Wahl-Schlappe in Virginia Wie Demokraten ausgerechnet Trump kopieren – und verlieren

Die Politik in Washington ist blockiert, die Umfragewerte sinken beharrlich – und nun verlieren die Demokraten von US-Präsident Joe Biden eine sicher geglaubte Wahl. Selbst schuld, wenn man Donald Trump kopiert.

Surreale Szene in Dallas: Am Dienstagmittag haben sich einige Hundert Menschen in der Nähe des Dealey Plaza eingefunden, wo 1963 John F. Kennedy erschossen wurde. Es ist 12:29 Uhr in der texanischen Millionen-Metropole: Die Menge skandiert «JFK, JFK». Sie hoffen auf die Auferstehung eines Toten. Es geht dabei aber nicht um den ermordeten US-Präsidenten, sondern um seinen Sohn.

Der 38-jährige John F. Kennedy Jr. starb 1999 bei einem Flugzeug-Absturz in Massachusetts. QAnon-Anhänger wähnen in jedoch am Leben: Er verstecke sich seit 22 Jahren im Untergrund und werde um 12:30 Uhr in Dallas auftauchen. Zusammen mit Donald Trump wird er dann den «Deep State» zerschlagen, so die Sage.

Was soll man sagen? Es kam anders.

Typisch Amerika? Wer so denkt, macht denselben Fehler wie die Demokraten, die am selbigen Tag weiter nordwestlich eine schwere Schlappe kassieren: Beim Gouverneursrennen in Virginia muss sich der frühere Gouverneur Terry McAuliffe dem Republikaner Glenn Youngkin geschlagen geben: Nach sieben Jahren kommt es zum Machtwechsel.

Mit Trump konfrontiert – mit Eltern-Einbindung gepunktet

Dabei hat Joe Biden in dem Bundesstaat bei der Präsidentschaftswahl im November noch zehn Prozent Vorsprung vor Donald Trump gehabt, und der demokratische Kandidat McAuliffe lag noch im Sommer in Umfragen vor seinem Gegenspieler.

Zudem hatte der Unterlegene jede Menge Flankenhilfe von den Grössen seiner Partei: Sowohl Biden als auch Ex-Präsident Barack Obama hatten in Virginia ihre Auftritte. Was also ist für die Demokraten so schiefgelaufen?

Es ist ausgerechnet die Fixierung auf Trump, die ihnen zum Verhängnis geworden ist.

Der 54 Jahre alte Youngkin wurde im Wahlkampf zwar von dem Ex-Präsidenten unterstützt, doch öffentlich distanzierte sich der Republikaner eher von ihm – freilich ohne dessen Klientel zu verprellen. Gemeinsame Auftritte gab es nicht.

Demokraten im Sinkflug

Youngkin konzentrierte sich stattdessen vermehrt auf das Werben um gemässigtere Konservative und Unentschlossene: Besonders mit Themen wie dem Schulwesen oder der Ablehnung der Critical Race Theory konnte der Republikaner punkten.

McAuliffe und Co. verlegten sich dagegen ausschliesslich auf die Verdammung des Gegners – ausgerechnet so wie der Ex-Präsident es vorgemacht hatte. McAuliffe nennt seinen Gegner «Trump in Khakihosen», und als Joe Biden in Arlington auftritt, sagt er: «Terry tritt gegen einen Gefolgsmann von Donald Trump an.»

Seine Niederlage hat sich McAuliffe aber nicht nur selbst zuzuschreiben: Auch Joe Biden war ihm zuletzt wenig hilfreich. Die Politik in Washington ist nach dem ersten Elan nach dem Wahlsieg inzwischen zum Erliegen gekommen, was nicht dem Stellungskrieg mit den Republikanern, sondern partei-internen Gefechten geschuldet ist.

Immer wieder im Umfrage-Tief 

Mit Joe Manchin und Kyrsten Sinema blockieren zwei demokratische Senatoren die Verabschiedung von Bidens grossem Investitionspaket. Sein Build Back Better Plan wird nun in Hinterzimmern immer mehr zerstückelt, während die Bevölkerung unter einer hohen Inflation und niedrigen Löhnen leidet – auch wenn die Arbeitslosigkeit so gering ist wie lange nicht mehr.

Der Stillstand nagt einerseits an Joe Biden selber: Mitunter reagierte der 78-Jährige zuletzt gereizt auf unbequeme Reporter-Fragen, und die Nachricht, dass er viel fluche, kann da nicht verwundern. Andererseits kostet er ihn Ansehen: Bidens Zustimmungswerte sind von 55 Prozent im Januar auf mittlerweile 42,8 Prozent gefallen.

Da passt die Wahl-Schlappe in Virginia ins Bild, doch ob sie tatsächlich auch ein böses Omen für die Zwischenwahlen 2022 ist, muss sich erst noch zeigen. Tatsächlich ist es normal, dass nach einem Präsidentschaftsrennen sowohl der neue Amtsinhaber als auch seine Partei an Zuspruch verlieren. Das war weder bei Barack Obama noch bei Donald Trump anders.

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Biden kann das Ruder also noch herumreissen, wenn er die Virginia-Wahl als Warnung versteht. Fortschritt würde dem bald 79-Jährigen guttun, denn: «Wenn Demokraten Virginia verlieren können, können sie fast überall verlieren», mahnt «The Atlantic». Für einen Kurswechsel ist es also nicht zu spät – und anders als Trump zu agieren, sollte den Demokraten ja nicht so schwerfallen. Eigentlich.

Eric Adams wird neuer Bürgermeister von New York

Der Demokrat Eric Adams hat erwartungsgemäss die Bürgermeisterwahl in New York gewonnen. Nach übereinstimmenden Berichten mehrerer Fernsehsender setzte sich der schwarze Ex-Polizist klar gegen Curtis Sliwa von den Republikanern durch. Die 8,8-Millionen-Einwohner-Stadt New York ist seit Jahren liberal geprägt. Der Sieg des Demokraten Adams galt deshalb fast als Formsache. Der 61-Jährige wird damit ab Januar der zweite schwarze Bürgermeister in der Geschichte der Millionenstadt. Er löst im Januar Bill de Blasio ab, der nach zwei Amtszeiten nicht mehr antreten durfte. Adams gilt als moderater Politiker. Bisher war er Bezirksbürgermeister des New Yorker Stadtteils Brooklyn gewesen. Zu den schwierigsten Aufgaben, denen er sich stellen muss, dürfte die wirtschaftliche Erholung der Stadt von der Corona-Pandemie zählen. Ausserdem sieht er die Bekämpfung der Kriminalität als eine seiner wichtigsten Aufgaben. Im Wahlkampf hatte er sich gegen Budget-Kürzungen bei der New Yorker Polizei ausgesprochen. Zudem hatte er Massnahmen gegen überteuertes Wohnen angekündigt und Investitionen in Schulen und neue Fahrradwege versprochen.

03.11.2021