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Washington weiter gelähmt «Rohrkrepierer» im Shutdown-Streit – Demokraten erteilen Trump Abfuhr
Weiter keine Hoffnung auf ein Ende des Rekord-«Shutdowns» in den USA: Zwar ist Trump einen Schritt auf die Demokraten zugegangen. Die erteilen ihm aber eine Absage, noch bevor er das Wort ergreift, um Zugeständnisse in der Einwanderungspolitik zu machen.
Mehr als vier Wochen nach Beginn des «Shutdowns» in den USA hat auch ein neues Angebot von Präsident Donald Trump an die Demokraten keinen Durchbruch in dem Haushaltsstreit gebracht. In einer Ansprache im Weissen Haus am Samstagnachmittag (Ortszeit) bot Trump an, bestimmte Gruppen von Migranten in den USA drei Jahre lang vor Abschiebung zu schützen.
Im Gegenzug beharrte er aber auf seiner Forderung nach 5,7 Milliarden Dollar für eine Mauer an der Grenze zu Mexiko, deren Finanzierung die Demokraten kategorisch verweigern. Die Demokraten machten deutlich, dass auch der neue Vorstoss Trumps keinen Durchbruch in dem völlig festgefahrenen Streit bringen wird.
Trump hatte per Twitter eine «wichtige Ankündigung» in Aussicht gestellt –und damit Hoffnungen auf ein Ende des längsten «Shutdowns» in der Geschichte der USA genährt. Weil Trumps Weisses Haus seit jeher an allen Ecken und Enden leckt, waren schon Stunden vor seiner Rede zentrale Vorschläge daraus in US-Medien nachzulesen.
Trumps demokratische Widersacherin Nancy Pelosi, die dem Repräsentantenhaus vorsteht, wies den Vorstoss zurück, bevor der Präsident überhaupt das Wort ergriffen hatte. Ihr vernichtendes Urteil fiel schon eine halbe Stunde vor der Ansprache: Das Ganze sei ein «Rohrkrepierer».
Halbherzige Zugeständnisse als Schachzug
Trumps Vorschläge sehen unter anderem vor, rund 700.000 junge Migranten, die als Kinder mit ihren Eltern illegal einreisten, drei Jahre lang vor Abschiebung zu schützen. Allerdings hatte Trump selber im September 2017 das Ende des sogenannten Daca-Programms zum Schutz dieser Migranten verkündet, die oft gar keine Verbindungen zu ihrem Herkunftsland mehr haben. Bundesgerichte machten Trump einen Strich durch die Rechnung, der Fall ist vor dem Supreme Court anhängig.
Auch 300.000 Migranten, denen in den USA ein vorübergehender Schutzstatus zugesprochen wurde, sollen nach Trumps Vorschlag drei Jahre lang nicht abgeschoben werden. Das reicht den Demokraten nicht: Sie fordern seit langem eine dauerhafte Lösung für beide Gruppen. Auch in ihrer Ablehnung der Mauer ist Pelosi weiterhin eisern.
Trump dürfte kaum damit gerechnet haben, dass die Demokraten den Vorschlägen zustimmen, die sein Team ohne deren Mitwirkung erarbeitet hat. Eher dürfte es ihm darum gegangen sein, nach tagelangem Stillstand in dem Konflikt die Gegenseite als Blockierer darzustellen – und sich als denjenigen, der eine Lösung sucht.
Unmittelbar vor der Ansprache wohnte Trump noch einer Zeremonie im Weissen Haus bei, bei der fünf Einwanderern die US-Staatsbürgerschaft verliehen wurde. Die Botschaft, die davon ausging: Ich will zwar eine Mauer an der Grenze zu Mexiko – legale Einwanderer heisse ich aber willkommen.
Trumps Mauerpläne sind unbeliebt
Die PR-Offensive ist nicht ohne Grund: Trotz Trumps massiver Werbung für die Mauer lehnt eine (allerdings schrumpfende) Mehrheit der Amerikaner ein solches Bollwerk ab, das im Zentrum des Budgetstreits steht. Vor allem aber machen nach einer Umfrage der «Washington Post» und des Senders ABC 53 Prozent Trump und seine Republikaner für den «Shutdown» verantwortlich.
