Ukraine-Überblick Selenskyj will Korruption für Kriegsdauer mit Verrat gleichsetzen +++ Ukrainer rücken bei Saporischschja vor 

Agenturen/Red.

27.8.2023

Kommandeur – Ukraine wird Vormarsch im Süden beschleunigen

Kommandeur – Ukraine wird Vormarsch im Süden beschleunigen

Die Ukraine hat im Juni eine Gegenoffensive gestartet, die allerdings nur schleppend voran zu kommen scheint. Nun könnte ein Durchbruch erfolgt sein. Informationen aus dem Kriegsgebiet lassen sich grösstenteils nicht unabhängig überprüfen.

27.08.2023

Die Ukraine trauert um drei Kampfpiloten, die bei einem Flugunfall ums Leben gekommen sind. Selenskyj verspricht Aufklärung. Den Ukrainern drohen unterdessen neue Einberufungen.  Mehr im Ticker.

Agenturen/Red.

Bei einem Zusammenstoss zweier Flugzeuge sind in der Ukraine offiziellen Angaben zufolge drei Piloten ums Leben gekommen. Im Gebiet Schytomyr kollidierten zwei Trainingsflugzeuge des Typs L-39 in der Luft miteinander. Der Unfall selbst ereignete sich bereits am Freitagabend, wurde aber erst am Folgetag bekannt. Unter den Opfern ist demnach auch der unter seinem Pseudonym «Juice» bekannte Pilot Andrij Pilschtschykow.

Mehrere Regionen in der Ukraine kamen unterdessen Berichten zufolge am frühen Morgen unter Raketenbeschuss. Unter anderem wurde in den Aussenbezirken Kiews die Luftabwehr aktiviert, wie die Militärverwaltung der ukrainischen Hauptstadt bei Telegram mitteilte. Auch der Gouverneur von Tscherkassy, Ihor Taburez, schrieb in seinem Telegram-Kanal, dass das zentralukrainische Gebiet die Luftabwehr aktiviert habe. Über Schäden oder Opfer war zunächst nichts bekannt. Die Angaben liessen sich nicht unabhängig prüfen. Russland führt seit rund 18 Monaten einen brutalen Angriffskrieg gegen das Nachbarland.

Russische Behörden bestätigen Prigoschins Tod

Nach dem Absturz eines Privatjets zwischen Moskau und St. Petersburg hiess es schon am Mittwoch, dass Prigoschin auf der Passagierliste gestanden habe. «Im Rahmen der Aufklärung des Flugzeugabsturzes im Gebiet Twer wurde eine molekular-genetisch Expertise durchgeführt», teilte das Ermittlungskomitee laut Tass-Bericht mit. «Ihren Ergebnissen zufolge wurde die Identität aller zehn Toten festgestellt. Sie entspricht der veröffentlichten Passagierliste.»

Auch der militärische Anführer der Söldnertruppe, der Ex-Geheimdienstoffizier Dmitri Utkin, und andere Führungsfiguren der als brutal geltenden Wagner-Gruppe starben demnach.

Moskau dementiert Verwicklung in Absturz

Die Ursache des Absturzes ist offiziell nicht geklärt. Allerdings gehen weite Teile der russischen Öffentlichkeit und westliche Regierungen davon aus, dass der Privatjet gezielt zum Absturz gebracht wurde. Priogoschin hatte im Juni einen Aufstand gegen die russische Militär- und Staatsführung angeführt. Präsident Wladimir Putin nannte ihn damals einen Verräter.

Nach den ersten Nachrichten über Prigoschins Tod sprach Putin am Donnerstag von einem talentierten Menschen, der aber schwere Fehler gemacht habe. Eine Verwicklung des Kremls in den Absturz wurde mehrfach zurückgewiesen.

Ukraine und Moskau melden Angriffe

Mehrere Regionen in der Ukraine gerieten Berichten zufolge am Sonntagmorgen unter Beschuss russischer Marschflugkörper. Unter anderem wurde in den Aussenbezirken von Kiew die Luftabwehr aktiviert, wie die Militärverwaltung der ukrainischen Hauptstadt bei Telegram mitteilte. Im Umland von Kiew wurden demnach zehn Häuser, zwei Autos und eine Halle mit landwirtschaftlichen Maschinen durch herabstürzende Raketenteile beschädigt. Zwei Menschen seien leicht verletzt worden.

