Entscheid erwartet Kippt der Bundesrat heute das Verbot für Grossveranstaltungen?

Frage der Woche: Sollten Grossveranstaltungen mit mehr als 1'000 Menschen wieder erlaubt werden?

Die Sommerferien des Bundesrates sind zu Ende und die Schweiz wartet gespannt, welche Verordnungen und Massnahmen wohl an der ersten Pressekonferenz verkündet werden. Wäre es Zeit für weitere Lockerungen?

11.08.2020

Ist die Corona bedingte Begrenzung von Grossveranstaltungen auf 1'000 Personen bald passé? Vor der ersten Bundesratssitzung nach den Ferien  vernimmt man widersprüchliche Stimmen.

Aufgrund der Coronapandemie sind in der Schweiz Grossveranstaltungen derzeit noch auf 1'000 Personen beschränkt. Das könnte sich jedoch schon bald ändern. Der Bundesrat beschäftigt sich in seiner heutigen Sitzung nach der Sommerpause mit dem Thema. Die spannende Frage: Werden die bis Ende August laufenden Massnahmen gelockert, aufgehoben oder verlängert?

Der «NZZ» zufolge setzt sich Gesundheitsminister Alain Berset für eine Lockerung unter strengen Auflagen ein, die sowohl für Fussball- und Eishockeyspiele als auch für Kulturveranstaltungen gelten soll. Nach Informationen der Zeitung sollen laut Berset Bund und Kantone gemeinsam mit den Sportverbänden Bund einheitliche Rahmenkriterien ausarbeiten. Die letztendliche Bewilligung der Veranstaltungen sollen dann die Kantone erteilen. 

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Berset werde eine Verlängerung der 1'000er-Regel um einen Monat beantragen, also bis Ende September, haben wiederum Recherchen des «Tages-Anzeigers» ergeben.

Die sechs Wochen bis dahin wollen der Gesundheitsminister und das Bundesamt für Gesundheit (BAG) nutzen, um mit Kantonen und Veranstaltern neue Regeln auszuhandeln. Grossanlässe sollen wieder möglich sein, die Regeln sollen aber gleichzeitig verhindern, dass die Infektionszahlen deswegen wieder steigen.

«Rennen offen»

Doch die zu vernehmenden Stimmen im Vorfeld der Bundesratssitzung relativieren die in vielen Medien berichteten Lockerungspläne: Zwar plane man gerade mit Blick auf den Beginn der Eishockeysaison eine schnelle Entscheidung, wie die «Luzerner Zeitung» / CH Media mit Berufung auf «bundesratsnahe Kreise» berichtet. Doch könne es durchaus sein, dass die Beratung länger dauere und über die Pläne erst am 19. August entschieden werde.

Hinsichtlich der Entscheidung sei «das Rennen offen», zitiert die «Luzerner Zeitung» eine Quelle. Die Lager seien geteilt: Zum einen lehnt ein Teil die Zuständigkeit der Landesregierung ab und will den Kantonen die Entscheidungsgewalt geben, wie viele Zuschauer bei Veranstaltungen erlaubt sein sollen.

Setzt sich diese Position durch, könnte je nach Infektionsgeschehen jeder Kanton selbst eine Zuschauergrenze festlegen – mit der Folge, dass etwa Sportveranstaltungen vor unterschiedlich grossen Kulissen stattfinden könnten.

Zum anderen scheinen die Kantone die Entscheidungskompetenz gar nicht zu wollen. So teilte die Konferenz der Gesundheitsdirektoren laut «Luzerner Zeitung» am 30. Juli mit: «Grossveranstaltungen mit mehr als 1'000 Personen haben in den meisten Fällen einen überregionalen, oft sogar nationalen Charakter. Die Einführung einer Bewilligungspflicht auf kantonaler Ebene würde vielschichtige Vollzugsprobleme nach sich ziehen.» 

Kein radikaler Entscheid

Während der Schweizer Profisport eine Verlängerung des Veranstaltungsverbots in der aktuellen Schärfe als verheerend ansieht, will eine Mehrheit der Gesundheitsdirektoren der Kantone das Verbot offenbar bis Ende Jahr verlängern, wie die «NZZ» berichtet.

Bersets Pläne würden der Haltung der Gesundheitsdirektoren zwar widersprechen, ihnen angesichts der angedachten Erarbeitung einheitlicher Kriterien aber auch entgegenkommen. 

Laut «Luzerner Zeitung» / CH Media steht heute schliesslich kein radikaler Entscheid für oder gegen die 1'000er-Grenze an. Für wahrscheinlich wird ein Grundsatzentscheid angesehen, auf dessen Basis jedoch die Kantone Verantwortung übernehmen müssten.