die Aussagen von Kremlchef Wladimir Putin bezweifelt, dass Russland im Krieg gegen die Ukraine noch gar nicht richtig angefangen habe. Das Verteidigungsministerium in London verwies auf die russischen Vorbereitungen für neue Offensiven. Bei den Verstärkungen handele es sich um «Ad-hoc-Zusammenstellungen», die mit veraltetem oder ungeeigneten Gerät losgeschickt würden, hiess es am Samstag unter Berufung auf Geheimdienstinformationen.

So habe ein grosser Teil der russischen Reserven, die aus dem ganzen Land zusammengezogen würden, lediglich Truppentransporter des sowjetischen Typs MT-LB zur Verfügung. Diese Fahrzeuge seien deutlich schwächer gepanzert und bewaffnet als die Schützenpanzer BMP-2, die zu Kriegsbeginn eingesetzt wurden.

Grossbritannien hat mit der Ausbildung ukrainischer Soldaten begonnen. In den kommenden Monaten sollen bis zu 10'000 Ukrainer trainiert werden. Etwa 1050 britische Soldaten sind in das Programm eingebunden, das an verschiedenen Militärbasen im Land stattfindet. Der Kurs behandelt den Umgang mit Waffen, Erste Hilfe auf dem Schlachtfeld, Patrouillentaktiken und Kriegsrecht. Zudem hat die britische Regierung AK-Sturmgewehre angeschafft, damit die ukrainischen Soldaten mit ihren gewohnten Waffen trainieren können.

9.38 Uhr

Russland versammelt offenbar Reservisten nahe der Ukraine

Moskau beordert laut dem britischen Militärgeheimdienst Reservisten aus dem ganzen Land in die Nähe der Ukraine. Gemäss der Lagebeurteilung, die das britische Verteidigungsministerium täglich veröffentlicht, dürften die Reservisten dort für künftige Offensiven zur Verfügung stehen.

Latest Defence Intelligence update on the situation in Ukraine - 9 July 2022

Find out more about the UK government's response: https://t.co/xebTKaaF6c

🇺🇦 #StandWithUkraine 🇺🇦 pic.twitter.com/Jn4rNBOp5s

— Ministry of Defence 🇬🇧 (@DefenceHQ) July 9, 2022

5.32 Ihr

USA planen weitere Militärhilfe für Ukraine

Washington liefert weitere Waffen an Kiew. Russlands Präsident Putin droht unterdessen im Falle einer Ausweitung der Sanktionen gegen sein Land mit weitreichenden Folgen für den Westen. Ein Überblick zum Geschehen in der Nacht und ein Ausblick auf den Tag.

Die USA wollen die Ukraine zur Verteidigung gegen Russlands Angriffskrieg mit weiteren Waffenlieferungen im Wert von rund 400 Millionen US-Dollar unterstützen. Zu dem neuen Paket gehören vier Mehrfachraketenwerfer vom Typ Himars, 1000 hochpräzise 155-Millimeter-Artilleriegeschosse, Radargeräte zur Artillerieaufklärung und Ersatzteile, wie eine hochrangige Vertreterin des US-Verteidigungsministeriums am Freitag sagte. Der Samstag ist für die Ukraine der 136. Kriegstag seit Beginn der russischen Invasion Ende Februar.

3.45 Uhr

Selenskyj: Es geht um den Schutz unserer gemeinsamen Freiheit

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj will sich im russischen Angriffskrieg gegen sein Land weiter mit Botschaften auch an das Ausland wenden. «Wir arbeiten jeden Tag und unter allen Umständen so viel wie möglich an der aussenpolitischen Front», sagte er am Freitag in einer Videobotschaft. Seine Videoansprache an das slowenische Parlament am Freitag sei bereits die 24. Rede an ein Abgeordnetenhaus eines EU-Mitglieds gewesen. Drei Ansprachen an die Parlamente der übrigen der insgesamt 27 EU-Mitgliedstaaten stehen noch aus.

«Ich hoffe, dass auch die drei anderen EU-Länder spüren werden, dass es bei diesen Appellen nicht um Politik geht, sondern um den Schutz unserer gemeinsamen Freiheit, und deshalb werden wir an den Punkt kommen, an dem ich eines Tages sagen kann: Alle 27 Parlamente der Europäischen Union hören den Freiheitskampf besser als jede russische Manipulation», betonte der Präsident.

Selenskyj gratulierte insbesondere den Krimtataren auf der von Russland annektierten ukrainischen Halbinsel Krim zum islamischen Opferfest Kurban Bayrami. «Ich glaube, dass das Jahr kommen wird, in dem wir uns einander auf einer freien Krim willkommen heissen werden.»

1.33 Uhr

Papst-Reise nach Kiew im August «möglich»

Papst Franziskus könnte nach Einschätzung seines wichtigsten aussenpolitischen Beraters noch in diesem Sommer nach Kiew reisen. Kurienerzbischof Paul Gallagher, der Sekretär für die Beziehung zu den Staaten und damit so etwas wie der Aussenminister des Vatikans, sagte dies dem italienischen Sender Rai1 am Freitagabend.

Der 85 Jahre alte Pontifex werde nach der Rückreise aus Kanada Ende Juli mit seinem Stab einen Besuch in Kiew erörtern. Auf die Nachfrage, ob so ein Trip schon im August denkbar sei, antwortete Gallagher: «Das ist möglich, ich würde es nicht ausschliessen.»

Der britische Erzbischof schränkte aber ein, dass alles natürlich an dem Zustand und der Gesundheit von Franziskus liege. Eine Anfang Juli geplante Reise nach Afrika hatte der Papst abgesagt, an dem Besuch in Kanada aber hält er weiter fest. Der Argentinier leidet an einer Knieblessur und musste zuletzt die meiste Zeit im Rollstuhl sitzen.

Er fordert seit Monaten Frieden in der Ukraine und zeigte sich stets für eine Reise nach Kiew offen. Ukraines Präsident Wolodymyr Selenskyj und auch Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko hatten ihn eingeladen. «Der Papst ist überzeugt, dass, wenn er einen Besuch machen könnte, dieser auch positive Effekt haben würde», sagte Gallagher. Franziskus sei zudem bereit, nach Moskau zu reisen.

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