Nur 29 Prozent sehen die Schuld dafür bei den Demokraten – und der Stillstand von Teilen der Regierung zehrt an den Nerven des Landes. Seit bald einem Monat sind 800.000 Bundesangestellte im Zwangsurlaub oder arbeiten ohne Gehalt.
Auch Pelosi will vor diesem Hintergrund nicht untätig wirken: Sie kündigte am Samstag an, die Demokraten würden kommende Woche mit ihrer Mehrheit im Repräsentantenhaus Gesetzesentwürfe verabschieden, die den «Shutdown» beenden könnten. Die «New York Times» berichtete, die Demokraten hätten darin mehr als eine Milliarde Dollar zusätzliche Mittel verankert – und zwar für Infrastruktur an Grenzübergängen und für 75 neue Richter, die über Asylfälle entscheiden sollen. Kein Geld ist für Trumps Mauer vorgesehen.
Die Entwürfe dürften damit – um Pelosis Worte zu bemühen – ebenso zum «Rohrkrepierer» werden wie die Trump-Vorschläge: Trump hat deutlich gemacht, dass er kein Budgetgesetz unterzeichnet, das kein Geld für die Mauer vorsieht. Ausserdem haben Trumps Republikaner die Mehrheit im Senat, und bevor ein Gesetz dem Präsidenten vorgelegt würde, müssten beide Kammern zustimmen. Daher ist auch Trumps Ankündigung eher symbolisch, dass die Republikaner seine Vorschläge in den Senat einbringen – die dann am Repräsentantenhaus scheitern dürften.
Ein Streit mit persönlichen Zügen
Ebenso unvereinbar sind die Forderungen der beiden Seiten, was das weitere Vorgehen angeht: Trump will die Regierung erst wieder öffnen, wenn er das Geld für die Mauer hat – danach will er über eine umfassende Reform der Einwanderungsgesetze verhandeln, die beide Parteien für dringend geboten halten. Die Demokraten fordern dagegen, erst die Regierung zu öffnen und danach über Massnahmen zur Grenzsicherung zu sprechen – allerdings nicht über eine Mauer, die immerhin eines von Trumps wichtigsten Wahlversprechen war.
Es bleibt also zunächst beim Patt. Am Samstagmorgen behauptete Trump noch, er nehme das alles nicht persönlich – um dann gegen Pelosi auszuteilen. «Sie wird von der radikalen Linken kontrolliert, was ein Problem ist», sagte der Präsident. Auch zuvor hatte der Streit schon durchaus persönliche Züge angenommen – von beiden Seiten aus.
So forderte Pelosi Trump dazu auf, wegen des «Shutdowns» seine für den 29. Januar geplante «State of the Union» zu verschieben, also die traditionelle Ansprache des Präsidenten vor dem Kongress zur Lage der Nation. Alternativ könne er die Rede schriftlich einreichen. Trump konterte am Tag darauf: Im letzten Moment vereitelte er eine Reise Pelosis und anderer Demokraten nach Brüssel, Ägypten und Afghanistan, indem er die Nutzung einer Militärmaschine verweigerte.
«In Anbetracht der 800'000 grossartigen amerikanischen Arbeiter, die keinen Lohn erhalten, würden Sie sicherlich zustimmen, dass die Verschiebung dieser PR-Veranstaltung absolut angemessen ist», schrieb Trump an Pelosi. «Ich glaube auch, dass es in dieser Zeit besser wäre, wenn Sie in Washington wären, um mit mir zu verhandeln.»
Bilder des Tages
Evakuierungsaktion bei der Seilbahn Lungern-Turren in Lungern im Kanton Obwalden: Wegen einer technischen Panne mussten rund 27 Personen mit dem Helikopter gerettet werden.
