Ukraine-Überblick Scholz erneut nach Kiew eingeladen +++ Panzerhaubitzen aus Berlin

Agenturen/red

6.5.2022

Im Azow-Stahlwerk warten angeblich noch rund 200 Zivilisten auf ihre Rettung. 50 Zivilisten sind aus dem belagerten Areal evakuiert worden. Kiew befürchtet, dass Putin bis Montag den Durchbruch erzwingen will. In der Schweiz sind bislang fast 47'000 Flüchtlinge aus der Ukraine erfasst. Die Entwicklungen im Tages-Überblick.

Agenturen/red

Der Tagesrückblick vom Freitag, 06. Mai 2022

Die ukrainische Regierung hält den Druck auf Bundeskanzler Olaf Scholz mit einer erneuten Einladung nach Kiew aufrecht. Scholz könne einen «sehr starken politischen Schritt» unternehmen und am kommenden Montag in die ukrainische Hauptstadt kommen, sagte Präsident Wolodymyr Selenskyj am Freitag bei einer Veranstaltung der Londoner Denkfabrik Chatham House.

Wochenlang gab es zwischen Kiew und Berlin Verstimmungen, weil ein Besuch von Steinmeier in Kiew nicht erwünscht war. Scholz hatte die Ausladung als Hindernis für eine eigene Reise bezeichnet. Am Donnerstag räumten Steinmeier und Selenskyj die Irritationen in einem Telefonat aus. Scholz kündigte wenig später an, dass Aussenministerin Annalena Baerbock nach Kiew reisen werde.

Deutschland sagte der Ukraine am Freitag die Lieferung von sieben Panzerhaubitzen 2000 zur Unterstützung gegen den russischen Angriff zu. Sie sollen als Teil eines Gesamtpakets mit Ausbildung und Munition bereitgestellt werden, kündigte Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) bei einem Besuch in der Slowakei an.

Die EU-Mitgliedstaaten sind weiter uneins in der Frage der von der Kommission vorgeschlagenen Sanktionen auf Erdöl-Importe aus Russland. Mehrere Länder haben Vorbehalte - einer der lautesten Kritiker ist der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban. Er sagte am Freitag über den Vorschlag: «Er kommt einer Atombombe gleich, die auf die ungarische Wirtschaft abgeworfen wird.» In Brüssel wurde über einen Kompromissvorschlag beraten, der Ungarn, der Slowakei und Tschechien mehr Zeit für die Umsetzung des Lieferstopps einräumen würde. Das Sanktionspaket kann nur mit Zustimmung aller Länder umgesetzt werden.

Das Wichtigste in Kürze

  • Kiew geht davon aus, dass Putin bis zum Tag des Sieges am Montag das belagerte Azow-Stahlwerk in Mariupol einnehmen will. Weitere 50 Zivilisten sind aus dem belagerten Areal gerettet worden.
  • «Die Operation läuft nach Plan»: Moskau zeigt sich entgegen der Einschätzungen von Experten zufrieden mit dem Verlauf des Krieges in der Ukraine.
  • Das russische Aussenministerium weist Spekulationen über einen möglichen Atomwaffeneinsatz in der Ukraine zurück.
  • Geheimdienstinformationen der USA haben nach Medienberichten dem ukrainischen Militär geholfen, das Flaggschiff der russischen Schwarzmeerflotte, den Raketenkreuzer «Moskwa», zu versenken. Das Weisse Haus wertet Berichte über die Rolle von US-Geheimdienstinformationen im Ukraine-Krieg als überzogen.
  • Rund zweieinhalb Monate nach ihrer Anerkennung durch Russland haben die selbst ernannten ostukrainischen Volksrepubliken Donezk und Luhansk Botschafter nach Moskau entsandt.
  • Die Ereignisse vom Donnerstag findest du hier.
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    Wir beenden unseren Live-Ticker vom 06. Mai 2022

  • 21.18 Uhr

    50 Zivilisten aus Stahlwerk in ukrainischer Stadt Mariupol gerettet

    Aus dem belagerten Stahlwerk Azovstal in der ukrainischen Hafenstadt Mariupol sind weitere 50 Zivilisten gerettet worden. Das teilten sowohl die ukrainische als auch die russische Seite am Freitagabend mit. Die Menschen, unter ihnen elf Kinder, seien Vertretern der Vereinten Nationen und des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz übergeben worden, hiess es aus dem Verteidigungsministerium in Moskau. Zuvor hatten staatliche russische Nachrichtenagenturen bereits über die Evakuierung von Dutzenden Zivilisten aus Azovstal berichtet.

    Das russische Militär hat bis einschliesslich Samstag eine täglich mehrstündige Waffenruhe angekündigt, um Zivilisten vom Werksgelände in Sicherheit zu bringen. Am Freitag war dafür eine von den Vereinten Nationen und dem Internationalen Roten Kreuz begleitete Buskolonne nach Mariupol geschickt worden.

    Ukrainische Kämpfer, die sich ebenfalls in den Bunkeranlagen des Werks verschanzt haben, warfen der russischen Seite früher am Freitag vor, die Waffenruhe erneut gebrochen und ein Evakuierungsfahrzeug beschossen zu haben. Das konnte zunächst nicht überprüft werden. Die Vereinten Nationen bestätigten nicht, dass während der Evakuierung Kampfhandlungen stattgefunden hätten.

  • 19.37 Uhr

    USA: Berichte über Geheimdienstinformationen für Ukraine überzogen

    Das Weisse Haus wertet Berichte über die Rolle von US-Geheimdienstinformationen im Ukraine-Krieg als überzogen. Sprecherin Jen Psaki bezog sich am Freitag konkret auf Medienberichte, wonach Geheimdienstinformationen der USA dem ukrainischen Militär etwa dabei geholfen hätten, das Flaggschiff der russischen Schwarzmeerflotte «Moskwa» (Moskau) zu versenken. Dies stelle nicht korrekt dar, was geschehen sei, sagte sie. «Dies ist eine ungenaue Überbewertung unserer Rolle und eine Unterbewertung der Rolle der Ukrainer, die, offen gesagt, über ein grösseres Mass an Informationen und Zugang zu Informationen verfügen als wir.»

    Psaki betonte: «Wir haben der Ukraine keine spezifischen Zielinformationen für die ‹Moskwa› zur Verfügung gestellt.» Die USA seien weder an der Entscheidung der Ukrainer, das Schiff anzugreifen, noch an der eigentlichen Operation beteiligt gewesen. «Wir hatten keine vorherige Kenntnis von der Absicht der Ukrainer, das Schiff anzugreifen.» Kiew habe eigene nachrichtendienstliche Fähigkeiten, um russische Schiffe ins Visier zu nehmen. «Wir stellen ihnen eine Reihe von Informationen zur Verfügung, die ihnen helfen, die Bedrohung durch russische Schiffe im Schwarzen Meer zu verstehen und sich auf mögliche Angriffe von See aus vorzubereiten», sagte Psaki. Die Ukrainer kombinierten dies aber mit eigenen Informationen.

    Pentagon-Sprecher John Kirby sagte: «Wir stellen ihnen (...) relevante und aktuelle Informationen über russische Einheiten zur Verfügung, die es ihnen ermöglichen, ihre Selbstverteidigung so gut wie möglich anzupassen und durchzuführen.» Letztlich würden die Ukrainer dann entscheiden, was sie mit diesen Informationen anfingen.
    Pentagon-Sprecher John Kirby sagte: «Wir stellen ihnen (...) relevante und aktuelle Informationen über russische Einheiten zur Verfügung, die es ihnen ermöglichen, ihre Selbstverteidigung so gut wie möglich anzupassen und durchzuführen.» Letztlich würden die Ukrainer dann entscheiden, was sie mit diesen Informationen anfingen.
    KEYSTONE/AP Photo/Manuel Balce Ceneta

    Mehrere US-Medien wie die «Washington Post» oder die «New York Times» hatten am Donnerstagabend (Ortszeit) unter Berufung auf nicht namentlich genannte Quellen berichtet, die «Moskwa» sei mithilfe von US-Geheimdienstinformationen versenkt worden. Die US-Regierung habe aber keine Kenntnis über die konkreten Pläne der Ukraine gehabt. Die USA hätten das Schiff auf Nachfrage des ukrainischen Militärs als «Moskwa» identifiziert und bei der Lokalisierung geholfen. Das Schiff wurde Mitte April mutmasslich mit ukrainischen Schiffsabwehrraketen des Typs «Neptun» versenkt. Moskau bestreitet das.

