Regierung Bundesrat prüft wegen Energiepreisen Hilfsmassnahmen für Haushalte

Der Bundesrat hat wegen der steigenden Energiepreise eine Arbeitsgruppe ins Leben gerufen. Diese soll prüfen, ob es Massnahmen zur Entlastung der Haushalte brauchen wird.

Der Bundesrat beobachte die Entwicklung sehr genau, um zu klären, ob es Unterstützung braucht, um Härtefälle abzufedern, sagte Energieministerin Simonetta Sommaruga im Interview mit der «SonntagsZeitung». Sie sei diesbezüglich auch mit Finanzminister Ueli Maurer in Kontakt, «wir haben eine Arbeitsgruppe eingesetzt». Zudem habe sie bereits Gespräche mit Kantonen geführt.

Die Stromtarife für Haushalte würden in der Schweiz einmal jährlich festgelegt. «Im Herbst findet die nächste Tarifrunde statt, dann werden wir genau beobachten müssen, wie stark die Strompreise für Private steigen. Und welche Massnahmen es allenfalls zumindest für Haushalte mit tiefen Einkommen und für gewisse KMU braucht», sagte Sommaruga.

Zur Form der Hilfe äusserte sich Sommaruga nicht. In Deutschland hat die Regierung ein Paket geschnürt, um die Menschen angesichts der gestiegenen Energie- und Spritpreise zu entlasten. Darin enthalten sind eine Energiepreispauschale, eine Absenkung der Energiesteuer auf Kraftstoffe für drei Monate sowie Hilfen für Familien und Geringverdiener.

Nicht in Frage kommt in der Schweiz eine Deckelung der Preise durch den Bund, da es 600 Energieversorger mit sehr unterschiedlichen Tarifsystemen gibt, wie Sommaruga sagte. Ein Einheitstarif sei daher nicht möglich.