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Interview mit Politologin Alle reden immer vom Nationalrat – wo bleibt der Ständerat?
Linksrutsch. Klimawahl. Frauenwahl. So lauten aktuelle Prognosen. Allerdings: Diese gelten nur für den Nationalrat. Wieso das Stöckli anders tickt, sagt Politologin Cloé Jans vom Forschungsinstitut gfs.bern.
Frau Jans, ist das Stöckli weniger spannend als der Nationalrat?
Die Ausgangslage im Stöckli ist anders. Der Nationalrat ist mit seiner Proporzwahl zugänglicher. Dort werden Partei-Prozente in Sitze umgerechnet – die grosse Kammer ist der Gradmesser, wie stark eine Partei in der Bevölkerung verankert ist. Ständeratswahlen dagegen sind Majorzwahlen. Und somit Personenwahlen. Ständeratswahlen sind Mini-Bundesratswahlen – ohne den Exekutivanspruch.
Das ideale Kandidaten-Profil für den Ständerat?
Nur mehrheitsfähige Kandidatinnen und Kandidaten, die über das eigene Lager hinaus mobilisieren, schaffen den Sprung ins Stöckli. Im Ständerat ist deshalb die CVP als klassische Mittepartei am stärksten. Die Polparteien stehen verglichen mit dem Nationalrat viel schlechter da: Die SVP-Fraktion ist zwar im Nationalrat am stärksten, hat im Stöckli aber nur gerade sechs Sitze.
Dieses Mal gibt es einen Exodus im Stöckli: 19 von 46 Sitze werden frei – können die Wahlen 2019 die Zusammensetzung im Stöckli verändern?
Kaum, da sich das Stöckli gerade durch Konstanz auszeichnet. Es wird die «chambre de réflexion» bleiben. Im internationalen Vergleich ändern sich die Machtverhältnisse in der Schweiz ja allgemein kaum. Und: Der Ständerat ändert sich jeweils deutlich weniger als der Nationalrat.
Prognosen sagen dem Nationalrat einen Linksrutsch voraus, wie sieht es beim Ständerat aus?
Der Ständerat wird – von der Parteienstärke unabhängig – seine reflektierende Rolle behalten, Ruhe, Gelassenheit und ein langfristigeres Denken inklusive.
2019 gilt als Jahr der Klimadebatte. Im Stöckli jedoch haben die Grünen nur gerade einen Sitz. Können sie die Sitze – etwa durch die Kandidatur von Grünenchefin Regula Rytz – steigern?
Das ist schwierig vorherzusagen. Natürlich ist es eine Klimawahl, aber jemand wie Rytz polarisiert stark. Und wer zu stark polarisiert, verliert. Ständeräte sind oft gemässigt. Es ist kein Zufall, dass linke Ständeräte wie Daniel Jositsch (ZH) oder Pascale Bruderer (AG) zum liberalen Flügel der Partei gehören.
Ständerat und SP-Chef Christian Levrat vertritt eine dezidiert linke Position.
Ja, aber die Romands ticken anders. Eine Ausnahme allerdings gibt es bei den SP-Ständeräten tatsächlich: Paul Rechsteiner. Dass er den konservativen Kanton St. Gallen vertreten kann, ist eine kleine Sensation. Geschafft hat er das, weil er sich als erfolgreiches Duo zusammen mit Karin Keller-Sutter (FDP), der jetzigen Justizministerin, für seinen Heimatkanton einsetzte. Er positioniert sich geschickt. Auffällig ist ja auch, dass sich in Zürich mit Daniel Jositsch (SP) und Ruedi Noser (FDP) ebenfalls ein erfolgreiches und überparteilich agierendes Duo präsentiert. Ein Ständerat steht für seinen Kanton – auch wenn in Zeiten von Trump auch in der Schweiz stärker personalisiert wird.
Im Nationalrat dürften die Frauen bei den Wahlen zulegen. Im Ständerat hingegen ist die Frauenquote auf dem tiefsten Stand seit 1991. Wird sie mit den Wahlen 2019 weiter sinken?
