Ukraine-Ticker Moskau beschiesst 118 Orte in der Ukraine +++ Schoigu will alle F-16 innert drei Wochen vom Himmel holen

US-Verteidigungsminister: Putin wird ohne Hilfen erfolgreich sein

Washington, 31.10.2023: US-Verteidigungsminister Lloyd Austin befürchtet einen Erfolg Russlands in der Ukraine, falls die USA ihre Unterstützung für die Ukraine nicht fortsetzen. «Ich kann Ihnen versichern, dass Putin ohne unsere Unterstützung erfolgreich sein wird», sagt er. «Wenn wir ihnen jetzt den Boden unter den Füssen wegziehen, wird Putin nur noch stärker werden und er wird erfolgreich tun, was er tun will.» Ein 105 Milliarden US-Dollar schweres Hilfspaket hat US-Präsident Joe Biden beim Kongress unter anderem zur Unterstützung von Israel und der Ukraine beantragt hat. Einige Republikaner im US-Repräsentantenhaus stemmen sich aber gegen weitere Ukraine-Hilfen. Die Unterstützung beider Länder sei dringend notwendig, auch weil die beiden Kriege durch enge Bünde zwischen Russland und dem Iran, etwa beim Austausch militärischer Ausrüstung, in Zusammenhang stünden.

01.11.2023

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj warnt vor überzogenen Erwartungen an Offensive. US-Präsident Joe Biden kündigt sein Veto gegen den republikanischen Hilfsplan für Israel an, da dieser keine Hilfe für die Ukraine vorsieht. Die Entwicklungen in der Übersicht.

Das russische Militär hat nach Angaben des ukrainischen Innenministers Ihor Klymenko innerhalb von 24 Stunden so viele ukrainische Städte und Ortschaften beschossen wie seit Jahresbeginn nicht mehr. Die Russen hätten auf insgesamt 118 Orte in zehn Regionen gefeuert, schrieb Klymenko am Mittwoch auf Telegram.

Dabei wurden Behördenangaben zufolge mindestens vier Menschen getötet und 14 weitere verletzt. In der Nacht auf Mittwoch hätten die Russen mit 20 Schahed-Kampfdrohnen iranischer Bauart angegriffen, teilte die ukrainische Luftwaffe mit. 18 Drohnen sowie ein Marschflugkörper seien abgeschossen worden.

UN zählt 18 Millionen Hilfsbedürftige in der Ukraine

Russland führt seit Februar 2022 einen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Durch russische Drohnen-, Raketen- und Artillerieangriffe kommen immer wieder Zivilisten ums Leben. Der Bedarf an humanitärer Hilfe im Land ist deshalb nach Angaben des UN-Nothilfebüros OCHA enorm.

Derzeit benötigten rund 18 Millionen Menschen irgendeine Form humanitärer Hilfe, sagte OCHA-Direktor Ramesh Rajasingham am Dienstag (Ortszeit) vor dem UN-Sicherheitsrat in New York.

Vor der russischen Invasion zählten Statistiker rund 41 Millionen Menschen in der Ukraine. Zehn Millionen Menschen mussten seither fliehen, sei es als Vertriebene im eigenen Land oder als Flüchtlinge in andere Staaten. Angesichts des Kriegs im Nahen Osten dürfe man die Ukraine nicht aus den Augen verlieren, mahnte Rajasingham.

Moskau droht mit schnellen Abschuss von F-16 in der Ukraine

Der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu drohte noch vor der Ankunft der ersten westlichen Kampfjets vom Typ F-16 in der Ukraine mit deren raschem Abschuss und sagte, die F-16 wären innerhalb von 20 Tagen vernichtet.

Das russische Militär ist schon mehrfach mit Übertreibungen bei eigenen Erfolgen aufgefallen. So hat das Verteidigungsministerium eigener Zählung nach inzwischen mehr als 500 ukrainische Flugzeuge abgeschossen – mehr als das Nachbarland je hatte.

