Abgewählter Präsident Droht Trump im Januar die Twitter-Sperrung?

Als amtierender US-Präsident geniesst Donald Trump bei Twitter Sonderschutz. Doch dieser endet am 20. Januar 2021. Muss sich Trump dann von seiner Lieblings-Plattform verabschieden?

Auch wenn er es noch nicht öffentlich eingestehen will, wurde Donald Trump als US-Präsident abgewählt. Dass er dieses Amt überhaupt erst bekleiden konnte, hat Trump wohl in nicht geringem Masse seinem Twitter-Account zu verdanken, mit dem er auf direktem Weg mit den Wählern interagieren konnte.

Nachdem Twitter Trump jahrelang zahlreiche Regelverstösse durchgehen liess, wurde 2019 eine formelle Ausnahmereglung für «World Leaders» eingeführt. Auch wenn ein Tweet eines solchen Staatsführers die Twitter-Regeln verletzt, wird er nicht entfernt, falls es ein «öffentliches Interesse» daran gibt, den Tweet zu lesen. Der Tweet wird dann mit einem Warnhinweis versehen, aber nicht gelöscht.

Trump mit einer Flut an Warnhinweisen konfrontiert

In den Tagen nach der Wahlnacht war Trumps Twitter-Feed voll mit solchen Warnhinweisen. Bei einem Normalsterblichen wären die entsprechenden Tweets gelöscht worden und aufgrund mehrfacher Verletzung der Regeln hätte die Sperrung des Account gedroht. Trump wurde durch seine Stellung als US-Präsident davor bewahrt.

Doch um 12 Uhr Ortszeit in Washington, D.C. am 20. Januar 2021 wird Donald Trump nicht mehr US-Präsident sein. Und neben den Nuklearcodes wird ihm dann auch der Sonderschutz bei Twitter entzogen. Ändert er dann nicht seinen Ton, wovon wohl kaum auszugehen ist, droht Trump seine Twitter-Bühne zu verlieren.

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Twitter steckt in einem Dilemma

Im Endeffekt dürfte es wohl eine Ermessensentscheidung für Twitter werden. Nicht-Sperrung und Sperrung würden beide heftige Reaktionen auslösen. Bei Nicht-Sperrung müsste sich Twitter wieder den Vorwurf anhören, für Trump eine Extrawurst zu braten. Und bei einer Sperrung gäbe es wohl «Zensur»-Vorwürfe in einer nie da gewesenen Lautstärke und ein Exodus der amerikanischen Rechten zu anderen Social-Media-Plattformen wie Parler.

Parler versteht sich als eine Alternative zu Twitter, die frei von Zensur sein soll. In Wirklichkeit wird bei Parler mehr zensuriert als bei Twitter, nur halt nicht in den Bereichen, die Trump-Anhängern wichtig sind. Trump selbst dürfte auf Parler kaum seinen Twitter-Erfolg replizieren können, da er dort fast ausschliesslich unter Gleichgesinnten wäre und nicht in die breite Gesellschaft hineinkommunizieren könnte.

Was macht der Twitter-Chef?

Im Gegensatz zu seinem Facebook-Kollegen Mark Zuckerberg hat sich Twitter-Chef Jack Dorsey bisher so weit wie möglich aus politisch kontroversen Entscheidungen herausgehalten. Das «Wall Street Journal» berichtete Ende Oktober, Dorsey delegiere fast alle wichtigen Entscheidungen an Untergebene, um sich seinen persönlichen Interessen widmen zu können. Das Schicksal von Trumps Twitter-Account wird aber wohl Chefsache sein müssen.

Bei einer Anhörung vor dem US-Kongress in der Woche vor der Wahl reagierte Dorsey durchaus angesäuert auf Vorwürfe der Republikaner, gegenüber Konservativen voreingenommen zu sein. Das deutet nicht darauf hin, dass er Trump gegenüber besonders milde gestimmt sein wird. Für nächste Woche wurde Dorsey erneut vorgeladen, dann könnte es erste Hinweise auf die Zukunft von Trumps Twitter-Account geben.

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