Es gibt ausreichend Frauenkandidaturen für den Ständerat, damit die aktuelle Anzahl gehalten werden kann. Aber ja: Es kann maximal auf ein Halten gehofft werden.
Kein Wunder, wenn wie im Aargau etwa Cédric Wermuth Yvonne Feri vorgezogen wird …
Um nominiert zu werden, braucht es einen grossen Rückhalt in der Basis. Offenbar war dieser bei Wermuth grösser als bei Feri. Das zeigt: Ohne breite Abstützung keine Nomination.
Da der 40-jährige Raphaël Comte (FDP) und die 42-jährige Pascale Bruderer (SP) nicht mehr antreten, schnellt das Durchschnittsalter im Ständerat massiv nach oben. Warum hat es kaum Junge im Stöckli?
Für das Stöckli ist eine gewisse Bekanntheit und ein Rucksack mit Erfahrungen unabdingbar. Eine Majorzwahl ist immer schwieriger zu gewinnen als eine Proporzwahl. Es gibt eine natürliche Selektion. Dazu kommt: Die Durchschnittswählerin ist knapp 60 Jahre alt – meist wählt man Leute, zu denen man einen Bezug hat. Diese sind häufig im gleichen Alter wie man selbst. Das heisst: Will man den Ständerat verjüngen, müsste man jüngere Leute an die Urne bringen.
Überspitzt gesagt: Der Ständerat zimmerte die Steuer-AHV-Vorlage zusammen und rettete damit diese Legislatur vor einem Schiffbruch in zwei wichtigen Dossiers. Ist der Ständerat die wichtigere Kammer?
Nein, das zu sagen, wäre ein demokratietheoretischer Frevel. Es braucht beide Kammern. Doch ein einzelner Ständerat hat mehr Gewicht als ein einzelner Nationalrat, allein deswegen, weil er einer von 46 statt einer von 200 ist.
Welche Personalie wird die grösste Überraschung bei den Ständeratswahlen?
Das kann ich nicht sagen.
Es scheint typisch Schweiz zu sein, dass grosse Überraschungen die Ausnahme bleiben ...
Wahlen sind weniger emotional als Abstimmungen. Ich beobachte, dass es vielen Leuten schwerfällt, sich mit Herzblut in die Wahlen zu stürzen. Abstimmungen sind konkreter – da kann ich mich engagieren und enervieren, da gib es «Ja» oder «Nein», nichts dazwischen. Das Potenzial zur emotionalen Zuspitzung fehlt bei Wahlen. Zudem ist das Wahlsystem kompliziert – das hemmt. Wahlen sind einfach weniger sexy als Abstimmungen.
Infobox: Majorz- versus Proporzwahl
Majorzwahl: In den meisten Kantonen gilt bei den Ständeratswahlen das Majorzsystem. Gewählt ist, wer entweder im 1. Wahlgang das absolute Mehr erreicht, also die Hälfte der Stimmen plus eine. Oder aber im 2. Wahlgang am meisten Stimmen macht.
Proporzwahl: Bei den Nationalratswahlen gilt in den meisten Kantonen das Proporz- oder Verhältnis-System. Hier werden nicht Kandidierende direkt gewählt, sondern Listen (meist Parteien). Gemäss den Wähleranteilen werden nach mehreren Schritten dann die zur Verfügung stehenden 200 Sitze des Nationalrates verteilt.
Bilder des Tages
Evakuierungsaktion bei der Seilbahn Lungern-Turren in Lungern im Kanton Obwalden: Wegen einer technischen Panne mussten rund 27 Personen mit dem Helikopter gerettet werden.
Bild: KEYSTONE
Zu zweit durch dick und dünn – und durch heiss und eiskalt: Dieses Liebespaar sprang am Valentinstag in Hamburg ins kalte Wasser.
