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Ukraine-Affäre Schlüsselzeuge Sondland belastet Donald Trump schwer
Gordon Sondland ist eine schillernde Figur in der Ukraine-Affäre. Im Kongress sagt der amerikanische EU-Botschafter nun Erstaunliches aus. US-Präsident Trump bereitet er damit einige Probleme.
Bei den Impeachment-Ermittlungen in den USA hat ein Schlüsselzeuge US-Präsident Donald Trump belastet und zentrale Vorwürfe der Demokraten bekräftigt. Der US-Botschafter bei der EU, Gordon Sondland, sagte am Mittwoch im US-Repräsentantenhaus aus, er habe im Umgang mit der Ukraine auf ausdrückliche Anordnung Trumps mit dessen persönlichem Anwalt Rudy Giuliani zusammengearbeitet. Giuliani habe ein «Quid pro quo» — also eine Gegenleistung — für ein Treffen des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj mit Trump im Weissen Haus verlangt, sagte Sondland. Trump hat stets dementiert, dass es ein «Quid pro quo» mit Selenskyj gegeben habe.
Der Botschafter sagte unter Eid, Giuliani habe im Gegenzug für ein Treffen im Weissen Haus eine öffentliche Ankündigung gefordert, dass Kiew Untersuchungen auf den Weg bringen werde, die Trumps politischem Rivalen Joe Biden schaden könnten. «Herr Giuliani brachte die Wünsche des Präsidenten der Vereinigten Staaten zum Ausdruck, und wir wussten, dass diese Untersuchungen für den Präsidenten wichtig waren.» Giuliani habe das auch den Ukrainern direkt gesagt.
Trump hat klare Anweisungen erteilt
Mit Blick auf einen Termin für ein Treffen im Weissen Haus betonte Sondland: «Gab es ein Quid pro quo? (...) Die Antwort ist ja.» Er schränkte ein, das habe er nie von Trump persönlich gehört. Er habe auch Aussenminister Mike Pompeo und Trumps geschäftsführenden Stabschef Mike Mulvaney stets auf dem Laufenden gehalten.
Sondland sagte weiter, er sei zu der Erkenntnis gelangt, dass eingefrorene Militärhilfe für die Ukraine erst freigegeben werde, wenn es eine Ankündigung der Ukraine zu Untersuchungen gebe. Er habe seine Sorgen über dieses «potenzielle Quid pro quo» mit den Ukrainern geteilt. In diesem Punkt allerdings bestätigte Sondland einen Verdacht der Demokraten nicht: «Ich habe nie vom Präsidenten gehört, dass die Hilfe von der Ankündigung von Untersuchungen abhängig ist», sagte Sondland. Das sei vielmehr seine «persönliche Annahme» gewesen.
Sondland sagte, er habe Trump persönlich in einem Telefonat Anfang September gefragt, was dieser von der Ukraine wolle. «Ich will nichts», antwortete Trump demnach. «Ich will kein Quid pro quo. Sagen Sie Selenskyj einfach, dass er das Richtige tun soll.»
Trump in Bedrängnis
Durch diese kurze Passage sieht sich Trump in der Affäre entlastet. Der Präsident zitierte diesen knappen Auszug der Sondland-Aussage am Mittwoch während dessen laufender Befragung. Genau dies habe er damals gesagt, betonte Trump. Die Angelegenheit sei damit erledigt. Auch das Weisse Haus erklärte, es habe nie ein Quid pro quo gegeben.
Dennoch bringen die neuen Aussagen Trump in Bedrängnis. Der Präsident hatte sich bereits nach der nicht-öffentlichen Aussage Sondlands von seinem Botschafter bei der EU distanziert. Am 8. Oktober hatte Trump noch auf Twitter geschrieben, Sondland sei «ein wirklich guter Mann und ein grossartiger Amerikaner.» Einen Monat später sagte er: «Ich kenne diesen Herrn kaum.» Ähnlich äusserte er sich auch am Mittwoch.
