So hat Amherd die Bundeshaus-Evakuierung erlebt
Bundesrätin Viola Amherd schildert an der Medienkonferenz die Ereignisse rund um die Evakuierung des Bundeshauses vom Dienstagnachmittag.
15.02.2023
Die Bundeshaus-Evakuierung ging laut Viola Amherd ruhig vonstatten: Die Verteidigungsministerin sass gerade mit Armeechef Thomas Süssli zusammen, als die beiden das Gebäude verlassen mussten.
Bundesbern hielt am späten Dienstagnachmittag den Atem an. Der Grund: ein in Kampfmontur gekleideter Mann, der sein Auto auf dem Bundesplatz abstellte. Der Mann aus dem Kanton Wallis konnte noch am Abend festgenommen werden, gegen ihn wird derzeit ermittelt.
Verteidigungsministerin Viola Amherd nahm am Mittwoch am Rande einer Medienkonferenz Stellung zu ihren Erlebnissen. Denn Medienberichten zufolge wurde sie gemeinsam mit Wirtschaftsminister Guy Parmelin und Militärchef Süssli evakuiert.
Als sie mittels Alarm von der Evakuierung erfahren habe, habe sie ihren Computer und ihre Unterlagen im Büro liegenlassen, da sie glaubte, gleich wieder zu ihrem Arbeitsplatz gehen zu können, so Amherd. Sie befand sich in einer Sitzung mit dem Chef der Armee. Die Abwesenheit sollte aber länger dauern. «Das nächste Mal nehme ich meine Sachen mit», sagte sie vor den Medien am Mittwoch.
Die Kritik von Ständerat Andrea Caroni kann sie nicht nachvollziehen, denn im Bundeshaus lief alles gesittet zu und her. Der Appenzeller Politiker habe das System der Evakuierung nicht verstanden, wie er zu RTS sagte.
Der Grund für die unterschiedlichen Erfahrungen: Für die unterschiedlichen Flügel des Bundeshauses sind unterschiedliche Sicherheitskräfte verantwortlich.
Die Evakuation liegt in der Verantwortung der jeweiligen Hausherrinnen und Hausherren, wie Berina Repesa von der Bundespolizei Fedpol zu blue News sagt. Beim Einsatz vom Dienstag wurden unter anderem das Bundeshaus Ost, das Bundeshaus West und das Parlamentsgebäude evakuiert.
«Zwei, drei Minuten nach dem Alarm waren wir draussen.»
Im Bundeshaus West ist Amherds VBS zuständig für die Planung und Durchführung der Evakuation, die sie in den höchsten Tönen lobte. «Bei uns ging die Evakuierung sehr geordnet vonstatten», sagte Amherd. So hätten sich die Menschen an dem Ort versammelt, wo sie sich versammeln mussten und hätten durch grosse Türen hindurch ins Freie gelangen können. «Zwei, drei Minuten nach dem Alarm waren wir draussen.»
Nun folgt das Debriefing
Anders muss es sich im Parlamentsgebäude abgespielt haben. Wie Caroni bei RTS sagte, sei alles «sehr langsam» gegangen und die Politiker*innen seien durch eine Drehtür ins Freie gelangt. Eine Situation, die der Ständerat als «bizarr» bezeichnete. «Das wäre das ideale Szenario für einen Angriff auf alle anwesenden Abgeordneten gewesen», sagte Caroni.
Stets in Sicherheit war Bundesrätin Amherd. Denn die verantwortliche Ansprechperson habe sie darüber unterrichtet, dass sie im Restaurant des Hotels Bellevue warten solle, was sie dann auch getan habe, sagte sie weiter an der Medienkonferenz.
Auch im Bundeshaus West, wo die Bundeskanzlei verantwortlich für die Sicherung der Personen ist, lief alles nach Plan und ohne Wartezeiten ab, wie Bundesratssprecher und Vizekanzler Andre Simonazzi an derselben Medienkonferenz sagte.
«Nun müssen die jeweiligen Sicherheitsorganisationen evaluieren: Was lief gut und was lief weniger gut. Und anschliessend Massnahmen treffen», sagt Repesa. «Nach einem solchen Ereignis folgt immer ein Debriefing, aus dem man Lehren zieht.»
Eine Anfrage bei den Parlamentsdiensten blieb bislang unbeantwortet.*
Wie viel kostet der Einsatz eigentlich?
Die Evakuierung der Gebäude wurde von der Berner Kantonspolizei unmittelbar nach Eingang der Meldung in Auftrag gegeben, wie Mediensprecherin Isabelle Wüthrich auf Anfrage von blue News sagt. Weiter war die Berner Kapo verantwortlich für sämtliche Massnahmen, die der Sicherheit im öffentlichen Raum dienten, unter anderem für die Absperrung und Sicherung des Geländes sowie die Untersuchung des Autos durch Spezialisten des Dezernats Brände und Explosionen.
Wie viel kostete der Einsatz eigentlich?
Wüthrich sagt, dass eine Weiterverrechnung der Kosten derzeit geprüft werde. «Für weitere Angaben ist es aktuell noch zu früh.»
*Eine Stellungnahme der Parlamentsdienste, die am Donnerstagvormittag bei der Redaktion eintraf, lautet folgendermassen: «Evakuierungspläne liegen vor; sie wurden mit dem Fedpol und weiteren Experten erarbeitet. Evakuationsübungen finden regelmässig statt, auch mit National- und Ständerat. Über Inhalte von Evakuierungsplänen und über weitere sicherheitsrelevante Details kann keine Auskunft gegeben werden.»
«Tiefergelegene Gebiete werden aber Probleme bekommen»
Verteidigungsministerin Viola Amherd spricht im Interview mit blue News über die Erhöhung des Armeebudgets, den Kampfjet-Kauf und die künftigen Herausforderungen für den Wintersport.
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