LandesversorgungNidwalden passt Abläufe bei Versorgungsengpässen an
we, sda
20.11.2023 - 10:42
Die Nidwaldner Regierungsrätin Karin Kayser-Frutschi (Mitte) will die wirtschaftliche Landesversorgung stärken. (Archivbild)
Keystone
In schweren Mangellagen, welche die Wirtschaft alleine nicht bewältigen kann, soll in Nidwalden künftig die kantonale Notorganisation für die Koordination der Aufgaben und die Verbreitung von Informationen zuständig sein. Auf kommunaler Ebene sollen neu die Chefinnen und Chefs der Gemeindeführungsstäbe die Hauptverantwortung tragen.
20.11.2023, 10:42
SDA
Dies gewährleiste kantonsweit eine einheitliche Organisation und schaffe Synergien, wenn es darum gehe, Massnahmen in Gemeinden schnell und effizient umzusetzen, teilte die Regierung am Montag mit. Sie schickte die dafür nötige angepassten Rechtsgrundlagen in die Vernehmlassung.
Bisher seien die Gemeinden in dieser Angelegenheit mit unterschiedlichen Regelungen unterwegs, hiess es. Zudem werde auf diese Weise eine durchlässige Ausbildung der kommunalen Kontaktpersonen sichergestellt.
Mit der vorgeschlagenen Teilrevision könnten Abläufe optimiert und die wirtschaftliche Landesversorgung gestärkt werden. Dadurch sei es möglich, auch in Zukunft den Herausforderungen von Versorgungsengpässen effektiv zu begegnen, wurde Justiz- und Sicherheitsdirektorin Karin Kayser-Frutschi (Mitte) zitiert.
Die Vorlag sieht auch vor, dass die Rechtsmittelverfahren bei schweren Mangellagen beschleunigt werden. Dafür werden die Fristen verkürzt und Einsprachen und Beschwerden keine aufschiebende Wirkung mehr haben. Die Vorlage soll voraussichtlich Anfang 2025 in Kraft treten.
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