Europa Frankreich für stärkere EU-Souveränität und enge Kooperation mit Nato

Vor Beginn der französischen EU-Ratspräsidentschaft hat Frankreich die Bedeutung einer stärkeren europäischen Verteidigung und einer engen Zusammenarbeit mit der Nato hervorgehoben.

Man wolle, dass die Europäische Union und die Nato sich gegenseitig ergänzten und stärkten und gemeinsam zur Sicherheit Europas beitrügen, sagte der französische Aussenminister Jean-Yves Le Drian nach einem Treffen mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Freitag in Paris. Gemeinsames Ziel sei es, die Handlungsfähigkeit der Europäer, auf strategische Entwicklungen zu reagieren, zu erhöhen. Davon sollten sowohl die EU als auch die Nato profitieren.

Stoltenberg sagte, es brauche keine neuen Strukturen, sondern mehr Ressourcen und bessere Kapazitäten, die EU und Nato beide nutzen könnten. Er begrüsse die Anstrengungen der EU im Bereich Verteidigung. Die EU verfüge etwa über Kapazitäten, die die Nato nicht habe. Man seie stärker, wenn man zusammenarbeite. Auch Frankreichs Verteidigungsministerin Florence Parly sagte, die beiden Zusammenschlüsse müssten eng zusammenarbeiten. Die aktuelle Sicherheitslage erlaube keine sinnlosen institutionellen Querelen. In der Vergangenheit sei die Beziehung zwischen EU und Nato teils von Distanz oder gar Misstrauen geprägt gewesen, sagte Parly.

Frankreich übernimmt ab Januar den alle sechs Monate wechselnden EU-Ratsvorsitz. Präsident Emmanuel Macron nannte die strategische europäische Souveränität als eine der französischen Prioritäten. Frankreich setzt sich bereits seit längerem für das Thema ein.