Frankreich Macron will EU-Partner von Wiederaufbauplan überzeugen

Vor dem EU-Sondergipfel Mitte Juli zur Bewältigung der schweren Corona-Wirtschaftskrise will der französische Staatspräsident Emmanuel Macron bei europäischen Partnern für eine Einigung werben.

Auf dem Tisch der Staats- und Regierungschefs liegt ein 750-Milliarden-Programm, das bisher nicht von allen EU-Ländern mitgetragen wird. Der Gipfel ist für den 17. und 18. Juli geplant.

Beim Treffen Macrons mit dem niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte habe es Fortschritte gegeben, hiess es am Mittwoch aus Kreisen des französischen Präsidialamts. Macron und Rutte waren am Dienstagabend in Den Haag zusammengetroffen. «Wir haben es immer geschafft, mit dem niederländischen Premierminister konstruktive Abmachungen zu finden», teilte Macron nach dem Besuch via Twitter mit.

Die Niederlande gehören zu den sogenannten «sparsamen Vier», die Hilfen für wirtschaftlich schwache Länder nur als Kredit und mit Auflagen zu Reformen vergeben wollen. Der EU-Wiederaufbaufonds mit einem Volumen von 750 Millionen Euro geht unter anderem auf eine Initiative von Macron und Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel zurück und sieht zum grössten Teil Zuschüsse vor. Verhandelt wird der Plan zusammen mit dem nächsten siebenjährigen EU-Finanzrahmen, für den die Kommission 1,1 Billionen Euro ansetzt.