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22 Uhr

Wir beenden unseren Ticker am Mittwoch.

21.30 Uhr

Selenskyj beschwört europäische Einigkeit

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sieht sein Land als wichtigen Teil eines künftigen vereinten Europas. «Ich bin zuversichtlich, dass die Ukraine unser Europa stärker denn je machen wird. Und wir arbeiten so hart wie möglich daran, dass unserem Beitritt zur Europäischen Union nichts mehr im Wege steht», sagte Selenskyj in seiner Videobotschaft am Mittwochabend.

Er erinnerte an das Inkrafttreten des Vertrages von Maastricht vor 30 Jahren am 1. November 1993. Dieser habe «den Grundstein für die moderne europäische Einigung» gelegt, sagte Selenskyj. Der Vertrag bedeutete damals die Gründung der Euopäischen Union mit einer Wirtschafts -und Währungsgemeinschaft und einer gemeinsamen Aussen- und Sicherheitspolitik.

Zwar gebe es in vielen EU-Mitgliedsländern europakritische Stimmen, sagte Selenskyj – oft gerade in Staaten, die für den Erhalt des Friedens und der Ordnung in Europa wichtig seien. Beispiele nannte er nicht. Aber die EU habe immer bewiesen, dass sie Krisen überwinden könne und stärker werde, «wenn die Feinde Europas nur Schwäche erwarten», betonte der Präsident.

20.29 Uhr

Moskau-treues Gericht verurteilt ukrainischen Soldaten zu lebenslanger Haft

Ein ukrainischer Soldat ist von einem von Moskau eingerichteten Gericht in der Region Donezk im Osten der Ukraine zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Dem Mann werde vorgeworfen, zwischen Februar und April 2022 in der von Russland angegriffenen ukrainischen Stadt Mariupol die «Festnahme und Tötung» von insgesamt acht Zivilisten nahe seiner Stellung befohlen zu haben, erklärte das für die Verfolgung schwerer Straftaten zuständige russische Ermittlungskomitee am Mittwoch.

Lagebild UkraineDie Brigade Asow, experimentelle Waffen und ganz tiefe Flüge

Demnach wurden zudem zwei Soldaten, welche die Befehle ausgeführt haben sollen, zu 30 Jahren Haft verurteilt. Am Dienstag hatte das selbe Gericht im von pro-russischen Separatisten kontrollierten Donezk bereits drei weitere ukrainische Kriegsgefangene zu lebenslanger Haft verurteilt. In den vergangenen Monaten hatte die russische Justiz zunehmend ukrainische Kriegsgefangene wegen unterschiedlicher Vorwürfe zu Haftstrafen verurteilt.

16.41 Uhr

Meloni fällt auf Fake-Anruf aus Russland herein

Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni ist auf einen Fake-Anruf aus Russland hereingefallen. Die Vorsitzende der rechtsnationalistischen Partei Fratelli d'Italia ging einem Anrufer auf den Leim, der sich als Azali Assoumani ausgab, Präsident der Afrikanischen Union (AU) und zugleich Staatschef der Komoren, wie ihr Büro am Mittwoch in Rom bestätigte. In Wahrheit steckte dahinter das russische Duo Wowan und Lexus.

Melonis Büro bestätigte, dass es ein solches Telefonat am 18. September in der Zeit vor der UN-Generalversammlung in New York gegeben habe. Zum Inhalt äusserte sich die italienische Regierung nicht. Auszüge wurden jedoch in Russland veröffentlicht, beispielsweise von der Nachrichtenagentur Ria Nowosti.

Nach diesen Angaben sagte Meloni mit Blick auf den seit Februar vergangenen Jahres laufenden russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine, es gebe «grosse Müdigkeit auf allen Seiten». Als Zitat wird der Satz wiedergegeben: «Die Zeit naht, in der jeder verstehen wird, dass wir einen Ausweg brauchen.» Sie habe dazu auch «einige Ideen», wolle aber noch auf den richtigen Moment warten.

