Berset und Cassis in New York Uno-Gipfel im Zeichen zahlloser Krisen

Am Montag beginnt in New York das jährliche Gipfeltreffen zur Eröffnung der Uno-Generalversammlung. Die Weltorganisation steht dabei vor so vielen Herausforderungen wie noch nie zuvor - und die Stimmung ist mies.

Der Krieg in der Ukraine, Erdbeben in Marokko, Fluten in Libyen und Hunderte von Feuersbrünsten an allen Ecken und Enden des Planeten: Sie alle bedrohen die Ziele der Uno - Frieden, Menschenrechte, nachhaltige Entwicklung.

Zum ersten Mal ist die Schweiz dieses Jahr auch Mitglied des Uno-Sicherheitsrates. Dieser ist das mächtigste politische Gremium der Vereinten Nationen. Die Schweiz wird an der sogenannten «High Level Week» von Bundespräsident Alain Berset und Aussenminister Ignazio Cassis vertreten.

Berset nimmt am Montag am Gipfel zu den Uno-Nachhaltigkeitszielen teil. Am Dienstag gegen 14.00 Uhr Ortszeit (20.00 Uhr Schweizer Zeit) wird er die Rede vor der Vollversammlung im Uno-Hauptgebäude in Manhattan halten.

Vorsitz im UNO-Sicherheitsrat«Die Schweiz verliert politisches Kapital, auch für die Zukunft»

Neue internationale Finanzarchitektur?

Die Ziele, Armut und Ungleichheit zu beenden, den Planeten zu schützen und dafür zu sorgen, dass alle Menschen Gesundheit, Gerechtigkeit und Wohlstand geniessen können, wurden 2015 gefasst und sollten bis 2030 erreicht werden. Die Halbzeit-Bilanz 2023 zeigt aber: Fortschritte sind kaum vorzuweisen, herbe Rückschläge dagegen schon.

Uno-Generalsekretär Antonio Guterres schlägt deshalb eine umfassende Reform der internationalen Finanzarchitektur vor. Dazu gehören Themen wie die Staatsverschuldung und neue Indikatoren zur Messung des Wohlstands.

Russlands Krieg ein zweites Jahr im Zentrum

Der grösste Verstoss gegen die Uno-Charta seit der Gründung der Organisation - der Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine - wird ein zweites Jahr im Zentrum vieler Diskussionen stehen.

Berset wird die Schweiz bei einer Debatte des Uno-Sicherheitsrats zum Ukraine-Krieg vertreten. An der Sitzung, die auf Mittwoch geplant ist, soll auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj teilnehmen.

Der Sicherheitsrat ist zwischen den westlichen Vetomächten Frankreich, Grossbritannien und USA einerseits sowie China und Russland andererseits seit vielen Jahren tief gespalten. Der Ukraine-Krieg macht den Graben kaum mehr überbrückbar. Das drückt auf die Stimmung.

USA und Deutschland: Schulterschluss gegen Russland in UN-Woche

Washington, 16.09.2023: Deutschland und die USA starten mit einem demonstrativen transatlantischen Schulterschluss gegen Russland in die am Montag beginnende UN-Vollversammlung in New York. Kremlchef Wladimir Putin laufe «ins Leere», wenn er denke, die Welt würde sich an den russischen Angriffskrieg in der Ukraine gewöhnen. Das sagte Aussenministerin Annalena Baerbock am Freitag nach einem Treffen mit ihrem US-Kollegen Antony Blinken in Washington. Blinken lobte, nach den Vereinigten Staaten komme Deutschland an zweiter Stelle, was den Umfang der bereitgestellten Hilfen für Kiew angehe. In den vergangenen anderthalb Jahren habe Baerbock mit Blick auf die Ukraine und viele andere Themen zu seinen engsten Kollegen gehört, lobte Blinken. Deutschland spiele für die Nato und bei der Anstrengung für Sicherheit und Frieden eine entscheidende Rolle. Blinken und Baerbock hatten sich bereits am Donnerstagabend bei einem zweistündigen Abendessen ausgetauscht.

17.09.2023

Prinzip «Macht schafft Recht» verhindern

Als international vernetzte und exportorientierte Nation stellt die Schweiz das Völkerrecht in den Mittelpunkt ihrer internationalen Beziehungen. Sie setzt sich dafür ein, die Vorherrschaft des Prinzips «Macht schafft Recht» zu verhindern.

Bundesrat Ignazio Cassis wird an einem Treffen zur Sicherheit der ukrainischen Zivilbevölkerung teilnehmen, zudem an einem Austausch zum Internationalen Strafgerichtshof. Dieser hat im März diesen Jahres einen Haftbefehl gegen Russlands Präsidenten Wladimir Putin erlassen.

Putin hat die Uno aber schon vor dem Ukraine-Krieg gemieden. Er zeigte sich zuletzt 2015, wo es zu einem denkwürdigen Handshake mit dem damaligen US-Präsidenten Barack Obama kam. Weitere grosse Absenzen neben dem Russen gibt es mehrere: Auch Chinas starker Mann Xi Jingping und der französische Präsident Emmanuel Macron bleiben der Versammlung fern.

Roger Federer an der Uno

Die berühmtesten Schweizer werden die Bundesräte Alain Berset und Ignazio Cassis nächste Woche an der Eröffnung der 78. Uno-Generalversammlung in New York nicht sein: Das ist zweifelsohne Tennisstar Roger Federer.

Er vertritt am Montagnachmittag (Ortszeit) an einer Veranstaltung im Rahmen des Uno-Gipfels über Erziehung seine Stiftung. Die Roger Federer Stiftung setzt sich seit über 20 Jahren dafür ein, dass Eltern und Gemeinschaften Kindern überall auf der Welt die Chance auf eine gute Ausbildung geben können.

Seit ihrem Beginn hat die Stiftung rund 77,5 Millionen Schweizer Franken in Bildungsprojekte in 13'000 Schulen und Kindergärten investiert. Damit hat sie nach eigenen Angaben bis jetzt über 2,4 Millionen Kinder erreicht.