Keine «toten Wähler» Hochbetagte in USA geben ihre Stimmen zügig ab

Viele alte US-Amerikaner blicken realistisch auf die Wahl in Coronazeiten: Sie wählen vorzeitig, denn das Virus ist nun mal lebensgefährlich. Wie aber mit Stimmen von kürzlich Verstorbenen umgehen, besonders da Trump so oft Wahlbetrug anprangert?

Sie ist 90 Jahre alt und erlebt eine Pandemie — Hannah Carson weiss, die Zeit könnte knapp für sie sein. Also verliert sie auch keine: Ihre Stimme für die US-Wahl hat sie bereits per Briefwahl abgegeben. Sollte sie es nicht bis zum Wahltag am 3. November schaffen, so hofft die in North Carolina lebende Carson, dass ihre Stimme trotzdem gezählt wird. «Ich finde, sie sollte zählen, wenn man all' die Jahre bedenkt, die ich hier war.»

Die Coronavirus-Krise macht die Wahl für Hochbetagte zu einer besonderen Angelegenheit. Fast jeder Dritte, der in den USA nach einer Infektion gestorben ist, war 85 Jahre oder älter. Ob und wie die Stimmen von Menschen gezählt werden, die vor der Abstimmung sterben, prägt auch die von Präsident Donald Trump befeuerte Debatte um angeblichen Wahlbetrug im Land.

Unterschiedliche Regelungen bei Tod vor der Wahl

Studien zufolge kommt Wahlbetrug in den USA extrem selten vor. Es gibt mehrere Absicherungen im System, um zu garantieren, dass nur wahlberechtigte Personen wählen — und bloss eine Stimme abgeben. Der auf Wahlbetrug spezialisierte Wahlrechtsexperte Justin Levitt kennt zig Beispiele von Behauptungen über Wählerinnen und Wähler, die nach ihrem Tod ihre Stimmen abgaben. In den meisten Fällen würden die Behauptungen über tote Wähler aber ohne genügend Informationen aufgestellt, sagt Levitt. Oder die Analyse sei falsch gelaufen, ohne zu berücksichtigen, dass viele Menschen die gleichen Namen und Geburtsdaten haben.

Trump gegen BidenDas sind die wichtigsten Fragen zu den Wahlen in den USA

In 17 US-Staaten ist verboten, die Stimme eines Wählers zu zählen, der vor der Wahl gestorben ist. In zehn anderen Staaten ist es wiederum ausdrücklich erlaubt. Im Rest des Landes gibt es keine Gesetze dazu, wie die Nichtregierungsorganisation National Conference of State Legislatures herausgefunden hat. Die bei NCSL für Wahlen zuständige Wendy Underhill bemerkt: «Das Gesetz kann sagen, dass die Stimme einer Person, die in der Situation stirbt, nicht gezählt werden darf, aber das ist schwer zu befolgen.» Schliesslich geht es auch um Fragen wie: Wann genau starb jemand vor der Wahl? Und wann haben die Wahlbehörden davon erfahren?

Wenn jemand kurz vor dem Wahltag stirbt, dauert es, bis das Sterberegister aktualisiert ist. Und es gibt ein kleines Zeitfenster zwischen Stimmabgabe und Auszählung. 2016 gab es in Colorado bis zu 20 Fälle von Wählern, die per Brief abstimmten und dann vor dem Wahltag starben — alle Stimmen wurden gezählt. Bei einer Vorwahl in Michigan dieses Jahr wurden 864 Stimmen nicht gewertet, weil die Wähler vor der Abstimmung starben, obwohl sie beim Ausfüllen der Unterlagen noch lebten.

Eine Frage von Gerechtigkeit

Laut Levitt kommt Wahlbetrug typischerweise bei Hinterbliebenen vor, die den Wunsch der oder des Verstorbenen ehren wollen. Manche machen sich damit wissentlich strafbar. Eine Wahlvorsteherin in Illinois wurde 2016 wegen Wahlbetrugs angeklagt, nachdem sie im Namen ihres verstorbenen Ehemanns Briefwahl machte und erklärte, dieser habe sich Trump als Präsident gewünscht.

Es sei eine Frage von Gerechtigkeit, die Stimmen von Wählerinnen und Wählern zu zählen, die vor dem Wahltag sterben, sagt der oberste Wahlleiter Kaliforniens, Secretary of State Alex Padilla. «Die "toten Wähler" werden als falsches Narrativ benutzt, als Vorwand in manchen Staaten, wie sie Wählerinnen und Wähler registrieren oder Stimmen auszählen, wenn die Daten etwas anderes zeigen.»

Im dieses Jahr hart umkämpften Wisconsin ist das Auszählen eines Stimmzettels verboten, wenn der Wähler nach seiner Abgabe per Briefwahl stirbt. Jeden Monat geben die Bezirke Sterbeurkunden an die Wahlkommission des Staates weiter, die dann mit dem Wählerverzeichnis abgeglichen werden.

Mögliche Treffer werden an die Behörden vor Ort zurückgemeldet, die diese dann prüfen müssen. Danach wird der Status des Wählers geändert, wie ein Sprecher der Wahlkommission Wisconsin, Reid Magney, erklärt. Aber auch das hat Grenzen: «Auf keinen Fall lässt sich jede Briefwahlstimme darauf prüfen, ob der Wähler seit seiner Stimmabgabe gestorben ist.»