USABiden: Trump soll keine Geheimdienstinformationen mehr bekommen
SDA
6.2.2021 - 03:17
Der neue US-Präsident Joe Biden will seinem Vorgänger Donald Trump nicht wie üblich weiterhin Zugang zu vertraulichen Geheimdienstinformationen geben.
Trump habe ein «erratisches Verhalten» an den Tag gelegt und könnte geheime Informationen ausplaudern, sagte Biden in einem am Freitagabend (Ortszeit) veröffentlichten Interview mit dem TV-Sender CBS. Er wolle nicht spekulieren, was passieren könnte, aber Trump brauche die Informationen schlicht nicht mehr, sagte Biden.
Der Präsident betonte, seine Einschätzung sei unabhängig von Trumps Rolle bei der Erstürmung des Kapitols durch dessen Anhänger Anfang Januar. «Was bringen ihm die Geheimdienstinformationen, welchen Einfluss hat er überhaupt, ausser der Tatsache, dass er sich vertun und etwas sagen könnte?», fragte Biden. Sein Interview mit dem Sender CBS soll im Vorfeld zum Super Bowl am Sonntag ausgestrahlt werden, dem wohl wichtigsten Spiel des Jahres im American Football.
Frühere US-Präsidenten bekommen normalerweise weiterhin vertrauliche Briefings der Geheimdienste. Bevor Trump diese bekommen kann, muss Biden aber zustimmen. Kritiker hatten Trump vorgeworfen, als Präsident mehrere Male geheime Informationen preisgegeben zu haben. Zudem soll er nach übereinstimmenden US-Medienberichten während seiner Amtszeit nur geringes Interesse an den dicht mit Informationen gespickten Briefings der Geheimdienste gezeigt haben. Die Unterrichtungen waren zuletzt nur noch selten auf seinem öffentlichen Terminkalender vermerkt, bei Biden sind sie es fast täglich.
Selenskyj: Ukraine wird Souveränität nicht aufgeben und keine Gebiete abtreten
Die Ukraine wird weder ihre Souveränität aufgeben noch Gebiete abtreten. Das bekräftigte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj in einer Videoansprache anlässlich 1000 Tagen russischen Angriffskriegs. Er appellierte an Bevölkerung und Politik, geeint zu bleiben. Der Krieg habe einen entscheidenden Punkt erreicht, der darüber bestimmen werde, welche Seite siegen werde. In einer Videoschalte mit dem Europäischen Parlament warnte Selenskyj dass die Zahl nordkoreanischer Soldaten in Russland auf 100.000 steigen könnte.
19.11.2024
Scholz oder Pistorius? K-Frage in SPD zunehmend offen
Olaf Scholz möchte erneut als Kanzlerkandidat der SPD antreten. Doch innerhalb der Partei wächst der Widerstand. Mehrere einflussreiche Abgeordnete halten die K-Frage für offen, besonders im grössten Landesverband Nordrhein-Westfalen. Beliebter in den Umfragen ist derzeit Verteidigungsminister Boris Pistorius. Er schliesst eine Kanzlerkandidatur zwar nicht aus, betont jedoch seine Loyalität zu Scholz.
19.11.2024
Beziehungen mit USA: Putin zu Normalisierung bereit
Der russische Präsident Wladimir Putin ist offenbar unter Bedingungen zu einer Verbesserung der Beziehungen zu den USA bereit. Das sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow der Staatsagentur Tass. Er verwies darauf, dass nicht Russland das «Sanktions-Rennen» begonnen habe. Das habe Washington initiiert.
Die Beziehungen zwischen Moskau und Washington sind seit dem Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die benachbarte Ukraine auf einen Tiefpunkt gesunken.
Die USA haben eine Reihe von Sanktionen gegen Russland verhängt und unterstützen Kiew massiv mit Waffen. Moskau hofft auf eine Wende in den Beziehungen mit der Amtsübernahme des designierten US-Präsidenten Donald Trump im Januar.
19.11.2024
Selenskyj: Ukraine wird Souveränität nicht aufgeben und keine Gebiete abtreten
Scholz oder Pistorius? K-Frage in SPD zunehmend offen
Beziehungen mit USA: Putin zu Normalisierung bereit