Bild: KEYSTONE
Zu zweit durch dick und dünn – und durch heiss und eiskalt: Dieses Liebespaar sprang am Valentinstag in Hamburg ins kalte Wasser.
Bild: Georg Wendt/dpa
Fasnächtliche und farbenfrohe Puppen zieren das Dorf Seelisberg im Kanton Uri über die Fasnachtstage. Die Fasnacht 2021 ist im Kanton Uri aufgrund der Corona-Ppandemie praktisch verboten, es duerfen maximal nur 5 Personen unterwegs sein, aber als einer der wenigen Kantone ist in Uri das Spielen von Musikinstrumenten erlaubt. (13.02.2021)
Bild: KEYSTONE/Urs Flueeler
Die Pandabären-Geschwister Paule (r) und Pit (l) spielen in ihrem Gehege im Zoo Berlin im Schnee. (13.02.2021)
Bild: Kira Hofmann/dpa-Zentralbild/dpa
Halb Euroopa friert. Diese Heidschnucken in Braunschweig jedoch lassen sich von den frostigen Temperaturen nicht beeindrucken. (13.02.2021)
Bild: Stefan Jaitner/dpa
Sahara-Sand färbt Schnee und Himmel orange im Skigebiet Anzère in der Schweiz.
Bild: Keystone/Laurent Gillieron
Menschen drängen sich in der Einkaufsstrasse Via del Corso in Rom nachdem die Corona-Massnahmen gelockert wurden.
Bild: Cecilia Fabiano/dpa
Irgendwo dort versteckt sich die A7: Nahe Hannover herrscht dichtes Schneetreiben auf der Autobahn.
Bild: Julian Stratenschulte/dpa
Eine Replik der Saffa-Schnecke fotografiert vor der Schweizer Nationalbank während einer Jubiläumsaktion organisiert von Bern Welcome, zu 50 Jahren Frauenstimm- und -wahlrecht. (06.02.2021)
Bild: Anthony Anex/Keystone
Ein Porträt von Elisabeth Vischer-Alioth wartet darauf, an eine Hauswand geklebt zu werden, während der Vorbereitungen zur Ausstellung «Hommage 2021: Porträts von mutigen Frauen in der Berner Altstadt». (06.02.2021)
Bild: Anthony Anex/Keystone
Abgeschirmte Speisekuppel. So geht es auch. Im israelischen Jerusalem speisen Restaurantbesucher abgeschirmt von anderen Gästen in einer Kuppel. Israel plant trotz anhaltend hoher Infektionszahlen erste Lockerungen einleiten. (06.02.2021)
Bild: Muammar Awad/XinHua/dpa
Ein überfluteter Platz beim Flussufer in Saint-Ursanne. Der Fluss Doubs trat nach starken Regenfällen über die Ufer. (31.1.2021)
Bild: Keystone
Während einer Demonstration gegen die Inhaftierung von Kremlkritiker Nawalny führen russische Polizisten einen Mann ab. (31.1.2021)
Bild: Aleksander Khitrov/AP/dpa
Imposante Kulisse: In Los Angeles können sich die Menschen unter anderem auf dem Parkplatz des Dodger Stadium gegen Corona impfen lassen. (31.1.2021)
Bild: Damian Dovarganes/AP/dpa
Mehr als zwei Kilometer durch den eiskalten Bodensee: Der Extremschwimmer Paul Bieber hat mit seinem Versuch den deutschen Rekord im Distanz-Eisschwimmen gebrochen. Der 37-Jährige schwamm bei unter fünf Grad Wassertemperatur 2210 Meter weit. 43,03 Minuten brauchte er dafür. (30.1.2021)
Bild: Felix Kästle/dpa
Gleich zwei Mal binnen 48 Stunden gab es in Raron im Kanton Wallis infolge der Schlechtwettersituation in den letzten Tagen Felsstürze. (30.1.2021)
Bild: KEYSTONE/Laurent Gillieron
Vor einem pittoresken Wolkenhimmel zeigt Max Ross auf einer Slackline im Hillcrest Park im kalifornischen Fullerton sein Können. (30.1.2021)
Bild: Mark Rightmire/The Orange County Register/dpa
