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Beschlagnahmt Zöllner blockierte Schweizer Medizin-Import zu Unrecht

Von Jennifer Furer

11.3.2020

Am Zoll in Hamburg wurde ein Container mit Untersuchungshandschuhen aus China blockiert, der für die Schweiz vorgesehen war. Auch beschlagnahmte Lieferungen aus Frankreich und Italien beschäftigen den zuständigen Bundesrat.

Der Coronavirus sorgt in der medizinischen Versorgung für Engpässe. Für Länder wie die Schweiz sind Importe aus dem Ausland unverzichtbar, um an die benötigte Schutzausrüstung zu kommen. Doch nicht alles läuft so reibungslos ab wie gewünscht.

In Hamburg blockierte der Zoll einen Container mit Untersuchungshandschuhe aus China, der für die Schweiz gedacht war. Zu Unrecht, wie auch die deutsche Regierung einsieht. Die Lieferung wurde nach der Intervention von Bundesrat Guy Parmelin freigegeben.

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«Bundesrat Guy Parmelin hat am Montag mit seinem deutschen Amtskollegen Peter Altmaier telefoniert und die Situation erörtert», sagt Seco-Sprecher Fabian Maienfisch. Am Dienstag hätten die Schweizer Behörden mit Unterstützung des Honorarkonsulats in Hamburg bei den deutschen Kollegen erreichen können, dass der Container mit Untersuchungshandschuhe freigegeben wurde.

Fehler nicht bei deutscher Behörde

Grund für die Blockierung sei eine Unklarheit am Zoll in Hamburg gewesen. Maienfisch erklärt, dass die deutschen Behörden am 4. März ein generelles Ausfuhrverbot für bestimmte medizinische Schutzausrüstungen — wie Schutzbrillen, Atemschutzmasken, Schutzkittel, Schutzanzüge und Handschuhe – erlassen haben. «Das Verbot betrifft Ausfuhren sowohl in EU- wie auch in Nicht-EU-Länder», so Maiennfisch.

Grundsätzlich seien Transitsendungen von dem Ausfuhrstopp nicht betroffen. «Jedoch fehlte diesbezüglich Klarheit beim zuständigen Zollagenten. Das Problem der vorübergehenden Blockierung lag daher nicht bei den deutschen Behörden.»

Am deutschen Zoll sei aber nicht nur ein Container blockiert worden. Auch andere Medizin-Importe wurden beschlagnahmt. Guy Parmelin habe auch diesbezüglich mit Altmaier gesprochen. «Die Gespräche laufen lösungsorientiert auf höchster Ebene weiter», so Seco-Sprecher Maienfisch.

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Nicht nur Deutschland, auch Frankreich blockiert derzeit Schweizer Importe. «Die Bundesverwaltung hat Kenntnis davon, dass eine private Schweizer Firma zurzeit keine Schutzmasken aus ihrem französischen Lager in die Schweiz importieren kann», sagt Maienfisch. Es soll sich dabei um mehr als 200'000 Masken handeln.

Die betroffene Firma stehe im direkten Kontakt mit den zuständigen französischen Behörden. «Bundesrat Parmelin pflegt einen regelmässigen Austausch mit seinem französischen Amtskollegen Bruno Le Maire», sagt der Sprecher. Eine Ausnahmebewilligung steht in Aussicht.

Italien blockiert Desinfektionsmittel

Die Bundesverwaltung hat zudem Kenntnis von einer blockierten Lieferung von Desinfektionsmittel an der italienischen Grenze. «Sie ist diesbezüglich in Kontakt mit der betroffenen Firma», sagt Maienfisch.

Die Engpässe bei den Atemschutzmasken ist derweil auch noch nicht gelöst. Wie Armeesprecher Stefan Hofer sagt, sei noch keine Lieferung in der Schweiz eingetroffen — wegen des Exportstopps.

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