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Illegale Wahlkampfhilfe Wer hinter der AfD-Spende aus Zürich steckt
Ein Schweizer Pharmaunternehmen überweist in kleinen Tranchen rund 130'000 Euro an den Kreisverband der prominenten AfD-Politikerin Alice Weidel – der Partei droht nun eine hohe Busse. Der Blick richtet sich auf einen unbekannten Hintermann der Pharmafirma.
«Ein Gönner aus der Schweiz unterstützt Alice wöchentlich mit mehreren tausend CHF. Was ist dabei zu beachten?», fragt die Schatzmeisterin des AfD-Kreisverbandes Bodensee im August 2017 in einer E-Mail an den Landesschatzmeister.
Die Antwort, die sie erhält, veranlasst den Kreisverband von Bundesvorstandsmitglied Alice Weidel erst einmal nicht dazu, die Spenden aus dem Ausland zurückzuweisen. Binnen weniger Wochen kommen so rund 130'000 Euro zusammen. Geld, das Weidel gut für ihren Wahlkampf gebrauchen kann.
Acht Monate später – die rechtspopulistische AfD ist inzwischen mit 12,6 Prozent der Zweitstimmen in den deutschen Bundestag eingezogen, Weidel ist Fraktionschefin – bekommen die Mitglieder des Kreisvorstandes am Bodensee dann doch kalte Füsse. Denn Spenden aus dem Ausland sind nur erlaubt, wenn das Geld aus dem Vermögen eines Deutschen oder EU-Bürgers stammt. Alles andere wäre illegal, weil Ausländer oder Staaten nicht Einfluss auf die deutsche Politik nehmen sollen.
Die Schatzmeisterin soll das Geld also zurückschicken. Doch das ist gar nicht so einfach. Weidel, die mit ihrer Familie auch einen Wohnsitz in der Schweiz hat, sagt, sie kenne den Spender nicht. Überwiesen wurde das Geld nach Angaben aus Parteikreisen von einer in Zürich registrierten Firma. Die ist laut Handelsregister zwar in der Pharmabranche aktiv. Es handelt sich jedoch nicht um einen der grossen Schweizer Pharmakonzerne, deren Anschrift und Telefonnummer jeder mit zwei Klicks im Internet findet.
Die Schatzmeisterin habe die Kontonummer schliesslich herausgefunden und das Geld in mehreren Tranchen überwiesen, heisst es. Nach Recherchen des WDR, NDR und der «Süddeutschen Zeitung» sowie des Züricher «Tages-Anzeigers» stammt das Geld von der Schweizer Firma PWS Pharmawholesale International AG. Deren Name stehe zumindest auf den Kontoauszügen des AfD-Kreisverbands Bodensee.
Gemäss der NZZ ist der Geschäftsführer der Firma ein älterer Herr, der eine Apotheke in Zürich betreibt. Am Montag zogen Kameras vor dem Gebäude auf. Der anwesende Verwalter sagt aus, sein Chef habe sich bereits vor vier Jahren aus der Pharmafirma zurückgezogen. Auf dem Briefkasten der Apotheke findet sich neben PWS auch eine Investmentfirma Union. Der Apotheker selber ist für eine Stellungnahme nicht zu erreichen.
Treuhänderische Überweisung?
Auskunft gibt der Verwaltungsrat der Pharmafirma. Er sei von dem Vorgang überrascht, wie die «NZZ» berichtet. Von der Parteispende habe er erst aus dem Fernsehen erfahren. Die Firma seines Freundes beaufsichtige er seit 2016, wobei es sich um ein Gefälligkeitsmandat handle. Er habe in diesem Zeitraum nie etwas unterschreiben müssen.
Das Unternehmen seines Freundes sei eine uralte, kleine Pharmafirma, aber keine Tarngesellschaft für Parteispenden. Mit der AfD habe weder er noch sein Freund etwas zu schaffen. Der Apotheker stehe der FDP nahe, sich selbst verortet er politisch zwischen FDP und CVP. Die Überweisung habe der Geschäftsführer der Firma laut Spiegel treuhänderisch für einen Geschäftsfreund angewiesen – angeblich ohne zu wissen, dass der Empfänger die AfD gewesen ist, obwohl im Verwendungszweck «Wahlspende für Alice Weidel» stand.