Bild: Georg Wendt/dpa
Fasnächtliche und farbenfrohe Puppen zieren das Dorf Seelisberg im Kanton Uri über die Fasnachtstage. Die Fasnacht 2021 ist im Kanton Uri aufgrund der Corona-Ppandemie praktisch verboten, es duerfen maximal nur 5 Personen unterwegs sein, aber als einer der wenigen Kantone ist in Uri das Spielen von Musikinstrumenten erlaubt. (13.02.2021)
Bild: KEYSTONE/Urs Flueeler
Die Pandabären-Geschwister Paule (r) und Pit (l) spielen in ihrem Gehege im Zoo Berlin im Schnee. (13.02.2021)
Bild: Kira Hofmann/dpa-Zentralbild/dpa
Halb Euroopa friert. Diese Heidschnucken in Braunschweig jedoch lassen sich von den frostigen Temperaturen nicht beeindrucken. (13.02.2021)
Bild: Stefan Jaitner/dpa
Sahara-Sand färbt Schnee und Himmel orange im Skigebiet Anzère in der Schweiz.
Bild: Keystone/Laurent Gillieron
Menschen drängen sich in der Einkaufsstrasse Via del Corso in Rom nachdem die Corona-Massnahmen gelockert wurden.
Bild: Cecilia Fabiano/dpa
Irgendwo dort versteckt sich die A7: Nahe Hannover herrscht dichtes Schneetreiben auf der Autobahn.
Bild: Julian Stratenschulte/dpa
Eine Replik der Saffa-Schnecke fotografiert vor der Schweizer Nationalbank während einer Jubiläumsaktion organisiert von Bern Welcome, zu 50 Jahren Frauenstimm- und -wahlrecht. (06.02.2021)
Bild: Anthony Anex/Keystone
Ein Porträt von Elisabeth Vischer-Alioth wartet darauf, an eine Hauswand geklebt zu werden, während der Vorbereitungen zur Ausstellung «Hommage 2021: Porträts von mutigen Frauen in der Berner Altstadt». (06.02.2021)
Bild: Anthony Anex/Keystone
Abgeschirmte Speisekuppel. So geht es auch. Im israelischen Jerusalem speisen Restaurantbesucher abgeschirmt von anderen Gästen in einer Kuppel. Israel plant trotz anhaltend hoher Infektionszahlen erste Lockerungen einleiten. (06.02.2021)
Bild: Muammar Awad/XinHua/dpa
Ein überfluteter Platz beim Flussufer in Saint-Ursanne. Der Fluss Doubs trat nach starken Regenfällen über die Ufer. (31.1.2021)
Bild: Keystone
Während einer Demonstration gegen die Inhaftierung von Kremlkritiker Nawalny führen russische Polizisten einen Mann ab. (31.1.2021)
Bild: Aleksander Khitrov/AP/dpa
Imposante Kulisse: In Los Angeles können sich die Menschen unter anderem auf dem Parkplatz des Dodger Stadium gegen Corona impfen lassen. (31.1.2021)
Bild: Damian Dovarganes/AP/dpa
Mehr als zwei Kilometer durch den eiskalten Bodensee: Der Extremschwimmer Paul Bieber hat mit seinem Versuch den deutschen Rekord im Distanz-Eisschwimmen gebrochen. Der 37-Jährige schwamm bei unter fünf Grad Wassertemperatur 2210 Meter weit. 43,03 Minuten brauchte er dafür. (30.1.2021)
Bild: Felix Kästle/dpa
Gleich zwei Mal binnen 48 Stunden gab es in Raron im Kanton Wallis infolge der Schlechtwettersituation in den letzten Tagen Felsstürze. (30.1.2021)
Bild: KEYSTONE/Laurent Gillieron
Vor einem pittoresken Wolkenhimmel zeigt Max Ross auf einer Slackline im Hillcrest Park im kalifornischen Fullerton sein Können. (30.1.2021)
Bild: Mark Rightmire/The Orange County Register/dpa