Auf Anrufe des russischen Duos fielen auch schon die damalige deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und der ehemalige britische Verteidigungsminister Ben Wallace herein. Für das Gespräch mit Merkel hatten sich einer der beiden als der ehemalige ukrainische Präsident Petro Poroschenko ausgegeben. In Russland wurden ihre Troll-Aktionen von kremlnahen Medien und Kommentatoren schon oft gefeiert.

16.25 Uhr

Russland will F-16 in der Ukraine innert drei Wochen abschiessen

Der russische Verteidigungsminister Sergei Schoigu hat noch vor der Ankunft der ersten westlichen Kampfjets vom Typ F-16 in der Ukraine von deren Abschuss innerhalb von drei Wochen gesprochen. Im vergangenen Monat habe die russische Flugabwehr «mehr als 1400 Luftangriffsobjekte des Gegners, darunter 37 Flugzeuge und 6 taktische Raketen ATACMS abgeschossen», behauptete Schoigu am Dienstag bei einer Ministeriumssitzung. Bei diesem Tempo würden die F-16-Kampfjets innerhalb von 20 Tagen vernichtet, meinte er.

Unabhängig prüfen lassen sich die Angaben Schoigus zu den vergangenen Abschüssen nicht. Bislang ist das russische Militär aber bereits mehrfach mit Übertreibungen bei eigenen Erfolgen aufgefallen.

14 Uhr

Nordkorea liefert Russland über eine Million Artilleriegeschosse

Wie die Nachrichtenagentur «Bloomberg» meldet, hat Nordkorea mehr als eine Million Artilleriegeschosse an Russland geschickt, die offenbar im Krieg gegen die Ukraine eingesetzt werden sollen.

«Bloomberg» bezieht sich dabei auf Informationen des südkoreanischen Geheimdienstes. Demnach wurden die Informationen über die Lieferungen von Pjöngjang an Moskau in einer geheimen Besprechung von Geheimdienstvertretern mit südkoreanischen Gesetzgebern des parlamentarischen Geheimdienstausschusses geteilt.

13.18 Uhr

Heftigste Angriffe in diesem Jahr: Moskau beschiesst 118 Orte in der Ukraine

Die russische Armee hat nach Angaben des ukrainischen Innenministers Ihor Klymenko in den vergangenen 24 Stunden so viele ukrainische Städte und Ortschaften beschossen, wie seit Jahresbeginn nicht mehr.

Die Russen hätten insgesamt 118 Ortschaften in zehn Regionen angegriffen, schrieb Klymenko am Mittwoch auf Telegram. Dabei wurden Behördenangaben zufolge mindestens vier Menschen getötet und 14 weitere verletzt.

Im südukrainischen Cherson schlug am Mittwochmorgen ein russisches Geschoss in unmittelbarer Nähe von Wohnhäusern ein und tötete eine Mitarbeiterin der Stadtverwaltung. Zwei ihrer Kollegen wurden nach Angaben der lokalen Militärbehörde teilweise schwer verletzt.

Von den Behörden veröffentlichte Videoaufnahmen vor Ort deuteten aufgrund der Schwere der Schäden und dem mutmasslichen Einschlagskrater auf einen Drohnenangriff hin. Eine russische Drohne tötete auch in der nordöstlich von Cherson gelegenen Region Dnipropetrowsk eine 59-jährige Frau und verletzte sechs weitere Menschen, wie die regionale Staatsanwaltschaft mitteilte.

Weitere Opfer gab es zuvor im Osten und Nordosten des Landes. In der umkämpften Region Donezk kam regionalen Behörden zufolge ein 58-jähriger Mann durch russischen Beschuss ums Leben, während vier weitere Menschen im Alter zwischen 54 und 73 Jahren verwundet wurden.