Sondland ist kein Karriere-Diplomat, sondern ein Unternehmer aus dem Hotelgewerbe. Er hatte dem Trump-Team nach dessen Wahlsieg eine Million Dollar gespendet — und wurde später zum Botschafter ernannt.
Die Anhörung Sondlands und weiterer Zeugen sind Teil der Ermittlungen der Demokraten für ein mögliches Amtsenthebungsverfahren gegen Trump. Sie werfen ihm vor, sein Amt missbraucht zu haben, um Kiew dazu zu drängen, sich zu seinen Gunsten in den US-Wahlkampf einzumischen. Ob die Demokraten mit ihrer Mehrheit im Repräsentantenhaus wirklich ein Amtsenthebungsverfahren eröffnen werden, ist noch nicht beschlossen.
Dass Trump am Ende des Amtes enthoben werden könnte, wäre nach jetzigem Stand höchst unwahrscheinlich. Dafür wäre eine Zweidrittelmehrheit im Senat notwendig, den Trumps Republikaner dominieren. Bisher stehen die Republikaner im Kongress fest zu Trump.
«Wollte nicht mit Giuliani zusammenarbeiten»
Sondland betonte am Mittwoch, er und andere mit der Ukraine befasste Regierungsvertreter hätten nicht mit Giuliani zusammenarbeiten wollen. «Ich war damals wie heute der Ansicht, dass die Männer und Frauen des Aussenministeriums — und nicht der persönliche Anwalt des Präsidenten — Verantwortung für Ukraine-Angelegenheiten übernehmen sollten.» Bereits vor Sondland hatten mehrere Zeugen Giuliani vorgeworfen, am Außenministerium und am Nationalen Sicherheitsrat vorbei eine parallele Ukraine-Politik verfolgt zu haben.
Sondland widersprach Trump auch in einem weiteren Punkt: Der Botschafter bestätigte, er habe am 26. Juli mit Trump telefoniert. Ein Mitarbeiter der US-Botschaft in Kiew, David Holmes, hatte vor wenigen Tagen im Kongress ausgesagt, er habe am 26. Juli jenes Telefonat zwischen Sondland und Trump in einem Restaurant in Kiew mitgehört. Trump habe sich dabei ausdrücklich danach erkundigt, ob Selenskyj Ermittlungen in die Wege leiten werde, die Biden schaden könnten. Sondland habe geantwortet: «Er wird es tun.» Er habe hinzugefügt, Selenskyj werde alles tun, «um was Sie ihn bitten».
Trump hatte die Darstellung zurückgewiesen und gesagt: «Ich weiss nichts davon.» Er erinnere sich nicht an eine solche Unterhaltung, «nicht mal ein bisschen». Sondland sagte, er könne sich nicht an die genauen Details des Telefonats erinnern, habe aber keinen Grund daran zu zweifeln, dass die Ermittlungen in der Ukraine dabei eine Rolle gespielt hätten. Trump hatte Selenskyj in einem Telefonat am 25. Juli — also am Tag zuvor — zu Ermittlungen gegen den Bidens Sohn ermuntert.
Trump wirft Biden vor, in seinem früheren Amt als US-Vizepräsident versucht zu haben, seinen Sohn vor der ukrainischen Justiz zu schützen. Hunter Biden sass bis April dieses Jahres im Vorstand des ukrainischen Gaskonzerns Burisma. Trump wirft den Bidens Korruption vor und will, dass Kiew diese Vorwürfe untersucht. Joe Biden hat gute Chancen auf die Präsidentschaftskandidatur der Demokraten bei der Wahl 2020, bei der Trump für die Republikaner wieder antreten will.
