Der Konflikt um das Schweizerwappen auf den Trikots der Eishockey-Nationalmannschaften ist beigelegt. Eine Einigung ermöglicht die Nutzung des Wappens bis 2027.
Die Schweizer Eishockey-Nationalmannschaften dürfen weiterhin das Schweizerwappen auf ihren Trikots tragen. Diese Regelung gilt für die nächsten zwei Jahre, bis Anfang 2027, wenn eine Neugestaltung der Trikots geplant ist. Diese Entscheidung resultiert aus einer Einigung zwischen Swiss Ice Hockey und dem Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum.
Die Diskussion um die Verwendung des Wappens ist damit vorerst beendet, wie Swiss Ice Hockey in einer Stellungnahme am Donnerstag mitteilte. Der Verband zeigte sich zufrieden mit der erzielten Einigung.
Seit der Einführung des revidierten Wappenschutzgesetzes im Jahr 2017 ist die Nutzung des Schweizerwappens grundsätzlich der Eidgenossenschaft vorbehalten. Unternehmen und Vereine, die das Wappen seit mindestens 30 Jahren verwenden, konnten jedoch eine Genehmigung zur weiteren Nutzung beantragen. Swiss Ice Hockey hatte diese Frist jedoch versäumt.
Die Einigung bedeutet auch, dass Swiss Ice Hockey die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts von Mitte Oktober akzeptiert. Das Gericht hatte entschieden, dass das Institut für Geistiges Eigentum zu Recht ein verspätet eingereichtes Gesuch des Verbands abgelehnt hatte.
Gesetzesänderung in Aussicht
Im Parlament gibt es derzeit Bestrebungen, das Gesetz zu ändern, um es den Schweizer Nationalmannschaften grundsätzlich zu erlauben, das Schweizerwappen auf ihren Trikots zu tragen. Sowohl der Ständerat als auch die zuständige Nationalratskommission unterstützen diese Initiative.
Swiss Ice Hockey hat diese parlamentarischen Bestrebungen zur Kenntnis genommen. Die geplante Neugestaltung der Trikots erfolgt vorbehaltlich einer möglichen Gesetzesänderung, wie aus dem Communiqué des Verbands hervorgeht.
misc, sda
