Öffentlicher Dienst Deutschland weist über 9000 Personen an Schweizer Grenzen zurück

Bei Kontrollen an den deutschen Grenzen hat die Bundespolizei in den ersten neun Monaten dieses Jahres 53'410 unerlaubte Einreisen registriert. Die meisten Zurückweisungen gab es laut «Bild am Sonntag» an den Grenzen zur Schweiz.

28'321 Personen wurden an den Landgrenzen zurückgewiesen, wie die Bundespolizei auf Anfrage bestätigte. 1195 Schlepper wurden festgesetzt und 1088 Schlepperaktionen registriert. Kontrollen an den Flug- und Seehäfen sind nicht berücksichtigt. Von Januar bis einschliesslich September griffen die Beamten in insgesamt 7783 Fällen Personen auf, bei denen offene Haftbefehle vollstreckt wurden.

Am meisten Zurückgewiesene an Schweizer Grenze

Die meisten Zurückweisungen gab es laut «Bild am Sonntag» an den Grenzen zur Schweiz (9113 Personen), Polen (7862), Österreich (5468) und an der französischen Grenze (2350). Am häufigsten abgewiesen wurden Ukrainer (5935 Personen), Syrer (4708) und Afghanen (2396). Die Beamten stellten 1482 abgeschobene Migranten fest, die trotz Sperre wieder einreisen wollten.

Von einer unerlaubten Einreise spricht die Polizei, wenn ein Ausländer ohne einen gültigen Aufenthaltstitel die Grenze überqueren will. Zurückweisungen sind vor allem dann möglich, wenn jemand kein Asylbegehren äussert oder wenn für den Betroffenen eine temporäre Wiedereinreisesperre gilt.

Kontrollen an allen Landgrenzen

Grenzkontrollen sind im Schengen-Raum eigentlich nicht vorgesehen. Die deutsche Innenministerin Nancy Faeser begründete die Anordnung stationärer Kontrollen an allen Landgrenzen ab Mitte September mit irregulärer Migration sowie dem Schutz vor islamistischen Terroristen und grenzüberschreitender Kriminalität.

Von der Ausweitung betroffen waren die Grenzen zu Dänemark, den Niederlanden, Belgien und Luxemburg. An der Grenze zu Frankreich wurde zuvor bereits wegen der Olympischen Spiele in Paris kontrolliert.

An den Grenzen zu Polen, Tschechien und der Schweiz gibt es Kontrollen schon seit Mitte Oktober vergangenen Jahres, an der deutsch-österreichischen Landgrenze wurden sie bereits im Herbst 2015 eingeführt.

SDA