Ukraine-ÜberblickPaketbombe tötet Adjutant von ukrainischem Oberbefehlshaber +++ Slowakei ermöglicht weiter Waffenverkäufe an Kiew
Agenturen/red
6.11.2023
Mit Tulpenzwiebeln gegen das Kriegstrauma
Fertigmachen zum Garteneinsatz. In dieser Schule in Irpin bei Kiew durften Schulkinder am Donnerstag nach Herzenslust buddeln. Zweitausend Tulpenzwiebeln galt es, vor dem Winter in die Erde zu bringen. Die Pflanzen stammen von Spendern aus den Niederlanden und sind Teil eines Projekts, das Kindern in der kriegserschütterten Ukraine helfen soll, ihre traumatischen Erlebnisse zu verarbeiten.
04.11.2023
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj lädt den früheren US-Präsidenten Donald Trump in die Ukraine ein – dann könne dieser sich vom Ausmass des Krieges überzeugen. Selenskyj beklagt Defizite der Flugabwehr seines Landes – und hofft auf westliche Hilfe. Die Entwicklungen im Ticker.
Agenturen/red
06.11.2023, 22:00
07.11.2023, 06:29
Agenturen/red
Trotz militärischer Rückschläge und Ausrüstungsdefizite hält die ukrainische Führung am Ziel der vollständigen Befreiung des Landes von den russischen Besatzern fest.
«Wir sind nicht bereit, dem verdammten Terroristen Putin unsere Freiheit zu geben», sagte Präsident Wolodymyr Selenskyj am Sonntag in einem NBC-Interview über Kremlchef Wladimir Putin. Zugleich rief er seine Landsleute auf, zusammenzuhalten und zuversichtlich zu bleiben.
«An die Ukraine zu glauben bedeutet zu wissen, dass die Ukraine und die Ukrainer ihre Unabhängigkeit bewahren können, sie bewahren werden und sie zurückerhalten werden», sagte er am Sonntag in seiner allabendlichen Videoansprache. «Aber genau wie nach dem 24. Februar (dem Beginn der russischen Invasion 2022) kann dies nur gemeinsam geschehen – und nur gemeinsam, in Einigkeit, in Sorge um den Staat, um die Menschen neben Ihnen, um die Ukrainer, wo immer sie sind.»
Odessa: Russland greift Hafenanlagen und Museum an
Die russische Armee überzog die südukrainischen Regionen Cherson und Odessa in der Nacht mit Raketen- und Drohnenangriffen. Besonders die Hafenstadt Odessa geriet dabei ins Visier der Angreifer: Bei Drohnenangriffen auf Hafenanlagen und Raketenbeschuss der Innenstadt wurden nach Angaben des Militärgouverneurs Oleh Kiper mindestens acht Menschen verletzt. In der Innenstadt wurden zudem 20 mehrstöckige Wohnhochhäuser und das Nationale Kunstmuseum beschädigt. Das zum UNESCO-Weltkulturerbe deklarierte Museum begeht an diesem Montag sein 124-jähriges Bestehen.
Moskau soll nach Angaben des ukrainischen Militärs Marschflugkörper vom Typ Oniks, Raketen vom Typ Iskander-M und sogenannte Kamikaze-Drohnen iranischer Bauart von der 2014 annektierten Schwarzmeer-Halbinsel Krim aus abgefeuert haben. Demnach seien 15 von 22 Drohnen abgefangen worden.
Selenskyj lädt Donald Trump in die Ukraine ein
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj lädt den früheren US-Präsidenten Donald Trump in die Ukraine ein. Dann könne sich Trump vom Ausmass des Krieges überzeugen, erklärte Selenskyj dem US-Sender NBC.
Hintergrund ist eine Behauptung Trumps, er könne den Krieg im Fall seiner Wiederwahl zum US-Präsidenten innert 24 Stunden beenden. «Wenn er hierherkommen würde, brauche ich nicht mehr als 24 Minuten, um Präsident Trump zu erklären, dass er diesen Krieg in diesem Zeitrahmen nicht beenden kann», sagte Selenskyj.
Slowakei ermöglicht weiter Waffenverkäufe an Ukraine
Die Slowakei wird der Ukraine zwar als Staat keine Militärhilfe mehr leisten, aber weiterhin Waffenverkäufe von lokalen Firmen an Kiew zulassen. Das stellten der seit 25. Oktober zum vierten Mal wieder regierende slowakische Ministerpräsident Robert Fico und der neue Verteidigungsminister Robert Kalinak am Montag vor Journalisten klar. Auch bekenne sich die Slowakei weiterhin zu allen Bündnisverpflichtungen als Nato-Mitglied, beteuerten die beiden linksnationalen Politiker.