Die ukrainische Luftwaffe teilte mit, die Marschflugkörper seien von russischen Kampfflugzeugen bei der Stadt Engels an der Wolga gestartet worden. Es seien acht Flugkörper beobachtet worden, aber keine Einschläge bekannt geworden.

Aus Moskau gab es Berichte über ukrainische Drohnenangriffe über den Regionen Brjansk und Kursk. Die unbemannten Luftfahrzeuge seien über den Grenzregionen im Südwesten des Landes zerstört worden, teilte das Ministerium in seinem Telegram-Kanal mit.

Die Verwaltung des Gebiets Kursk teilte indes mit, eine Drohne sei in der Stadt in einem Hochhaus eingeschlagen. Niemand sei verletzt worden. Unabhängig überprüfen liessen sich die Angaben zu den Angriffen nicht.

Ukrainische Armee: Wir rücken von Robotyne nach Süden vor

Die ukrainische Armee arbeitet sich nach Angaben eines Sprechers nach dem Durchstossen der russischen Verteidigungslinie bei Robotyne weiter Richtung Süden vor. Die nächsten Ziele seien die Dörfer Nowoprokopiwka, Mala Tokmatschka und Otscheretuwate. Das sagte der Offizier Oleksander Schtupun, Sprecher der Truppen in diesem Frontabschnitt, am Sonntag im ukrainischen Fernsehen. Die russische Luftwaffe verstärke dort zwar ihre Angriffe, Schtupun deutete dies aber als Zeichen, dass die erschöpfte russische Artillerie und Infanterie dem ukrainischen Vorstoss nicht mehr viel entgegenzusetzen habe.

Diese Angaben waren zunächst nicht zu überprüfen. Allerdings sind sich Militärbeobachter einig, dass Robotyne im Gebiet Saporischschja nach wochenlangen Kämpfen tatsächlich in der Hand ukrainischer Truppen ist. Der Vorstoss gehe Richtung Süden weiter. Bei Robotyne durchbrachen die Ukrainer eine verminte und befestigte russische Verteidigungslinie. Der Erfolg ist auch psychologisch wichtig angesichts von Kritik vor allem in den USA, dass die ukrainische Gegenoffensive keine Fortschritte mache.

Russische Paramilitärs drohen mit Befehlsverweigerung

Derweil drohte eine Truppe rechtsgerichteter russischer Paramilitärs angeblich mit Befehlsverweigerung im seit 18 Monaten andauernden Ukraine-Krieg, weil einer ihrer Anführer in Finnland inhaftiert ist. Die russische Regierung solle dessen Ausreise nach Russland durchsetzen, fordert die Miliz Rusitsch. «Wenn ein Land seine Bürger nicht schützt, warum sollen die Bürger dann das Land schützen?», hiess es auf einem Rusitsch-Kanal auf Telegram.

Der Russe wird verdächtigt, 2014 und 2015 bei Kämpfen in der Ostukraine Gräueltaten gegen ukrainische Soldaten begangen zu haben. Die Ukraine verlangt deshalb seine Auslieferung. Das Bezirksgericht von Vantaa bei Helsinki verlängerte am Freitag den Gewahrsam gegen den Mann, wie der finnische Rundfunk Yle berichtete.

Selenskyj will Korruption für Kriegsdauer mit Verrat gleichsetzen

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj möchte den Tatbestand der Korruption für die Dauer des Kriegs mit Landesverrat gleichsetzen lassen. In einem am Sonntag veröffentlichten Interview sagte Selenskyj, er wolle dem Parlament einen solchen Gesetzesvorschlag vorlegen. «Ob der Gesetzesgeber diesen Vorschlag unterstützen wird, weiss ich nicht – aber ich werde es auf jeden Fall vorschlagen», sagte er. Selenskyj zeigte sich überzeugt, dass eine solche rechtliche Gleichstellung für die Dauer des russischen Angriffskriegs gegen sein Land hilfreich sein könnte.