  • 19.23 Uhr

    Diplomaten: UN-Sicherheitsrat erstmals mit Ukraine-Erklärung

    Der UN-Sicherheitsrat hat sich mehr als zwei Monate nach dem Einmarsch Russlands in die Ukraine erstmals auf eine gemeinsame Stellungnahme geeinigt. Das mächtigste UN-Gremium, zu dem Russland als Veto-Macht gehört, soll den Text noch am Freitag um 21.00 Uhr MESZ in New York verabschieden, wie Diplomaten der Deutschen Presse-Agentur sagten.

    Mitglieder des UN-Sicherheitsrat bei ihrer Ukraine-Sitzung am Donnerstag, 05. Mau 2022. 
    Mitglieder des UN-Sicherheitsrat bei ihrer Ukraine-Sitzung am Donnerstag, 05. Mau 2022. 
    Photo by Spencer Platt/Getty Images

    Ein vorliegender Entwurf enthält die Formulierung, dass der Rat «zutiefst besorgt» über die Aufrechterhaltung von Frieden und Sicherheit in der Ukraine ist und die Vermittlungsbemühungen von UN-Generalsekretär António Guterres unterstützt. Auch wird daran erinnert, dass alle Staaten unter der UN-Charta dazu verpflichtet sind, ihre internationalen Streitigkeiten mit friedlichen Mitteln beizulegen.

    Russland als Aggressor in dem Konflikt hatte in den letzten Wochen alle möglichen Aktionen des Rates mit Bezug auf den Krieg blockiert. Westliche Diplomaten beschreiben tiefe Gräben im Umgang mit den Vertretern Moskaus. Der Minimalkompromiss ist Experten zufolge nun allerdings ein kleiner Hoffnungsschimmer für die Zusammenarbeit des Gremiums. Dem Weltsicherheitsrat gehören die fünf ständigen Mitglieder USA, Russland, China, Frankreich und Grossbritannien sowie zehn nichtständige Miglieder an.

  • 19.14 Uhr

    Ukraine berichtet über weiteren Gefangenenaustausch mit Russland

    Zweieinhalb Monate nach Kriegsbeginn hat es ukrainischen Angaben zufolge einen weiteren Gefangenenaustausch mit Russland gegeben. Am Freitag seien 41 Ukrainer, unter ihnen elf Frauen, freigekommen, schrieb die ukrainische Vize-Regierungschefin Iryna Wereschtschuk im Nachrichtendienst Telegram. Es handele sich um 28 Soldaten und 13 Zivilisten. Von russischer Seite gab es zunächst keine Bestätigung. Unklar war zunächst auch, wie viele russische Militärs im Gegenzug aus ukrainischer Kriegsgefangenschaft entlassen worden sein sollen.

    Seit Beginn des von Kremlchef Wladimir Putin angeordneten Angriffskriegs gegen das Nachbarland am 24. Februar haben Moskau und Kiew bereits mehrfach Gefangene ausgetauscht. Bei einem der ersten Austausche hatte die russische Seite etwa Mitte März den zwischenzeitlich entführten Bürgermeister der Stadt Melitopol freigelassen - ukrainischen Angaben zufolge gegen neun russische Wehrdienstleistende.

  • 18.36 Uhr

    Ostukrainische Separatisten ernennen Botschafter in Russland

    Rund zweieinhalb Monate nach ihrer Anerkennung durch Russland haben die selbst ernannten ostukrainischen Volksrepubliken Donezk und Luhansk Botschafter nach Moskau entsandt. Die prorussischen Separatisten aus Donezk teilten am Freitag mit, dass ihre Interessen in Moskau künftig durch die Politikerin Olga Makejewa vertreten werden sollen. Luhansk schickt den ehemaligen Journalisten Rodion Miroschnik, der vor Jahren für den damaligen russlandnahen ukrainischen Präsidenten Viktor Janukowitsch arbeitete.

    Bis die beiden Botschaften in Moskau tatsächlich geöffnet werden, dürfte es allerdings noch eine Weile dauern. Für die Luhansker Vertretung etwa sei zwar schon ein passendes Gebäude gefunden worden, sagte Miroschnik im russischen Fernsehen. Doch es werde noch einige Wochen dauern, bis es «in Ordnung» gebracht worden sei.

    Russland hatte Donezk und Luhansk am 21. Februar unter heftigem internationalem Protest als unabhängige Staaten anerkannt. Drei Tage später ordnete Kremlchef Wladimir Putin den Angriff auf die Ukraine an. Als ein Ziel des Krieges, in dem bereits auch Tausende Zivilisten starben, nennt Putin immer wieder die angebliche «Befreiung» der Ostukraine von ukrainischen «Nationalisten». Internationale Beobachter halten das für einen Vorwand.

  • 18.04 Uhr

    US-First Lady Jill Biden besucht Nachbarländer der Ukraine

    US-First Lady Jill Biden beim Gespräch mit US-Soldaten während eines Besuchs der Mihail Kogalniceanu Air Base in Rumänien, am Freitag, 6. Mai 2022. 
    US-First Lady Jill Biden beim Gespräch mit US-Soldaten während eines Besuchs der Mihail Kogalniceanu Air Base in Rumänien, am Freitag, 6. Mai 2022. 
    KEYSTONE/AP Photo/Susan Walsh

    Zum Auftakt einer mehrtägigen Reise in Nachbarländer der vom russischen Angriffskrieg heimgesuchten Ukraine ist US-First Lady Jill Biden am Freitag in Rumänien gelandet. Ihre als privat geltende Tour führt sie nach Rumänien und in die Slowakei. Es gehe dabei darum, «die starken bilateralen Beziehungen (der USA) mit den beiden Nato-Alliierten zu bekräftigen», sich über ukrainische Flüchtlinge zu informieren, das ukrainische Volk zu unterstützen und den Flüchtlingshelfern zu danken, hiess es dazu aus dem Weissen Haus.

  • 17.25 Uhr

    Bulgariens Präsident warnt vor «Selbstvernichtung Europas»

    Der als Russland-freundlich geltende bulgarische Präsident Rumen Radew hat vor schweren wirtschaftlichen Folgen eines langen Ukraine-Kriegs infolge fehlender Friedensgespräche gewarnt. «Das bedeutet eine wirtschaftliche Selbstvernichtung Europas und wir steuern wohl darauf hin», sagte Radew am Freitag in Sofia nach einer Militärzeremonie zum Tag der Streitkräfte.

    Als einen «gefährlichen Schritt zur Verwicklung Bulgariens in den Krieg» kritisierte Staatschef Radew eine aktuelle Parlamentsentscheidung über «militärtechnische Hilfe» für die Ukraine. Diese sieht laut Regierungslager die Reparatur von Militärtechnik vor.

    Die Formulierung «militärtechnische Hilfe» sei recht «dehnbar und riskant», meinte der frühere Kampfjet-Pilot Radew, der jetzt Oberbefehlshaber der Streitkräfte ist. Er lehnt jegliche Waffenlieferungen an die Ukraine ab.

    Der pro-westlich gesinnte Verteidigungsminister Dragomir Sakow sieht dagegen kein Risiko für Bulgarien: «Es ist übertrieben zu sagen, dass Bulgarien in einen konventionellen Krieg verwickelt sein wird», sagte Sakow in einem Interview des Staatsradios.