Fico hatte im Wahlkampf wiederholt angekündigt, die von Russland angegriffene Ukraine zwar weiterhin unterstützen zu wollen, aber nur mehr mit zivilen Gütern, nicht mit Waffen. Eher vage hatte er dabei vereinzelt angedeutet, dass sich dieser Lieferstopp nicht automatisch auch auf Waffenverkäufe von heimischen Firmen beziehen müsse. Damit hatte er dennoch die Nato-Bündnispartner verunsichert. Politische Gegner brandmarkten ihn als «prorussisch».
Selenskyj lehnt Präsidentenwahl wegen Krieges ab
Der ukrainische Staatschef Wolodymyr Selenskyj hat sich klar gegen Initiativen für die Abhaltung einer Präsidentenwahl im März trotz des andauernden russischen Angriffskrieges ausgesprochen. «Ich meine, dass Wahlen jetzt nicht angebracht sind», sagte Selenskyj am Montag in seiner in Kiew verbreiteten abendlichen Videobotschaft. Politische Spalterei in dem Land, das wegen der russischen Invasion andere Herausforderungen bewältigen müsse, sei nicht angebracht. Eine Absage des Urnengangs Ende März 2024 war erwartet worden. Allerdings mehrten sich zuletzt auch Stimmen, die für politischen Wettbewerb und Wahlen eintreten.
Die Ereignisse des Tages in der Übersicht
Das Wichtigste im Überblick
Der ukrainische Staatschef Wolodymyr Selenskyj hat sich klar gegen Initiativen für die Abhaltung einer Präsidentenwahl im März trotz des andauernden russischen Angriffskrieges ausgesprochen.
Die Slowakei wird der Ukraine zwar als Staat keine Militärhilfe mehr leisten, aber weiterhin Waffenverkäufe von lokalen Firmen an Kiew zulassen.
Im Osten der Ukraine sind heute neue russische Angriffe gegen die Ortschaft Awdijiwka zu erwarten.
Der ukrainische Aussenminister Dmytro Kuleba sieht bei den Bemühungen um eine EU-Mitgliedschaft seines Landes die deutsche Aussenministerin Annalena Baerbock auf seiner Seite.
Der ukrainische Staatschef Wolodymyr Selenskyj hat sich klar gegen Initiativen für die Abhaltung einer Präsidentenwahl im März trotz des andauernden russischen Angriffskrieges ausgesprochen. «Ich meine, dass Wahlen jetzt nicht angebracht sind», sagte Selenskyj am Montag in seiner in Kiew verbreiteten abendlichen Videobotschaft. Politische Spalterei in dem Land, das wegen der russischen Invasion andere Herausforderungen bewältigen müsse, sei nicht angebracht. Eine Absage des Urnengangs Ende März 2024 war erwartet worden. Allerdings mehrten sich zuletzt auch Stimmen, die für politischen Wettbewerb und Wahlen eintreten.
Die Ressourcen des Staates und der Ukrainer sollten vielmehr auf «unseren Sieg» über Russland gerichtet werden, sagte Selenskyj. «Und wir alle verstehen, dass es jetzt in Kriegszeiten, wo es viele Herausforderungen gibt, absolut unverantwortlich ist, das Thema Wahlen leichtfertig und spielerisch in die Gesellschaft zu werfen.»
20.46 Uhr
Adjutant von ukrainischem Oberbefehlshaber stirbt bei Explosion
Ein Adjutant des ukrainischen Oberbefehlshabers Walerij Saluschnyj ist Medien in Kiew zufolge vermutlich durch eine Paketbombe getötet worden. «Heute ist mein Assistent und naher Freund an seinem Geburtstag im Kreis seiner Verwandten unter tragischen Umständen ums Leben gekommen», teilte Saluschnyj am Montag bei Telegram mit. In einem der Geburtstagsgeschenke sei ein «unbekannter Sprengsatz» detoniert, hiess es. Der Major hinterlasse seine Frau und vier Kinder.
In einer Mitteilung der Polizei war zuvor von «unachtsamem Umgang mit Munition» die Rede gewesen. Dabei war unklar, ob es sich um einen Unfall oder einen Anschlag handelte. Bei der Explosion im Gebiet Kiew soll ein Sohn des Mannes zudem schwer verletzt worden sein.