«Erinnerung aufgefrischt»
Sondland hatte bereits Mitte Oktober hinter verschlossenen Türen im Kongress ausgesagt und später — nachdem er seine «Erinnerung aufgefrischt» hatte — Details hinzugefügt. In den vergangenen Tagen hatten ihn mehrere Zeugen ins Zentrum der Ukraine-Affäre gerückt.Die Anhörung Sondlands und weiterer Zeugen sind Teil der Ermittlungen der Demokraten für ein mögliches Amtsenthebungsverfahren gegen Trump. Sie werfen ihm vor, sein Amt missbraucht zu haben, um Kiew dazu zu drängen, sich zu seinen Gunsten in den US-Wahlkampf einzumischen. Ob die Demokraten mit ihrer Mehrheit im Repräsentantenhaus wirklich ein Amtsenthebungsverfahren eröffnen werden, ist noch nicht beschlossen.
Dass Trump am Ende des Amtes enthoben werden könnte, wäre nach jetzigem Stand höchst unwahrscheinlich. Dafür wäre eine Zweidrittelmehrheit im Senat notwendig, den Trumps Republikaner dominieren. Bisher stehen die Republikaner im Kongress fest zu Trump.
Sondland widerspricht Trump mehrfach
Sondland betonte am Mittwoch, er und andere mit der Ukraine befasste Regierungsvertreter hätten nicht mit Giuliani zusammenarbeiten wollen. «Ich war damals wie heute der Ansicht, dass die Männer und Frauen des Aussenministeriums — und nicht der persönliche Anwalt des Präsidenten — Verantwortung für Ukraine-Angelegenheiten übernehmen sollten.» Bereits vor Sondland hatten mehrere Zeugen Giuliani vorgeworfen, am Aussenministerium und am Nationalen Sicherheitsrat vorbei eine parallele Ukraine-Politik verfolgt zu haben.
Sondland widersprach Trump auch in einem weiteren Punkt: Der Botschafter bestätigte, er habe am 26. Juli mit Trump telefoniert. Ein Mitarbeiter der US-Botschaft in Kiew, David Holmes, hatte vor wenigen Tagen im Kongress ausgesagt, er habe am 26. Juli jenes Telefonat zwischen Sondland und Trump in einem Restaurant in Kiew mitgehört. Trump habe sich dabei ausdrücklich danach erkundigt, ob Selenskyj Ermittlungen in die Wege leiten werde, die Biden schaden könnten. Sondland habe geantwortet: «Er wird es tun.» Er habe hinzugefügt, Selenskyj werde alles tun, «um was Sie ihn bitten».
Trump hatte die Darstellung zurückgewiesen und gesagt: «Ich weiss nichts davon.» Er erinnere sich nicht an eine solche Unterhaltung, «nicht mal ein bisschen». Sondland sagte, er könne sich nicht an die genauen Details des Telefonats erinnern, habe aber keinen Grund daran zu zweifeln, dass die Ermittlungen in der Ukraine dabei eine Rolle gespielt hätten. Trump hatte Selenskyj in einem Telefonat am 25. Juli — also am Tag zuvor — zu Ermittlungen gegen den Bidens Sohn ermuntert.
Trump wirft Biden vor, in seinem früheren Amt als US-Vizepräsident versucht zu haben, seinen Sohn vor der ukrainischen Justiz zu schützen. Hunter Biden sass bis April dieses Jahres im Vorstand des ukrainischen Gaskonzerns Burisma. Trump wirft den Bidens Korruption vor und will, dass Kiew diese Vorwürfe untersucht. Joe Biden hat gute Chancen auf die Präsidentschaftskandidatur der Demokraten bei der Wahl 2020, bei der Trump für die Republikaner wieder antreten will.
Sondland hatte bereits Mitte Oktober hinter verschlossenen Türen im Kongress ausgesagt und später — nachdem er seine «Erinnerung aufgefrischt» hatte — Details hinzugefügt. In den vergangenen Tagen hatten ihn mehrere Zeugen ins Zentrum der Ukraine-Affäre gerückt.
