Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga spürt im Konflikt mit der EU um ein Rahmenabkommen auf beiden Seiten ein «Interesse an Lösungen». Brüssel zeige den «Willen, zu kooperieren», sagte sie vor dem WEF.
Simonetta Sommaruga kam am Montagnachmittag mit der neuen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zusammen. Am Gespräch teil nahmen auch Aussenminister Ignazio Cassis und Justizministerin Karin Keller-Sutter. Die zähen Verhandlungen über ein institutionelles Rahmenabkommen standen dabei im Zentrum.
«Wir haben einander nicht mit Schlüssel- und Reizwörtern provoziert», sagte Bundespräsidentin Sommaruga im Anschluss vor den Medien. Beide Seiten hätten aber klar ihre unterschiedlichen Positionen dargelegt. «Es gibt Differenzen, da muss ich Ihnen nichts vormachen.»
Wichtiger Wirtschaftspartner
Von einer Eskalation seien die beiden Parteien aber weit entfernt, sagte Sommaruga. Das habe auch mit der Wichtigkeit der bilateralen Beziehungen zu tun. Sommaruga belegte diese Aussage damit, dass der wirtschaftliche Austausch zwischen der Schweiz und der EU täglich über eine Milliarde Franken betrage.
Inhaltlich gebe es jedoch nichts Neues zu vermelden, sagte die Bundespräsidentin. Der Bundesrat möchte den bilateralen Weg durch den Abschluss eines institutionellen Abkommens absichern. Voraussetzung dafür sind noch offene Lösungen in Bezug auf den Lohn- und Arbeitnehmerschutz, die staatlichen Beihilfen und die Unionsbürgerrichtlinie.
Von A bis Z: Das WEF zum Durchklicken
Erinnerung an 2020 – das Grosse WEF-ABC
A: Air Force One, die. Rufzeichen des Jets, in dem der US-Präsident reist. Bei der A. handelt es sich derzeit um eine Boeing VC-25, das ist die Militärversion der als Jumbojet bekannten Boeing 747. Führt bei ihrer Ankunft in Zürich zu erhöhtem Erregungszustand bei Planespottern.
B: Bergdorf, das. Das war Davos einmal, lange bevor es erst Kurort, dann Wintersport-Hotspot und schliesslich WEF-Veranstaltungsort wurde.
C: Cologny. Dort sitzt die Stiftung hinter dem WEF – aber Eau de Cologne, das kommt mitnichten dorther.
D: Demonstration, die. Während der WEF-Woche im Januar sind Wörter D. und Davos untrennbar miteinander verbunden. Denn längst nicht allen gefällt, wenn sich die Reichen und Mächtigen treffen.
E: Ei, goldenes, das. Übername für das Hotel Intercontinental. Beim Bau des goldenen E. wurde eine «Präsidentenetage» eingeplant, die unabhängig vom restlichen Hotel betrieben werden kann und so auch den hohen Anforderungen an die Sicherheit, welche die Präsenz eines US-Präsidenten stellt, genügt.
F: Ferienwohnung, die. Wer in Davos über eine F. verfügt, besitzt die Lizenz zum Gelddrucken. Während des WEF lässt sich selbst eine einfache Unterkunft mit abgeschabtem Teppich und Schrankbett zu vierstelligen Preisen vermieten – pro Nacht, versteht sich.
G: Greta, diese. Skandinavische Klimaaktivistin, 17 Jahre, deren Namen die Emotionen hochgehen lässt. Richtig hoch. Vor Freude oder vor Ärger.
H: Helikopter, der. Bevorzugtes Transportmittel der wirklich Wichtigen am WEF. Mit einem H. lässt sich der Weg vom Flughafen ins einstige Bergdorf sehr viel schneller zurücklegen als mit den Limousinen, mit denen sich der gemeine Teilnehmer begnügen muss.
I: Iran, der. Die Hoffnungen auf einen diplomatischen Vermittlungscoup unter Schweizer Führung im hiesigen Bergdorf zwischen den verstrittenen Ländern Iran und USA zerschlugen sich jäh, als der angekündigte iranische Aussenminister Mohammed Javad Zarif seinen Besuch wieder absagte.
J: Jubiläum, das. Zum 50. Mal findet das WEF statt – allerdings erst zum 49. Mal in Davos. Die Geschichte dazu hat es in sich: Nach den Anschlägen vom 11. September 2001 hatten die Veranstalter die Konferenz 2002 wegen Sicherheitsbedenken verlegt. Und das ausgerechnet nach New York. In die Stadt also, in der nur Monate zuvor die Anschläge stattfanden.