  • 17.20 Uhr

    Ukrainische Medien berichten von Beschuss russischer Fregatte

    Ukrainischen Medienberichten zufolge ist eine russische Fregatte im Schwarzen Meer nach Raketenbeschuss in Brand geraten. Offiziell wurden die Berichte zunächst weder in Moskau noch in Kiew bestätigt. Der ukrainische Generalstab erhöhte die Zahl der vermeintlich versenkten russischen Schiffe allerdings bereits um ein weiteres auf nun insgesamt elf.

    «Die Explosion mit anschliessendem Brand ereignete sich an Bord der Fregatte des Projekts 11356 vom Typ «Burewestnik», die sich nahe der Schlangeninsel befindet», berichtete das in Odessa beheimatete Medium Dumskaja.net am Freitag. Anderen Medienberichten zufolge hingegen soll es sich bei dem Schiff, das demnach von einer Antischiffsrakete des Typs Neptun getroffen wurde, um die «Admiral Makarow» handeln.

    Kremlsprecher Dmitri Peskow erklärte auf Nachfrage von Journalisten: «Wir haben keine Information dazu.» Erste Meldungen über den angeblichen Vorfall waren bereits am Donnerstag in sozialen Netzwerken aufgetaucht. Dumskaja.net präsentierte zur Bekräftigung seines Berichts ein Satellitenfoto aus der Nacht, das das Feuer auf einem Schiff nahe der Schlangeninsel zeigen soll. Unabhängig konnte die Echtheit des Bilds nicht überprüft werden.

    Die «Burewestnik» ist ein neuer Schiffstyp, der erst seit 2016 in die russischen Streitkräfte eingeführt wird. Insgesamt gibt es bislang fünf Fregatten dieses Typs, drei davon bei der russischen Schwarzmeerflotte.

  • 17 Uhr

    Selenskyj lädt Scholz nach Kiew ein

    Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat den deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier für den 9. Mai zu einem Besuch in Kiew eingeladen.

    Im Rahmen einer Veranstaltung der Londoner Denkfabrik Chatham House sagte Selenskyj am Freitag, er habe mit Steinmeier gesprochen und eine Einladung an ihn und Scholz ausgesprochen. Dem Datum kommt dabei ein symbolträchtiges Datum zu: Am 9. Mai feiert Russland traditionell den Sieg über Nazi-Deutschland im Zweiten Weltkrieg.

    Scholz könne einen starken politischen Schritt machen und am 9. Mai nach Kiew kommen, sagte Selenskyj. Der deutsche Regierungschef ist bisher noch nicht zu einem Solidaritätsbesuch in die Ukraine gereist. Die Ukraine hatte einen Besuch des deutschen Bundespräsidenten Steinmeier Mitte April abgelehnt und ihm eine prorussische Politik in der Vergangenheit vorgeworfen. Darauf sagte Scholz, er wolle vorerst nicht in die Ukraine reisen. Es war nicht bekannt, ob Scholz und Steinmeier die Einladung annehmen würden.

    Westliche Beobachter vermuten, der russische Präsident Wladimir Putin könnte den Tag des Sieges nutzen, um entweder einen Sieg im Ukraine-Krieg auszurufen oder den Konflikt noch weiter zu eskalieren.

    Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz ist in Kiew willkommen.
    Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz ist in Kiew willkommen.
    Bild: Michael Kappeler/dpa
  • 16.39 Uhr

    Ukraine wirft Russland Bruch von Waffenruhe vor

    Ukrainische Kämpfer haben Russland einen erneuten Bruch der Waffenruhe rund um das belagerte Stahlwerk Azovstal in Mariupol vorgeworfen.

    Dabei sei ein Auto, mit dem eigentlich Zivilist*innen hätten evakuiert werden sollen, mit einer Panzerabwehrrakete beschossen worden, teilten die Kämpfer des Asow-Regiments am Freitag auf dem Nachrichtendienst Telegram mit. Einer ihrer Soldaten sei getötet und sechs weitere seien verletzt worden. Die Angaben liessen sich nicht unabhängig überprüfen.

    Das russische Militär hat bis einschliesslich Samstag eine täglich mehrstündige Waffenruhe zur Evakuierung von auf dem Werksgelände verbliebenen Zivilpersonen angekündigt. Am Freitag sollte dafür eine von den Vereinten Nationen und dem Internationalen Roten Kreuz begleitete Buskolonne in Mariupol eintreffen.

    In der stark zerstörten Stadt mit einst über 400'000 Einwohner*innen leben Schätzungen zufolge noch mehr als 100'000 Menschen. Auf dem Werksgelände selbst sind ukrainischen Angaben zufolge neben den letzten verbliebenen Kämpfern auch noch rund 200 Zivilist*innen eingeschlossen.

  • 16.37 Uhr

    Russischer Gedenktag auf Basler Friedhof mit strengen Sicherheitsvorkehrungen

    Jeweils am 9. Mai gedenken Russinnen und Russen auf dem baselstädtischen Friedhof Hörnli jeweils dem Sieg der Sowjet-Armee über Nazi-Deutschland und der gefallenen Russen. Nachdem Russland dieses Jahr die Ukraine überfallen hat, wird diese Gedenkfeier in einem abgesicherten Rahmen durchgeführt.

    Der Besuch werde in einem «personell und zeitlich begrenzten Rahmen stattfinden und nicht öffentlich sein», wie die Basler Staatskanzlei in einer Mitteilung am Freitag schrieb. Selbst Medien dürfen nicht dabei sein. Details zum Gedenktag gibt die Staatskanzlei aus Sicherheitsgründen nicht bekannt.

    Die Basler Regierung hatte zuvor Gespräche mit der russischen Botschaft geführt. Vor dem Hintergrund des Krieges in der Ukraine sei man übereingekommen, den Friedhofsbesuch mit Auflagen durchzuführen. Die Totenruhe auf dem Friedhof Hörnli solle respektiert werden, so die Staatskanzlei.

    «Gefallen im Kampf gegen den Faschismus»: Gedenkgrabstätte auf dem Friedhof Hörnli in Riehen.
    «Gefallen im Kampf gegen den Faschismus»: Gedenkgrabstätte auf dem Friedhof Hörnli in Riehen.
    Bild: Keystone/EinDao, Wikipedia
  • 15.44 Uhr 

    Papst Franziskus: Krieg in der Ukraine besonders barbarisch

    Papst Franziskus hat den russischen Krieg in der Ukraine als besonders barbarisch verurteilt. Denn dort töteten Christen andere Christen in einem Skandal, der die Gläubigen zur Einigkeit treiben sollte, sagte er. Franziskus äußerte sich gegenüber Mitgliedern des Päpstlichen Rats zur Förderung der Einheit der Christen (PCPCU), der die christliche Einheit unter Katholiken, Orthodoxen und anderen christlichen Kirchen fördert. Franziskus sagte, Christen sollten sich fragen, was sie getan hätten oder noch tun könnten, um die Brüderlichkeit untereinander zu fördern.

    Der Pontifex erinnerte daran, dass die Bemühungen um die Einigung der Christen im vergangenen Jahrhundert dank «des Bewusstseins, dass der Skandal der Spaltung der Christen ein historisches Gewicht bei der Erzeugung des Bösen hatte, das die Welt mit Trauer und Ungerechtigkeit vergiftet hat», begonnen hätten. «Heute muss angesichts der Barbarei des Krieges diese Sehnsucht nach Einheit neu befeuert werden», sagte er.

  • 15.20 Uhr

    Bund registriert 46'896 Geflüchtete aus der Ukraine

    Das Staatssekretariat für Migration (SEM) hat seit Donnerstag 528 Geflüchtete aus der Ukraine registriert. Insgesamt haben sich damit seit dem Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine 46'896 Ukrainerinnen und Ukrainer in der Schweiz erfassen lassen.

    42'293 der Registrierten haben den Schutzstatus S erhalten. Das sind 1095 mehr als am Vortag, wie das SEM am Freitag über den Kurznachrichtendienst Twitter mitteilte.

