Parteitag der Republikaner Die geplante Trump-Feier könnte chaotisch werden

dpa/uri

24.8.2020

Donald Trump, Präsident der USA, spricht auf einer Wahlkampfveranstaltung zu seinen Unterstützern.
Donald Trump, Präsident der USA, spricht auf einer Wahlkampfveranstaltung zu seinen Unterstützern.
Bild: dpa

Ein viertägiges Mega-Event war ursprünglich geplant, aber wegen Corona muss der Nominierungsparteitag der Republikaner extrem abgespeckt stattfinden. Kurz vor dem Treffen existierte lediglich eine Rednerliste – aber immer noch kein genaues Programm.

Die US-Demokraten haben in der vergangenen Woche Joe Biden ins Rennen geschickt. Nun steht der Parteitag der Republikaner an, bei dem US-Präsident Trump für die Wahl im November nominiert werden soll. Trump hofft auf Rückenwind – den er Umfragen zufolge brauchen kann.

Zweieinhalb Monate vor der Wahl in den USA wollen die Republikaner US-Präsident Donald Trump offiziell zu ihrem Kandidaten küren. Zum Auftakt des Parteitags an diesem Montag (Ortszeit/Dienstag MESZ) soll Trump (74) von den Delegierten in Charlotte (North Carolina) nominiert werden. Erwartet wird, dass Trump nach Charlotte reist. Zum Abschluss der weitgehend virtuellen Veranstaltung will Trump an diesem Donnerstag auf dem Südrasen des Weissen Hauses seine Rede halten, mit der er die Nominierung annimmt. In der vergangenen Woche hatten die Demokraten Ex-Vizepräsident Joe Biden (77) als ihren Kandidaten für die Wahl am 3. November gekürt.

Trump erhofft sich von dem Parteitag auch neuen Rückenwind für seinen Wahlkampf. In landesweiten Umfragen liegt er derzeit hinten. Die Webseite FiveThirtyEight, die zahlreiche Umfragen auswertet und gewichtet, sieht Biden bei 51 Prozent der Stimmen, Trump bei 42 Prozent. Landesweite Befragungen haben wegen des Wahlsystems in den USA begrenzte Aussagekraft. Für einen Sieg ist eine Mehrheit von 270 Wahlleuten aus den Bundesstaaten ausschlaggebend. Trump war es 2016 gelungen, die Mehrheit der Wahlleute auf sich zu vereinen, obwohl er keine Mehrheit der Stimmen gewinnen konnte.

Von der Pandemie auf den Kopf gestellt

Der Parteitag der Republikaner wird – wie schon der der Demokraten – von der Coronapandemie auf den Kopf gestellt und findet in deutlich abgespeckter Form statt. Ursprünglich wollten die Republikaner in Charlotte ein viertägiges Mega-Event mit Tausenden Gästen abhalten. Wegen der Corona-Bestimmungen in North Carolina liess Trump den Hauptteil des Parteitags dann nach Jacksonville (Florida) verlegen. Nachdem sich Florida zu einem Hotspot in der Pandemie entwickelte, wurde dieser Teil des Treffens wieder gestrichen.

Nun dürfte das Programm auf zweieinhalb Stunden reduziert werden, das zur Hauptsendezeit am Abend (jeweils von 2:30 MESZ bis 5:00 MESZ) online und in vielen Fernsehsendern live übertragen wird. Bis auf die Nominierung Trumps an diesem Montag legten die Republikaner bis kurz vor dem Treffen nur eine Rednerliste vor, kein genaues Programm.

Selbst die grossen TV-Sender, die das Ereignis übertragen wollten, wüssten in Teilen noch nicht, was sie erwartet, berichtet «Spiegel Online». Für Ärger sorge auch, dass Trump jetzt dem Weissen Haus sprechen wolle. Üblicherweise werde der Amtssitz des US-Präsidenten nicht für reine parteipolitische Veranstaltungen genutzt.

Nach US-Medienberichten soll am Dienstag (Ortszeit) First Lady Melania Trump vom Rosengarten des Weissen Hauses aus als Hauptrednerin sprechen. Am Mittwoch steht den Berichten zufolge ein Auftritt von Vizepräsident Mike Pence im historischen Fort McHenry nahe Baltimore auf dem Programm. Auch mehrere von Trumps erwachsenen Kindern sowie andere prominente Republikaner wie die frühere US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Nikki Haley, sollen für Trump werben.

«Erhebend» statt «düster»

Der US-Präsident sagte dem Sender Fox News in einem Interview kurz vor dem Parteitag: «Ich denke, wir werden etwas sehen, das sehr erhebend und positiv sein wird.» Die viertägige Veranstaltung der Demokraten sei dagegen «düster» gewesen. Er werde sich gegen «einige der Lügen» verteidigen, die dort über ihn geäussert worden seien. Nach der Nominierung Bidens hatte Trump versucht, seine Anhänger mit Schreckensszenarien für den Fall eines Wahlsiegs der Demokraten im November zu mobilisieren. «Nur ich stehe zwischen dem amerikanischen Traum und totaler Anarchie und Chaos», sagte er am Freitag.

Biden hatte in seiner Nominierungsrede auf dem Parteitag der Demokraten unter anderem versprochen, das Land bei einem Wahlsieg im November aus der «Dunkelheit» herauszuführen, mit der Trump es überzogen habe. Trumps Vorgänger Barack Obama – unter dem Biden Vizepräsident war – stellte den Amtsinhaber als Gefahr für die Demokratie dar und warf ihm Versagen sowie Machtmissbrauch vor.

«Die Demokraten haben den dunkelsten und wütendsten und düstersten Parteitag in der amerikanischen Geschichte abgehalten», kritisierte Trump im Anschluss. Dabei sei seine Amtszeit bis zur Coronakrise «der erfolgreichste Zeitraum in der Geschichte unseres Landes gewesen, nach jedem Massstab», erklärte er. «Wo Joe Biden amerikanische Dunkelheit sieht, sehe ich amerikanische Grösse.»

Trump hatte im Vorwahlkampf keine ernsthaften parteiinternen Herausforderer. Als Erfolg seiner Amtszeit präsentiert er vor allem eine positive Entwicklung der Wirtschaft, der die Pandemie allerdings ein jähes Ende setzte. Nach Statistiken der Johns-Hopkins-Universität starben bislang mehr als 176‘000 Menschen in den USA nach einer Infektion mit dem Coronavirus. Millionen Menschen wurden arbeitslos. Biden wirft Trump vor, beim Schutz der Amerikaner versagt zu haben.

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