Ein internationales Forscherteam hat auf Madagaskar eine neue Chamäleonart entdeckt, bei der das Männchen lediglich 13,5 Millimeter lang ist. Obwohl das männliche Tier das kleinste unter rund 11‘050 Reptilienarten ist, verfügt es in Relation zur Körpergrösse über die die grössten Genitalien. Der Grund: Eine erfolgreiche Paarung mit den bedeutend grösseren Weibchen wäre sonst nicht möglich. (28.1.2021)
Bild: Frank Glaw/SNSB-ZSM/dpa
Und dann hatte Hamburg eine Mülldeponie mehr: Im Stadtteil Norderstedt der Hansestadt türmt sich in einem Gewerbegebiet bis zu sechs Meter Müll wie Bauschutt, Teerpappe, Dämmstoffe, Asbest und anderes. Der Unternehmer, der dort bestimmte Stoffe nur zwischenlagern durfte, ist verschwunden. Die Staatsanwaltschaft sucht nun nach ihm. (27.1.2021)
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«Minor Canyon»: Schwere Regenfälle haben im kalifornischen Monterey County zu Schlammlawinen, Überschwemmungen und zu dieser beeindruckenden Mini-Schlucht geführt. (28.1.2021)
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Gedenken: Die New Yorker Verkehrsbetriebe ehren 136 Mitarbeiter, die am Coronavirus gestorben sind, mit einer digitalen Gedenkstätte an 107 U-Bahn-Stationen – wie hier in der Moynihan Train Hall im New Yorker Stadtteil Manhattan. (29.1.2021)
Bild: John Minchillo/AP/dpa
Schlange an der Notaufnahme: Rettungssanitäter warten vor dem Santa Maria Krankenhaus in Lissabon, um Covid-19-Patienten zu übergeben. Portugal gehört momentan zu den Ländern mit den weltweit höchsten Neuinfektionszahlen im Verhältnis zur Einwohnerzahl. (28.1.2021)
Bild: Armando Franca/AP/dpa
Feuer an der Tankstelle: Die deutsche Rastanlage Hunsrück Ost an der Autobahn A61 ist einer nur knapp einer Katastrophe entgangen, nachdem hier ein Kleintransporter beim Betanken in Vollbrand geriet. Erst die Feuerwehr konnte das Feuer löschen – zuvor hatte der Kassier allerdings richtig reagiert und per Notschalter die ganze Tankanlage ausser Betrieb genommen. (28.1.2021)
Bild: Keystone
Strand ohne Leben: Ein Bademeister arbeitet am leeren Strand von Palma auf Mallorca. Derzeit gibt es Corona-bedingt kaum Touristen auf der Ferieninsel. (28.1.2021)
Bild: Mar Granel Palou/dpa
Da kann man auch grosse Augen machen: Auf einer österreichischen Landstrasse ist eine Waldohreule mit einem Auto zusammengestossen. Der Vogel überstand den Crash mit dem Bruch eines Flügels und wird derzeit auf einer Greifvogelstation aufgepäppelt. (28.1.2021)
Bild: APA/Keystone
Phantompatienten: An der Universität Leipzig warten Dummys mit einem Metallkopf, in den künstliche Gebisse hineingeschraubt werden können, auf Zahnmedizinstudenten. (28.1.2021)
Bild: Jan Woitas/dpa-Zentralbild/dpa
Winston hat das Coronavirus besiegt: Der Gorilla erholt sich im Zoo von San Diego nach einer umfangreichen medikamentösen Behandlung von einem schweren Verlauf seiner Corona-Infektion. Bei dem 48-jährigen Silberrücken Winston waren im Zuge der Infektion eine Lungenentzündung und Herzprobleme aufgetreten. Er wurde daraufhin mit einer Antikörper-Therapie, Herzmedikamenten und Antibiotika behandelt. (26.1.2021)
Bild: Ken Bohn/San Diego Zoo Global/dpa
