«Niemand glaubt an Versehen» Gleich zwei Ostsee-Kabel gestört – Berlin vermutet Sabotage

Pistorius vermutet bei Defekt von Ostsee-Kabeln Sabotage

STORY: HINWEIS: Dieser Beitrag wird ohne Sprechertext gesendet. O-Ton Boris Pistorius (SPD), Verteidigungsminister: «Heute ist der 1000 und erste Tag, wenn ich richtig rechne, des Krieges, den Putin gegen die Ukraine führt. Putin eskaliert immer weiter, am Wochenende mit unter anderem den massivsten Luftangriffen der vergangenen Monate, und zwar praktisch ausschliesslich auf die zivile Infrastruktur. Ganz klar erkennbar mit dem Ziel und mit der Absicht, die Infrastruktur so zu schwächen, dass der Winter eine besondere, noch einmal eine besondere Herausforderung für die ukrainische Zivilbevölkerung wird. Es ist so, es geht um Terror, es geht um Angst. Und es geht um Verunsicherung. (Weissblitz) Wo stehen wir heute? Bis zum Ende des Winters werden rund 75.000 Soldatinnen und Soldaten aus der Ukraine ihre Ausbildung in Europa durchlaufen haben. Ein Viertel davon alleine bei uns in Deutschland. Dann die Artillerie-Munitionsinitiative. Eine Million Schuss, die die Europäische Union zugesagt hatte, ist inzwischen fast komplett in der Ukraine angekommen. Die gute Nachricht: Noch vor einigen Monaten sprachen wir über ein Verhältnis russischer zu ukrainischer Artilleriemunition von 10 bis 12 zu 1 bis 2. Heute sind wir fast paritätisch, das heisst, die Ukraine hat fast so viel Artillerie -Munition zur Verfügung wie Russland. Das ist ein ganz wichtiger zentraler Schritt bei der Art des Krieges, wie er gerade geführt wird. Mehr als ein Drittel der Beschaffungskosten für diese Munition wurden von Deutschland übernommen. Und der Effekt ist messbar. Ich habe es gerade gesagt, die Ukraine hat bei der Feuerkraft deutlich aufgeholt gegenüber den Russen. Und jetzt? Wie geht es weiter? Wir dürfen uns nichts vormachen. Das alles wird nicht reichen. (Weissblitz) Die Verteidigungssituation in Europa ist eine, die sich natürlich an der Bedrohungslage ausrichten muss, an der durch Russland. Und die ist nicht nur eine militärische, sondern eben auch eine hybride. Und das setzt voraus, dass wir die Gesamtverteidigung, also nicht nur die militärische, in den Blick nehmen. Das zeigen übrigens gerade zuletzt auch wieder die beiden beschädigten Datenkabel in der Ostsee zwischen Helsinki und Rostock und Schweden und Litauen. Ein ganz klares Zeichen, dass hier etwas im Gange ist. Niemand glaubt, dass diese Kabel aus Versehen durchtrennt worden sind. Und ich mag auch nicht an Version glauben, dass das Anker waren, die zufällig über diesen Kabeln, wie soll ich sagen, Schaden angerichtet haben. Von daher müssen wir konstatieren, ohne konkret zu wissen, von wem es kommt, dass es sich um eine hybride Aktion handelt. Und wir müssen auch davon ausgehen, ohne es schon zu wissen, versteht sich, dass es sich um Sabotage handelt.»

19.11.2024

Nach der Beschädigung von Kommunikationskabeln in der Ostsee ist weiter unklar, was hinter den Vorfällen steckt. Der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius geht von Sabotage aus.

«Niemand glaubt, dass diese Kabel aus Versehen durchtrennt worden sind», sagte der SPD-Politiker und Verteidigungsminister am Rande eines Treffens mit seinen EU-Amtskolleginnen und -kollegen in Brüssel. Man müsse von Sabotage ausgehen. Beweise dafür gebe es bislang aber nicht.