    Insgesamt sind 5,7 Millionen Menschen aus der Ukraine geflohen. In der Ukraine selbst sind 7,7 Millionen Menschen als Binnenflüchtlinge unterwegs.

  • 14.31 Uhr 

    UNO: Berichte über russischen Getreidediebstahl glaubhaft

    In der Ukraine sind nach Angaben der UNO-Agrarorganisation (FAO) rund 700'000 Tonnen Getreide verschwunden. Der stellvertretende FAO-Direktor der Abteilung Märkte und Handel, Josef Schmidhuber, geht davon aus, dass russische Streitkräfte Getreide in ihre Heimat brachten.

    «Es gibt anekdotische Beweise, dass (russische Streitkräfte) Getreide stehlen und mit Lastwagen nach Russland schaffen», sagte Schmidhuber am Freitag in einem UNO-Briefing zu Reportern in Genf. Ebenso gebe es glaubhafte Berichte, dass russische Streitkräfte Agrargeräte stehlen und Lagerhäuser zerstören. Es gebe Videos in den sozialen Medien, die die die Diebstähle nahelegten, und er halte diese Videos für glaubwürdig, sagte Schmidhuber.

    Nach seinen Angaben dürfte die Ukraine in diesem Jahr 14 Millionen Tonnen Getreide für den Export zur Verfügung haben, in anderen Jahren waren 25 Millionen Tonnen für den Export oder die Lagerung über den Winter verfügbar. Allerdings seien die Häfen blockiert und der Abtransport mit Lastwagen oder Zügen sei sehr schwierig.

    In der Ukraine sind nach Angaben von Schmidhuber bereits 50 Prozent der Sommerkulturen angepflanzt, insgesamt dürften es in diesem Jahr immerhin 70 Prozent der sonst üblichen Menge werden. Die Unsicherheit bei allen Prognosen sei aber wegen der Kriegshandlungen gross.

  • 14.05 Uhr

    Kreml: Militäreinsatz in Ukraine läuft «nach Plan»

    Entgegen vieler anderslautender Experteneinschätzungen hat sich der Kreml mehr als zehn Wochen nach Kriegsbeginn zufrieden mit den Leistungen des eigenen Militärs in der Ukraine gezeigt. «Die Operation läuft nach Plan», sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Freitag der Agentur Interfax zufolge in Moskau. Der am 24. Februar von Russlands Präsident Wladimir Putin angeordnete Angriffskrieg gegen das Nachbarland wird in Moskau offiziell nur als «militärische Spezial-Operation» bezeichnet.

    Internationale Beobachter hingegen sind der Auffassung, dass der Kreml am «Tag des Sieges» am 9. Mai gerne unter anderem die vollständige Eroberung der ostukrainischen Gebiete Luhansk und Donezk gefeiert hätte. Das scheint aufgrund des stockenden Vormarschs der russischen Truppen kaum noch realistisch zu sein.

    Mit Spannung wird deshalb erwartet, was Putin bei der traditionellen Militärparade am 77. Jahrestag des Sieges über Hitler-Deutschland am kommenden Montag für den weiteren Kriegsverlauf ankündigen wird. Spekulationen, Putin könnte eine Generalmobilmachung in Russland anordnen, dementierte der Kreml bereits vor einigen Tagen.

    Laut dem Kreml läuft in der Ukraine alles nach Plan – Russland muss aber in jedem Fall auch herbe Verluste hinnehmen: Brennende Fahrzeuge in einem Öldepot nach dem Einschlag von Raketen in einem von den von Russland unterstützten Separatisten kontrollierten Gebiet in Makiivka am 4. Mai 2022.
    Laut dem Kreml läuft in der Ukraine alles nach Plan – Russland muss aber in jedem Fall auch herbe Verluste hinnehmen: Brennende Fahrzeuge in einem Öldepot nach dem Einschlag von Raketen in einem von den von Russland unterstützten Separatisten kontrollierten Gebiet in Makiivka am 4. Mai 2022.
    Bild: Uncredited/AP/dpa
  • 13.48 Uhr 

    Traumatisierte Kinder in der Ukraine brauchen Hilfe

    Mit den traumatischen Kriegserfahrungen sind in der Ukraine nach Angaben des UN-Kinderhilfswerks Unicef tausende Kinder dringend auf psychologische Unterstützung angewiesen. Nach Schätzungen seien noch 4000 bis 6000 Fachkräfte im Land und es müsse alles getan werden, um ihre Gehälter sicherzustellen und sie in ihrer Arbeit zu unterstützen, damit sie ihre wichtige Arbeit fortsetzen könnten, sagte der Unicef-Experte Aaron Greenberg aus dem westukrainischen Lwiw per Video-Schalte zu Reportern in Genf.

    Besondere Aufmerksamkeit brauchten etwa 91'000 Kinder und Jugendliche, die bereits vor dem russischen Angriff am 24. Februar in Heimen betreut wurden. Dazu gehören Waisen- und Kinderheime für junge Menschen mit Behinderungen ebenso wie Internate, in denen oft besonders schutzbedürftige Kinder gelebt hätten, sagte Greenberg. Etwa 35'000 von ihnen seien nach Beginn der Angriffe zu ihren Familien zurückkehrt. Sie müssten nun besucht und unterstützt werden.

    Kinder spielen am 27. April 2022 in einem zerstörten Gebäude im Dorf Lukashivka. (Archiv)
    Kinder spielen am 27. April 2022 in einem zerstörten Gebäude im Dorf Lukashivka. (Archiv)
    Bild: Keystone
  • 13.27 Uhr 

    G7 berät über Lage in der Ukraine – Selenskyj nimmt teil

    Der deutsche Regierungschef Olaf Scholz und die Partner der G7-Staaten werden am Sonntag in einer digitalen Schaltkonferenz über die aktuelle Lage in der Ukraine beraten. Das teilte am Freitag die stellvertretende Regierungssprecherin, Christiane Hoffmann, in Berlin mit.

    Bei der Videokonferenz wird demnach auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj zugeschaltet sein, um über die Entwicklungen in seinem Land angesichts des russischen Angriffskriegs zu berichten. Zur G7-Gruppe gehören neben Deutschland auch Frankreich, Italien, Japan, Kanada, das Vereinigte Königreich und die USA. Deutschland hat derzeit den Vorsitz inne.

  • 13.17 Uhr 

    Russland setzt Offensive gegen Stahlwerk angeblich fort

    Das russische Militär hat nach ukrainischen Angaben auch am Freitag seine Offensive auf das Asow-Stahlwerk in Mariupol fortgesetzt. Die russischen Streitkräfte hätten «in einigen Gebieten mit Unterstützung der Luftwaffe die Einsätze zur Übernahme der Kontrolle über die Fabrik wieder aufgenommen», teilte das Verteidigungsministerium in Kiew mit. Für Freitag wurde ein weiterer Konvoi der UNO zur Evakuierung von Zivilisten aus dem belagerten Stahlwerk erwartet.

    Russland hatte am Mittwochabend eine dreitägige Feuerpause für Evakuierungseinsätze aus dem Industriekomplex angekündigt. Die Ukraine warf Russland jedoch vor, dagegen verstossen zu haben. Der Kreml bestritt die Vorwürfe.

  • 12.33 Uhr 

    Moskau schliesst taktischen Atomschlag derzeit aus

    Das russische Aussenministerium hat Spekulationen über einen möglichen Atomwaffeneinsatz in der Ukraine zurückgewiesen. Für einen solchen Einsatz gebe es klare Richtlinien in der russischen Atomdoktrin, betonte Alexej Saizew, ein Sprecher des Ministeriums, am Freitag laut der Nachrichtenagentur Interfax. «Sie sind nicht anwendbar für die Verwirklichung der Ziele, die im Rahmen der militärischen Spezialoperation in der Ukraine, gesetzt wurden», fügte er hinzu. Russland nennt den Krieg in der Ukraine «Spezialoperation.» Die russische Atomdoktrin sieht einen Einsatz der Atomwaffen nur bei einer Gefährdung der Existenz des Landes selbst vor.