Der baden-württembergische AfD-Landesschatzmeister Frank Kral will sich zu den Vorwürfen bisher nicht äussern. Auf Anfrage verweist er auf «parteiinterne Untersuchungen», deren Ergebnis man erst abwarten wolle. Er sagt: «Wir haben uns verständigt, dass wir dazu jetzt keine Aussage treffen wollen.»
Erhebliche Mängel in der Buchführung
Mit der AfD-Bundestagsfraktion, die ihn als «Leiter Finanzen/Fraktionsaufbau» nach Berlin geholt hatte, liegt Kral zur Zeit im Clinch. Weidel und der Co-Vorsitzende Alexander Gauland haben ihm im Oktober fristlos gekündigt. Zuvor soll eine Prüfung erhebliche Mängel in der Buchführung zutage gefördert haben. Auch damals berichtete die «Süddeutsche Zeitung», die in Sachen Schweizer Grossspende jetzt gemeinsam mit WDR und NDR recherchiert hat.
Der AfD-Landeschef in Baden-Württemberg, Ralf Özkara, will die Vorwürfe erst einmal aufklären, sagt er. Das klingt nicht mehr so fordernd wie zu Beginn der Affäre. Da hatte er der «Süddeutschen Zeitung» noch gesagt, er erwarte, dass Weidel, falls es sich wirklich um eine illegale Parteispende handeln sollte, «von allen Ämtern und Mandaten zurücktritt».
Özkara hat ein enges Verhältnis zum Parteivorsitzenden Jörg Meuthen, der bei der Europawahlversammlung der AfD am kommenden Wochenende für den Spitzenplatz kandidieren will. Ob Özkara auch nominiert werden will, lässt er offen. Auf Anfrage sagt er, eine Kandidatur sei «möglich». Er habe sich aber noch nicht entschieden.
Weidels Kandidatur fraglich
Für Weidel lief es zuletzt ziemlich gut. In den Social-Media-Foren der AfD erhält sie viel Zuspruch. Die Debatte darüber, ob die AfD ein Prüffall für den Verfassungsschutz werden könnte, schwächt den rechtsnationalen Flügel um den Thüringer Landeschef Björn Höcke. Und sie hilft Weidel, die bei den Bestrebungen der Partei, eine Beobachtung zu umgehen, eine wichtige Rolle spielt.
Co-Fraktionschef Alexander Gauland hatte im Juni erklärt, falls er bei der für 2019 vorgesehenen Neuwahl der Fraktionsvorsitzenden erneut kandidieren sollte, dann auf jeden Fall zusammen mit Weidel. Ob es dazu kommen wird, ist jetzt, da der AfD eine Parteispendenaffäre droht, die mit dem Namen Weidel verknüpft ist, zumindest fraglich.
LobbyControl, ein gemeinnütziger Verein, der sich für mehr Transparenz in politischen Entscheidungsprozessen einsetzt, nannte den Geldfluss aus der Schweiz inakzeptabel. Weidel könne sich als namentlich Begünstigte nicht herausreden, sagte Ulrich Müller von LobbyControl am Sonntagabend. Auch sei dies bereits der dritte Fall dubioser Geldströme aus der Schweiz. «Seit Jahren profitiert die AfD von millionenschwerer Wahlkampfhilfe, die über eine Agentur in der Schweiz abgewickelt wird», so Müller.
Evakuierungsaktion bei der Seilbahn Lungern-Turren in Lungern im Kanton Obwalden: Wegen einer technischen Panne mussten rund 27 Personen mit dem Helikopter gerettet werden.
Bild: KEYSTONE
Zu zweit durch dick und dünn – und durch heiss und eiskalt: Dieses Liebespaar sprang am Valentinstag in Hamburg ins kalte Wasser.