Ein internationales Forscherteam hat auf Madagaskar eine neue Chamäleonart entdeckt, bei der das Männchen lediglich 13,5 Millimeter lang ist. Obwohl das männliche Tier das kleinste unter rund 11‘050 Reptilienarten ist, verfügt es in Relation zur Körpergrösse über die die grössten Genitalien. Der Grund: Eine erfolgreiche Paarung mit den bedeutend grösseren Weibchen wäre sonst nicht möglich. (28.1.2021)
Bild: Frank Glaw/SNSB-ZSM/dpa
Und dann hatte Hamburg eine Mülldeponie mehr: Im Stadtteil Norderstedt der Hansestadt türmt sich in einem Gewerbegebiet bis zu sechs Meter Müll wie Bauschutt, Teerpappe, Dämmstoffe, Asbest und anderes. Der Unternehmer, der dort bestimmte Stoffe nur zwischenlagern durfte, ist verschwunden. Die Staatsanwaltschaft sucht nun nach ihm. (27.1.2021)
Bild: Christian Charisius/dpa
«Minor Canyon»: Schwere Regenfälle haben im kalifornischen Monterey County zu Schlammlawinen, Überschwemmungen und zu dieser beeindruckenden Mini-Schlucht geführt. (28.1.2021)
Bild: Noah Berger/AP/dpa
Gedenken: Die New Yorker Verkehrsbetriebe ehren 136 Mitarbeiter, die am Coronavirus gestorben sind, mit einer digitalen Gedenkstätte an 107 U-Bahn-Stationen – wie hier in der Moynihan Train Hall im New Yorker Stadtteil Manhattan. (29.1.2021)
Bild: John Minchillo/AP/dpa
Schlange an der Notaufnahme: Rettungssanitäter warten vor dem Santa Maria Krankenhaus in Lissabon, um Covid-19-Patienten zu übergeben. Portugal gehört momentan zu den Ländern mit den weltweit höchsten Neuinfektionszahlen im Verhältnis zur Einwohnerzahl. (28.1.2021)
Bild: Armando Franca/AP/dpa
Feuer an der Tankstelle: Die deutsche Rastanlage Hunsrück Ost an der Autobahn A61 ist einer nur knapp einer Katastrophe entgangen, nachdem hier ein Kleintransporter beim Betanken in Vollbrand geriet. Erst die Feuerwehr konnte das Feuer löschen – zuvor hatte der Kassier allerdings richtig reagiert und per Notschalter die ganze Tankanlage ausser Betrieb genommen. (28.1.2021)
Bild: Keystone
Strand ohne Leben: Ein Bademeister arbeitet am leeren Strand von Palma auf Mallorca. Derzeit gibt es Corona-bedingt kaum Touristen auf der Ferieninsel. (28.1.2021)
Bild: Mar Granel Palou/dpa
Da kann man auch grosse Augen machen: Auf einer österreichischen Landstrasse ist eine Waldohreule mit einem Auto zusammengestossen. Der Vogel überstand den Crash mit dem Bruch eines Flügels und wird derzeit auf einer Greifvogelstation aufgepäppelt. (28.1.2021)
Bild: APA/Keystone
Phantompatienten: An der Universität Leipzig warten Dummys mit einem Metallkopf, in den künstliche Gebisse hineingeschraubt werden können, auf Zahnmedizinstudenten. (28.1.2021)
Bild: Jan Woitas/dpa-Zentralbild/dpa
Winston hat das Coronavirus besiegt: Der Gorilla erholt sich im Zoo von San Diego nach einer umfangreichen medikamentösen Behandlung von einem schweren Verlauf seiner Corona-Infektion. Bei dem 48-jährigen Silberrücken Winston waren im Zuge der Infektion eine Lungenentzündung und Herzprobleme aufgetreten. Er wurde daraufhin mit einer Antikörper-Therapie, Herzmedikamenten und Antibiotika behandelt. (26.1.2021)
Bild: Ken Bohn/San Diego Zoo Global/dpa