Pistorius' finnischer Kollege Antti Häkkänen äusserte sich zurückhaltender und wollte zu möglichen Ursachen der Kabelschäden vorerst keine Vermutungen anstellen. Zugleich betonte er, es werde mit der ernsthaften Annahme ermittelt, dass ein externer Akteur beteiligt sei. Es würden nicht bloss Ermittlungen wie bei einer Naturkatastrophe angestellt, sagte Häkkänen der finnischen Nachrichtenagentur STT zufolge.

Das betroffene Kabel C-Lion1 zwischen Finnland und Deutschland verläuft auf einer Länge von 1173 Kilometern zwischen Helsinki und Rostock. Das staatliche finnische Unternehmen Cinia hatte am Montag einen Defekt an der 2016 in Betrieb genommenen Untersee-Leitung festgestellt, die als Art Datenautobahn am Meeresgrund Mitteleuropa und Rechenzentren in Nordeuropa verbindet.

Ministerin: «Nehmen diese Bedrohungslage sehr, sehr ernst.»

Zum Teil führt die Verbindung über dieselbe Route wie die vor zwei Jahren zerstörten Nord-Stream-Pipelines. Cinia geht davon aus, dass das Kabel am Grund der Ostsee gebrochen ist und durch äussere Einwirkung durchtrennt wurde, etwa durch einen Anker oder ein Grundschleppnetz. Ob vorsätzlich oder nicht – das ist wie vieles in dem Fall noch unklar.

Das Internet ist nach Angaben der finnischen Verkehrs- und Kommunikationsbehörde von dem Vorfall nicht beeinträchtigt worden. Auch der Datenverkehr sei nicht dauerhaft gestört gewesen. Das finnische Aussenministerium und das Auswärtige Amt in Berlin zeigten sich nach Bekanntwerden des Falls «zutiefst besorgt».

Deutschlands Innenministerin Nancy Faeser (SPD) sagte in Berlin: «Wir nehmen diese hohe Bedrohungslage sehr, sehr ernst.» Zu der Beschädigung des Kabels sei es in schwedischen Gewässern gekommen. «Wir sind als Behörden noch nicht beteiligt, haben aber Hilfe angeboten zur Unterstützung.»

Auch Kabel zwischen Gotland und Litauen defekt

Weiter wurde bekannt, dass mit dem Arelion-Kommunikationskabel zwischen der schwedischen Insel Gotland und Litauen noch ein weiteres Datenkabel in den Tiefen der Ostsee beschädigt ist.

Die Generalstaatsanwaltschaft in Vilnius untersucht die Umstände und sammelt Informationen über die am 17. November aufgetretene Beschädigung des Kabels. Auch schwedische Behörden haben Untersuchungen aufgenommen.

Nach Angaben eines Sprechers des Telekommunikationsunternehmens Telia ist das beschädigte Kabel zwischen Litauen und Schweden ziemlich alt. In der Vergangenheit habe es mehrere damit verbundene Ausfälle gegeben, die normalerweise mit Fehlern bei der Schifffahrt zusammenhingen.

Kritische Infrastruktur in der Ostsee im Fokus der Nato

Der jetzige Vorfall könnte aber schwerwiegender sein, da sich die Kabel zwischen Litauen und Schweden sowie zwischen Deutschland und Finnland kreuzten. «Wir können Sabotage sicherlich nicht ausschliessen, da es bereits zuvor Warnsignale gab. Das wäre nicht das erste Mal und es wäre nichts Neues», sagte der designierte litauische Regierungschef Gintautas Paluckas.

Seit dem russischen Einmarsch in die Ukraine im Februar 2022 und den Explosionen an den Nord-Stream-Pipelines gut sieben Monate später steht die kritische Infrastruktur in der Ostsee stärker im Fokus der Öffentlichkeit und insbesondere der Nato.

Im Herbst 2023 wurde mit der Ostsee-Pipeline Balticconnector eine wichtige Energieleitung zwischen Finnland und Estland gekappt und dabei auch ein Datenkabel zwischen den beiden EU-Staaten beschädigt.

Nach Angaben der finnischen Ermittler wurde die Pipeline höchstwahrscheinlich vom Anker eines chinesischen Containerschiffs namens «Newnew Polar Bear» zerstört. Ob es sich bei dem Vorfall um einen Unfall oder um bewusste Sabotage handelte, ist bis heute unklar.

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23.10.2024

SDA