Die Ereignisse des Tages in der Übersicht

Keine Zeit? blue News fasst für dich zusammen

  • Russische Behörden haben den Tod des Chefs der Söldnertruppe Wagner, Jewgeni Prigoschin, offiziell bestätigt. Das hätten die DNA-Tests der Verstorbenen ergeben. 
  • Die Ukraine setzt im Osten und im Süden des Landes ihre Gegenoffensive fort, um russisch besetzte Gebiete zu befreien.
  • Zugleich können die russischen Truppen an Teilen der Front Fortschritte vermelden. 
  • Justizministerin Elisabeth Baume-Schneider will die Kantone stärker einbeziehen, um die Asylsituation zu bewältigen. 
  • Die Entwicklungen vom Samstag kannst du hier nachlesen.
  • Liveticker
    Neue Beiträge
  • Liveticker beendet
  • 22 Uhr

    Wir beenden unseren Live-Ticker vom 27. August 2023

  • 21.13 Uhr

    Selenskyj will Korruption für Kriegsdauer mit Verrat gleichsetzen

    Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj möchte den Tatbestand der Korruption für die Dauer des Kriegs mit Landesverrat gleichsetzen lassen. In einem am Sonntag veröffentlichten Interview sagte Selenskyj, er wolle dem Parlament einen solchen Gesetzesvorschlag vorlegen. «Ob der Gesetzesgeber diesen Vorschlag unterstützen wird, weiss ich nicht – aber ich werde es auf jeden Fall vorschlagen», sagte er. Selenskyj zeigte sich überzeugt, dass eine solche rechtliche Gleichstellung für die Dauer des russischen Angriffskriegs gegen sein Land hilfreich sein könnte.

    Eine erfolgreiche Bekämpfung von Korruption und Schattenwirtschaft läge auch in der Hand der Bürger und Unternehmen, mahnte er. «Wir müssen ehrlich sein, wir müssen Steuern zahlen», sagte er im Gespräch mit der Journalistin Natalija Mossejtschuk.

    Die ukrainische Gesetzgebung sieht für Korruption bisher unterschiedliche Strafen vor, von Geldstrafen bis zu vier Jahren Haft. In besonders schweren Fällen können es bis zu zwölf Jahre sein. Landesverrat hingegen wird mit 15 Jahren bis lebenslang bestraft.

    Eine Verbesserung der Korruptionsbekämpfung ist ein wichtiger Teil der Voraussetzungen der Europäischen Kommission für einen möglichen EU-Beitritt der Ukraine. Auch fordert die EU, dass Standards im Kampf gegen Geldwäsche eingehalten werden und ein Gesetz gegen den übermässigen Einfluss von Oligarchen umgesetzt wird.

  • 19.58 Uhr

    Mindestens drei Tote nach russischen Angriffen in der Ukraine

    Bei russischen Artillerieangriffen in der Ukraine sind am Sonntag nach Behördenangaben mindestens drei Menschen getötet worden. Nahe der südukrainischen Stadt Cherson wurde eine 35-jährige Frau getötet und ein Mann verletzt, wie die regionale Militärverwaltung erklärte. Etwas später berichtete die Staatsanwaltschaft über eine weitere Tote und einen weiteren Verletzten - diesmal in Cherson selbst. Die Ermittler gingen dabei von einem russischen Artillerieangriff aus.

    In einem Dorf nahe der ostukrainischen Industriestadt Charkiw starb laut der regionalen Militärverwaltung eine Frau, nachdem ihr Haus von russischer Artillerie getroffen worden war. Die Angaben liessen sich zunächst nicht unabhängig überprüfen.

  • 18.45 Uhr

    Russland: Kampfjet steigt wegen US-Drohne über Schwarzem Meer auf

    Wegen einer US-Aufklärungsdrohne über dem Schwarzen Meer hat das russische Militär nach eigenen Angaben einen Kampfjet aufsteigen lassen. Luftüberwachungssysteme hätten ein Ziel erkannt, welches sich auf den russischen Luftraum zubewegt habe, erklärte das russische Verteidigungsministerium am Sonntag. Daraufhin sei ein Jagdflugzeug vom Typ Su-30 entsandt worden, um das Flugobjekt zu identifizieren und eine Verletzung der Grenze zu verhindern. Der russischen Militärführung zufolge drehte die Drohne vom Typ MQ-9A «Reaper» daraufhin ab, auch der Kampfjet kehrte zurück.

    Aus Washington gab es zunächst keine Stellungnahme dazu. Die USA hatten nach früheren Vorfällen über dem Schwarzen Meer betont, ihre Aufklärungsdrohnen befänden sich rechtmässig im internationalen Luftraum. Im März war es zu einem Zusammenstoss einer US-Militärdrohne im internationalen Luftraum über dem Schwarzen Meer mit einem russischen Kampfjet gekommen. Die USA machten «unsicheres und unprofessionelles» Handeln der russischen Seite dafür verantwortlich. US-Kräfte hätten die Drohne zum Absturz bringen müssen, hiess es.