Saluschnyj hatte zuletzt durch Äusserungen beim britischen Magazin «The Economist» für Schlagzeilen gesorgt, nach denen der ukrainische Verteidigungskampf gegen die russische Invasion zunehmend zu einem Stellungskrieg werde. Für seine detaillierten Ausführungen war der General vom Präsidentenbüro kritisiert worden. Die Ukraine verteidigt sich seit mehr als 20 Monaten gegen den russischen Angriffskrieg.
Ukraine's Armed Forces commander says his assistant was killed when a birthday gift exploded pic.twitter.com/QJTpSAlf9Z
Pro-westliche Regierungspartei scheitert bei Wahl in Moldaus Hauptstadt
Bei den Kommunalwahlen in Moldau ist die pro-westliche Regierungspartei PAS daran gescheitert, den Bürgermeisterposten in der Hauptstadt Chisinau zu gewinnen. Der früher den pro-russischen Sozialisten zugehörige amtierende Bürgermeister Ion Ceban sicherte sich den am Montag veröffentlichten Ergebnissen zufolge bereits in der ersten Runde mit 51 Prozent der Stimmen die absolute Mehrheit. PAS-Kandidat Lilian Carp erreichte nur ein unerwartet schwaches Ergebnis von 28 Prozent.
Die pro-westliche moldauische Präsidentin und PAS-Politikerin Maia Sandu hatte vor der Wahl vor «vom Kreml bezahlten Parteien» gewarnt, die sich «als pro-westlich ausgeben» würden und Moldau «ausländischen Interessen unterwerfen» wollten. Sie hatte den Parteien zudem Stimmenkauf vorgeworfen.
19.28 Uhr
Slowakei ermöglicht weiter Waffenverkäufe an Ukraine
Die Slowakei wird der Ukraine zwar als Staat keine Militärhilfe mehr leisten, aber weiterhin Waffenverkäufe von lokalen Firmen an Kiew zulassen. Das stellten der seit 25. Oktober zum vierten Mal wieder regierende slowakische Ministerpräsident Robert Fico und der neue Verteidigungsminister Robert Kalinak am Montag vor Journalisten klar. Auch bekenne sich die Slowakei weiterhin zu allen Bündnisverpflichtungen als Nato-Mitglied, beteuerten die beiden linksnationalen Politiker.
Fico hatte im Wahlkampf wiederholt angekündigt, die von Russland angegriffene Ukraine zwar weiterhin unterstützen zu wollen, aber nur mehr mit zivilen Gütern, nicht mit Waffen. Eher vage hatte er dabei vereinzelt angedeutet, dass sich dieser Lieferstopp nicht automatisch auch auf Waffenverkäufe von heimischen Firmen beziehen müsse. Damit hatte er dennoch die Nato-Bündnispartner verunsichert. Politische Gegner brandmarkten ihn als «prorussisch».
Im Rahmen eines ersten Kontrollbesuchs im Verteidigungsministerium seit dem Regierungswechsel konkretisierte Fico daher seine Wahlkampf-Äusserungen: «Wir tun alles dafür, der Ukraine humanitär und zivil zu helfen. Eine dieser Unterstützungsleistungen könnte die Entminung sein.» Die slowakische Rüstungsindustrie wolle seine Regierung ausserdem nicht zurückfahren, sondern im Gegenteil stärker unterstützen. Sie solle ein wichtiger Teil der slowakischen Volkswirtschaft sein.
This implies that Bratislava's decision to halt arms supplies would concern only the weaponry from the Slovak military's current stocks, not newly produced arms provided on a commercial basis. 👇
Finnland: Beschädigtes russisches Telekom-Kabel nach Pipeline-Leck entdeckt
Die Behörden in Finnland haben im Zusammenhang mit einem Anfang Oktober entdeckten Pipeline-Leck in der Ostsee ein beschädigtes russisches Telekommunikationskabel entdeckt. Das Wirtschaftsministerium in Helsinki erklärte am Montag, dass «das russische Bergungsschiff ‹Spasatel Karew› am 6. November im Finnischen Meerbusen mit der Reparatur des Baltika-Telekommunikationskabels von Rostelecom begonnen» habe.
Das finnische Ministerium wurde demnach am 12. Oktober von dem russischen Unternehmen über die Beschädigung des teilweise in der ausschließlichen Wirtschaftszone Finnlands gelegenen Telekommunikationskabels Baltika informiert - fünf Tage nachdem die Ostsee-Pipeline Balticconnector zwischen Finnland und Estland wegen eines Druckabfalls geschlossen worden war.
Das Baltika-Kabel erstreckt sich laut Rostelekom über eine Strecke von rund tausend Kilometern von Sankt Petersburg bis zur russischen Exklave Kaliningrad. Wie das Unternehmen den finnischen Behörden mitteilte, muss es rasch repariert werden, um die Versorgung in der Region sicherzustellen.