Bilder des Tages
Evakuierungsaktion bei der Seilbahn Lungern-Turren in Lungern im Kanton Obwalden: Wegen einer technischen Panne mussten rund 27 Personen mit dem Helikopter gerettet werden.
Bild: KEYSTONE
Zu zweit durch dick und dünn – und durch heiss und eiskalt: Dieses Liebespaar sprang am Valentinstag in Hamburg ins kalte Wasser.
Bild: Georg Wendt/dpa
Fasnächtliche und farbenfrohe Puppen zieren das Dorf Seelisberg im Kanton Uri über die Fasnachtstage. Die Fasnacht 2021 ist im Kanton Uri aufgrund der Corona-Ppandemie praktisch verboten, es duerfen maximal nur 5 Personen unterwegs sein, aber als einer der wenigen Kantone ist in Uri das Spielen von Musikinstrumenten erlaubt. (13.02.2021)
Bild: KEYSTONE/Urs Flueeler
Die Pandabären-Geschwister Paule (r) und Pit (l) spielen in ihrem Gehege im Zoo Berlin im Schnee. (13.02.2021)
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Sahara-Sand färbt Schnee und Himmel orange im Skigebiet Anzère in der Schweiz.
Bild: Keystone/Laurent Gillieron
Menschen drängen sich in der Einkaufsstrasse Via del Corso in Rom nachdem die Corona-Massnahmen gelockert wurden.
Bild: Cecilia Fabiano/dpa
Irgendwo dort versteckt sich die A7: Nahe Hannover herrscht dichtes Schneetreiben auf der Autobahn.
Bild: Julian Stratenschulte/dpa
Eine Replik der Saffa-Schnecke fotografiert vor der Schweizer Nationalbank während einer Jubiläumsaktion organisiert von Bern Welcome, zu 50 Jahren Frauenstimm- und -wahlrecht. (06.02.2021)
Bild: Anthony Anex/Keystone
Ein Porträt von Elisabeth Vischer-Alioth wartet darauf, an eine Hauswand geklebt zu werden, während der Vorbereitungen zur Ausstellung «Hommage 2021: Porträts von mutigen Frauen in der Berner Altstadt». (06.02.2021)
Bild: Anthony Anex/Keystone
Abgeschirmte Speisekuppel. So geht es auch. Im israelischen Jerusalem speisen Restaurantbesucher abgeschirmt von anderen Gästen in einer Kuppel. Israel plant trotz anhaltend hoher Infektionszahlen erste Lockerungen einleiten. (06.02.2021)
Bild: Muammar Awad/XinHua/dpa
Ein überfluteter Platz beim Flussufer in Saint-Ursanne. Der Fluss Doubs trat nach starken Regenfällen über die Ufer. (31.1.2021)
Bild: Keystone
Während einer Demonstration gegen die Inhaftierung von Kremlkritiker Nawalny führen russische Polizisten einen Mann ab. (31.1.2021)
Bild: Aleksander Khitrov/AP/dpa
Imposante Kulisse: In Los Angeles können sich die Menschen unter anderem auf dem Parkplatz des Dodger Stadium gegen Corona impfen lassen. (31.1.2021)
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Mehr als zwei Kilometer durch den eiskalten Bodensee: Der Extremschwimmer Paul Bieber hat mit seinem Versuch den deutschen Rekord im Distanz-Eisschwimmen gebrochen. Der 37-Jährige schwamm bei unter fünf Grad Wassertemperatur 2210 Meter weit. 43,03 Minuten brauchte er dafür. (30.1.2021)
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Gleich zwei Mal binnen 48 Stunden gab es in Raron im Kanton Wallis infolge der Schlechtwettersituation in den letzten Tagen Felsstürze. (30.1.2021)
Bild: KEYSTONE/Laurent Gillieron
Vor einem pittoresken Wolkenhimmel zeigt Max Ross auf einer Slackline im Hillcrest Park im kalifornischen Fullerton sein Können. (30.1.2021)
