Amherd drückt aufs Tempo Bundesrat will Kampfjets kaufen, ohne Abstimmung abzuwarten

Looping, Kampfeinsatz und ein mulmiges Gefühl: Der Kampfjet F-35 im Testflug

Wie fühlt es sich an, einen Supercomputer zu fliegen? blue News hat den Test gemacht, und sich unter Anleitung von zwei F-35-Piloten in den Flugsimulator gewagt.

23.09.2021

Die Gegner*innen des Kampfjet-Kaufs haben nach eigenen Angaben bereits 88'000 der notwendigen 100'000 Unterschriften beisammen. Doch der Bundesrat will den Kaufvertrag unterzeichnen, weil die Offerte abläuft.

Übernächste Woche entscheidet der Ständerat, ob er dem Bundesrat die Erlaubnis erteilt, die 36 neuen F-35-Kampfjets für rund 6 Milliarden Franken zu kaufen. Der Bundesrat sprach sich jüngst für diese Variante aus. Daher wird der Ausgang der Volksabstimmung zur «Stopp F-35»-Initiative nicht abgewartet. Gegen den Kauf sind SP, Grüne und die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee.

Die Offerte des amerikanischen Anbieters Lockheed Martin ist nur noch bis Ende März 2023 gültig. Dass die Abstimmung aber bis dann über die Bühne ist, ist zum jetzigen Zeitpunkt unmöglich zu sagen. Denn aktuell wurden erst 88'000 Unterschriften gesammelt.

Kann die Offerte nicht verlängert werden? Amherd habe eine entsprechende Anfrage an die Amerikaner gestellt, doch habe sie noch keine Antwort erhalten, wie die Verteidigungsministerin an einem Podiumsgespräch von «Der Bund» gesagt hatte.

Würde das Volk die Initiative nachträglich annehmen, gälte das Verbot für die weitere Beschaffung vom Kampfjet des Typs F-35.

Die Zürcher SP-Nationalrätin und Sicherheitspolitikerin Priska Seiler Graf bezeichnete den Entscheid des Bundesrates gegenüber dem «Tages-Anzeiger» als «demokratiepolitisch sehr problematisch».