Auf glühenden Kohlen: Ein Mann produziert im Gaza-Streifen beim dort grössten Produzenten Holzkohle. Als bestes und teuerstes Holz für diesen Zweck gilt das von Zitrusbäumen, aber auch das von Olivenbäumen wird gerne verwendet. (26.1.2021)
Bild: Keystone
Von Ruhe auf einer Parkbank kann hier nicht die Rede sein: Möwen und Tauben schwirren und fliegen um eine Frau in Tokio umher. (26.1.2021)
Bild: Eugene Hoshiko/AP/dpa
Schnack beim Snack: Fischer Willy Rivas scherzt im peruanischen Lima mit einem Freund beim Essen in der Fischerbucht in Chorrillos. (26.1.2021)
Bild: Rodrigo Abd/AP/dpa
Banger Blick zum Horizont: Ein freiwilliger Helfer benutzt sein Walkie-Talkie, während er den Vulkan Mount Merapi während einer Eruption überwacht. Der Vulkan, der als einer der gefährlichsten der Welt gilt, ist erneut ausgebrochen und spukte mehrere Stunden glühende Asche und Gestein. (27.1.2021)
Bild: Slamet Riyadi/AP/dpa
Stausee verkommt zu «fliessenden Müllhalde: Ein Mann geht an Tonnen von Müll vorbei, die am Fusse des Wasserkraftwerks am Potpecko-Stausee in Serbien schwimmen. Vor allem Plastikabfälle gelangen durch Nebenflüsse in den Stausee und sammeln sich hier an. Eine serbische Zeitung schrieb bereits von einer «fliessenden Müllhalde». (26.1.2021)
Bild: Darko Vojinovic/AP/dpa
Dickschädeltest: Stirn an Stirn messen zwei Rinder im deutschen Naturschutzgebiet Boberger Niederung ihre Kräfte. (25.1.2021)
Bild: Daniel Bockwoldt/dpa
Nasskaltes Ende: Zwischen Frauenfeld und Matzingen ist eine 33-jährige Wagenlenkerin bei Glatteis von der Strasse abgekommen und im Murgkanal gelandet. Die Frau wurde mit leichten Verletzungen ins Spital gebracht. (26.1.2021)
Bild: Kapo TG
Opfer der Zerstörungswut: Ein Mann räumt in einem Fast-Food-Restaurant in Rotterdam auf. Die Niederlande sind erneut von sogenannten Corona-Krawallen erfasst worden. Hunderte gewaltbereite Jugendliche hatten nach Polizeiangaben in mehreren Städten randaliert und dabei auch die Polizei angegriffen. (25.1.2021)
Bild: Peter Dejong/AP/dpa
Auf den Hund gekommen: Vierbeiner der Indian Railway Protection Force zeigen anlässlich des indischen Nationalfeiertags ihre Kunststückchen.
Bild: KEYSTONE
Galionsfigur mit Kettensäge: Im ungarischen Szilvásvárad streckt sich ein Feuerwehrmann auf dem Dach eines Zugs, um einen Ast abzusägen, der unter der Schneelast heruntergebrochen ist und die Bahnstrecke blockiert. (25.1.2021)
Bild: Keystone
Und sie tun es immer noch: In Rio De Janeiro tummeln sich grosse Menschenmengen auf engem Raum am Strand von Ipanema in Rio de Janeiro. Und das obwohl Brasilien nach wie vor sehr hohe Corona-Fallzahlen hat.
Bild: Bruna Prado/AP/dpa
Himmlische Hilfe: Feuerwehrfrau Tegan Rayner von der Belair Brigade CFS freut sich über den Regen, während sie nach Löscharbeiten der Buschbrände in Cherry Gardens in der Nähe von Adelaide, Australien, steht. (25.1.2021)
Bild: Brenton Edwards/ADELAIDE ADVERTISER/AAP/dpa
Winterfest: Stammrosen sind im Rosenpark Dräger in Steinfurth, Deutschland, mit Folie kältesicher verpackt. (25.1.2021)
Bild: KEYSTONE