Bild: Mark Rightmire/The Orange County Register/dpa
Ein internationales Forscherteam hat auf Madagaskar eine neue Chamäleonart entdeckt, bei der das Männchen lediglich 13,5 Millimeter lang ist. Obwohl das männliche Tier das kleinste unter rund 11‘050 Reptilienarten ist, verfügt es in Relation zur Körpergrösse über die die grössten Genitalien. Der Grund: Eine erfolgreiche Paarung mit den bedeutend grösseren Weibchen wäre sonst nicht möglich. (28.1.2021)
Bild: Frank Glaw/SNSB-ZSM/dpa
Und dann hatte Hamburg eine Mülldeponie mehr: Im Stadtteil Norderstedt der Hansestadt türmt sich in einem Gewerbegebiet bis zu sechs Meter Müll wie Bauschutt, Teerpappe, Dämmstoffe, Asbest und anderes. Der Unternehmer, der dort bestimmte Stoffe nur zwischenlagern durfte, ist verschwunden. Die Staatsanwaltschaft sucht nun nach ihm. (27.1.2021)
Bild: Christian Charisius/dpa
«Minor Canyon»: Schwere Regenfälle haben im kalifornischen Monterey County zu Schlammlawinen, Überschwemmungen und zu dieser beeindruckenden Mini-Schlucht geführt. (28.1.2021)
Bild: Noah Berger/AP/dpa
Gedenken: Die New Yorker Verkehrsbetriebe ehren 136 Mitarbeiter, die am Coronavirus gestorben sind, mit einer digitalen Gedenkstätte an 107 U-Bahn-Stationen – wie hier in der Moynihan Train Hall im New Yorker Stadtteil Manhattan. (29.1.2021)
Bild: John Minchillo/AP/dpa
Schlange an der Notaufnahme: Rettungssanitäter warten vor dem Santa Maria Krankenhaus in Lissabon, um Covid-19-Patienten zu übergeben. Portugal gehört momentan zu den Ländern mit den weltweit höchsten Neuinfektionszahlen im Verhältnis zur Einwohnerzahl. (28.1.2021)
Bild: Armando Franca/AP/dpa
Feuer an der Tankstelle: Die deutsche Rastanlage Hunsrück Ost an der Autobahn A61 ist einer nur knapp einer Katastrophe entgangen, nachdem hier ein Kleintransporter beim Betanken in Vollbrand geriet. Erst die Feuerwehr konnte das Feuer löschen – zuvor hatte der Kassier allerdings richtig reagiert und per Notschalter die ganze Tankanlage ausser Betrieb genommen. (28.1.2021)
Bild: Keystone
Strand ohne Leben: Ein Bademeister arbeitet am leeren Strand von Palma auf Mallorca. Derzeit gibt es Corona-bedingt kaum Touristen auf der Ferieninsel. (28.1.2021)
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Da kann man auch grosse Augen machen: Auf einer österreichischen Landstrasse ist eine Waldohreule mit einem Auto zusammengestossen. Der Vogel überstand den Crash mit dem Bruch eines Flügels und wird derzeit auf einer Greifvogelstation aufgepäppelt. (28.1.2021)
Bild: APA/Keystone
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Bild: Jan Woitas/dpa-Zentralbild/dpa
Winston hat das Coronavirus besiegt: Der Gorilla erholt sich im Zoo von San Diego nach einer umfangreichen medikamentösen Behandlung von einem schweren Verlauf seiner Corona-Infektion. Bei dem 48-jährigen Silberrücken Winston waren im Zuge der Infektion eine Lungenentzündung und Herzprobleme aufgetreten. Er wurde daraufhin mit einer Antikörper-Therapie, Herzmedikamenten und Antibiotika behandelt. (26.1.2021)
