Chinesische App Auch in Europa gerät TikTok mehr und mehr unter Druck

Europäische Politiker*innen verschärfen ihren Ton gegenüber der chinesischen Videoapp TikTok. Droht auch hier bald ein Verbot?

Auch in Europa wird die Luft für TikTok dünner. Wie CNBC berichtet, hat EU-Binnenmarkt-Kommissar Thierry Breton den TikTok-Chef Shou Zi Chew mit einem Verbot der Video-App gedroht, wenn sie nicht im Einklang mit Regeln zum Datenschutz, Jugendschutz und Desinformationen agiere.

In den USA ist TikTok seit einigen Monaten erneut massivem Druck seitens der Politik ausgesetzt. Zahlreiche Bundesstaaten verbieten die App inzwischen auf ihren eigenen Geräten und Netzwerken, und mehr und mehr Abgeordnete beider Parteien fordern ein komplettes Verbot.

Daten soll in Heimatregion der Nutzer*innen bleiben.

TikTok versucht bislang erfolglos, ein Arrangement mit den US-Behörden zu finden, mit dem seine Zukunft dauerhaft gesichert wäre. Zu den Vorschlägen zählt, dass TikTok US-Sicherheitsexpert*innen Einblick in seinen Algorithmus und Datenverarbeitung geben würde sowie die Daten von US-Bürger*innen auf amerikanischen Servern, die von amerikanischen Unternehmen betrieben werden, speichern würde.

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Wenig berauschend dürften EU-Politiker*innen aber finden, dass ein solches Arrangement nur die Daten amerikanischer Nutzer*innen betreffen würde. TikTok hatte zwar bereits 2020 angekündigt, die Daten europäischer Nutzer*innen in Irland speichern zu wollen, das entsprechende Serverzentrum ist aber immer noch nicht in Betrieb.

Fokus auf Datenschutz

Während in den USA TikTok von seinen Gegner*innen als Bedrohung für die nationale Sicherheit dargestellt wird, legt die EU mehr den Fokus auf den Schutz der Daten und der Privatsphäre der Nutzer*innen, ähnlich wie im Vorgehen gegenüber den amerikanischen Tech-Giganten.

Gegen Meta und Google hat die EU bereits Bussen für diverse Verstösse gegen EU-Regeln in Milliardenhöhe verhängt und zeigte sich dabei meist aggressiver im Umgang mit Tech-Giganten als die USA selbst.

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«Geopolitisch naiv»

Einzelne EU-Abgeordnete verlangen nun, dass die Kommission auch gegenüber TikTok Härte walten lässt. «TikToks Erfolg ist das Resultat europäischen Politikversagens. Aus geopolitischer Sicht war die Inaktivität der EU gegenüber TikTok naiv», sagt etwa Moritz Körner von der deutschen FDP zu CNBC.

Körners Sorgen ähneln denen, die auch von US-Politiker*innen immer wieder vorgetragen werden, nämlich dass die chinesische Staats- und Parteiführung TikToks Eigentümerin Bytedance dazu zwingen könnte, Nutzer*innen auszuspionieren. TikTok bestreitet, dass es dies tut oder tun würde.

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