Maximal 400 Franken Preisüberwacher fordert tiefere Parkgebühren

phi

5.9.2023

Blaue Zone im Zürcher Kreis 4: Mehr als 400 Franken im Jahr sollte der Parkplatz nicht kosten.
Blaue Zone im Zürcher Kreis 4: Mehr als 400 Franken im Jahr sollte der Parkplatz nicht kosten.
Keystone

Stefan Meierhans will, dass Automobilist*innen maximal 400 Franken pro Jahr für ihren Parkplatz zahlen. Städte und Gemeinden sollten keinen Gewinn damit erzielen – und eine soziale Komponente sieht er auch.

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  • Der Preisüberwacher schlägt eine Obergrenze für Dauerparkierer von maximal 400 Franken vor.
  • Die Summe ergibt sich aus den Kosten für das Land sowie die Herstellung und Bewirtschaftung der Parkplätze.
  • Die Parkplätze liegen auf öffentlichem Grund und gehören der Allgemeinheit.
  • Eine Obergrenze sei sozial, weil sich Reiche ohnehin teurere Privatparkplätze leisten würden.

Wie viel darf ein Parkplatz im Jahr kosten? Stefan Meierhans hat die Probe aufs Exempel gemacht: Der Preisüberwacher hat laut SRF nachgerechnet, wie hoch die Landkosten, die Herstellungskosten und die Kosten der Bewirtschaftung sind.

Das Ergebnis: 400 Franken pro Jahr für Dauerparkierer sind genug. Höhere Gebühren seien nicht gerechtfertigt, findet Meierhans. Dabei sei es egal, ob eine teure Grossstadt wie Zürich oder eine kleine Gemeinde das Geld kassiert.

Parkplätze der weissen oder blauen Zone würden ohnehin auf öffentlichem Grund liegen, der allen gehört: Ein Vergleich mit teuren Privatparkplätzen sei deshalb nicht legitim, so Meierhans. «Aus meiner Sicht sollte man mit Gebühren grundsätzlich keinen Gewinn machen», zitiert ihn das SRF. «Die Städte sollten die Preise senken.»

Der 55-Jährige führt weiter aus, dass hohe Gebühren unsozial seien: «Reiche haben selber eine Garage oder einen Einstellhallenplatz. Inhaber von Anwohnerparkkarten sind meist Leute, die ein kleineres Portemonnaie haben.»

Winterthur verlangt für die Jahreskarte 710 Franken, Lausanne verlangt 500 und Bern 492 Franken. Zürich will bald 540 statt wie bisher 300 Franken einfordern.