Bild: Georg Wendt/dpa
Fasnächtliche und farbenfrohe Puppen zieren das Dorf Seelisberg im Kanton Uri über die Fasnachtstage. Die Fasnacht 2021 ist im Kanton Uri aufgrund der Corona-Ppandemie praktisch verboten, es duerfen maximal nur 5 Personen unterwegs sein, aber als einer der wenigen Kantone ist in Uri das Spielen von Musikinstrumenten erlaubt. (13.02.2021)
Bild: KEYSTONE/Urs Flueeler
Die Pandabären-Geschwister Paule (r) und Pit (l) spielen in ihrem Gehege im Zoo Berlin im Schnee. (13.02.2021)
Bild: Kira Hofmann/dpa-Zentralbild/dpa
Halb Euroopa friert. Diese Heidschnucken in Braunschweig jedoch lassen sich von den frostigen Temperaturen nicht beeindrucken. (13.02.2021)
Bild: Stefan Jaitner/dpa
Sahara-Sand färbt Schnee und Himmel orange im Skigebiet Anzère in der Schweiz.
Bild: Keystone/Laurent Gillieron
Menschen drängen sich in der Einkaufsstrasse Via del Corso in Rom nachdem die Corona-Massnahmen gelockert wurden.
Bild: Cecilia Fabiano/dpa
Irgendwo dort versteckt sich die A7: Nahe Hannover herrscht dichtes Schneetreiben auf der Autobahn.
Bild: Julian Stratenschulte/dpa
Eine Replik der Saffa-Schnecke fotografiert vor der Schweizer Nationalbank während einer Jubiläumsaktion organisiert von Bern Welcome, zu 50 Jahren Frauenstimm- und -wahlrecht. (06.02.2021)
Bild: Anthony Anex/Keystone
Ein Porträt von Elisabeth Vischer-Alioth wartet darauf, an eine Hauswand geklebt zu werden, während der Vorbereitungen zur Ausstellung «Hommage 2021: Porträts von mutigen Frauen in der Berner Altstadt». (06.02.2021)
Bild: Anthony Anex/Keystone
Abgeschirmte Speisekuppel. So geht es auch. Im israelischen Jerusalem speisen Restaurantbesucher abgeschirmt von anderen Gästen in einer Kuppel. Israel plant trotz anhaltend hoher Infektionszahlen erste Lockerungen einleiten. (06.02.2021)
Bild: Muammar Awad/XinHua/dpa
Ein überfluteter Platz beim Flussufer in Saint-Ursanne. Der Fluss Doubs trat nach starken Regenfällen über die Ufer. (31.1.2021)
Bild: Keystone
Während einer Demonstration gegen die Inhaftierung von Kremlkritiker Nawalny führen russische Polizisten einen Mann ab. (31.1.2021)
Bild: Aleksander Khitrov/AP/dpa
Imposante Kulisse: In Los Angeles können sich die Menschen unter anderem auf dem Parkplatz des Dodger Stadium gegen Corona impfen lassen. (31.1.2021)
Bild: Damian Dovarganes/AP/dpa
Mehr als zwei Kilometer durch den eiskalten Bodensee: Der Extremschwimmer Paul Bieber hat mit seinem Versuch den deutschen Rekord im Distanz-Eisschwimmen gebrochen. Der 37-Jährige schwamm bei unter fünf Grad Wassertemperatur 2210 Meter weit. 43,03 Minuten brauchte er dafür. (30.1.2021)
Bild: Felix Kästle/dpa
Gleich zwei Mal binnen 48 Stunden gab es in Raron im Kanton Wallis infolge der Schlechtwettersituation in den letzten Tagen Felsstürze. (30.1.2021)
Bild: KEYSTONE/Laurent Gillieron
Vor einem pittoresken Wolkenhimmel zeigt Max Ross auf einer Slackline im Hillcrest Park im kalifornischen Fullerton sein Können. (30.1.2021)
Bild: Mark Rightmire/The Orange County Register/dpa