Einen weiteren Toten und einen Verletzten gab es nach Angaben des ukrainischen Innenministers nahe der im Vorjahr befreiten Frontstadt Kupjansk im Nordosten des Landes.

In der Zentralukraine traf eine sogenannte Kamikaze-Drohne vom Typ Schahed im Morgengrauen zudem eine Raffinerie und verursachte einen Brand. Der Brand sei schnell gelöscht worden und der Betrieb derzeit stillgelegt, schrieb der Militärgouverneur der Region Poltawa, Filip Pronin, auf Telegram. Verletzt wurde demnach niemand.

12. 30 Uhr

UN-Nothilfe: Rund 18 Millionen Ukrainer brauchen humanitäre Hilfe

Der Bedarf an humanitärer Hilfe in der Ukraine ist nach Angaben des UN-Nothilfebüros OCHA mehr als anderthalb Jahre nach Beginn des russischen Angriffskriegs enorm.

Derzeit benötigten rund 18 Millionen Menschen irgendeine Form humanitärer Hilfe, sagte OCHA-Direktor Ramesh Rajasingham am Dienstag (Ortszeit) vor dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen in New York.

Das ukrainische Statistikamt sowie die EU-Statistikbehörde Eurostat gaben die Bevölkerung vor dem Krieg, den Russland im Februar 2022 begonnen hatte, mit rund 41 Millionen Einwohnern an. Nach Kriegsbeginn wurden grosse Teile des Landes von der russischen Armee besetzt, Millionen Menschen verliessen das Land, ein Teil kehrte im Laufe der Zeit wieder zurück. Wie viele Menschen derzeit in dem angegriffenen Land leben, ist daher unklar.

Landesweit gebe es täglich Luftangriffe, Artilleriebeschuss und Bodenkämpfe, berichtete Rajasingham. Angesichts des Kriegs im Nahen Osten dürfe man die Ukraine nicht aus den Augen verlieren, mahnte er. Die kritische Infrastruktur habe beträchtlichen Schaden erlitten, damit sei die Versorgung der Menschen mit Strom, Wasser, Heizung und Telekommunikation gefährdet.

Das sei angesichts des nahenden Winters mit erwarteten Temperaturen von bis zu minus 20 Grad Celsius Grund für besonders grosse Sorge. Trotz aller Risiken seien dank der internationalen Hilfsgelder mehr als 500 meist örtliche Hilfsorganisationen in den ersten neun Monaten 2023 im Einsatz gewesen, um neun Millionen Menschen mit lebensnotwendigen Gütern zu versorgen.

Zehn Millionen Menschen gälten weiterhin als vertrieben, sei es im eigenen Land oder als Flüchtlinge in anderen Ländern. Der Krieg raube ukrainischen Kindern Bildung, die Stabilität und Sicherheit, die sie während der kritischen Entwicklungsphase ihres Lebens brauchten.

Er habe ferner die bestehenden geschlechtsspezifischen Ungleichheiten und Diskriminierungen im Land weiter verschärft. So seien insbesondere Menschen mit Behinderungen, ältere Frauen und heranwachsende Mädchen einem erhöhten Risiko geschlechtsspezifischer Gewalt und einem eingeschränkten Zugang zu Dienstleistungen ausgesetzt. Rajasingham rief zugleich zu einem Ende des Kriegs auf.

11 Uhr

Schutzstatus S für ukrainische Flüchtlinge wird nicht aufgehoben

Der Schutzstatus S für Flüchtlinge aus der Ukraine wird vorerst nicht aufgehoben. Dies hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom Mittwoch beschlossen. Im Oktober hatten rund 66'000 Personen einen Status S in der Schweiz. Künftig sollen doppelt so viele einer Erwerbsarbeit nachgehen wie heute.