  • 17.34 Uhr

    Kiew: Zweites Schiff hat nach Ende des Getreideabkommens Hafen in Odessa verlassen

    Knapp sechs Wochen nach dem Scheitern des Getreideabkommens mit Russland ist nach Angaben Kiews ein zweites Frachtschiff aus dem Hafen in Odessa im Süden der Ukraine ausgelaufen. Der unter liberianischer Flagge fahrende Frachter «Primus», der im Besitz einer Reederei aus Singapur sei, nutze einen für zivile Schiffe eingerichteten temporären Korridor im Schwarzen Meer, teilte die Regierung in Kiew am Sonntag mit.

    Am 16. August hatte das Containerschiff «Joseph Schulte» als erster Frachter seit dem Ende des Getreideabkommens in Odessa abgelegt. Einen Tag später erreichte das Schiff, das seit Kriegsbeginn im Hafen der Schwarzmeerstadt gelegen hatte, dann Istanbul.

  • 16.42 Uhr

    Ukrainische Armee: Wir rücken von Robotyne nach Süden vor

    Die ukrainische Armee arbeitet sich nach Angaben eines Sprechers nach dem Durchstossen der russischen Verteidigungslinie bei Robotyne weiter Richtung Süden vor. Die nächsten Ziele seien die Dörfer Nowoprokopiwka, Mala Tokmatschka und Otscheretuwate. Das sagte der Offizier Oleksander Schtupun, Sprecher der Truppen in diesem Frontabschnitt, am Sonntag im ukrainischen Fernsehen. Die russische Luftwaffe verstärke dort zwar ihre Angriffe, Schtupun deutete dies aber als Zeichen, dass die erschöpfte russische Artillerie und Infanterie dem ukrainischen Vorstoss nicht mehr viel entgegenzusetzen habe.

    Diese Angaben waren zunächst nicht zu überprüfen. Allerdings sind sich Militärbeobachter einig, dass Robotyne im Gebiet Saporischschja nach wochenlangen Kämpfen tatsächlich in der Hand ukrainischer Truppen ist. Der Vorstoss gehe Richtung Süden weiter. Bei Robotyne durchbrachen die Ukrainer eine verminte und befestigte russische Verteidigungslinie. Der Erfolg ist auch psychologisch wichtig angesichts von Kritik vor allem in den USA, dass die ukrainische Gegenoffensive keine Fortschritte mache.

    Richtung Süden geraten für die ukrainischen Truppen die besetzten Städte Tokmak und Melitopol in den Blick. Auch rückt ihre Artillerie dichter an russische Nachschublinien heran. Die Ukraine hofft in dieser Region bis an das Asowsche Meer vorzustossen und für die Russen die Landverbindung zur Halbinsel Krim abzuschneiden.

  • 16.21 Uhr

    «Kraftvoller September» - Selenskyj hofft auf Hilfen für Ukraine

    Die Ukraine hofft nach Worten von Präsident Wolodymyr Selenskyj im September auf eine Reihe militärischer Hilfspakete aus dem Ausland. Dazu zählten Artillerie, gepanzerte Fahrzeuge, Luftverteidigung und Raketen sowie Minenräumgerät, schrieb der Präsident am Sonntag auf seinem Telegram-Kanal. «Jeder der Partner ist über unsere Bedürfnisse informiert. Wir warten auf Entscheidungen.»

    Aussenpolitisch kündigte Selenskyj einen «kraftvollen September» an. Geplant seien Gesprächsrunden zu internationalen Sicherheitsgarantien für das durch Russland angegriffene Land. Die Regierung bereite sich zudem auf Treffen wie die UN-Generalversammlung in New York vor. Die Ukraine wolle erneut Länder ausserhalb Europas ansprechen, gerade zum Thema Lebensmittelversorgung. «Der Globale Süden wird die Ukraine hören», versprach er.

    Zum Schluss bedankte Selenskyj sich bei der US-Regierung für die jüngsten Sanktionen gegen verschiedene Mitglieder des russischen Staatsapparates im Kontext der Verschleppung ukrainischer Kinder.

  • 16.03 Uhr

    Ukraine meldet über 260’000 tote oder verletzte russische Soldaten

    Seit Beginn der russischen Invasion auf die Ukraine sind gemäss Angaben des ukrainischen Generalstabs 260’820 russische Soldaten getötet oder verletzt worden. Die Zahl der eliminierten Soldaten sei in den letzten 24 Stunden um etwa 550 gestiegen.

