Politik Menschenrechtler rügen Israels Gaza-Einsatz

Unabhängige Menschenrechtsexperten werfen Israel in seinem Krieg gegen die islamistische Hamas-Terrororganisation im Gazastreifen die gezielte Zerstörung des Gesundheitssektors in dem Palästinensergebiet vor. Dabei seien Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen worden.

Diese Expertinnen und Experten sind Mitglieder der Kommission, die der UN-Menschenrechtsrat bestellt hat, um die Lage in den von Israel besetzten Gebieten zu beleuchten. Die Vorwürfe sind in ihrem neuesten Bericht enthalten.

Sie beurteilten auch den Umgang mit den vor einem Jahr aus Israel in den Gazastreifen verschleppten Geiseln und mit palästinensischen Gefangenen in israelischem Gewahrsam. Sie werfen sowohl Israel als auch den bewaffneten palästinensischen Gruppen Folter und sexuelle Gewalt vor.

Der Tod einer Fünfjährigen

Israel habe medizinisches Personal festgenommen und gefoltert, bewusst auf Krankenwagen gezielt und mit den Angriffen vor allem auf Kinderkliniken und Stationen für Neugeborene unermessliches Leid herbeigeführt, heisst es in dem Bericht.

Die Kommission wirft einer bestimmten Armee-Einheit vor, eine Fünfjährige namens Hind Rajab sowie sechs Familienangehörige und zwei Nothelfer, die sie retten wollten, durch den Angriff auf ihren Krankenwagen getötet zu haben. Israels Armee argumentiert immer, dass die Hamas Krankenhäuser als Kommandozentralen missbraucht hat und dass auch unter Sanitätern Terroristen seien.

Die Kommission verlangte die sofortige Freilassung der von islamistischen Extremisten aus Israel verschleppten Geiseln und ein Ende der Angriffe auf das Gesundheitspersonal im Gazastreifen. Um die Ursachen des Konflikts zu bekämpfen, müsse Israel die Besetzung palästinensischer Gebiete beenden, Siedler abziehen und Reparationen an Opfer zahlen.

Die Vereinten Nationen betrachten nicht nur das Westjordanland einschliesslich Ostjerusalem, sondern auch den Gazastreifen als von Israel besetztes Gebiet, unter anderem, weil Israel weiter alle Zugänge kontrolliert. Israel steht auf dem Standpunkt, dass die Besetzung des Gazastreifens mit dem Abzug von Soldaten und Siedlern 2005 endete.

SDA