Bundesratswahl SP-Parteirat steht vor kniffliger Aufgabe

«Die Erwartungshaltung drängt einen in die Rolle hinein»

Die SP hat lautstark diskutiert, ob sie fürs Bundesratsticket ausschliesslich Frauen nominiert. Hat das der Partei geschadet? Und: Wie wichtig ist das Umweltdepartment für die SP? Alt Bundesrat Moritz Leuenberger gibt Antworten.

22.11.2022

Der SP-Parteirat stellt heute die Weichen für das Wahlticket zur Nachfolge von Bundesrätin Simonetta Sommaruga. Wer dann definitiv drauf kommt, entscheidet die SP-Fraktion am Samstag. Die Aufgabe ist nicht einfach.

Mit der Berner Regierungsrätin und früheren Nationalrätin Evi Allemann, der jurassische Ständerätin Elisabeth Baume-Schneider und der Baselstädter Ständerätin Eva Herzog haben drei Bewerberinnen ihr Interesse für die Nachfolge von Bundesrätin Simonetta Sommaruga angemeldet. Die Partei erachtet alle drei als sehr geeignet für das Amt einer Bundesrätin.

Der Parteirat wird sie an einer ausserordentlichen Sitzung in Bern öffentlich anhören. Danach hat er «die Möglichkeit, eine Empfehlung zuhanden der Fraktion abzugeben», wie es in der Medieneinladung formuliert ist. Das könnte eine Knacknuss werden.

Die Partei habe lediglich ein Vorschlagsrecht, die Fraktion müsse sich nicht daran halten, betonte Co-Generalsekretärin Rebekka Wyler auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA. Es bleibe somit offen, ob die Empfehlung bereits Namen für ein Zweierticket enthalte, oder ob der Parteirat der Fraktion alle drei Bewerberinnen empfehlen werde.

Leuenberger zur Bundesratswahl«Die Erwartungshaltung drängt einen in die Rolle hinein»

Ausgangslage scheint sehr offen

Auch für Letzteres gibt es laut Wyler «starke Kräfte». Jede Zweier-Auswahl könne zu internen Konflikten führen. Vieles wird laut Wylers Einschätzung davon abhängen, wie sich die Kandidatinnen am Freitagabend im Parteirat präsentieren.

SP-Parteirat spurt Wahlticket für Sommaruga-Nachfolge vor - Gallery

Die SP vor einem kniffligen Entscheid: Wer schafft es aufs vor Wochenfrist im Grundsatz beschlossene Zweierticket? Von links nach rechts: Elisabeth Baume-Schneider, Eva Herzog und Evi Allemann. (Archivbild)

Bild: Keystone

Wer schafft es aufs SP-Ticket für ihre Nachfolge? Bundesrätin Simonetta Sommaruga diese Woche an de Eröffnung des Europa Forum im KKL in Luzern. (Archivbild)

Bild: Keystone

SP-Parteirat spurt Wahlticket für Sommaruga-Nachfolge vor - Gallery

Die SP vor einem kniffligen Entscheid: Wer schafft es aufs vor Wochenfrist im Grundsatz beschlossene Zweierticket? Von links nach rechts: Elisabeth Baume-Schneider, Eva Herzog und Evi Allemann. (Archivbild)

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Wer schafft es aufs SP-Ticket für ihre Nachfolge? Bundesrätin Simonetta Sommaruga diese Woche an de Eröffnung des Europa Forum im KKL in Luzern. (Archivbild)

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Die Mehrheit der SP-Fraktion wünscht sich am 7. Dezember zuhanden der Vereinigten Bundesversammlung ein weibliches Zweierticket und nahm den ebenfalls interessierten Zürcher SP-Ständerat Daniel Jositsch vor Wochenfrist frühzeitig aus dem Rennen.

Der Entscheid für ein Zweier- statt ein Dreierticket fiel vor Wochenfrist mit 26 zu 19 Stimmen allerdings relativ knapp. Die drei Kandidatinnen hatten sich diese Woche bereits an vier Hearings der Öffentlichkeit gestellt.

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Der SP-Parteirat fungiert sowohl als Vertretung der Kantonalparteien als auch als Vertretung der Organe und weiterer Gruppen innerhalb der Partei. Er ersetzt seit Januar 2022 die bisherige Geschäftsleitung und die Delegiertenversammlung. Die drei köpfige Leitung bilden Alizée Rey (SP Freiburg), Miriam Locher (SP Baselland) und Carlo Lepori (SP Tessin).

bo, sda