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Livestream ab 14:15 Uhr Die Schweiz soll näher zur EU rücken
Ursula von der Leyen und Viola Amherd treffen sich heute in der Schweiz, um den Abschluss der Verhandlungen zwischen der Schweiz und der EU zu besiegeln. Um 14:15 Uhr tritt von der Leyen vor die Medien.
20.12.2024, 14:11
20.12.2024, 14:58
Lea Oetiker
Keine Zeit? blue News fasst für dich zusammen
- Nach 197 Sitzungen haben die Schweiz und die EU die materiellen Verhandlungen über die künftigen Beziehungen abgeschlossen.
- Die Ziele, die im Verhandlungsmandat definiert wurden, seien «in allen betroffenen Bereichen erreicht» worden.
- Die institutionellen Fragen werden laut der Landesregierung direkt in die einzelnen Binnenmarktabkommen integriert.
Die Ziele des Verhandlungsmandats seien erreicht worden, sagte Amherd. Sie sprach von einem «guten Abschluss» und einem «starken, positiven Signal». Dem Verhandlungsergebnis liege «harte Arbeit» zugrunde.
Die politische Debatte ist nun lanciert. Am Nachmittag werden mehrere Bundesräte das Erreichte im Detail würdigen. Danach würden das Parlament und die Stimmbevölkerung «Hauptrollen übernehmen», sagte Amherd. Die demokratischen Prozesse brauchten ihre Zeit. «Sie sind nicht immer einfach, dafür aber punkten sie mit höchster Legitimität.»
Der offizielle Besuch von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen markierte den Abschluss der Verhandlungsgespräche. Zum Start der Verhandlungen am 18. März 2024 war Amherd nach Brüssel zu von der Leyen gereist.