    Ausserdem seien weitere sechs Panzer, 15 gepanzerte Fahrzeuge, 24 Artilleriesysteme, zwei Mehrfachraketenwerfer, ein Luftverteidigungssystem und elf Drohnen zerstört worden. Die Angaben lassen sich nicht unabhängig prüfen.

  • 15.47 Uhr

    Prigoschin spricht in altem Video von Flugzeugunglück

    Anton Geraschtschenko, ein Berater des ukrainischen Innenministeriums, hat in den sozialen Medien ein Video gepostet, in dem der von Russland für tot erklärte Wagner-Chef Jewgeni Prigoschin über einen Flugzeugabsturz berichtet.  Das Flugzeug steht in seiner Rede als Metapher für Russland. 

    «Ihr könnt mich umbringen, aber ich werde nicht lügen», erklärt der Wagner-Chef in der Video-Aufzeichnung. Prigoschin kritisiert in dem Statement vehement die russischen Armeeführung. «Ich muss ehrlich sein: Russland steht vor einer Katastrophe. Wenn das Räderwerk nicht richtig eingestellt wird, wird das Flugzeug mitten in der Luft auseinanderbrechen.»

  • 14.49 Uhr

    Ukraine untersucht tödliche Kollision von Kampflugzeugen

    In der Ukraine wird eine Kollision zweier Kampfflugzeuge mit drei Toten untersucht. Luftwaffensprecher Juri Ihnat sagte dem ukrainischen Fernsehen am Sonntag, die Dauer der Untersuchung sei unklar. Nach Angaben der Luftwaffe bei Telegram waren am Freitag zwei Militärflugzeuge vom Typ L-39 bei einem Kampfeinsatz über der westukrainischen Region Schytomyr kollidiert. Drei Piloten sollen getötet worden sein, darunter der bekannte Andrij Pilschtschykow, der sich dafür eingesetzt hatte, dass das Land Kampfflugzeuge vom Typ F-16 erhält.

    Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj würdigte in seiner nächtlichen Ansprache am Samstag Pilschtschykow. Dieser habe der Ukraine sehr geholfen.

  • 14.39 Uhr

    Grossbrand im von Russland besetzten Berdjansk

    Auf dem Gelände eines Unternehmens im von Russland besetzten Berdjansk wird ein schwerer Brand gemeldet. Anwohner hätten berichtet, dass die russischen Besatzer dort am Vortag militärische Ausrüstung untergebracht hätten, berichtet der Exil-Bürgermeister von Melitopol, Iwan Fedorow. 

    Der Gouverneur der Region Saporischschja, Wladimir Rogow, behauptet, es habe lediglich einen «Brand von Industrieabfällen auf freiem Feld» gegeben.

  • 13.36 Uhr

    Russische Paramilitärs drohen mit Befehlsverweigerung

    Eine Truppe rechtsgerichteter russischer Paramilitärs droht angeblich mit Befehlsverweigerung im Ukraine-Krieg, weil einer ihrer Anführer in Finnland inhaftiert ist. Die russische Regierung solle eine Ausreise des 36-jährigen nach Russland durchsetzen, fordert die Miliz Rusitsch. Darüber berichtete das US-amerikanische Institut für Kriegsstudien ISW am Sonntag. «Wenn ein Land seine Bürger nicht schützt, warum sollen die Bürger dann das Land schützen?», hiess es auf einem Rusitsch-Kanal auf Telegram.

    Der inhaftierte Russe wird verdächtigt, 2014 und 2015 bei Kämpfen in der Ostukraine Gräueltaten gegen ukrainische Soldaten begangen zu haben. Die Ukraine verlangt deshalb seine Auslieferung. Das Bezirksgericht von Vantaa bei Helsinki verlängerte am Freitag den Gewahrsam gegen den Mann, wie der finnische Rundfunk Yle berichtete. Der einschlägig bekannte Rechtsextremist sei schon im Juli wegen eines Verstosses gegen Aufenthaltsbestimmungen festgesetzt worden. Er soll nach Angaben russischer Paramilitärs im finnischen Gefängnis bereits von Beamten des ukrainischen Geheimdienstes SBU vernommen worden sein.