Eine nachhaltige Stabilisierung der Lage in der Ukraine sei nicht absehbar, schreibt der Bundesrat. Der Schutzstatus S werde deshalb nicht vor dem 4. März 2025 aufgehoben.

Der Status S gilt seit dem 12. März 2022. Der Bundesrat hatte ihn aufgrund des Angriffskriegs von Russland gegen die Ukraine aktiviert. Er dient dem vorübergehenden Schutz für die Dauer einer schweren allgemeinen Gefährdung. Ende Oktober 2023 hatten rund 66'000 Personen aus der Ukraine einen aktiven Status S in der Schweiz.

40 Prozent sollen arbeiten

Der Status gilt, bis ihn der Bundesrat aufhebt. Voraussetzung dafür ist, dass sich die Lage in der Ukraine stabilisiert und die schwere allgemeine Gefährdung nicht mehr gegeben ist. Die jüngsten Entwicklungen zeigten jedoch, dass eine solche Stabilisierung weiterhin nicht absehbar sei, schreibt der Bundesrat: «Nach wie vor muss auf dem gesamten Staatsgebiet der Ukraine mit kriegerischen Handlungen gerechnet werden.»

Mit der Verlängerung bis mindestens März 2025 will der Bundesrat Klarheit schaffen für die Schutzsuchenden, aber auch für die Kantone, Gemeinden und Arbeitgeber. Auch die EU-Staaten haben im Oktober beschlossen, den Schutzstatus bis zu diesem Datum zu verlängern.

Die Regierung hat zudem erstmals ein Ziel für die Integration in den Arbeitsmarkt definiert: 40 Prozent der erwerbsfähigen Frauen und Männer mit Status S sollen bis Ende 2024 einer Arbeit nachgehen. Heute sind es rund 20 Prozent. Um dieses Ziel zu erreichen, werden weitere Massnahmen ausgearbeitet.

8.30 Uhr

Ukrainischer Generalstab: Russen starten 97 Luftangriffe an nur einem Tag

Laut dem Generalstab der Streitkräfte der Ukraine fanden in den letzten 24 Stunden 68 Kampfhandlungen statt. «Insgesamt führte der Feind acht Raketen und 97 Luftangriffe durch und beschoss 84 Stellungen unserer Truppen und Siedlungen», schreibt der Generalstab auf Facebook in seinem aktuellen Lagebericht.

«Als Folge der russischen Terrorangriffe gibt es leider Tote und Verwundete unter der Zivilbevölkerung.» Mehr als 140 Siedlungen in den Regionen Tschernihiw, Sumy, Charkiw, Luhansk, Donezk, Saporischschja, Cherson und Mykolaiw gerieten demnach unter Artilleriebeschuss.

5.30 Uhr

Krim-Behörden melden Luftalarm in Sewastopol

In der Hafenstadt Sewastopol im Südwesten der Krim herrscht Luftalarm. Der Verkehr auf der Krim-Brücke sowie der Schiffsverkehr sind eingestellt, teilen die von Russland eingesetzten Beamten auf der Halbinsel Krim mit.

4 Uhr

Selenskyj warnt vor überzogenen Erwartungen an ukrainische Offensive

Ungeachtet der derzeit schwierigen Lage an der Front hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj seinen Landsleuten für die Zukunft weitere militärische Erfolge in Aussicht gestellt – insbesondere in der Schwarzmeerregion. «Die moderne Welt ist so gestaltet, dass sie sich zu schnell an den Erfolg gewöhnt. Als die Aggression in vollem Umfang begann, haben viele Menschen auf der Welt erwartet, dass die Ukraine nicht standhalten würde», sagte Selenskyj in seiner abendlichen Videoansprache am Dienstag. «Mittlerweile werden die kolossalen Leistungen unseres Volkes, aller unserer Soldaten, einfach als gegeben angesehen.»