K: Klimawanderung, die. Geplante Demonstration von Aktivisten von Landquart nach Davos, die von Behörden allerdings schon in Klosters abgeklemmt wird: Danach fehlt der Platz für die Wanderer, weil Autos auf der einzigen Strasse Vorrang haben.
L: Limousine, die. Das «Fussvolk» der WEF-Teilnehmer muss sich für die Anreise mit einer simplen L. mit Fahrer begnügen – nicht alle können wie der US-Präsident per Helikopter den Luftweg für sich beanspruchen.
M: Militär, das. Für die Bewachung und Logistik wird das M. seit Jahren herangezogen, um die Polizei zu entlasten. In Zeiten der Sinnsuche für das M. dürfte das WEF eine hochwillkommene Abwechslung im Programm sein.
N: Nachhaltigkeit, die. Darauf möchte WEF-Gründer Klaus Schwab setzen. Allerdings ist schwer vorstellbar, wie N. gelebt werden soll, wenn viele Staatsoberhäupter mit dem eigenen Flieger anreisen.
O: Orange, das. (Haut-)Farbe.
P: Planespotter, der. Besondere Spezies Mensch, deren Herz jeweils höherschlägt, wenn die versammelten Flieger der WEF-Teilnehmer landen/abheben. Die P. geraten dann jeweilen ziemlich «us em Hüüsli». Vereinzelt sind in der Menge der P. auch Frauen anzutreffen.
Q: Queen, die. Kommt leider nicht, lediglich Sohn Charles vertritt die britische Krone am WEF – da müssen Boulevard-Medien (und auch alle anderen) mit dem US-Präsidenten vorliebnehmen.
R: Rage, die. Mutmassliche Emotion von WEF-Gründer Klaus Schwab, der für das 50. Jubiläum des WEF mit dem Schweizer Pass liebäugelte. Bisher vergeblich.
S: Schnee, der. Macht die Logistik am WEF immer mal wieder schwierig. Vor allem, wenn er wie 2018 erst unmittelbar vor dem Treffen fällt und somit beispielsweise etwaigen bewilligten Demonstrationen aus Platzmangel verunmöglicht werden. Man munkelt, manchen Verantwortlichen komme der S. gerade bei solchen Entscheiden aber nicht gänzlich ungelegen.
T: Treffen, das. Alle möglichen Player benutzen das WEF, um in kurzer Zeit möglichst viele hochrangige T. durchzuführen. Einzelne Teilnehmer sehe man nach der Eröffnungsrede nicht mehr im Konferenzzentrum, wird gemunkelt – sie verbringen ihre Zeit lieber mit hochrentablen bilateralen T.
U: US-Präsident; Trump, Donald. Der mächtigste Mann der Welt kommt bereits zum zweiten Mal nach Davos. Das ist eine Herausforderung für die Sicherheitsbehörden.
V: Verpasste Chance, die. Ein namentlich nicht genannter TV-Journalist erhielt Legenden zufolge im Jahr 2000 die Chance, dem damaligen US-Präsidenten Bill Clinton am Flughafen Zürich eine Frage zu stellen, obwohl dieser eigentlich keine Interviews geben sollte. Allerdings blieb es bei der Möglichkeit, da der Kameramann das dazu nötige Mikrofon nicht dabei hatte.
W: Wind, der, heftig wehend. Um ein Haar weggeblasen wurden die Planespotter vor zwei Jahren am WEF am provisorischen Flugplatz am Davoser See, als sich US-Präsident Trump mitsamt seiner Entourage in die Luft verabschiedete.
X: X, das. Buchstabe, zu dem einem im bei Journalisten beliebten ABC (und bei Stadt-Land-Fluss) meist nichts Schlaues in den Sinn kommt.
Y: Yvonne Wiprächtiger, die. Inhaberin der Davoser Confiserie Schneider's. Dort genehmigen sich während des WEF hungrige Reiche und Schöne Schoggi und andere Köstlichkeiten. Etwa Matt Damon, Noami Watts, Naomi Campbell oder auch Bill Clinton.
Z: Zürich. Grösste Schweizer Stadt, verkommt während der WEF-Tage zum Umsteigeort und blickt so quasi als neues Olten neidisch auf Geld, Glanz und Glamour im Bündner Bergdörfchen.
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