Genf will nicht weiter in das selbstentwickelte E-Voting-System investieren. Trotzdem soll es für Genferinnen und Genfer auch nach 2020 eine Möglichkeit geben, elektronisch abzustimmen.
Der Kanton Genf stellt sein System zur elektronischen Stimmabgabe auf Ende Februar 2020 ein. Der Staatsrat hat beschlossen, wegen der hohen Kosten nicht weiter in das Portal zu investieren, das ohnehin überarbeitet werden muss. Der Kanton Aargau, der wie andere Kantone das Genfer System mitbenutzt, sei vom Genfer Staatsrat von der Einstellung des Systems informiert worden, teilte der Aargauer Regierungsrat mit.
Die Entscheidung wurde aus finanziellen Gründen getroffen und nicht wegen Sicherheitsproblemen bei der elektronischen Abstimmung. Über die Schwachstellen hatte das Fernsehen SRF Anfang November berichtet. Hacker, die beauftragt wurden, die Sicherheit der elektronischen Stimmabgabe zu testen, schafften es, das Genfer System zu manipulieren. Sie konnten einen potenziellen Wähler auf eine andere Website umleiten.
Dieser Fehler hätte zwar behoben werden können. Aber der Kanton Genf will wegen knapper finanzieller und personeller Ressourcen nicht mehr in sein seit 2003 betriebenes Projekt evote-ch.ch investieren.
Die Genfer Plattform steht bis 2019 weiter im Einsatz, insbesondere für die Eidgenössischen Wahlen. Ab 2020 soll es in Genf eine Alternative für die elektronische Stimmabgabe geben, insbesondere für Auslandschweizer und Menschen mit Behinderungen.
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02.05.2024
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