18.18 Uhr
Protest gegen Konkurrenz aus Ukraine: Polnische Lkw blockieren Grenze
Aus Protest gegen billigere Konkurrenz aus der Ukraine haben polnische Transportunternehmer mehrere Grenzübergänge in das Nachbarland blockiert. Wie die polnische Polizei der Nachrichtenagentur PAP mitteilte, liessen die Protestierenden am Montag zwar Pkw durchfahren, hinderten aber ukrainische Lastwagen an der Durchreise. Nur ein Lastwagen pro Stunde werde durchgelassen, hiess es.
Den Unternehmen geht es um die billigere Transportleistung der ukrainischen Konkurrenz. Die Blockierer fordern nach Angaben von PAP unter anderem, dass ukrainischen Transporteuren der Gütertransport nach und durch Polen nur mehr mit eigener Genehmigung erlaubt werden soll. Ausnahmen soll es lediglich für humanitäre Hilfen und Lieferungen für die ukrainische Armee geben. Auch sollten die Lizenzen überprüft werden, die nach Beginn der russischen Invasion im Nachbarland an neu gegründete ukrainische Transportfirmen vergeben wurden.
Polish carriers blocked the movement of cargo transport on the border with Ukraine
Nach Angriff auf Militärzeremonie in Ukraine: 19 Tote bestätigt
Wenige Tage nach dem russischen Raketenschlag auf eine Zeremonie im ukrainischen Frontgebiet hat das ukrainische Militär die Zahl der getöteten Soldaten mit 19 angegeben. Derzeit finde eine Prüfung aller Umstände der Tragödie statt.
Das schrieb die 128. Gebirgsjägerbrigade am Montag auf Telegram. Nach dem Angriff am vergangenen Freitag hatten ukrainische Medien zunächst von wohl mehr als 20 Toten geschrieben. Laut ukrainischem Militär schlug eine russische Rakete vom Typ Iskander ein, als die Soldaten gerade an einer Ehrung zum Tag der Artillerie teilnahmen.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sowie Verteidigungsminister Rustem Umjerow kündigten eine Untersuchung an. In sozialen Netzwerken gab es scharfe Kritik an der Militärführung – es wurde kritisiert, dass eine solche Zeremonie im Frontgebiet überhaupt zugelassen war.
Kritisiert wurde auch, dass die Behörden und der Minister den verheerenden Angriff erst am Wochenende bestätigt hätten, nachdem die Informationen schon recht lange in sozialen Netzwerken und schliesslich auch in den Medien kursierten. In der Heimatregion der Soldaten im Gebiet Transkarpatien wurde eine dreitägige Trauer angesetzt.
12.35 Uhr
Kasachstan kündigt Putin-Besuch an
Die zentralasiatische Republik Kasachstan erwartet den russischen Präsidenten Wladimir Putin am Donnerstag zu einem Besuch. In der Hauptstadt Astana werde Putin sich mit dem kasachischen Präsidenten Kassym-Schomart Tokajew treffen und «Fragen strategischer Partnerschaft» besprechen.
Das teilte das kasachische Präsidialamt am Montag mit. Erst Anfang Oktober war Tokajew zu Putins 71. Geburtstag in Russland gewesen.
Das ölreiche Nachbarland Kasachstan ist für Moskau angesichts des eigenen Angriffskriegs gegen die Ukraine und der deshalb verhängten westlichen Sanktionen besonders wichtig geworden. Zwar ist die Ex-Sowjetrepublik traditionell ein Partner Russlands. Zugleich aber äusserte sich Präsident Tokajew in den vergangenen Monaten immer wieder verhalten zum Krieg gegen die Ukraine und bekräftigte, sein Land unterstütze das Sanktionsregime der EU und anderer Staaten.
Darüber hinaus suchen westliche Länder zunehmend die Annäherung mit der zentralasiatischen Republik: Erst Anfang November etwa war Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron zu Besuch in Astana.
Für Putin ist der Besuch in Kasachstan eine weitere Auslandsreise, nachdem der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) im März wegen mutmasslicher Kriegsverbrechen in der Ukraine einen Haftbefehl gegen ihn erlassen hatte. Ebenso wie Kirgistan und China, wohin Putin im Oktober reiste, hat aber auch Kasachstan das sogenannte Römische Statut des IStGH nicht ratifiziert, weshalb dem Kremlchef dort keine Festnahme droht.
