Fragen und Antworten Was heisst «Sky Shield» für die Schweizer Neutralität?

«Sky Shield» soll Raketen am Himmel über Europa abwehren. Nun soll auch die Schweiz beim europäischen Luftverteidigungssystem mitmachen. Die Antworten auf die wichtigsten Fragen.

Die Schweiz will sich am europäischen Luftverteidigungssystem «Sky Shield» beteiligen. Verteidigungsministerin Viola Amherd soll am Freitag eine entsprechende Absichtserklärung unterzeichnen.

Das hat das Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) auf Anfrage von SRF am Dienstagmorgen bestätigt.

Was «Sky Shield» überhaupt ist und was das für die Schweizer Neutralität bedeutet, liest du in den Antworten auf die wichtigsten Fragen.

«Sky Shield» umfasst eine gemeinsame Luftverteidigung in Europa. Damit soll eine Art Schutzschild über Europa gespannt werden, um Lücken bei der Luftabwehr zu schliessen. 

Deutschland hat eine entsprechende «European Sky Shield Initiative» lanciert, an der inzwischen 17 Nato-Länder beteiligt sind.

Neben Deutschland sind die folgenden Länder dabei: Norwegen, Dänemark, Schweden, Finnland, die Niederlande, Grossbritannien, die Slowakei, Lettland, Ungarn, Belgien, Bulgarien, Tschechien, Litauen, Rumänien, Slowenien und Estland. Polen und Frankreich wollen bislang nicht mitmachen.

Hintergrund für die «Sky Shield» – Initiative ist der russische Angriffskrieg auf die Ukraine und ist dem israelischen Luftabwehrsystem «Iron Dome» nachempfunden. 

Gemäss VBS sei nicht beabsichtigt, dass die Länder ihre Luftabwehren zusammenlegen. Gemäss dem Verteidigungsministerium gehe es darum die Luftabwehr der Länder besser aufeinander abzustimmen. 

Weiter soll die Beschaffung und der Unterhalt europaweit koordiniert und somit Geld gespart werden. Auch betreffend Ausbildung sollen Synergien genutzt werden können.

Eine Zusammenarbeit in der Luftabwehr könnte neutralitätspolitisch durchaus heikel sein, wie «SRF» schreibt. Denn dabei gehe es auch um einen Informationsaustausch und eine Kooperation beim Betreiben von Verteidigungssystemen.

Noch letzten Winter hat der Chef der Schweizer Luftwaffe auf offene Fragen bezüglich Neutralitätsrecht bei einer allfälligen Zusammenarbeit hingewiesen. 

Das VBS hingegen sagt, dass bei einer Zusammenarbeit die Schweiz ihre neutralitätsrechtlichen Vorbehalte in einer Zusatzerklärung festhalten werde. 

Am Freitag und Samstag kommen Deutschland, Österreich und die Schweiz zum sogenannten DACH-Treffen zusammen, wo sicherheitspolitische Fragen im Zentrum stehen. 

Am Treffen teilnehmen werden die Gastgeberin, Verteidigungsministerin Viola Amherd, sowie die österreichische Bundesministerin für Landesverteidigung, Klaudia Tanner, und der deutsche Bundesminister der Verteidigung, Boris Pistorius.

Nebst der sicherheitspolitischen Lage in Europa sollen die Auswirkungen des Krieges in der Ukraine, eine trilaterale Kooperation sowie militärische Friedensförderung auf der Agenda stehen.

Die Zusammenarbeit an «Sky Shield» soll mit dem Unterzeichnen der Absichtserklärung spruchreif werden.