    Saizews Angaben nach hat Russland mehrfach Abkommen vorgeschlagen, die einen Atomkrieg unmöglich machen sollen. Dem Westen warf der Top-Diplomat eine bewusste Eskalation mithilfe der «erfundenen atomaren Bedrohung durch Russland» vor. Russlands Präsident Wladimir Putin hatte im Februar, als er den Krieg gegen die Ukraine befahl, den Westen davor gewarnt, sich einzumischen. Anderenfalls hätte das für die betreffenden Länder «Folgen, mit denen sie noch nie konfrontiert» waren. Gleichzeitig liess der Kremlchef die eigenen Atomstreitkräfte in erhöhte Alarmbereitschaft versetzen.

    Test einer Iskander-K-Rakete beiSt. Petersburg im Jahr 2017. Die Raketen können auch mit einem atomaren Sprengkopf bestückt werden. (Archiv)
    Test einer Iskander-K-Rakete beiSt. Petersburg im Jahr 2017. Die Raketen können auch mit einem atomaren Sprengkopf bestückt werden. (Archiv)
    Bild: Keystone
  • 12.05 Uhr

    Amnesty International legt Bericht zu mutmasslichen Kriegsverbrechen vor

    Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat am Freitag einen rund 40-seitigen Bericht über mutmassliche russische Kriegsverbrechen in der Ukraine vorgelegt. Unter anderem seien «rechtswidrige Luftangriffe auf Borodjanka» sowie «aussergerichtliche Hinrichtungen» in der Region um die Hauptstadt Kiew dokumentiert worden, teilte die NGO mit.

    Amnesty-Generalsekretärin Agnès Callamard erklärte, ihre Organisation unterstütze Angehörige der Opfer in ihren «Forderungen nach Gerechtigkeit». Amnesty rufe die ukrainischen Behörden und den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag dazu auf, «dafür zu sorgen, dass die Beweise gesichert werden, die eine künftige Verfolgung von Kriegsverbrechen ermöglichen könnten». Es sei «von entscheidender Bedeutung, dass alle Verantwortlichen, auch diejenigen an der Spitze der Befehlskette, vor Gericht gestellt werden», betonte Callamard.

    In Butscha und weiteren Städten und Dörfern nahe Kiew hat Amnesty International eigenen Angaben zufolge 22 Fälle rechtswidriger Tötungen durch russische Streitkräfte dokumentiert. Dabei handle es sich mutmasslich «grösstenteils um aussergerichtliche Hinrichtungen». Während zwölftägiger Recherchen vor Ort in der Ukraine hätten Mitarbeiter von Amnesty 45 Menschen befragt, die «direkte Zeugen» der Tötungen seien oder «aus erster Hand davon wussten».

    Zudem habe Amnesty mit 39 Personen gesprochen, die völkerrechtswidrige Luftangriffe auf Wohngebäude «direkt miterlebt» oder «aus erst Hand davon erfahren» hätten.

    Die Gräueltaten in Butscha haben in Europa für Entsetzen gesorgt. Hier besucht ein Mann die Stelle, wo sein verstorbener Vater begraben liegt. 
    Die Gräueltaten in Butscha haben in Europa für Entsetzen gesorgt. Hier besucht ein Mann die Stelle, wo sein verstorbener Vater begraben liegt. 
    Emilio Morenatti/AP/dpa
  • 11.55 Uhr

    Kreml-kritische Zeitung erscheint erstmals im Ausland

    In Lettland ist am Freitag erstmals eine Printausgabe der europäischen Version der Kreml-kritsichen Zeitung «Nowaja Gaseta» erschienen. Die «Nowaja Gaseta. Europa» wird von ins Ausland geflohenen Redakteuren des Blatts in Zusammenarbeit mit einem lettischen Verlag herausgegeben. Die Ausgabe erschien sowohl auf Russisch als auch auf Lettisch und berichtet ausführlich über den Krieg Russlands in der Ukraine. Sie sollte nach Angaben der Herausgeber auch in Estland erschienen.

    In Russland hatte die «Nowaja Gaseta» ihr Erscheinen unter dem Druck der Behörden ausgesetzt. Der Chefredaktor des Blattes – der mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnete Dmitri Muratow – wurde am 7. April in Russland in einem Nachtzug angegriffen und erlitt bei dem Farbanschlag Verletzungen an den Augen. Noch am selben Tag gründeten russische freie Journalisten im Exil die «Nowaja Gaseta. Europa», die faktisch und juristisch von der Redaktion in Moskau unabhängig sei, schrieb Chefredakteur Kirill Martynow im Leitartikel der ersten Printausgabe

  • 11.45 Uhr

    Rheinmetall macht auch in der Schweiz Gewinn

    Vor dem Hintergrund des Ukraine-Krieges rechnet der Rüstungskonzern Rheinmetall weiterhin mit deutlich anziehenden Geschäften in diesem Jahr. Im ersten Quartal allerdings konnte die Firma beim Umsatz nicht zulegen. Die Erlöse sanken mit rund 1,3 Milliarden Euro sanken minimal unter das Vorjahresniveau.

    Das Unternehmen wirtschaftete profitabler, wie die auch in der Schweiz tätige Firma am Freitag mitteilte: das operative Ergebnis stieg um 8 Millionen Euro auf 92 Millionen Euro. Der Nettogewinn kletterte um 3 Millionen auf 61 Millionen Euro, also 63,4 Millionen Franken. Zudem füllten sich die Auftragsbücher, in der Artillerie- und Munitionssparte zum Beispiel verfünffachte sich der Bestelleingang auf 1,1 Milliarden Euro. Hier spielte ein mehrere Hundert Millionen Euro schwerer Munitionsgrossauftrag aus Ungarn eine zentrale Rolle.

    Hülsenproduktion bei einer Rheinmetall-Tochter in Altdorf UR.
    Hülsenproduktion bei einer Rheinmetall-Tochter in Altdorf UR.
    Archivbild: KEYSTONE

    Für das Gesamtjahr erwartet der Vorstandsvorsitzende Armin Papperger nach wie vor ein Umsatzplus von 15 bis 20 Prozent im Konzern - vorausgesetzt, Deutschland stellt wie geplant ein Investitionspaket von gut 100 Milliarden Euro bereit für den Kauf von Waffen und anderen Rüstungsgütern für die Bundeswehr. Diese Anschaffungen würden sich über mehrere Jahre hinziehen.

    Rheinmetall hatte schon kurz nach dem russischen Angriff auf die Ukraine eine Liste relativ schnell verfügbarer Militärprodukte vorgelegt, darunter Panzer, Lastwagen und Munition. Die Düsseldorfer Waffenschmiede hofft darauf, dass der Bund zumindest bei einem Teil der Produktliste zugreift.

    Zudem dürfte Rheinmetall angesichts der Bedrohungslage durch Russland auch aus anderen Staaten mehr Aufträge bekommen. An die Ukraine will der Rüstungskonzern Marder-Schützenpanzer und Leopard-Kampfpanzer liefern. Beide angebotenen Exemplare sind alt, sollen aber modernisiert werden. Firmenchef Papperger wertete die Quartalszahlen am Freitag als Beleg, dass Rheinmetall seinen erfolgreichen Kurs fortsetze.

