BelarusEU bringt Sanktionen gegen Lukaschenko auf den Weg
SDA
4.11.2020 - 15:09
Der belarussische Machthaber Alexander Lukaschenko soll wegen der gewaltsamen Unterdrückung der Demokratiebewegung in seinem Land am Freitag mit EU-Sanktionen belegt werden.
Vertreter der EU-Staaten leiteten am Mittwoch in Brüssel das entsprechende Beschlussverfahren ein, wie die Deutsche Presse-Agentur von mehreren Diplomaten erfuhr.
Mit der Strafmassnahme, die unter anderem ein Einreiseverbot umfasst, will die EU noch einmal den Druck auf Lukaschenko erhöhen und ein Zeichen der Solidarität mit den Bürgern in Belarus setzen. In dem Land gibt es seit der Präsidentenwahl am 9. August Proteste und Streiks gegen den autoritären Staatschef, der bereits seit 26 Jahren an der Macht ist.
Auslöser sind Fälschungsvorwürfe gegen die Wahl, nach der sich Lukaschenko mit 80,1 Prozent der Stimmen zum Sieger hatte erklären lassen. Inzwischen gab es bei den Protesten mehrere Tote, Hunderte Verletzte und Tausende Festnahmen.
Allein bei der jüngsten Sonntagsdemonstration gegen Lukaschenko wurden etwa 300 Menschen festgenommen. Auf Fotos und Videos war zu sehen, wie Sicherheitskräfte Blend- und Schockgranaten gegen die friedliche Menschenmenge einsetzten.
Neben Lukaschenko sollen am Freitag weitere 14 Personen aus seinem Machtapparat mit EU-Sanktionen belegt werden. Die Zahl der insgesamt betroffenen Personen wird damit 50 übersteigen.
Bereits am 2. Oktober waren restriktive Massnahmen gegen 40 Personen verhängt worden. Sie werden für Repressionen und die Einschüchterung friedlicher Demonstranten, Oppositionsmitglieder und Journalisten sowie für Verfehlungen während des Wahlprozesses verantwortlich gemacht.
Der britische Musiker sei nach einem Sturz aus dem dritten Stock eines Hotels in Buenos Aires gestorben, teilte die Polizei mit. Payne wurde 31 Jahre alt.
17.10.2024
Tesla hat getrickst: Musks «Optimus»-Roboter wurden von Menschen gesteuert
Der Beschiss ist aufgeflogen: Die «Optimus»-Roboter von Tesla zapften Getränke, tanzten, unterhielten sich mit Gästen und zogen vergangener Woche grosse Aufmerksamkeit auf sich – doch es war alles nur Show.
15.10.2024
Bukarest, Rumänien: Strasse gibt nach – Auto fällt in eine Grube
Als die Mutter aus dem Auto stieg, gibt die Strasse nach, wodurch ihr fünf jähriges Kind und das Auto in die Grube fallen. Mutter und Sohn blieben beide unverletzt.
14.10.2024
Früherer «One Direction»-Star Liam Payne ist tot
Tesla hat getrickst: Musks «Optimus»-Roboter wurden von Menschen gesteuert
Bukarest, Rumänien: Strasse gibt nach – Auto fällt in eine Grube