Paukenschlag in Lissabon Heftiger Rechtsruck bei Parlamentswahl in Portugal

Portugal galt lange als Bollwerk gegen Rechtsextreme. Doch Korruption, Wohnungsnot und andere soziale und wirtschaftliche Probleme haben dem bei dieser Richtungswahl wohl ein Ende gesetzt.

Bei der vorgezogenen Parlamentswahl in Portugal hat die sehr junge rechtspopulistische Chega (Es reicht) nach ersten aussagekräftigen amtlichen Ergebnissen stark zugelegt und damit für einen Paukenschlag gesorgt. Die erst 2019 gegründete Partei des früheren TV-Sportkommentators André Ventura verbesserte sich von gut sieben Prozent bei der letzten Abstimmung Anfang 2022 auf jetzt rund 19 Prozent, wie am späten Sonntagabend nach Abschluss der Stimmen-Auszählung in über zwei Dritteln aller Wahlbezirke hervorging. Portugal hatte europaweit lange als Bollwerk gegen Rechtsextremismus gegolten.

Die amtliche Auszählung schien auch Prognosen von Medien zu bestätigen, wonach die seit Ende 2015 regierende Sozialistische Partei (PS) von Spitzenkandidat Pedro Nuno Santos diesmal hinter dem konservativen Bündnis Demokratische Allianz (AD) von Luís Montenegro nur Rang zwei belegt haben könnte. Das Rennen um Platz eins war allerdings am späten Abend noch völlig offen, da die AD zunächst auf etwas mehr als 30 Prozent und die PS auf knapp 29 Prozent kam.

Sollte die Auszählung der Stimmen am Ende diese Ergebnisse bestätigen, dürfte die Regierungsbildung schwierig werden, da keiner der beiden Hauptkonkurrenten nach eigenen Angaben mit Chega über eine etwaige Unterstützung verhandeln möchte.

Bei der letzten Wahl im Januar 2022 hatte die PS mit 41 Prozent gewonnen und 120 der insgesamt 230 Sitze in der Lissabonner «Assembleia da República» errungen. Präsident Marcelo Rebelo de Sousa hatte die Abstimmung im November ausgerufen, nachdem der sozialistische Ministerpräsident António Costa im Zuge eines Korruptionsskandals zurückgetreten und nur geschäftsführend im Amt geblieben war.