    Die russische Botschaft in Helsinki begann nach diesen Angaben sich erst um den Fall zu kümmern, als die Haftprüfung in Vantaa anstand. Die Paramilitärs von Rusitsch werden oft zu Aufklärungs- und Sabotageaktionen eingesetzt. Sie kooperieren angeblich eng mit der Privatarmee Wagner. Finnland hat wegen des russischen Kriegs gegen die Ukraine seine traditionelle Neutralität aufgegeben und ist der Nato beigetreten. Die Einreise von Russen wurde bis auf wenige Ausnahmen gestoppt.

  • 12.44 Uhr

    DNA-Test soll Tod von Wagner-Chef Prigoschin bestätigen

    Vier Tage nach dem Absturz eines Privatflugzeugs in Russland ist der Tod von Söldnerführer Jewgeni Prigoschin nach Angaben der russischen Ermittler bestätigt. Sie berufen sich dabei auf DNA-Tests.

    Bei den genetischen Untersuchungen seien alle zehn Todesopfer des Absturzes identifiziert worden, erklärte das Ermittlungskomitee am Sonntag. Es handele sich um die auf der Passagierliste des Fluges aufgeführten Personen. Da schliesst Prigoschin mit ein. 

    Der Tod des Söldnertruppen-Anführers Jewgeni Prigoschin sei durch DNA-Proben bestätigt worden, teilen russische Ermittler mit.
    Der Tod des Söldnertruppen-Anführers Jewgeni Prigoschin sei durch DNA-Proben bestätigt worden, teilen russische Ermittler mit.
    Bild: -/AP/dpa

    Vielerorts besteht Skepsis, ob der Wagner-Chef tatsächlich bei dem Flugzeug-Crash vom 23. August ums Leben gekommen ist. Worum es dabei geht, erfährst du in diesem Hintergrund-Bericht

  • 10.18 Uhr

    Zwei Verletzte in der Region Kiew

    Mittlerweile liegen weitere Details zu den Raketenangriffen vor, die sich in der Nacht auf Sonntag in der Ukraine abgespielt haben.

    Im Umland der Hauptstadt Kiew wurden den Angaben zufolge zehn Häuser, zwei Autos und eine Halle mit landwirtschaftlichen Maschinen durch herabstürzende Raketenteile beschädigt. Zwei Menschen seien leicht verletzt worden.

    Die ukrainische Luftwaffe teilte mit, die Marschflugkörper seien von russischen Kampfflugzeugen bei der Stadt Engels an der Wolga gestartet worden. Insgesamt seien acht Flugkörper beobachtet worden. Vier von ihnen seien über der nördlichen und zentralen Ukraine abgeschossen worden. Trotzdem seien keine Einschläge bekannt geworden.

    Es könnte sich bei einigen der Lenkraketen um Attrappen gehandelt haben, hiess es. Solche Militärangaben lassen sich meist nicht unabhängig überprüfen.

  • 9.03 Uhr

    Gedenkstätte für Prigoschin in Moskau

    War Jewgeni Prigoschin ein russischer Volksheld – oder wegen seines gescheiterten Putschversuchs doch ein Landesverräter? Welches Begräbnis dem angeblich bei einem Flugzeugabsturz ums Leben gekommenen Chef der Wagner-Söldnerarmee zusteht, stellt den russischen Präsidenten Wladimir Putin vor ein Dilemma

    Für viele russiche Bürger*innen stellt sich diese Frage gar nicht: In Moskau legen sie an einer Gedenkstätte massenweise Blumen für den Söldner-Chef nieder und stellen kleine russische Flaggen auf.  

  • 8.44 Uhr

    Baume-Schneider will Kantone in Asylfragen beiziehen

    Der Bund will bei der Bewältigung der Asylsituation im Herbst die Kantone miteinbeziehen. Entscheidungen könnten nicht zentralisiert werden, während die Kosten vergemeinschaftet würden, sagte Justizministerin Elisabeth Baume-Schneider zur Begründung.

    Sie sei für die Realität der Kantone sensibilisiert, sagte die SP-Bundesrätin in einem Interview mit «Le Matin Dimanche». In schwierigen Zeiten könnten «kreative politische Instrumente» in Betracht gezogen werden. «Die Covid-Krise, die Energiekrise, die Klimakrise stellen das System infrage.»

    Das Staatssekretariat für Migration (SEM) erwartet in diesem Jahr 28'000 Asylgesuche. Je nach Entwicklung der geopolitischen Lage könnte die Zahl auf 35'000 steigen. 20'000 bis 25'000 Menschen aus der Ukraine kommen zu diesen Schätzungen hinzu.