Selenskyj warnte angesichts eines fast erstarrten Frontverlaufs vor überzogenen Erwartungen an das ukrainische Militär. Ein Krieg sei nicht vergleichbar mit einem Hollywood-Film, erklärt er, angesprochen auf Kritik aus dem Westen, die ukrainische Gegenoffensive komme kaum voran.

Selenskyj fügte hinzu: «Der Erfolg der Ukraine im Kampf um das Schwarze Meer wird in die Geschichtsbücher eingehen, auch wenn das derzeit nicht mehr so oft diskutiert wird.»

Die Ukraine verteidigt sich seit mittlerweile mehr als 20 Monaten gegen einen russischen Angriffskrieg. Das Ziel der ukrainischen Armee ist die Befreiung aller derzeit besetzten Gebiete, darunter auch der bereits 2014 von Russland annektierten Schwarzmeer-Halbinsel Krim. Derzeit jedoch ist die Lage an der Front für Kiew hart – insbesondere im Osten bei der heftig umkämpften Stadt Awdijiwka.

2.15 Uhr

Joe Biden kündigt Blockade des republikanischen Antrags zur Israel-Hilfe an

US-Präsident Joe Biden will nach Angaben des US-Präsidialamtes sein Veto gegen einen Gesetzentwurf der Republikaner im Repräsentantenhaus zur Unterstützung Israels einlegen, sollte dieser beide Kammern passieren. «Im Gegensatz zum nationalen Sicherheitspaket des Präsidenten sieht dieser Gesetzentwurf keine Hilfe für die Ukraine vor. Das ist dringend notwendig», heisst es aus dem Präsidialamt.

Biden drängt auf ein Gesamtpaket von 106 Milliarden Dollar für die Ukraine und Israel sowie für den heimischen Grenzschutz. Der demokratische Mehrheitsführer im Senat, Chuck Schumer, erklärt, dass der republikanische Gesetzentwurf im Oberhaus scheitern werde, selbst wenn er das Repräsentantenhaus passiere.

1.14 Uhr

Moskau: Zwei ukrainische Drohnen über Kursk abgefangen

Die russische Luftabwehr hat nach Angaben des Verteidigungsministeriums in Moskau erneut zwei ukrainische Drohnen über dem westrussischen Grenzgebiet Kursk abgefangen. Am späten Dienstagabend sei ein Versuch Kiews vereitelt worden, «einen Terroranschlag auf Einrichtungen im Hoheitsgebiet der Russischen Föderation zu verüben», teilte das Ministerium in der Nacht zum Mittwoch bei Telegram mit. Die Angaben liessen sich zunächst nicht unabhängig prüfen. Kiew äusserte sich vorerst nicht zu dem Vorfall.

Die Ukraine verteidigt sich seit mehr als 20 Monaten gegen den russischen Angriffskrieg. In dem Konflikt kommt es immer wieder auch zu ukrainischen Drohnenangriffen auf russischem Territorium. Opfer und Schäden stehen dabei jedoch in keinem Verhältnis zu den Kriegsfolgen in der angegriffenen Ukraine.

0.30 Uhr

US-russische Journalistin darf nicht in den Hausarrest

Eine in Russland festgenommene Journalistin des US-Auslandssenders Radio Free Europe/Radio Liberty bleibt in Haft. Ein Gericht in der Stadt Kasan wies am Dienstag den Antrag des Anwalts von Alsu Kurmasheva ab, seine Mandantin bis zum Prozessbeginn in den Hausarrest zu entlassen, wie die staatliche Nachrichtenagentur Tass berichtete.

Die amerikanisch-russische Journalistin wurde am 18. Oktober verhaftet, weil sie sich nicht als ausländische Agentin registrierte, während sie Informationen über das russische Militär sammelte. Ein Gericht verlängerte in der vergangenen Woche ihre Untersuchungshaft bis zum 5. Dezember. Im Fall einer Verurteilung drohen ihr bis zu fünf Jahre Gefängnis.

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