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Auf glühenden Kohlen: Ein Mann produziert im Gaza-Streifen beim dort grössten Produzenten Holzkohle. Als bestes und teuerstes Holz für diesen Zweck gilt das von Zitrusbäumen, aber auch das von Olivenbäumen wird gerne verwendet. (26.1.2021)
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Von Ruhe auf einer Parkbank kann hier nicht die Rede sein: Möwen und Tauben schwirren und fliegen um eine Frau in Tokio umher. (26.1.2021)
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Schnack beim Snack: Fischer Willy Rivas scherzt im peruanischen Lima mit einem Freund beim Essen in der Fischerbucht in Chorrillos. (26.1.2021)
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Banger Blick zum Horizont: Ein freiwilliger Helfer benutzt sein Walkie-Talkie, während er den Vulkan Mount Merapi während einer Eruption überwacht. Der Vulkan, der als einer der gefährlichsten der Welt gilt, ist erneut ausgebrochen und spukte mehrere Stunden glühende Asche und Gestein. (27.1.2021)
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Stausee verkommt zu «fliessenden Müllhalde: Ein Mann geht an Tonnen von Müll vorbei, die am Fusse des Wasserkraftwerks am Potpecko-Stausee in Serbien schwimmen. Vor allem Plastikabfälle gelangen durch Nebenflüsse in den Stausee und sammeln sich hier an. Eine serbische Zeitung schrieb bereits von einer «fliessenden Müllhalde». (26.1.2021)
Bild: Darko Vojinovic/AP/dpa
Dickschädeltest: Stirn an Stirn messen zwei Rinder im deutschen Naturschutzgebiet Boberger Niederung ihre Kräfte. (25.1.2021)
Bild: Daniel Bockwoldt/dpa
Nasskaltes Ende: Zwischen Frauenfeld und Matzingen ist eine 33-jährige Wagenlenkerin bei Glatteis von der Strasse abgekommen und im Murgkanal gelandet. Die Frau wurde mit leichten Verletzungen ins Spital gebracht. (26.1.2021)
Bild: Kapo TG
Opfer der Zerstörungswut: Ein Mann räumt in einem Fast-Food-Restaurant in Rotterdam auf. Die Niederlande sind erneut von sogenannten Corona-Krawallen erfasst worden. Hunderte gewaltbereite Jugendliche hatten nach Polizeiangaben in mehreren Städten randaliert und dabei auch die Polizei angegriffen. (25.1.2021)
Bild: Peter Dejong/AP/dpa
Auf den Hund gekommen: Vierbeiner der Indian Railway Protection Force zeigen anlässlich des indischen Nationalfeiertags ihre Kunststückchen.
Bild: KEYSTONE
Galionsfigur mit Kettensäge: Im ungarischen Szilvásvárad streckt sich ein Feuerwehrmann auf dem Dach eines Zugs, um einen Ast abzusägen, der unter der Schneelast heruntergebrochen ist und die Bahnstrecke blockiert. (25.1.2021)
Bild: Keystone
Und sie tun es immer noch: In Rio De Janeiro tummeln sich grosse Menschenmengen auf engem Raum am Strand von Ipanema in Rio de Janeiro. Und das obwohl Brasilien nach wie vor sehr hohe Corona-Fallzahlen hat.
Bild: Bruna Prado/AP/dpa
Himmlische Hilfe: Feuerwehrfrau Tegan Rayner von der Belair Brigade CFS freut sich über den Regen, während sie nach Löscharbeiten der Buschbrände in Cherry Gardens in der Nähe von Adelaide, Australien, steht. (25.1.2021)
Bild: Brenton Edwards/ADELAIDE ADVERTISER/AAP/dpa
Winterfest: Stammrosen sind im Rosenpark Dräger in Steinfurth, Deutschland, mit Folie kältesicher verpackt. (25.1.2021)
Bild: KEYSTONE