Ein internationales Forscherteam hat auf Madagaskar eine neue Chamäleonart entdeckt, bei der das Männchen lediglich 13,5 Millimeter lang ist. Obwohl das männliche Tier das kleinste unter rund 11‘050 Reptilienarten ist, verfügt es in Relation zur Körpergrösse über die die grössten Genitalien. Der Grund: Eine erfolgreiche Paarung mit den bedeutend grösseren Weibchen wäre sonst nicht möglich. (28.1.2021)
Bild: Frank Glaw/SNSB-ZSM/dpa
Und dann hatte Hamburg eine Mülldeponie mehr: Im Stadtteil Norderstedt der Hansestadt türmt sich in einem Gewerbegebiet bis zu sechs Meter Müll wie Bauschutt, Teerpappe, Dämmstoffe, Asbest und anderes. Der Unternehmer, der dort bestimmte Stoffe nur zwischenlagern durfte, ist verschwunden. Die Staatsanwaltschaft sucht nun nach ihm. (27.1.2021)
Bild: Christian Charisius/dpa
«Minor Canyon»: Schwere Regenfälle haben im kalifornischen Monterey County zu Schlammlawinen, Überschwemmungen und zu dieser beeindruckenden Mini-Schlucht geführt. (28.1.2021)
Bild: Noah Berger/AP/dpa
Gedenken: Die New Yorker Verkehrsbetriebe ehren 136 Mitarbeiter, die am Coronavirus gestorben sind, mit einer digitalen Gedenkstätte an 107 U-Bahn-Stationen – wie hier in der Moynihan Train Hall im New Yorker Stadtteil Manhattan. (29.1.2021)
Bild: John Minchillo/AP/dpa
Schlange an der Notaufnahme: Rettungssanitäter warten vor dem Santa Maria Krankenhaus in Lissabon, um Covid-19-Patienten zu übergeben. Portugal gehört momentan zu den Ländern mit den weltweit höchsten Neuinfektionszahlen im Verhältnis zur Einwohnerzahl. (28.1.2021)
Bild: Armando Franca/AP/dpa
Feuer an der Tankstelle: Die deutsche Rastanlage Hunsrück Ost an der Autobahn A61 ist einer nur knapp einer Katastrophe entgangen, nachdem hier ein Kleintransporter beim Betanken in Vollbrand geriet. Erst die Feuerwehr konnte das Feuer löschen – zuvor hatte der Kassier allerdings richtig reagiert und per Notschalter die ganze Tankanlage ausser Betrieb genommen. (28.1.2021)
Bild: Keystone
Strand ohne Leben: Ein Bademeister arbeitet am leeren Strand von Palma auf Mallorca. Derzeit gibt es Corona-bedingt kaum Touristen auf der Ferieninsel. (28.1.2021)
Bild: Mar Granel Palou/dpa
Da kann man auch grosse Augen machen: Auf einer österreichischen Landstrasse ist eine Waldohreule mit einem Auto zusammengestossen. Der Vogel überstand den Crash mit dem Bruch eines Flügels und wird derzeit auf einer Greifvogelstation aufgepäppelt. (28.1.2021)
Bild: APA/Keystone
Phantompatienten: An der Universität Leipzig warten Dummys mit einem Metallkopf, in den künstliche Gebisse hineingeschraubt werden können, auf Zahnmedizinstudenten. (28.1.2021)
Bild: Jan Woitas/dpa-Zentralbild/dpa
Winston hat das Coronavirus besiegt: Der Gorilla erholt sich im Zoo von San Diego nach einer umfangreichen medikamentösen Behandlung von einem schweren Verlauf seiner Corona-Infektion. Bei dem 48-jährigen Silberrücken Winston waren im Zuge der Infektion eine Lungenentzündung und Herzprobleme aufgetreten. Er wurde daraufhin mit einer Antikörper-Therapie, Herzmedikamenten und Antibiotika behandelt. (26.1.2021)
Bild: Ken Bohn/San Diego Zoo Global/dpa
