«Befriedigt mich nicht» SP-Mann Jositsch will SVP-Ständerat als Amherd-Nachfolge

Die Bundesratswahl am 12. März sorgt für Diskussionen: SP-Ständerat Jositsch zeigt sich unzufrieden mit dem Mitte-Ticket und fordert mehr Freiheit für das Parlament – notfalls auch mit einem SVP-Kandidaten.

Samuel Walder

13.02.2025, 09:40

Samuel Walder

SP-Ständerat Daniel Jositsch äussert sich kritisch zum Kandidaten-Duo Markus Ritter und Martin Pfister, das am 12. März für die Nachfolge von Bundesrätin Viola Amherd zur Wahl steht.

«Es befriedigt mich nicht. Ich glaube nicht, dass ich aus diesem Ticket wähle.» Das sagt er im Interview mit der «Aargauer Zeitung».

Für Jositsch ist nicht entscheidend, ob der neue Bundesrat aus der Mitte-Partei stammt, sondern ob er für die anstehende Aufgabe geeignet ist. Besonders im Fokus: das Verteidigungsdepartement (VBS).

Überraschung, Jositsch will einen SVPler

«Aus meiner Sicht wäre zum Beispiel Werner Salzmann ein hervorragender Chef des Verteidigungsdepartements.» SVP-Ständerat statt Mitte-Kandidat?

Mit seiner Aussage überrascht Jositsch, denn Salzmann gehört der SVP an. Eine Wahl würde die Machtverhältnisse im Bundesrat deutlich zugunsten von SVP und FDP verschieben. «Mir geht es um die Fähigsten in der Landesregierung. Den Parteienwechsel kann man später wieder ausgleichen.»

Experte schätzt einRitter oder Pfister – wer wird jetzt Amherds Nachfolger?

Kritik an «Zauberformel» und Wahlzwang

Jositsch nutzt die Gelegenheit, um die inoffizielle «Zauberformel» anzugreifen – die seit Jahrzehnten eine bestimmte Verteilung der Bundesratssitze zwischen den grossen Parteien vorsieht.

«Mit der Zauberformel legte man im Parlament ein Machtkartell fest. Das ist aber in der Verfassung nirgends vorgesehen.»

Seine Kritik: Das Parlament sei durch den Ticketzwang der Parteien in seiner Wahlfreiheit massiv eingeschränkt.

«Unser System ist vom Mechanismus her vergleichbar mit gewissen Diktaturen, zum Beispiel mit der Duma in Russland.»

Blocher als Sinneswandel-Beispiel

Jositsch verweist auch auf einen Meinungsumschwung bei Christoph Blocher. Während die SVP 2007 Eveline Widmer-Schlumpf ausschloss, weil sie auf einem SVP-Sitz als BDP-Politikerin gewählt wurde, betont Blocher nun, dass das Parlament sehr wohl frei wählen könne – auch ausserhalb eines Tickets.

Für Jositsch zeigt dies, dass sich die Parteien taktisch anpassen – und dass das starre Wahlsystem überholt ist.

Der Redaktor hat diesen Artikel mithilfe von KI geschrieben.