10.09 Uhr
Widersprüchliche Berichte über Kämpfe in Region Saporischja
Russland hat den Stopp der ukrainischen Gegenoffensive vermeldet. «Der Feind wurde gestoppt, und seine Gegenoffensive, um die so viel Aufheben gemacht wurde, wurde vollständig gestoppt», teilte Jewgeni Balizkij, der von Moskau eingesetzte Spitzenbeamte in der Region Saporischja in einer Stellungnahme mit. Es gebe noch ein paar kleinere Gefechte in der Nähe des Dorfes Robotyne und in der Nähe des Dorfes Schtscherbaky.
Der ukrainische Generalstab hatte hingegen am Sonntagabend erklärt, russische Streitkräfte hätten mehrere erfolglose Angriffe in der Nähe von Robotyne und Verbove, einem Dorf einige Kilometer östlich davon, unternommen. Ukrainische Streitkräfte hätten «offensive Operationen» in Richtung Melitopol im Westen der Region Saporischja durchgeführt und «dort den Feind entlang der gesamten Frontlinie erschöpft». Russland meldete dagegen, seine Luftabwehrkräfte hätten dort ukrainische Luftangriffe abgewehrt.
5 Uhr
Odessa meldet fünf Verletzte nach neuen Angriffen
In Odessa werden nach Angaben der Behörden am Abend fünf Menschen durch einen russischen Angriff verletzt. Sie hätten Verletzungen durch Granatsplitter erlitten und seien in Spitäler gebracht worden, schreibt Gouverneur Oleh Kiper bei Telegram.
Ukrainische Medien berichten am Sonntagabend von Explosionen in der südukrainischen Hafenstadt. Zuvor warnten die ukrainischen Luftstreitkräfte vor Angriffsdrohnen und einer Rakete, die sich in Richtung von Odessa bewegten.
Am Sonntagnachmittag hatte der Gouverneur bereits von einem russischen Angriff auf eine Infrastruktureinrichtung in der Region Odessa mit drei Verletzten berichtet.
Eine der wichtigsten Kunstgalerien der Stadt sei beschädigt worden. «Am 6. November wird das Nationale Kunstmuseum von Odessa 124 Jahre alt», schreibt Oleh Kiper auf Telegram. «Am Vorabend des 6. Novembers haben die Russen unser architektonisches Denkmal mit einer Rakete ‹beglückwünscht›, die in der Nähe einschlug.»
Die Wände und Fenster des Museums in einem der ältesten Paläste der Stadt seien beschädigt worden. Nach Angaben der Behörden verursachte eine Rakete einen mehreren Meter tiefen Krater in der Nähe des Museums.
1 Uhr
Kuleba: Baerbock sichert Aufnahme der Ukraine in EU zu
Der ukrainische Aussenminister Dmytro Kuleba sieht bei den Bemühungen um eine EU-Mitgliedschaft seines Landes die deutsche Aussenministerin auf seiner Seite. «Ich habe keinen Zweifel, dass die Ukraine ein Teil der Europäischen Union sein wird. Heute habe ich diese Zusicherung von Annalena Baerbock erhalten», sagt Kuleba im «Welt»-Interview. Die Ukraine hatte kurz nach dem Beginn des russischen Angriffskriegs am 24. Februar 2022 die EU-Mitgliedschaft beantragt. Im Juni 2022 erhielt sie den Status eines EU-Beitrittskandidaten. Dieser Schritt hatte vor allem Symbolwirkung. Die wichtigere Hürde ist die Aufnahme der Beitrittsverhandlungen.
0.30 Uhr
Selenskyj lädt Donald Trump in die Ukraine ein
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj lädt den früheren US-Präsidenten Donald Trump in die Ukraine ein. Dann könne sich Trump vom Ausmass des Krieges überzeugen, erklärte Selenskyj dem US-Sender NBC.
Hintergrund ist eine Behauptung Trumps, er könne den Krieg im Fall seiner Wiederwahl zum US-Präsidenten innert 24 Stunden beenden. «Wenn er hierherkommen würde, brauche ich nicht mehr als 24 Minuten, um Präsident Trump zu erklären, dass er diesen Krieg in diesem Zeitrahmen nicht beenden kann», sagte Selenskyj.
Trump hatte seine Behauptung im September nicht ausgeführt und machte nur wenige Angaben dazu, wie er die Aufgabe bewältigen würde. «Wenn ich es Ihnen genau sage, verliere ich alle meine Verhandlungschancen», sagte er.
«Präsident Biden war hier, und er hat einige Details verstanden, die man nur verstehen kann, wenn man hier ist«, sagte Selenskyj dem US-Sender. «Also, ich lade Präsident Trump ein.»