    Die Kantone und Gemeinden werden 1800 zusätzliche Plätze für Asylsuchende zur Verfügung stellen, wie das SEM am Freitag mitgeteilt hatte. Für die restlichen 1200 Plätze laufen noch Abklärungen. Der Bund benötigt 3000 zusätzliche Plätze.

    Die Einigung mit den Kantonen «zeigt, dass Vertrauen aufgebaut wurde», sagte Baume-Schneider im Interview. Das Nein des Ständerats im Juni zu Containerdörfern sei nicht auf fehlende Vorbereitung zurückzuführen. Die Situation «ist komplex und der Prozess der politischen Dossierbearbeitung [...] braucht Zeit».

  • 8.37 Uhr

    Russland will ukrainische Drohnen abgewehrt haben

    Die russische Luftabwehr hat über Nacht nach Angaben des Verteidigungsministeriums in Moskau ukrainische Drohnenangriffe über den Regionen Brjansk und Kursk abgewehrt.

    Die unbemannten Luftfahrzeuge seien über den Grenzregionen im Südwesten des Landes zerstört worden, teilte das Ministerium am Sonntagmorgen in seinem Telegram-Kanal mit.

    Die Verwaltung des Gebiets Kursk teilte indes mit, eine Drohne sei in der Stadt in einem Hochhaus eingeschlagen. Niemand sei verletzt worden, schrieb Gouverneur Roman Starowojt auf Telegram. In mehreren Etagen seien die Fenster geborsten. Die Angaben liessen sich nicht unabhängig prüfen.

    Immer wieder hat es in den vergangen Wochen Berichte aus Russland über solche Drohnenangriffe gegeben. Das Verteidigungsministerium in Moskau spricht dabei von Terrorismus. Bislang haben die ukrainischen Drohnen an Zivilgebäuden höchstens Sachschaden angerichtet, während russische Luftangriffe auf die Ukraine bereits Tausende Menschen getötet haben.

  • 8.30 Uhr

    Raketenbeschuss: Ukraine aktiviert Luftabwehr

    Mehrere Regionen in der Ukraine sind Berichten zufolge am frühen Sonntagmorgen unter Raketenbeschuss geraten. Unter anderem wurde in den Aussenbezirken Kiews die Luftabwehr aktiviert, wie die Militärverwaltung der ukrainischen Hauptstadt auf dem Nachrichtenkanal Telegram mitteilte.

    Auch der Gouverneur von Tscherkassy, Ihor Taburez, schrieb in seinem Telegram-Kanal, dass das zentralukrainische Gebiet die Luftabwehr aktiviert habe. Über Schäden oder Opfer war zunächst nichts bekannt.

    Die Angaben liessen sich nicht unabhängig prüfen. Russland führt seit rund 18 Monaten einen brutalen Angriffskrieg gegen das Nachbarland.

  • 8.15 Uhr

    Selenskyj gedenkt gestorbener Kampfjet-Piloten

    Präsident Wolodymyr Selenskyj gedachte am Tag der ukrainischen Luftfahrt der drei Piloten, die bei einem Flugzeug-Zusammenstoss am Freitag gestorben waren. «Mein Mitgefühl den Angehörigen und Vertrauten, allen denjenigen, die die jungen Männer gekannt haben», sagte er am Samstag in seiner täglichen Videoansprache.

    Im Gebiet Schytomyr waren zwei Trainingsflugzeuge des Typs L-39 in der Luft miteinander kollidiert. Der Unfall selbst ereignete sich bereits am Freitagabend, wurde aber erst am Samstag bekannt gegeben. Unter den Opfern ist demnach auch der unter seinem Pseudonym «Juice» bekannte Pilot Andrij Pilschtschykow.

    Gerade Pilschtschykow habe viel zur Luftverteidigung der Ukraine in ihrem Abwehrkampf gegen die russische Aggression beigetragen, sagte Selenskyj. Er versprach eine lückenlose Aufklärung des Vorfalls.

    Für Kiew ist die Reputation der eigenen Kampfpiloten von hoher Bedeutung, bittet die Ukraine doch seit Monaten ihre westlichen Verbündeten um moderne Kampfjets. Inzwischen hat Kiew Zusagen aus mehreren Ländern für die Ausbildung von Kampfpiloten und die Lieferung von Kampfjets vom Typ F-16 erhalten.