  • 11.15 Uhr

    Azovstal: Ukrainische Sanitäter richtet Appell an Erdogan

    Azovstal: Dieser ukrainische Sanitäter richtet einen Appell an Erdogan

    Azovstal: Dieser ukrainische Sanitäter richtet einen Appell an Erdogan

    STORY: HINWEIS: Sie erhalten diesen Beitrag ohne Sprechertext. HASAN, SANITÄTER IM AZOV-REGIMENT: «Herr Erdogan, ich weiss nicht mehr, den wievielten Kriegstag wir schreiben. Aber die Menschen sterben, manche an ihren Verletzungen, manche an Hunger. Sie sterben unter Qualen, weil es keine Medikamente gibt. Ich weiss nicht, ob es für mich ein «Morgen» gibt. Ich bin Krimtartare, ein Muslim. Vor der Invasion habe ich eine medizinische Ausbildung absolviert. Jetzt leiste ich den Verwundeten in Asowstal medizinische Hilfe. Bis zum Krieg war ich nie mit dem Tod konfrontiert. Ich habe als Sanitäter gearbeitet. Es tut weh, zu sehen, wie Menschen in deinen Armen sterben, nur weil es nicht genug Antibiotika gibt, wir schreiben 2022. Wir stehen unter ständigem Beschuss aus der Luft, vom Meer und vom Land aus. Mein Traum ist es, alle Menschen vom Asowstal zu evakuieren, auch die Soldaten. Um diesen Horror zu beenden. Nur 160 Kilometer von Ihnen entfernt, auf der anderen Seite des Meeres, werden Menschen getötet, Menschen, deren einziges Ziel es ist, ihr Land zu verteidigen. Frauen und Kinder. Wir haben niemanden angegriffen. Sie selbst wissen aus Ihrer Geschichte, wie es sich anfühlt, wenn jemand Ihr Land einnehmen und die Menschen töten will. Die Türkei und die Ukraine haben immer enge Beziehungen unterhalten und sich gegenseitig unterstützt. Sie und Ihr Land sind ein wichtiger Akteur im politischen Leben unserer Region. Wir wissen nicht, an wen wir sonst noch schreiben oder uns wenden können. Deshalb appelliere ich an Sie. Ich glaube fest daran, dass Sie uns nicht allein lassen und uns helfen werden.»

    06.05.2022

  • 11.03 Uhr

    Kreml zu Vater: Moskwa war nicht im Militäreinsatz

    Das vor der ukrainischen Küste gesunkene Flaggschiff der russischen Schwarzmeerflotte «Moskwa» war nach Darstellung Moskaus nicht am Militäreinsatz gegen die Ukraine beteiligt. Das geht aus einer Antwort der Militärstaatsanwaltschaft an den Hinterbliebenen eines Matrosen hervor.

    «Die Überprüfung hat ergeben, dass das Schiff, auf dem E.D. Schkrebez Dienst geleistet hat, nicht in die ukrainischen Hoheitsgewässer eingefahren ist und auch nicht auf der Liste der Verbände und Einheiten stand, die zum Einsatz an der militärischen Spezialoperation herangezogen wurden», heisst es in dem offiziellen Schreiben, das der Vater des Matrosen heute im sozialen Netzwerk Vkontakte veröffentlichte. Der Matrose gelte seit dem Unglück auf dem Raketenkreuzer Mitte April als vermisst.

    Crew der Moskwa am 16. April in Sewastopol.
    Crew der Moskwa am 16. April in Sewastopol.
    EPA

    Der Vater des Vermissten, Dmitri Schkrebez, bezeichnete das Schreiben als Lüge. «Die Schlangeninsel gehört nicht zu den Hoheitsgewässern der Ukraine, ihr Lumpen», kommentierte er die Antwort auf seine Nachforschungen zum Verbleib seines Sohnes, der als Wehrpflichtiger laut russischem Gesetz nicht am Kriegseinsatz gegen die Ukraine hätte teilnehmen sollen.

    Seit dem russischen Angriff auf die Ukraine am 24. Februar führt Moskau den Kampf auch mit Seestreitkräften, die Raketen auf küstennahe Ziele abgefeuert haben und an der Eroberung der ukrainischen Schlangeninsel beteiligt waren. Die «Moskwa» sank am 13. April im Schwarzen Meer. Offizielle Ursache war ein Brand, die Ukraine erklärte, sie habe das Flaggschiff der russischen Schwarzmeerflotte mit zwei Antischiffsraketen versenkt.

    Moskau hat bisher einen Toten und 27 vermisste Besatzungsmitglieder vermeldet. Nach Medienberichten sind die Verluste deutlich höher.

  • 10.43 Uhr

    London: Schwere Verluste bei Stahlwerk-Erstürmung

    Die russischen Truppen in der Ukraine müssen bei ihrem Sturm auf das Azovstal-Werk in der schwer zerstörten Hafenstadt Mariupol nach Ansicht britischer Geheimdienstexperten schwere Verluste hinnehmen.

    Russland wolle das Stahlwerk, die letzte Bastion der Verteidiger von Mariupol, wohl für die Siegesfeier am 9. Mai erobern, hiess es in einer Mitteilung des britischen Verteidigungsministeriums am Freitag. Russlands Präsident Wladimir Putin wünsche sich für den Jahrestag des Siegs über Nazi-Deutschland einen symbolischen Erfolg in der Ukraine. Russland müsse das aber mit hohen Verlusten an Soldaten, Material und Munition bezahlen.

    Unterdessen wurde am Freitag auf eine weitere Evakuierung von Zivilisten aus dem Stahlwerk gehofft. Dort warten nach ukrainischen Angaben noch rund 200 Zivilisten auf eine Möglichkeit, sich in Sicherheit zu bringen. 500 Menschen aus Mariupol und Umgebung auf ukrainisch kontrolliertes Gebiet konnten nach Saporischschja geholt werden (siehe unten).

  • 10.15 Uhr

    Aktuelle Lagekarte aus Charkiw

  • 10 Uhr

    500 Zivilisten aus Mariupol befreit

    Nach Angaben der Ukraine haben im Zuge der jüngsten Evakuierung des Stahlwerks Azovstal in der belagerten Hafenstadt Mariupol bisher 500 Zivilisten befreit werden können.

    «Wir haben es geschafft, 500 Zivilisten heraus zu holen», teilte der Leiter des ukrainischen Präsidialamts Andrij Jermak am Freitag auf seinem Telegram-Kanal mit. Er sprach von einer «weiteren Etappe der Evakuierung», die in den nächsten Tagen fortgesetzt werden solle und dankte der UN für ihre Hilfe bei der Organisation der Flüchtlingskorridore.

    Der Leiter des ukrainischen Präsidialamts bestätigte, dass im Zuge der jüngsten Evakuierung des Stahlwerks Azovstal in Mariupol bisher 500 Zivilisten befreit werden konnten. 
    Der Leiter des ukrainischen Präsidialamts bestätigte, dass im Zuge der jüngsten Evakuierung des Stahlwerks Azovstal in Mariupol bisher 500 Zivilisten befreit werden konnten. 
    Uncredited/AP/dpa

    Zuvor hatte schon UN-Generalsekretär António Guterres von 500 Zivilisten gesprochen, die dank der Vereinten Nationen und des Roten Kreuzes aus der bis auf das Stahlwerk weitestgehend eingenommenen südostukrainischen Stadt fliehen konnten. Guterres betonte, er hoffe auf weitere Flüchtlingskorridore.

    Immer noch sollen im Stahlwerk bis zu 200 Zivilisten und eine unbekannte Anzahl an ukrainischen Kämpfern ausharren. Für Freitag und Samstag sind mehrstündige Feuerpausen vereinbart worden. Moskau hatte den Zivilisten freien Abzug zugesichert. Von den ukrainischen Soldaten fordert der Kreml, die Waffen niederzulegen und sich zu ergeben. Dann werde ihnen das Leben und medizinische Behandlung garantiert.

  • 9.30 Uhr

    Ungarn torpediert Öl-Sanktionen der EU

    Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban lehnt den Vorschlag der EU-Kommission für Sanktionen auf Erdöl-Importe aus Russland vehement ab. «Er kommt einer Atombombe gleich, die auf die ungarische Wirtschaft abgeworfen wird», sagte der rechtsnationale Politiker heute im staatlichen Rundfunk. Sein Land könne die russischen Ölimporte auch nicht in der 20-monatigen Frist ersetzen, die der Vorschlag explizit für Ungarn vorsieht.

