Regierung EU-Spitze nimmt an Ukraine-Friedenskonferenz auf Bürgenstock teil

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und -Ratspräsident Charles Michel nehmen an der Ukraine-Friedenskonferenz auf dem Bürgenstock teil. Ihr Kommen angekündigt haben unter anderen auch Staats- und Regierungschefs aus Deutschland, Polen, Italien und Spanien.

Auf der Online-Plattform X schrieb von der Leyen, sie habe am Donnerstag anlässlich des Europatages mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj gesprochen. Europa sei in den Herzen der Ukrainer, und bald werde «eine freie Ukraine Teil unserer Union sein», so von der Leyen. EU-Ratspräsident Michel rief alle führenden Politiker der Welt auf, die Friedensbemühungen der Schweiz zu unterstützen.

Ihre Teilnahme an der Ukraine-Friedenskonferenz auf dem Bürgenstock in Nidwalden am 15. und 16. Juni kündigten neu ausserdem der irische Regierungschef Simon Harris und Moldaus Präsidentin Maia Sandu an.

Von den beiden eingeladenen religiösen Vertretern hat der Ökumenische Patriarch von Konstantinopel, Bartholomäus, seine Teilnahme ebenfalls angekündigt, wie aus einer Nachricht des ukrainischen Präsidenten am Freitag auf X hervorgeht. Der Vatikan hingegen hat seine Entscheidung noch nicht bekannt gegeben.

Scholz, Meloni, Sánchez, Duda

Ihre Teilnahme angekündigt hatten unter anderen bereits der deutsche Kanzler Olaf Scholz, die italienische Regierungschefin Giorgia Meloni und der polnische Präsident Andrzej Duda. Auch der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez sowie der finnische und der lettische Präsident, Alexander Stubb und Edgars Rinkevics, wollen auf den Bürgenstock kommen. Vertreter Russlands sind nicht eingeladen.

Der Bundesrat hatte am 2. Mai mitgeteilt, er habe mehr als 160 Delegationen zu dieser Konferenz eingeladen, darunter Mitglieder der G7, der G20, der Ländergruppe BRICS (unter anderen Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika) zahlreiche andere Länder aus allen Kontinenten sowie der EU, drei internationale Organisationen (Uno, OSZE und Europarat) und zwei Vertreter aus der religiösen Welt.

Die endgültige Liste der teilnehmenden Staaten wird kurz vor Beginn der Konferenz veröffentlicht.

sda