GrossbritannienQueen ernennt Truss zur britischen Premierministerin
SDA
6.9.2022 - 14:16
Liz Truss ist neue Premierministerin des Vereinigten Königreichs. Die bisherige Aussenministerin wurde am Dienstag von Queen Elizabeth II. auf Schloss Balmoral in Schottland zur Nachfolgerin von Boris Johnson ernannt. Der Palast veröffentlichte ein Foto des Treffens.
06.09.2022, 14:16
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Anschliessend machte sich Truss gemeinsam mit ihrem Ehemann Hugh O'Leary auf den Weg in ihren Regierungssitz in der Londoner Downing Street. Dort sollte sie am Nachmittag ihre erste Rede als Premierministerin halten.
Erwartet wird, dass sie anschliessend die wichtigsten Mitglieder ihres Kabinetts bekanntgibt. Johnson war zuvor ebenfalls auf Schloss Balmoral von der Queen formell aus dem Amt entlassen worden.
Johnson nahm am Morgen mit einer Rede Abschied von der Nation. Seiner Nachfolgerin sagte er dabei «nichts als energische Unterstützung» zu. Zugleich liess der 58-Jährige durchblicken, dass er unzufrieden mit seinem erzwungenen Aus ist. Politische Beobachter schliessen nicht aus, dass Johnson bereits seine Rückkehr an die Regierungsspitze plant.
Johnsons Ehefrau Carrie sowie Hunderte Mitarbeiter, Abgeordnete, Fotografen und Reporter hatten sich für die Ansprache in der abgesperrten Downing Street versammelt.
Truss war am Vortag nach einem wochenlangen parteiinternen Auswahlprozess zur Parteichefin und damit auch zur designierten Premierministerin gekürt worden. Sie konnte sich bei der Abstimmung unter den Tory-Mitgliedern zwar gegen Ex-Finanzminister Rishi Sunak durchsetzen, allerdings deutlich knapper als gedacht.
Die Königin hält sich traditionell von Mitte Juli bis Mitte September auf ihrem schottischen Landsitz Schloss Balmoral auf. Dass sie die Politiker erstmals nicht im Buckingham-Palast in London empfing, hat mit den Mobilitätsproblemen der 96 Jahre alten Monarchin zu tun, die während ihrer 70 Jahre währenden Regentschaft nun drei Frauen und zwölf Männer in der Downing Street erlebt hat.
Erwartet wird, dass Truss schon bald die Umrisse eines Plans vorlegt, mit dem der enorme Anstieg der Lebenshaltungskosten abgefedert werden soll. Auch in Grossbritannien geht die Furcht um, dass die infolge des Ukraine-Kriegs hochschnellenden Energiekosten Millionen Haushalte in finanzielle Schieflage bringen könnten.
Einem Bericht der Boulevardzeitung «Sun» zufolge will Truss daher die Preise für Gas und Strom einfrieren – ein Vorhaben, das den britischen Staat laut dem Bericht mindestens 40 Milliarden Pfund (rund 45 Milliarden Franken) kosten dürfte. Sollte Truss gleichzeitig an ihren Ankündigungen festhalten, Steuern zu senken, dürfte das zu einem schwierigen Spagat werden. Hinzu kommen die Probleme des chronisch unterfinanzierten Gesundheitsdiensts NHS und massive Unzufriedenheit im öffentlichen Sektor über Löhne und Gehälter.
Schon jetzt ist die Unterstützung, die Johnsons Nachfolgerin in der eigenen Partei und innerhalb ihrer Fraktion geniesst, keinesfalls uneingeschränkt. Das erhöht den Druck auf Truss, umgehend bei den Wählern einen positiven Eindruck zu hinterlassen.
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Ex-Bundeskanzlerin Angela Merkel hat in ihrer Amtszeit versucht, den Wunsch der Ukraine nach einem schnellen Nato-Beitritt auszubremsen. Sie befürchtete eine militärische Antwort Russlands. Das berichtet die 70-jährige Christdemokratin in ihren am Dienstag erscheinenden Memoiren mit dem programmatischen Titel «Freiheit», aus denen die «Zeit» vorab einen Auszug veröffentlicht hat.
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