Möglicher Pelosi-Besuch auf Taiwan: Was ist so schlimm daran?
Die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, befindet sich auf einer Asien-Reise, heute Abend wird sie wohl in Taiwan eintreffen. Peking, das Taiwan als Teil Chinas betrachtet, schäumt deshalb vor Wut und hat schon im Vorfeld ein mar
02.08.2022
China erhöht vor der erwarteten Landung von Nancy Pelosi in Taipeh den Druck: An den Stränden an der Taiwan-Strasse fahren Panzer auf, Anti-Schiffsraketen werden stationiert und Jets steigen auf.
Nancy Pelosi ist aus Malaysia abgereist – und wird in den nächsten Stunden in Taipeh erwartet. Offiziell bestätigt ist jedoch noch nicht, dass die Sprecherin des US-Repräsentantenhauses in Taiwan eintreffen wird: «Wird sie, oder wird sie nicht?», rätselt der konservative US-Sender «Fox News».
China reagiert auf die erwartete Visite mit Drohungen: «Wer mit dem Feuer spielt, wird darin umkommen», tönt es aus Peking. Wohl weil Washington das als unnötiges «Säbelrasseln» abtut, setzt die Volksbefreiungsarmee nun auf schärfere Klingen.
Mehrere aktuelle Videos in den sozialen Netzwerken zeigen angeblich, wie China in der Provinz Fujian Kriegsgerät auffährt: Strandbesucher dürften sich heute Morgen über den Anblick der Panzer die Augen gerieben haben.
Fujian liegt an der Strasse von Taiwan: Die Fahrzeuge sind oftmals amphibisch und wären die erste Wahl, wenn es einen Konflikt um Taiwan geben würde.
Angeblich ist auch die Verlegung von DF-16 alias Dongfeng 21. Die Anti-Schiffsrakete hat eine Reichweite von bis zu 1500 Kilometer und ist für den Einsatz gegen Flugzeugträger-Verbände ausgelegt. Überprüfbar sind diese Twitter-Videos jedoch nicht.
«Macht euch bereit für den Krieg»: Mit solchen Aussagen zeigt die Armee schon am 29. Juli, dass China den erwarteten Besuch der 82 Jahre alten Dame nicht leicht nimmt. Und nun fährt Peking den Druck weiter hoch, um eine Landung von Pelosi zu verhindern.
«Die USA werden den Preis zahlen müssen»
Dazu werden auch Kampfflugzeuge eingesetzt: Laut «Jerusalem Post» patrouillierten mehrere Jets die Grenze zu Taiwans Luftraum, während einige Kriegsschiffe an der Taiwan-Strasse Position bezogen hätten. Hua Chunying, Sprecher des chinesischen Aussenministeriums, zieht mit deutlichen Worten nach: Er warnt vor «harten und gewaltigen Massnahmen».
«Die USA werden sicherlich die Verantwortung tragen und den Preis zahlen müssen, wenn sie Chinas Souveränität und Sicherheitsinteressen verletzen», zitiert ihn die «Straits Times» aus Singapur. «Wenn die USA die Situation auf der anderen Seite der Taiwan-Strasse falsch einordnen, wird das katastrophale Konsequenzen für die Sicherheit, den Wohlstand und die Ordnung in der Taiwan-Region und der gesamten Welt haben.»
Doch dass sich die US-Delegation von derlei Worten abbringen lässt, ist unwahrscheinlich. Das politische Washington steht entweder hinter dem Besuch oder will sich so einen zumindest nicht vernieten lassen, wenn es das nicht tut. China-Experte Taylor Fravel vom Massachusetts Institute of Technology erwartet für den Fall weitere militärische Aktionen.
Antwort mit «militärischer Komponente»
«Die Antwort wird fast mit Sicherheit eine militärische Komponente beinhalten», schreibt er auf Twitter. Fravel erwartet Schiessübungen, erhöhte Truppenpräsenz, vielleicht Raketentests. «Die Antwort wird auch ökonomische und diplomatische Aktionen beinhalten, die wahrscheinlich auf Taiwan abzielen.» Das werde losgehen, sobald Pelosi wieder abgereist sei.
Pelosi in Taiwan erwartet – Spannungen nehmen zu
Die Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, hat am Dienstag Malaysia besucht. In Kuala Lumpur traf sie sich mit Mitgliedern des malaysischen Parlaments und nahm in Begleitung des US-Botschafters an einem weiteren Treffen teil. Es wurde erwartet, dass Pelosi im Laufe des Tages nach Taiwan weiterreisen wird.
02.08.2022
Zumindest was den militärischen Teil angeht, scheint sich der Tweet bereits zu bewahrheiten. Behält Fravel auch mit den anderen Aussagen recht, steht dem Verhältnis zwischen Washington und Peking eine neue Eiszeit bevor.
Apropos: Russland hält China die Treue. «Alles im Zusammenhang mit dieser Tour und dem möglichen Besuch in Taiwan trägt natürlich eine höchst provokative Note», sagt Kremlsprecher Dmitri Peskow heute in Moskau laut Agentur Interfax. «Wir wollen noch einmal betonen, dass wir hier absolut solidarisch mit China sind.»
Hacker legen Webseite der taiwanischen Präsidentin lahm
Kurz vor dem erwarteten Besuch der Vorsitzenden des US-Repäsentantenhauses, Nancy Pelosi, in Taiwan haben unbekannte Hacker die Webseite der taiwanischen Präsidentin Tsai Ing-wen lahmgelegt. Das Präsidialamt bestätigte einen Ausfall für rund 20 Minuten am Dienstagnachmittag. Es seien Gegenmassnahmen ergriffen worden, sodass die Webseite nun wieder normal funktioniere. Regierungsstellen hätten ihre Wachsamkeit und Schutzmassnahmen gegen die Cyber-Attacken verstärkt, sagte ein Sprecher des Präsidialamts in Taipeh. Woher die Angriffe kamen, wurde nicht gesagt.
Mit Material von dpa.