Coronavirus – Schweiz Notrecht gegen Coronavirus

Der Bundesrat ergreift weitreichende Massnahmen zur Eindämmung des Coronavirus: Das öffentliche Leben wird weiter eingeschränkt, an der Grenze werden wieder Kontrollen gemacht. Der Wirtschaft stellt der Bundesrat 10 Milliarden Franken zur Verfügung.

Das hat der Bundesrat am Freitag beschlossen. Die Massnahmen gelten ab sofort. Alle Schweizer Schulen bleiben bis am 4. April geschlossen. Betroffen sind obligatorische Schulen, Hochschulen und weitere Ausbildungsstätten. Bereits angesetzte Prüfungen dürfen nur mit strengen Schutzmassnahmen durchgeführt werden.

In Restaurants, Bars und Diskotheken dürfen sich maximal 50 Personen aufhalten. Die anwesenden Personen müssen zudem die Hygieneempfehlungen einhalten und Abstandhalten können.

Ab sofort bis Ende April verbietet der Bundesrat alle Veranstaltungen ab 100 Personen. Wenn ein überwiegendes öffentliches Interesse besteht, können die Kantone Ausnahmen gewähren. Bei Veranstaltungen bis 100 Teilnehmenden müssen Massnahmen zum Schutz der Anwesenden ergriffen werden. Dies gilt auch für Freizeitbetriebe wie Museen, Sportzentren, Schwimmbäder oder Skigebiete.

10 Milliarden für die Wirtschaft

Der Bundesrat greift auch der Wirtschaft unter die Arme. Er hat 10 Milliarden Franken Soforthilfe bewilligt. Damit sollen vor allem die Löhne der Arbeitnehmenden weiterhin gezahlt werden. Konkret können im Fonds der Arbeitslosenversicherung bis zu 8 Milliarden Franken für die Kurzarbeitsentschädigung geltend gemacht werden.

Die Karenzfrist für die Kurzarbeit wird ab sofort auf einen Tag reduziert. Eine Ausweitung auf befristete Arbeitsverhältnisse ist in Prüfung. Für besonders betroffene Unternehmen prüft der Bundesrat eine Härtefallregelung bis zu 1 Milliarde Franken. Den KMU mit finanziellen Engpässen stehen ab sofort bis zu 580 Millionen Franken an verbürgten Bankkrediten zur Verfügung.

Der Bundesrat greift auch Veranstaltern von Sportanlässen und dem Kultursektor unter die Arme. Für ehrenamtlich tätige Organisationen im Sportbereich werden A-fonds-perdu 50 Millionen Franken bereitgestellt. Für den Profibetrieb im Mannschaftssport will der Bundesrat zinslose, rückzahlbare Darlehen gewähren. Dafür stehen ebenfalls 50 Millionen Franken zur Verfügung.

Kontrollen an der Grenze

Die Einreise von Italien in die Schweiz wird weiter eingeschränkt. Nur noch Schweizerinnen, Schweizer und Menschen, die aus beruflichen Gründen in die Schweiz wollen oder aus «absoluter Notwendigkeit» einreisen müssen, dürfen die Grenze passieren. Erlaubt bleiben der Transit- und der Warenverkehr.

Die Regierung hält weiter an ihrer Empfehlung fest, den öffentlichen Verkehr möglichst zu meiden. Von einem Verbot sieht er aber ab.

SDA