    «Für die Umstellung (auf Öl ohne russische Importe) brauchen wir nach unseren eigenen Berechnungen fünf Jahre, ein Aufschub von einem oder anderthalb Jahren bringt nichts», führte Orban weiter aus. Der Vorschlag der Kommission würde nicht nur dazu führen, dass Energie in Ungarn teurer würde, sondern dass es für das Land gar keine Energieträger mehr geben werde. «Deshalb sage ich: Zurück an den Absender damit!»

    Premier Viktor Orban, hier am 21. April im Vatikan beim Treffen mit dem Papst (links), sagt, EU-Öl-Sanktionen wären für die ungarische Wirtschaft wie eine «Atombombe».
    Premier Viktor Orban, hier am 21. April im Vatikan beim Treffen mit dem Papst (links), sagt, EU-Öl-Sanktionen wären für die ungarische Wirtschaft wie eine «Atombombe».
    EPA

    Orban regiert seit 2010 in Ungarn. Im Vormonat gewann seine Fidesz-Partei die Parlamentswahl, was ihm die vierte Ministerpräsidentschaft in Folge brachte. Unter seiner Herrschaft hat sich das Land stark an Russland angenähert. Die bisherigen Sanktionspakete der EU, die diese als Reaktion auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine erlassen hatte, trug Budapest allerdings mit.

    «Doch schon damals sagten wir, dass es eine rote Linie gibt, die nicht überschritten werden darf. Das ist der Energiesektor», sagte Orban in dem Rundfunk-Interview. Ob gewollt oder ungewollt habe die EU-Kommission mit ihrem Ölembargo-Plan «die (in dieser Situation) entstandene Einheit Europas angegriffen».

    Die EU-Kommission hatte am Mittwoch den Entwurf eines Sanktionspakets vorgestellt, das die weitgehende Einstellung der russischen Öllieferungen in die EU bis Anfang nächsten Jahres vorsieht. Der Vorschlag beinhaltet eine Ausnahmeregelung für Ungarn und die Slowakei, aber auch andere Mitgliedsländer meldeten inzwischen Vorbehalte an. Der Vorschlag kann nur einstimmig beschlossen werden.

  • 9.05 Uhr

    Kiew: Knapp 500 Zivilisten aus Mariupol evakuiert

    Aus der seit Wochen von russischen Truppen belagerten ukrainischen Stadt Mariupol und dem dortigen Stahlwerk sind nach ukrainischen Angaben in den vergangenen Tagen insgesamt rund 500 Zivilisten in Sicherheit gebracht worden. Seit dem Beginn eines von der Uno geleiteten Einsatzes sei es «gelungen, fast 500 Zivilisten zu evakuieren», teilte der Leiter des ukrainischen Präsidialamtes, Andrij Jermak, am Freitag mit.

    Der Evakuierungseinsatz werde fortgesetzt, fügte er hinzu. Die ukrainische Regierung werde «alles tun, um die Zivilisten und Soldaten zu retten», die in der zerstörten Stadt festsitzen. «Heute konzentrieren wir uns auf das Asow-Stahlwerk», erklärte die stellvertretende ukrainische Ministerpräsidentin Iryna Wereschtschuk.

    Die Uno hatte am Donnerstag angekündigt, einen neuen Konvoi zur Evakuierung von Zivilisten aus dem Stahlwerk zu organisieren, wo nach ukrainischen Angaben noch rund 200 Zivilisten festsitzen. Die russische Armee steht kurz davor, die vollständige Kontrolle über die strategisch und symbolisch wichtige Hafenstadt Mariupol zu übernehmen.

    Eine Frau umarmt Verwandte in Saporischschja nachdem sie und weitere Menschen aus Mariupol, Tokmak und Berdjansk geflohen sind. (Archiv)
    Eine Frau umarmt Verwandte in Saporischschja nachdem sie und weitere Menschen aus Mariupol, Tokmak und Berdjansk geflohen sind. (Archiv)
    Bild: Francisco Seco/AP/dpa
  • 8.13 Uhr 

    Deutschland liefert Ukraine Panzerhaubitzen

    Deutschland wird der Ukraine sieben Panzerhaubitzen 2000 liefern. Dazu sei eine Übereinkunft erzielt worden, sagte Verteidigungsministerin Christine Lambrecht am Freitag in Sliac in der Slowakei. Die Waffensysteme sollten aus einer laufenden Instandsetzung kommen und damit der Bundeswehr nicht unmittelbar fehlen. Zu den Haubitzen solle eine Ausbildung angeboten werden.

    Die SPD-Politikerin besuchte in dem an die Ukraine grenzenden Land deutsche Soldaten, die mit dem Flugabwehrsystem Patriot zur Verstärkung an die Nato-Ostflanke verlegt wurden.

    Die Panzerhaubitze ist ein schweres Artilleriesystem mit einer Kanone auf einem Kettenfahrzeug – und ähnelt damit einem Panzer. Der Bundestag hatte Ende März eine Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine gefordert und dazu einen gemeinsamen Antrag von Union sowie den regierenden Ampel-Parteien beschlossen. Lambrecht hatte auch eine Lieferung von Flugabwehrpanzern Gepard in Aussicht gestellt, von dem der Hersteller KMW noch 50 Stück in den Beständen hat. Die Lieferung schwerer Waffen war lange umstritten.

    Mit Standardmunition erreicht die Panzerhaubitze Schussentfernungen von 30 Kilometern, mit reichweitengesteigerter Munition sind 40 Kilometer möglich, wie die Bundeswehr schreibt. Die Geschützbesatzung kann demnach bis zu sechs Granaten so abfeuern, dass diese gleichzeitig einschlagen. Festgestellt wird: «Die Panzerhaubitze 2000 ist eines der modernsten Artilleriegeschütze weltweit. Ihre Stärke liegt in ihrer Präzision und in ihrer grossen Kampfentfernung.»

    Ein Zug Panzerhaubitze 2000 schiesst auf dem Truppenübungsplatz in Munster während einer Lehrübung.
    Ein Zug Panzerhaubitze 2000 schiesst auf dem Truppenübungsplatz in Munster während einer Lehrübung.
    Bild: Maurizio Gambarini/dpa
  • 7.15 Uhr

    Korruptionsexperte Pieth sieht Schweiz unter Druck

    Nach schweren Vorwürfen der amerikanischen Helsinki-Kommission fordert der Basler Korruptionsexperte Mark Pieth den Bund dazu auf, die Anwalts- und Geldwäscherei-Gesetze nochmals zu überarbeiten. Das Problem sei, dass Oligarchen in der Schweiz Vermögen versteckt haben. Die Verschleierung erfolge über Briefkastenfirmen im Offshore-Geschäft und Anwälte, die nicht auskunftspflichtig seien, sagte Pieth am Freitagmorgen in einem Interview mit Radio SRF.

    Die erneute Revision des Anwalts- und Geldwäscherei-Gesetzes sei im März 2021 bereits diskutiert, dann aber verworfen worden. Das sei klar ein Fehler gewesen, wie sich nun herausstelle.

    Die Reaktion des Aussenministerium von Bundespräsident Ignazio Cassis zeige, dass die Politik dünnhäutig sei. Cassis hatte die Kritik, die Schweizer Justiz sei durch die Russen korrumpiert und eine führende Gehilfin von Wladimir Putin, gegenüber US-Aussenminister Antony Blinken aufs schärfste zurückgewiesen.

    Es gehe um die Wahrheit, sagte Pieth. Und der Vorwurf der Korruption sei nicht so einfach von der Hand zu weisen. Die Bundesanwaltschaft dürfte ins Visier genommen werden, wenn es etwa um Rechtshilfeverfahren zwischen der Schweiz und den USA gehe. Der Druck auf die Schweiz werde steigen.

    Der Basler Jurist Pieth ist unabhängiger Experte der Helsinki-Kommission. Die Kommission ist seit 45 Jahren tätig. Sie hat 54 Nationalen als Mitglied und setzt sich Sicherheit und Zusammenarbeit ein. In den USA ist sie jedoch wenig bekannt.