Auf glühenden Kohlen: Ein Mann produziert im Gaza-Streifen beim dort grössten Produzenten Holzkohle. Als bestes und teuerstes Holz für diesen Zweck gilt das von Zitrusbäumen, aber auch das von Olivenbäumen wird gerne verwendet. (26.1.2021)
Bild: Keystone
Von Ruhe auf einer Parkbank kann hier nicht die Rede sein: Möwen und Tauben schwirren und fliegen um eine Frau in Tokio umher. (26.1.2021)
Bild: Eugene Hoshiko/AP/dpa
Schnack beim Snack: Fischer Willy Rivas scherzt im peruanischen Lima mit einem Freund beim Essen in der Fischerbucht in Chorrillos. (26.1.2021)
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Banger Blick zum Horizont: Ein freiwilliger Helfer benutzt sein Walkie-Talkie, während er den Vulkan Mount Merapi während einer Eruption überwacht. Der Vulkan, der als einer der gefährlichsten der Welt gilt, ist erneut ausgebrochen und spukte mehrere Stunden glühende Asche und Gestein. (27.1.2021)
Bild: Slamet Riyadi/AP/dpa
Stausee verkommt zu «fliessenden Müllhalde: Ein Mann geht an Tonnen von Müll vorbei, die am Fusse des Wasserkraftwerks am Potpecko-Stausee in Serbien schwimmen. Vor allem Plastikabfälle gelangen durch Nebenflüsse in den Stausee und sammeln sich hier an. Eine serbische Zeitung schrieb bereits von einer «fliessenden Müllhalde». (26.1.2021)
Bild: Darko Vojinovic/AP/dpa
Dickschädeltest: Stirn an Stirn messen zwei Rinder im deutschen Naturschutzgebiet Boberger Niederung ihre Kräfte. (25.1.2021)
Bild: Daniel Bockwoldt/dpa
Nasskaltes Ende: Zwischen Frauenfeld und Matzingen ist eine 33-jährige Wagenlenkerin bei Glatteis von der Strasse abgekommen und im Murgkanal gelandet. Die Frau wurde mit leichten Verletzungen ins Spital gebracht. (26.1.2021)
Bild: Kapo TG
Opfer der Zerstörungswut: Ein Mann räumt in einem Fast-Food-Restaurant in Rotterdam auf. Die Niederlande sind erneut von sogenannten Corona-Krawallen erfasst worden. Hunderte gewaltbereite Jugendliche hatten nach Polizeiangaben in mehreren Städten randaliert und dabei auch die Polizei angegriffen. (25.1.2021)
Bild: Peter Dejong/AP/dpa
Auf den Hund gekommen: Vierbeiner der Indian Railway Protection Force zeigen anlässlich des indischen Nationalfeiertags ihre Kunststückchen.
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Galionsfigur mit Kettensäge: Im ungarischen Szilvásvárad streckt sich ein Feuerwehrmann auf dem Dach eines Zugs, um einen Ast abzusägen, der unter der Schneelast heruntergebrochen ist und die Bahnstrecke blockiert. (25.1.2021)
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Und sie tun es immer noch: In Rio De Janeiro tummeln sich grosse Menschenmengen auf engem Raum am Strand von Ipanema in Rio de Janeiro. Und das obwohl Brasilien nach wie vor sehr hohe Corona-Fallzahlen hat.
Bild: Bruna Prado/AP/dpa
Himmlische Hilfe: Feuerwehrfrau Tegan Rayner von der Belair Brigade CFS freut sich über den Regen, während sie nach Löscharbeiten der Buschbrände in Cherry Gardens in der Nähe von Adelaide, Australien, steht. (25.1.2021)
Bild: Brenton Edwards/ADELAIDE ADVERTISER/AAP/dpa
Winterfest: Stammrosen sind im Rosenpark Dräger in Steinfurth, Deutschland, mit Folie kältesicher verpackt. (25.1.2021)
Bild: KEYSTONE