Auf glühenden Kohlen: Ein Mann produziert im Gaza-Streifen beim dort grössten Produzenten Holzkohle. Als bestes und teuerstes Holz für diesen Zweck gilt das von Zitrusbäumen, aber auch das von Olivenbäumen wird gerne verwendet. (26.1.2021)
Bild: Keystone
Von Ruhe auf einer Parkbank kann hier nicht die Rede sein: Möwen und Tauben schwirren und fliegen um eine Frau in Tokio umher. (26.1.2021)
Bild: Eugene Hoshiko/AP/dpa
Schnack beim Snack: Fischer Willy Rivas scherzt im peruanischen Lima mit einem Freund beim Essen in der Fischerbucht in Chorrillos. (26.1.2021)
Bild: Rodrigo Abd/AP/dpa
Banger Blick zum Horizont: Ein freiwilliger Helfer benutzt sein Walkie-Talkie, während er den Vulkan Mount Merapi während einer Eruption überwacht. Der Vulkan, der als einer der gefährlichsten der Welt gilt, ist erneut ausgebrochen und spukte mehrere Stunden glühende Asche und Gestein. (27.1.2021)
Bild: Slamet Riyadi/AP/dpa
Stausee verkommt zu «fliessenden Müllhalde: Ein Mann geht an Tonnen von Müll vorbei, die am Fusse des Wasserkraftwerks am Potpecko-Stausee in Serbien schwimmen. Vor allem Plastikabfälle gelangen durch Nebenflüsse in den Stausee und sammeln sich hier an. Eine serbische Zeitung schrieb bereits von einer «fliessenden Müllhalde». (26.1.2021)
Bild: Darko Vojinovic/AP/dpa
Dickschädeltest: Stirn an Stirn messen zwei Rinder im deutschen Naturschutzgebiet Boberger Niederung ihre Kräfte. (25.1.2021)
Bild: Daniel Bockwoldt/dpa
Nasskaltes Ende: Zwischen Frauenfeld und Matzingen ist eine 33-jährige Wagenlenkerin bei Glatteis von der Strasse abgekommen und im Murgkanal gelandet. Die Frau wurde mit leichten Verletzungen ins Spital gebracht. (26.1.2021)
Bild: Kapo TG
Opfer der Zerstörungswut: Ein Mann räumt in einem Fast-Food-Restaurant in Rotterdam auf. Die Niederlande sind erneut von sogenannten Corona-Krawallen erfasst worden. Hunderte gewaltbereite Jugendliche hatten nach Polizeiangaben in mehreren Städten randaliert und dabei auch die Polizei angegriffen. (25.1.2021)
Bild: Peter Dejong/AP/dpa
Auf den Hund gekommen: Vierbeiner der Indian Railway Protection Force zeigen anlässlich des indischen Nationalfeiertags ihre Kunststückchen.
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Galionsfigur mit Kettensäge: Im ungarischen Szilvásvárad streckt sich ein Feuerwehrmann auf dem Dach eines Zugs, um einen Ast abzusägen, der unter der Schneelast heruntergebrochen ist und die Bahnstrecke blockiert. (25.1.2021)
Bild: Keystone
Und sie tun es immer noch: In Rio De Janeiro tummeln sich grosse Menschenmengen auf engem Raum am Strand von Ipanema in Rio de Janeiro. Und das obwohl Brasilien nach wie vor sehr hohe Corona-Fallzahlen hat.
Bild: Bruna Prado/AP/dpa
Himmlische Hilfe: Feuerwehrfrau Tegan Rayner von der Belair Brigade CFS freut sich über den Regen, während sie nach Löscharbeiten der Buschbrände in Cherry Gardens in der Nähe von Adelaide, Australien, steht. (25.1.2021)
Bild: Brenton Edwards/ADELAIDE ADVERTISER/AAP/dpa
Winterfest: Stammrosen sind im Rosenpark Dräger in Steinfurth, Deutschland, mit Folie kältesicher verpackt. (25.1.2021)
Bild: KEYSTONE