    Der Basler Jurist Mark Pieth war vor etwa zehn Jahren Vorsitzender einer Fifa-Reformkommission. (Archiv)
    Der Basler Jurist Mark Pieth war vor etwa zehn Jahren Vorsitzender einer Fifa-Reformkommission. (Archiv)
    Bild: Keystone
  • 6.08 Uhr

    Selenskyj: Bisher über 2000 russische Raketenangriffe

    Die russische Armee hat in ihrem Krieg gegen die Ukraine nach den Worten von Präsident Wolodymyr Selenskyj bisher 2014 Raketen gegen diverse Ziele eingesetzt. Das teilte Selenskyj in der Nacht zum Freitag in seiner täglichen Videoansprache mit. Darüber hinaus seien seit Beginn der Invasion der russischen Armee in die Ukraine am 24. Februar bereits 2682 Luftangriffe registriert worden. «Jeder dieser Einsätze bedeutet den Tod unseres Volkes, die Zerstörung unserer Infrastruktur.»

    Allein die medizinische Infrastruktur der Ukraine habe schwere Verluste erlitten, sagte Selenskyj. «So haben russische Truppen bis heute fast 400 Gesundheitseinrichtungen zerstört oder beschädigt.»

  • 5.44 Uhr

    Kiew: Russen wollen Azovstal bis zum 9. Mai erobern

    Russland will nach Einschätzung der ukrainischen Regierung das belagerte Stahlwerk bis Montag erobern. Präsident Selenskyjs Berater Olexij Arestowytsch sagte am Donnerstagabend, das Azovstal-Werk solle zum 77. Jahrestag des Sieges über Hitler-Deutschland am 9. Mai erobert werden. «Das schönste Geschenk an einen Herrscher ist der Kopf seines Gegners. Ich erkenne klar das Bestreben, Azovstal zu erobern und Putin zum 9. Mai den «Sieg» zu schenken», wurde er von der Agentur Unian zitiert.

    «Sie wollen das unbedingt, aber mal sehen, ob ihnen das gelingt», sagte Arestowytsch. Die schweren Angriffe auf das Gelände des Stahlwerks liessen die Absichten des russischen Militärs klar erkennen. Zum Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkriegs, der in Russland am 9. Mai gefeiert wird, ist in Moskau am Montag eine grosse Militärparade geplant. Für die Feier strebt Russland einen militärischen Erfolg in der Ukraine an.

    Das Stahlwerk Azovstal in Mariupol unter heftigem Beschuss durch die russischen Streitkräfte. (Das Bild stammt aus einem Video, das am 4. Mai vom Pressedienst des Innenministeriums der selbsternannten Volksrepublik Donezk verbreitet wurde.)
    Das Stahlwerk Azovstal in Mariupol unter heftigem Beschuss durch die russischen Streitkräfte. (Das Bild stammt aus einem Video, das am 4. Mai vom Pressedienst des Innenministeriums der selbsternannten Volksrepublik Donezk verbreitet wurde.)
    KEYSTONE
  • 1.39 Uhr

    Medien: Ukraine hat «Moskwa» dank US-Hilfe versenkt

    Geheimdienstinformationen der USA haben nach Medienberichten dem ukrainischen Militär dabei geholfen, das Flaggschiff der russischen Schwarzmeerflotte, den Raketenkreuzer «Moskwa» zu versenken. Die US-Regierung habe aber keine Kenntnis über die Pläne der Ukraine gehabt, berichteten mehrere US-Medien wie die «Washington Post» oder die «New York Times» am Donnerstagabend (Ortszeit) unter Berufung auf nicht namentlich genannte Personen, die mit der Angelegenheit vertraut seien.

    Die «New York Times» hatte zuvor schon berichtet, dass sich die ukrainische Armee bei ihrem Widerstand gegen Russland teilweise auf Informationen aus den USA beruft. Die ukrainische Armee nimmt etwa für sich in Anspruch, seit Beginn des russischen Angriffs zwölf russische Generäle durch gezielten Beschuss getötet zu haben. Pentagon-Sprecher John Kirby dementierte diesen Bericht.

    Das Flaggschiff der Russen im Schwarzen Meer, der Raketenkreuzer «Moskwa», im Hafen von Havanna, Kuba, im Jahr 2013. Inzwischen wurde der Stolz der russischen Schwarzmeerflotte von den ukrainischen Streitkräften beschossen und versenkt. (Archiv)
    Das Flaggschiff der Russen im Schwarzen Meer, der Raketenkreuzer «Moskwa», im Hafen von Havanna, Kuba, im Jahr 2013. Inzwischen wurde der Stolz der russischen Schwarzmeerflotte von den ukrainischen Streitkräften beschossen und versenkt. (Archiv)
    AFP via Getty Images
  • 0.41 Uhr

    Selenskyj will Marshall-Plan für die Ukraine

    Ungeachtet der massiven finanziellen Unterstützung des Westens für die Ukraine hält Präsident Selenskyj an seinen Gedanken über eine Art Marshall-Plan für sein Land nach dem Krieg fest. Die internationale Geberkonferenz in Warschau, die wenige Stunden zuvor etwas über sechs Milliarden Euro Unterstützung für Kiew zusammengebracht hatte, sei «ein Element unseres Schutzes, ein Element des Schutzes für ganz Europa», sagte Selenskyj in seiner täglichen Videoansprache. Das Schicksal der Ukraine und Europas entscheide sich «nicht nur auf dem Schlachtfeld», sondern auch im wirtschaftlichen Bereich, beim Wiederaufbau der Ukraine nach dem Krieg.

    Die in Warschau zugesagten Milliarden seien jedoch «nur ein Teil dessen, was wirklich notwendig ist, um das normale Leben in dem gesamten Gebiet wiederherzustellen, in das Russland den Krieg gebracht hat». «Deshalb brauchen wir ein modernes Analogon des Marshall-Plans für die Ukraine.» Mit dem Marshall-Plan, benannt nach dem damaligen US-Aussenminister George Marshall, hatten die USA in den Jahren nach dem Zweiten Weltkrieg den Wiederaufbau in Westeuropa mit Milliardensummen unterstützt.

    Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj spricht am 4. Mai, dem dänischen Befreiungstag am Ende des Zweiten Weltkrieges, via Video in Kopenhagen. (Bild: Ole Jensen)
    Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj spricht am 4. Mai, dem dänischen Befreiungstag am Ende des Zweiten Weltkrieges, via Video in Kopenhagen. (Bild: Ole Jensen)
    Getty Images
  • 0.01 Uhr

    Sanitäter aus Mariupol bittet Erdogan um Unterstützung

    Ein Sanitäter aus dem von russischen Truppen belagerten Werk Azovstal in der ukrainischen Hafenstadt Mariupol bittet den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan um Unterstützung. «Beenden Sie diesen Alptraum», bat der Mann, der sich als muslimischer Krim-Tatare mit dem Namen Hassan zu erkennen gab, in einer am Donnerstagabend veröffentlichten Videobotschaft. «Hier sterben Menschen, die einen durch Kugeln, die anderen vor Hunger, die Verwundeten aus Mangel an Medikamenten, unter schrecklichen Bedingungen.»

    Er bat den türkischen Staatschef um Vermittlung in dem Konflikt, um Überwachung der Evakuierung der Menschen aus dem Werk, auch von ukrainischen Militärs. «Uns bleibt keine Zeit, ich weiss nicht, ob es noch ein morgen gibt», sagte der Mann, der vor dem Krieg Medizin studiert hatte und nun im Lazarett des Stahlwerks, in dem sich die letzten Verteidiger von Mariupol verschanzt haben, im Einsatz ist. Er habe vor dem Krieg als Sanitäter gearbeitet, aber noch nie den Tod gesehen, sagte Hassan. «Aber heute, im Jahr 2022, schmerzt es mich, wenn mir Menschen unter den Händen an eitrigen Wunden sterben, einfach weil es keine Antibiotika gibt.»