Israel Krisengespräche der Regierungskoalition in den Niederlanden

SDA

15.11.2024 - 21:32

Nicolien van Vroonhoven (l) von der NSC-Partei trifft in der offiziellen Residenz des niederländischen Ministerpräsidenten Dick Schoof zu einem Krisengespräch ein. Foto: Phil Nijhuis/AP/dpa
Nicolien van Vroonhoven (l) von der NSC-Partei trifft in der offiziellen Residenz des niederländischen Ministerpräsidenten Dick Schoof zu einem Krisengespräch ein. Foto: Phil Nijhuis/AP/dpa
Keystone

Die Koalitionsparteien der niederländischen Regierung sind zu Krisengesprächen zusammengetroffen. Anlass für die Krise ist ein Konflikt mit der Zentrumspartei NSC nach angeblich rassistischen Äusserungen über Muslime und marokkanische Niederländer infolge der Angriffe auf israelische Fussballfans in Amsterdam in der vergangenen Woche.

Die aus Marokko stammende NSC-Staatssekretärin im Finanzministerium, Nora Achahbar, kündigte deswegen ihren Rücktritt an. Unklar ist, ob auch die NSC-Minister die Koalition verlassen werden. In diesem Fall hätte das Bündnis keine Mehrheit mehr im Parlament.

Die Regierungskoalition, der erstmals auch die radikal-rechte Partei des Populisten Geert Wilders angehört, ist seit gut vier Monaten im Amt. Sie gilt als sehr instabil.

Die Regierung hatte scharfe Massnahmen gegen Antisemitismus angekündigt. Wilders hatte die Ausbürgerung der Schuldigen gefordert. Ministerpräsident Dick Schoof hatte marokkanische Niederländer verantwortlich gemacht. Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft laufen aber noch. Bisher ist nicht bekannt, wer für die Angriffe verantwortlich ist. Auch israelische Fans hatten nach Angaben der Polizei Gewalttaten verübt und mit rassistischen Parolen Palästinenser beleidigt.

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